Schmeichelei kennt viele Formen. Nicht nur Personen lassen sich umgarnen, auch Nationen sind anfällig. Beispiel China: Wenn ein Entwicklungsland immer wieder hofiert wird, es sei oder werde die neue Supermacht, trifft das auf offene Ohren besonders auf jene autoritärer Herrscher. Wenn Demokraten und Wirtschaftsführer anreisen, um dem gelobten Land die Reverenz zu erweisen und sich anzubiedern, nimmt im Hort der Bewunderung die Achtung vor den Fremden ab.
Die Google-Kontroverse um Hacker-Angriffe und Netz-Zensur ist nur das letzte Glied in der Indizienkette, dass sich das Regime in Peking stärker fühlt denn je. Beim Klima-Jamboree in Kopenhagen boxte sich die chinesische Diplomatie durch und vereitelte bindende Richtwerte. Nicht, dass das in der Sache unbedingt schlecht sein muss. Die Welt wird profitieren. Das Nachbarland Kambodscha wurde gezwungen, 22 Uiguren auszuliefern, die um Asyl nachgesucht hatten. Die Schweiz wurde belehrt, sie dürfe keinen Uiguren aus Guantánamo aufnehmen.
Präsident Obama praktizierte vorauseilenden Gehorsam, indem er auf ein Treffen mit dem Dalai Lama vor seinem eigenen Besuch in Peking verzichtete. Dafür wurde seine Rede in Schanghai zensuriert. Obamas Kotau soll nun nachträglich korrigiert werden. Der Menschenrechtsaktivist Liu Xiaobo wurde trotz westlichem Protest zu einer langen Haftstrafe verurteilt, der Brite Akmal Shaikh hingerichtet, obwohl sich die Regierung in London für ihn starkgemacht hatte. Der alte Grenzdisput mit Indien im Himalaja verschärft sich wieder nach Zwischenfällen im letzten Jahr.
Die Hacker-Attacke auf Server von Google und 33 andere westliche Unternehmen, alles bekannte Namen, kombiniert mit neuen Anstrengungen zur Perfektionierung der Internetzensur, sind Ausdruck eines aggressiveren Selbstbewusstseins. Dass sich die Führung Chinas in der «grossen Rezession» entgegen den Voraussagen vieler westlicher Wirtschaftsgurus gut bewährt hat, mindert auch nicht die Selbstachtung. Der Abschwung wurde aufgefangen, die geld- und fiskalpolitische Stimulierung kam zu rechten Zeit, das Wachstum beschleunigt sich wieder, Exporte und Inlandnachfrage sind bemerkenswert robust.
Westliche Klagen über die merkantilistische Währungspolitik, der Yuan sei stark überbewertet, machen den Führern in Peking seit Jahren keinen Eindruck. Zumal in der Asienkrise von 1997/98 die gleiche Haltung westliches Lob generiert hatte. Dennoch bleibt sie eine Quelle der Irritation, die unterschwellige politische Spannungen verschärft. Die westliche Strategie des Engagements gründet auf der Erwartung, dass der wirtschaftliche Aufstieg Chinas irgendwann eine politische Liberalisierung mit sich bringt. Ohne diese Aussicht wäre die westliche Haltung extrem kurzsichtig, auf schnell konsumierte kommerzielle Gewinne reduziert.
Der strategische Schaden wäre beträchtlich. Was sind denn die westlichen Interessen? Wenn China eine Ein-Partei-Diktatur bleibt, ist es dann sinnvoll, einen politisch, wirtschaftlich und militärisch starken Gegner heranzuzüchten den Chinesen den Strick zu liefern, an dem sie den Westen aufhängen werden, wie dies Lenin einst prägnant formuliert hatte?
Auch mit Bezug auf China übt man den alten Fehler, die künftige Entwicklung aus der Gegenwart zu extrapolieren. Es gibt in der Geschichte genügend Beispiele, dass Wirtschaftswachstum an Grenzen stösst, wenn der Nachholbedarf gedeckt und Grundbedürfnisse befriedigt sind. China könnte, so war in der Blogosphäre diese Woche zu lesen, ein Wohlstandsniveau wie Jamaika erreichen und dann auf diesem Niveau lange Zeit verharren.
Skepsis mit Bezug auf die Nachhaltigkeit des chinesischen Wirtschaftswachstums ist weiter verbreitet, als dies sichtbar wird. Es ist schwierig, gegen das glitzernde Aufwärtsphänomen zu argumentieren. Der Grund für die Skepsis ist aber bekannt: Das Wachstum gründet hauptsächlich auf einem Einsatz von Kapital und Arbeit und lässt nur wenig autonome Innovationsfähigkeit erkennen.
Die Gretchenfrage bleibt: Wird sich China in eine politisch freiheitliche Ordnung «hineinentwickeln», aus eigenem Antrieb oder aus Gesetzmässigkeit? Die Antwort ist im Nebel der Zukunft verborgen. Die Auseinandersetzung mit Google gibt einen Hinweis. Die Firma hat durch die Übernahme der Zensurbestimmungen im Westen einen beträchtlichen Imageschaden erlitten. Der Preis für den Marktzugang war hoch. Sie hat aber ihre Drohung nicht wahr gemacht, sich aus China zurückzuziehen, sondern verhandelt weiter.
Die Motive liegen auf der Hand. Peking will Kontrolle über die Informationsvermittlung, Google unternehmerische Sicherheit und mehr Ertrag. Diese Standpunkte sind schwer zu vereinbaren. Google hätte technische Mittel, um die chinesische Zensur auszuschalten, und die Kontroverse vergrössert das globalpolitische Eskalationspotenzial, was China ungelegen kommt. Kein Zufall, dass die lange sistierten amerikanischen Waffenlieferungen an Taiwan nun über die Bühne gehen. Politisches Unvermögen bleibt Chinas Achillesferse.
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