Am Anfang war die Zahl 33. Mit dieser Schnapszahl im Gepäck, kehrte alt VBS-Chef Samuel Schmid (heute BDP) vor rund drei Jahren aus Schweden zurück. Für den Preis von rund zwei Milliarden Franken könnten sie, flöteten ihm damals die Schweden zu, 33 Kampfflugzeuge des Typs Saab JAS-39 Gripen liefern. Ungefähr diese Anzahl verlangte auch die Schweizer Luftwaffe, um die Tiger-Staffel mit 54 allmählich veraltenden Maschinen gleichwertig ersetzen zu können.
Allerdings stellte sich bald heraus, dass es sich beim Billigangebot nicht um ganz neue Modelle handelte, sondern um gutgelagerte Flieger, welche die schwedische Armee zwar bestellt, aber nie eingesetzt hatte. Eine von Saab rasch in Aussicht gestellte weiterentwickelte Version, «Gripen New Generation» genannt, kam gar nie aufs Rollfeld. Der Grund, warum das VBS sich dennoch an die illusionäre nordische Variante klammerte, waren die Interessen des staatlichen Rüstungsbetriebs Ruag. Die Ruag, die in der zivilen Sparte kaum Geld verdient, hat sich das Offsetgeschäft (Kompensationen) mit den Schweden gesichert.
Erst am 15. Januar 2009 rückte die Armasuisse, die Rüstungsabteilung des VBS, die Zahlen in Richtung Realität. Plötzlich und ohne weitere Begründung war nur noch von 22 neuen Flugzeugen die Rede. In einer zweiten, aktualisierten Offertanfrage wurde den drei ausgewählten Anbietern Saab, Dassault (Rafale) und EADS (Eurofighter) auch der verbindliche Kostenrahmen von 2,2 Milliarden Franken vorgegeben. Auf dieser Basis boten die Franzosen beispielsweise 18 Stück ihres Multi-Role-Jets Rafale an, der als Aufklärer oder auch als Bomber im Erdkampf eingesetzt werden kann, samt der «Peripherie» (Zubehör) für zwei Jahre.
In einem weiteren Schritt verlangte das VBS jedoch, die sogenannte Peripherie (inklusive Simulatoren) samt allen Ersatzteilen (von Pneus bis Ersatzmotoren) müsse auf die Dauer von fünfzehn Jahren ausgelegt werden. Konkret heisst dies, dass die Hersteller Dutzende von Motoren, Flügeln, Zusatztreibstofftanks etc. mitliefern müssten, damit alle denkbaren Materialschäden und Abnützungen behoben werden können. Dies ist die teure Vollkostenrechnung, die in die Hunderte von Millionen geht und Verteidigungsminister Ueli Maurer (SVP) derart erschreckt, dass er dem Bundesrat den Verzicht auf die Beschaffung vorschlägt.
Fachleute kritisieren diese Fünfzehn-Jahre-Reserve als in jeder Hinsicht überrissen. Diese antiquierte Lagerhaltung, die während des Zweiten Weltkriegs noch begründet gewesen sei, habe letztlich nur dazu geführt, dass mit den Mirages und Tigers auch Abertonnen von jahrzehntelang eingebunkertem, aber gar nie benötigtem Material entsorgt werden müssen. Ersatzteile könnten in Europa innert Stunden beschafft werden.
Warum aber hat das Departement, das die neue Generation von Kampfflugzeugen will, den Preis für die Flotte derart in die Höhe getrieben, dass der Kauf an den Finanzen zu kippen droht? Es gibt zwei unterschiedliche Motive.
Alle andern Teile des Heeres, die ohnehin mit stetem Argwohn auf die (Über-)Fliegertruppen schauen, befürchten nicht zu Unrecht eine weitere Kürzung ihrer (zu knappen) Ressourcen. Sie wären in der Tat nicht unglücklich, wenn die teure Erneuerung der internationalistisch ausgerichteten Fliegerflotte platzen oder zumindest um Jahre verzögert würde.
Eine Schlüsselrolle spielt jedoch die Ruag, die über 3000 Mitarbeiter beschäftigen muss. Der ausgelagerte Rüstungsbetrieb hofft einerseits, die künstliche Explosion der Kosten verbessere die Chancen des günstigen Gripen, der in der technischen Evaluation nicht eben überzeugend abgeschnitten haben soll. Zum andern bedeutet die Anschaffung einer Kriegsreserve an Ersatzteilen auf fünfzehn Jahre hinaus nichts anderes als Arbeits- und Geldbeschaffung für die Waffenschmiede. Während der Kauf von Rüstungsgütern jeweils direkt von Staat zu Staat abgewickelt wird, laufen Wartung, Reparaturen oder Modifikationen über die Ruag-Kasse. Allein mit der Lagerung und Bewirtschaftung der überdimensionierten Berge von Ersatzteilen und Verbrauchsmaterial lassen sich über Jahre hinweg Dutzende von Leuten versorgen und aus der VBS-Kasse entlöhnen.
Bundesrat Ueli Maurer, der mit seinem Antrag auf zusätzliche 500 Millionen Franken für die unterdotierte Armee XXI gescheitert ist, wurde von seinen Leuten wohl gezielt einseitig informiert. Ob er darob in Panik den Kauf von Flugzeugen sistieren wollte oder die Hiobszahlen zur gezielten Provokation nutzte, bleibt zwar offen. Gemessen am Effekt, den er erreichte, war es die dreisteste und durchschlagendste Agitprop-Aktion im Bundeshaus. Wie ein Mann rückten die irritierten und sonst so zerstrittenen bürgerlichen Fraktionen zusammen. Die Sicherheitspolitische Komission verlangt von der Regierung, nicht nur die Evaluation der Kampfjets zügig zu Ende zu führen, sondern der Armee generell mehr Geld zu Verfügung zu stellen.
Das gab es noch nie. Eine Woche nachdem das Fliegergeschäft schon gestorben schien, ist es mit mehr Sukkurs unterwegs denn je.
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