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Post-Minister Leuenberger: Wie lange noch?

Wie kaum ein anderer Exekutivpolitiker hat Bundesrat Moritz Leuenberger es immer wieder geschafft, Entscheidungen auszuweichen und Verantwortung abzuschieben. Nicht zuletzt für seine Partei ist der Sesselkleber längst eine Hypothek. Eine Schadensbilanz nach fünfzehn Amtsjahren.

«Nicht verantwortlich!»: SP-Bundesrat Moritz Leuenberger. Bild: Lukas Lehmann (Keystone)

Während unser Wirtschaftschef René Lüchinger die Hintergründe um die Personal- und Strategiequerelen bei der Post rekonstruierte, machte sich Kollege Alex Baur aus der Inlandredaktion daran, den politischen Werdegang des verantwortlichen Bundesrates, Moritz Leuenberger, zu analysieren und eine Bilanz seines Wirkens zu ziehen. Unsere Autoren recherchierten und schrieben nach einer rudimentären Abgrenzung der Themen unabhängig voneinander, ein jeder bekam den Artikel des andern jeweils erst zu Gesicht, als dieser schon fertig war. Obwohl sie bewusst auf eine Absprache verzichtet hatten, waren beide zum gleichen, für den Post-, Verkehrs- und Umweltminister wenig schmeichelhaften Schluss gekommen: Leuenbergers Politik zeichnet sich vor allem durch eklatante Entscheidungsschwäche und die Rückweisung jeder Verantwortlichkeit aus. Nach bald fünfzehn Jahren im Amt wird der lustlose Ironiepolitiker nicht nur für seine Partei, sondern für die ganze Regierung zur Hypothek. Der Fall zeigt — nicht zum ersten mal —, dass eine Amtszeitbeschränkung, wie sie in anderen Ländern selbstverständlich ist, auch hierzulande dringend diskutiert werden sollte. 

Umfrage: Ist Moritz Leuenberger nicht schon viel zu lange im Amt?

Tut sich unser Land wirklich so schwer mit Grösse? Oder gehört das Lamento über den republikanischen Geist, der alles zurechtstutzt, was das helvetische Mittelmass zu überragen droht, selber ins Repertoire des kleinkarierten Schweizers? Am vergangenen Samstagabend bot sich die Gelegenheit, Antwort auf solche Fragen zu bekommen. Das Schweizer Fernsehen vergab zum achten Mal die Swiss Awards, eine Art Service-public-Orden für Persönlichkeiten aus Sport, Kultur und Politik. Dazu durfte das Publikum mittels Telefon-Voting den Schweizer des Jahres küren. Der Versuch, mit Limousinen, rotem Teppich und Fanfaren etwas Hollywood-Glamour zu importieren, war irgendwie herzig. Mehr aber nicht.

In dieser Ausgabe führen wir die Debatte über die deutschen Professoren in der Schweiz aus unterschiedlichen Blickwinkeln weiter. Monika Bütler, Professorin an der Universität St. Gallen, widerspricht dem Ruf nach einer speziellen Förderung des einheimischem akademischen Nachwuchses. Exzellenz habe keine Krücken nötig, die Guten setzten sich durch – wenn sie es wirklich seien, schreibt sie. Inlandchef Philipp Gut untersucht in seinem Beitrag den Zustand der Schweizer Geisteswissenschaften. Sein Fazit: Die Professoren, die sich gern ihrer Internationalität rühmen, leben wissenschaftlich gesehen in der Provinz. Nur wenige haben eine Ausstrahlung, die über die Grenzen des Landes oder gar des deutschen Sprachraumes hinausreicht. Schliesslich beleuchtet unser satirischer Kolumnist Andreas Thiel die notorischen Missverständnisse zwischen Schweizern und Deutschen am Beispiel der Sprache. Die Deutschen halten uns für freundlich, dabei sind wir bloss höflich. Während Deutsche verbales Bodybuilding betreiben, sind die Schweizer Meister in der permanenten kommunikativen Deeskalation

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Kommentare

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  • Hanspeter Bühler
  • 17.12.10 | 10:33 Uhr

Dieter Lohmann
Sichere Quellen? Ich nehme an, Sie werden diese nicht verraten. Ich habe auch sichere Quellen und Sie können sicher, dass Sie der Letzte wären, dem ich diese bekanntgeben würde. Alle wissen - auch diejenigen die stur das Gegenteil behaupten, dass Widmer-Schlumpf als Politikerin durch die SVP aufgebaut worden ist und dass sie diese Partei schmächlich verraten hat. Darüber müssen wir sicher mehr debattieren. Die SVP macht Fehler - wer nicht - aber die Parteiinteressen gehen in solchen Fällen vor.

  • Hanspeter Bühler
  • 17.12.10 | 10:26 Uhr

Leuenberger war ein sehr guter Vertreter seiner Selbstzwecke. Schon seine Karriere hatte er als Präsident der absolut unnötigen PUK gegen das zu einem guten Teil wegen ihm zurückgetretene und vielleicht beste Mitglied der Landesexekutive, Elisabeth Kopp aufgebaut. Das Unglück das er mit der Überwachung der Telefone von Hans W. Kopp über diese Familie gebracht hatte - im Wissen, dass alle Anschuldigungen gegen die Kopp's eine Seifenblase war, belastete ihn in keinster Weise. L. hat sich nach allen Klärungen nie bei der Familie Kopp entschudligt. L. war sein Leben lang nur ein Selbstinszenierer.

  • Reto Eggenschwiler
  • 21.01.10 | 18:41 Uhr

jetzt ist er definitiv nicht mehr tragbar !!! billag für alle ist ein fauler zauber auch wenn für den einzelnen die gebühren sinken. sie sind immer noch viel zu hoch. was für ein ding haut er morgen wieder raus ? [gelöscht am 21.01.2010 durch Moderator]

[gelöscht am 21.01.2010 durch Moderator]

  • Dieter Lohmann
  • 20.01.10 | 12:36 Uhr

@mediabühler

"Aus absolut erster Quelle weiss ich..."

"Etwas Schlimmeres als die Schleimerei dieses "Mannes" kann nur noch mit dem ruchlosen Verrat von Frau Widmer-Schlumpf verglichen werden."

Und wer war diese angeblich "erste Quelle"? Etwa Eleonore von Habsburg :-)?

Ich weiss aus sicherer Quelle, dass Ueli Maurer seinen Hals als Parteipräseident retten wollte und deshalb Frau Widmer-Schlumpf der Lüge bezichtigte.

Du lieferst hier immer nur Gerüchte und Verleumdungen. Sollst du Belege liefern, kommt nur warme Luft!!!

[gelöscht am 20.01.2010 durch Moderator]

  • Sergio Frei
  • 20.01.10 | 08:47 Uhr

ein hoch auf die pfarrersöhne. zum glück gibt's auch hier solche und solche.
das einzige was dieses elternhaus belegt ist, die absolute (unbewusste) abhängigkeit vom staat. ganz im sinne der franz. revolution wo klerus die verfassung unterschreiben und respektieren musste.
durch eigene ignoranz meint man mit grün-rot ansichten der freiheit im geiste zu verhelfen. das resultat: sumpf und desorientierte eigene landsleute, das eigene land verpönt sprache& kultur. für was und für wen? EG?bruxelles? wer steht jetzt dennoch gut da, nach 2jahren "krise" ? trotz pfarrerssöhne!

  • Peter Wolff
  • 20.01.10 | 00:05 Uhr

Bütlers Mär von „den Besten“
Fortsetzung:

Kurz: Das heutige Problem ist nicht zu wenig Förderung, sondern zu viel Förderung falscher (Mode-)Leute und falscher (Mode-)Projekte und noch schlimmer: die staatlich/globale Unterdrückung, gar Zensurierung nicht genehmer Leute, Projekte und - aus SNF/SCNAT-Sicht - „ketzerischer“ Theorien.


P.S.: Wenn schon nur 600 Zeichen zugelassen sind, sollte der Zeichenzähler wenigstens richtig funktionieren.

  • Peter Wolff
  • 19.01.10 | 18:32 Uhr

Bütlers Mär von „den Besten“,

nehme ich nicht unwidersprochen hin.

Da ich ich schon andernorts über die Auswüchse der Globalisierung/Anglisierung in der Forschung schrieb, mache ich das nun im Netz zugänglich:

www.soso.ch/WeWo_Glo.pdf

mit der Kurzfassung:

www.soso.ch/WeWo_Glo_kurz.pdf

Kurz: Das heutige Problem ist nicht zu wenig Förderung, sondern zu viel Förderung falscher (Mode-)Leute und falscher (Mode-)Projekte und noch schlimmer: die staatlich/globale Unterdrückung, gar Zensurierung nicht genehmer Leute, Projekte und „ketzerischer“ Theorien.

  • Hanspeter Bühler
  • 19.01.10 | 16:29 Uhr

Aus absolut erster Quelle weiss ich, dass Leuenberger seit jeher als drittklassiger Anwalt seine Karriere auf dem unverschuldeten Unglück der Familie Kopp begründet hat. Seine PUK-Präsidentschaft hat - obwohl Leuenbeger genau wusste, dass er gegen Elisabeth Kopp zu unrecht ermittelte - seine nachfolgende Zukunft ermöglicht.

Etwas Schlimmeres als die Schleimerei dieses "Mannes" kann nur noch mit dem ruchlosen Verrat von Frau Widmer-Schlumpf verglichen werden.

  • Rainer Selk
  • 19.01.10 | 09:03 Uhr

Raoul Schmidiger 18.01.10 20:23
Nicht das Alter ist Hinderungsgrund für eine BR Stelle, sondern die Quali., die aber durch politische 'Auswahl' eingeschränkt wird. Eine Amtszeitbegrenzung wie in USA wäre das Richtige und dazu die Möglichkeit der Volks-Ab-Wahl des BR, allerdings nur unter klar definierten Regeln. Ein BR, der das Abwahl-Damokles-Schwert über sich hat, wird 'behindert' sein. Auch in diesen Fällen sind Fehlentwicklungen nicht zu verhindern.Siehe das polit. Gezerre, dass jetzt um eine PUK entsteht. Ganz wird das schleichende Mittelmass 'Seilschaftenproblem' nie gelöst. Leider.

  • Raoul Schmidiger
  • 18.01.10 | 20:23 Uhr

Bereits 15 Jahre in der Exekutive? Wo gibt's den sowas? Entweder der Nationalrat entschliesst sich, nur noch Greise in den Bundesrat zu wählen oder es ist vielleicht an der Zeit, die Rahmenbedingungen dieses Amtes grundsätzlich zu überdenken... Sonst scheint die Arbeit eines Bundesrates zu einem Ego-Projekt zu verkommen.

  • Gerhard hunziker
  • 18.01.10 | 15:42 Uhr

Wie Pontius Pilatus, mangelnde Kontrollen

Da wäre noch als Beispiel der Absturz des Experimentalflugzeuges am 23.7.07 in Basel zu erwähnen. Im BfU Bericht kommt der Regulator gar nicht gut weg. Es wurde grünes Licht gegeben für ein gewagtes Experiment: Startfreigabe über bewohntes Gebiet für ein massiv überladenes Flugzeug mit fast 1700l Benzin an Bord ohne relvante Tests nur basierend auf Berechnungen.
Was hat doch der damalige Direktor Cron im NZZ Interview vom 29.07.07 gesagt: "... alle Voraussetzungen waren erfüllt".

Gerhard Hunziker (bitte unter Pseudonym Hans Meiser, merci)

  • Rainer Selk
  • 17.01.10 | 11:46 Uhr

Marianne Studer 14.01.10 10:54
Nachzutragen ist die 'Meisterleistung' beim CH Höchstspannungsnetz. Dass es BR Leuenberger zuliess, dass wir das ganze Netz nochmal via Stromrechnungen bezahlen, obwohl längstens finanziert und abgeschrieben, ist eine unverschämte linke Abzocke und dass er die Masslosansprüche der Stromer 'reduzierte' kein Beschwichtgungsgrund zum Jubeln.

'..BR Leuenberger wird.. einer der letzten sein, der für einen modernen "Service Public" eingestanden ist....'

Toller 'Service': die Plünderung des Steuerzahlers + Konsummenten, für die Fr.Sommaruga so gerne 'einsteht'.

  • Rainer Selk
  • 16.01.10 | 16:33 Uhr

Marianne Studer 14.01.10 10:54
'...BR Leuenberger wird ... einer der letzten sein, der für einen modernen "Service Public" eingestanden ist....'
Hier die 'positive' Bilanz:
- schleichendes schlappes Linksmittelmass bei SF
- Fass ohne Boden bei SBB
- Halbheiten bei der Post
- 'Verkäufliche' 'Radiolizenzen'
- CO2 Steuerverteilblödsinn
- Billag Gebührenabzocke
Wirklich, er ist einer der 'Letzten' nicht Verantwortlichen. Kostet pro Nase auch nur so Fr. 4.50 + Monat, wie er gerne vorrechnet.
Wahrlich ein Erfolgselebnis nach dem anderen, dass C. Blocher kaum 'toppen' würde.....

  • Carla Kägi
  • 15.01.10 | 10:42 Uhr

Mrs. Tina Turner ist aber erschienen!
Was zeigt, dass SIE sich nicht als zu grossartig empfunden hat, von ein paar "Provinzeiern" einen Preis entgegen zu nehmen & das auch die Co-Nomination, die sehr talentierte, stimmstarke 18 Jahre junge Stefanie Heinzmann für die phantastische Tina kein Grund für eine Absage war.
Tina war sich nicht zu gut dafür, wenn auch nur kurz, da zu sein und sich äusserst liebenswert für den Preis zu bedanken & die Leute haben Lady Turner u.a. auch dafür geliebt!

Was hat Sepp Blatter für die Schweiz getan ?

  • Christine Joos
  • 15.01.10 | 09:40 Uhr

Das SF vergab die Swiss Awards? Was soll das denn sein? Und wie kann man sich bloss dazu versteigen, einem solchen Un-Event irgend eine Wichtigkeit beizumessen? Und noch Zeilen darauf zu verschwenden?

  • Marianne Studer
  • 14.01.10 | 21:09 Uhr

/ 2

Ich hätte vollstes Verständnis gehabt, wenn Tina Turner nicht erschienen wäre. Turner ist eine Musiklegende und der erfolgreichste weibliche Rockstar seit Jahrzehnten! Und das bitte schön weltweit und nicht nur in ein paar Bergkrachen! Es hat nicht viel gefehlt, hätten das bekloppte Volk aus lauter Phantasielosigkeit wieder einen Sportler (Cuche) zum CHer des Jahres gewählt, obschon tausende von SchweizerInnen diesen Award mehr als verdient hätten! u.a. auch der Laudator von Kübler - Sepp Blatter - nicht viele haben mehr für die Schweiz getan als Blatter, neidischer Kritiker zum Trotz!

  • Marianne Studer
  • 14.01.10 | 21:03 Uhr

Die Schweiz und die Schweizer(innen) tun sich schwer mit Excellence und allem was aus dem unterdurchschnittlichen Bünzlitum herausragt. Daran ändern auch die Swiss Awards nichts. Leider nicht viel mehr als ein Gratisabonnement der Glückspost. Jetzt beklagen sich die Provinzeier, dass Tina Turner nur ein paar Minuten erschienen sei, um ihren "Pokal" abzuholen. Das zeigt wie überheblich, bekloppt und weltfremd die Mehrheit der Heidiländer geworden sind. Turner wurde in ihrer Kategorie mit einer 18 jährigen Heitzmann und einem T&A (Titts n Ass) Fernsehsternchen Hunziker nominiert.

  • Werner Widmer
  • 14.01.10 | 18:28 Uhr

Frau Studer,
Poststellen kann es immer geben. Auch ein Restaurant kann Briefe entgegenehmen und Renten auszahlen.
Der Tanteemma-Laden macht es in Polen. In Kanada sind Apotheken ein Teil der "Migros". Wo ein Bedarf, da ein Weg,
Nur braucht es dazu keine Beamten.
Mit Blocher hat das nichts zu tun.
Werni

  • Sergio Frei
  • 14.01.10 | 17:40 Uhr

klar , blocher ist an allem schuld. moritz macht's super, wie calmy,merz sowieso und couchpin (hat licht schon gelöscht)...super truppe.
man sage mir einfach , wer steht dem zum land?
ist die mehrheit hier bedürftig
und braucht briefkasten vor haustüre od.
was. steht morgens ausser staatsangestellte noch jemand auf,
und somit hält die konjunktur inm senkel?
die wirtschaft funktioniert auch ohne staat und verwaltung. die moral aber nur mit. dramatischer entscheid, man weiss und lässt clownesken weiter gelten. schade das man sich zuerst zerfleischen bevor in BE etwas geschieht.

  • Marianne Studer
  • 14.01.10 | 11:03 Uhr

/ 2

Nach der Blocher Privatisierung von Post und Bahn gäbe es längst keine Poststellen mehr auf dem Land und der Service wäre um ein mehrfaches teuerer und von amerikanischen Anbietern Fedex und DHL kontrolliert. Die Bahn würde nur noch die rentabelsten Strecken fahren und das Netz und die Hardware verlottern wie in GB. Ich bin auch für eine Amtszeitbeschränkung für BR von max. 12 Jahren. Die Zeit von Leuenberger im BR wird aber in der Retrospektive wesentlich besser aussehen, als viele das glauben mögen. Hätten die Neoliberalen freie Hand gehabt, wären wir um einiges ärmer dran!

  • Marianne Studer
  • 14.01.10 | 10:54 Uhr

BR Leuenberger wird möglicherweise einer der letzten sein, der für einen modernen "Service Public" eingestanden ist. Unsere Infrastruktur von Strasse, Bahn über Post bis zur Telekommunikation ist weltweit immerhin immer noch Spitze! Nehmen wir an Blocher hätte die letzten 10 Jahre anstelle von Leuenberger das UVEK geleitet. Post und Bahn wären längstens privatisiert, die Swisscom an einen ausländischen Anbieter verscherbelt und das Staatsfernsehen, wie in Berlusconiland, von Blocher kontrolliert.

  • Sergio Frei
  • 14.01.10 | 10:09 Uhr

die beste referenz- & vorallem belegs"karte" für die SP. so sind sie wirklich, moralisten, NICHTentscheider (langbankschieber) und auf keinen fall verantwortung übernehmen. hier gibt's parallelen zu anderen politischen parteien und ihren selbst deklarierten positionen...!
dass er in eine schulpflege gehört aber seit nunmehr 15jahren amtet ist nicht verwunderlich. man erinnere sich was ihn denn so präsentabel gemacht hat: die "fichen"puck. keine entscheide, keine schuldigen und keine konsequenzen (seine handschrift). einzig diese "entlastung" für viele köpfe hat ihm die nominierung eingebrach

 
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