Sicherheitsrisiko

Barack Obama hat viel Kopfschütteln und Häme geerntet für seinen Friedensnobelpreis – eine Auszeichnung, die der ambitiöse Präsident selbst nach eigenem Bekunden nicht verdient, aber dennoch angenommen hat. In der Tat ist nicht nachvollziehbar, warum ein Präsident, der gerade mal elf Tage im Amt war, als der Anmeldeschluss für die Nobelpreis-Kandidatur ablief, die weltweit prestigeträchtigste Auszeichnung verliehen bekommt.

Seit Amtsantritt hat Obama vor allem mit jener Qualität geglänzt, die ihn an meisten auszeichnet: mit schönem Reden. Selbst bei den Konflikten, bei denen es in seiner Macht steht, den Lauf der Dinge zu beeinflussen, kann er bis heute keine Lorbeeren beanspruchen. Im Nahen Osten haben sich die Streitparteien weiter voneinander entfernt. Den seit langem angekündigten «Friedensplan» hat die Welt noch nicht gesehen. Obama hat gezaudert, drückt sich um einen Entscheid, weitere Truppen nach Afghanistan zu entsenden, während sich die Aufstände bis nach Pakistan ausbreiten.

Auf diesem Friedhof der Imperien zeigt sich, wie tief sich der Präsident bereits im Gestrüpp eines «schmutzigen Kleinkriegs» verheddert hat. Die New York Times enthüllte, dass auch die neue Regierung der privaten Sicherheitsfirma Xe Services LLC vertraut, besser bekannt unter ihrem früheren Namen: Blackwater.

Obama und Aussenministerin Clinton hatten im Wahlkampf das Treiben der Söldnerfirmen, die oft in einem rechtsfreien Raum agieren, heftig kritisiert. Wie die New York Times berichtet, montieren nun aber Blackwater-Männer Hellfire-Raketen an die Drohnen, die den US-Krieg nach Pakistan tragen. Ob Obamas Afghanistan-Beauftragter Holbrooke nach Kabul reist oder US-Truppen die afghanische Armee für den Kampf gegen die Taliban trainieren: Ohne Blackwater, die unter verschiedenen Namen operiert, läuft auch unter Obama nichts.

Das alles hat das Nobel-Komitee ausgeblendet. Nach eigenem Bekunden hat es sich bei der Auszeichnung weniger von konkreten Resultaten als von den «neuen Hoffnungen auf eine bessere Zukunft» beeinflussen lassen. «Das Komitee hat besonderes Gewicht auf seine Vision und seinen Einsatz für eine Welt ohne Atomwaffen gelegt», begründete der Vorsitzende Thorbjørn Jagland den Entscheid.

Abrüstung ausgeschlossen

Doch Obamas preisgekrönte Vision ist eine Phantasmagorie. Sie beruht auf der irrigen Annahme, dass all jene Staaten, die an der atomaren Waffentechnologie forschen, sich von der nuklearen Abrüstung der Grossmächte positiv beeinflussen lassen. Konkret: dass sie auf eine eigene Atombombe verzichten würden. Diese Prämisse lässt sich weder durch konkrete Beispiele noch durch Logik belegen. Solange die atomaren Grossmächte lediglich einzelne Abrüstungsschritte vollziehen, können Nordkorea und der Iran anführen, dies sei noch keine substanzielle Leistung. Dass Obama die Atommächte zu einer totalen Abrüstung bewegen könnte, ist indessen ausgeschlossen. Keine Grossmacht gibt ein derartiges Machtmittel aus der Hand.

Statt Friede und Stabilität zu schaffen, birgt Obamas Vision das Risiko einer nuklearen Rüstungsspirale. Atomwaffenfreie Länder, die sich heute im Schutz der «Grossen» in Sicherheit wähnen, könnten sich durch Abrüstungsschritte der USA und Russlands gedrängt fühlen, selbst nach der Bombe zu greifen.

Eine der grössten Herausforderungen unserer Zeit ist nicht, sämtliche Atomwaffen zu liquidieren, sondern deren Verbreitung einzudämmen. Dafür braucht es Einklang unter den fünf Atommächten, welche im Uno-Sicherheitsrat sitzen. «Die Vision einer atomwaffenfreien Welt hat auf kraftvolle Weise Verhandlungen um Abrüstung und Rüstungskontrolle neu belebt», behauptet das Nobel-Komitee und stellt damit seine verzerrte Wahrnehmung unter Beweis.

Während der Westen (USA, Frankreich, Grossbritannien) seit mehreren Jahren relativ vereint steht, erweisen sich sowohl Russland als auch China als chronische und höchst effiziente Proliferations-Gehilfen. Pakistan und Nordkorea haben ihre Atomprogramme dank russischem und chinesischem Beistand substanziell vorantreiben können. Im Falle des Irans läuft das schädliche Treiben bis heute. Statt von einer atomwaffenfreien Welt zu träumen, müsste Obama seine ganze Energie dafür einsetzen, die Atomstaaten zu einer Bastion der Nichtverbreitung zu formen.

Frieden und Stabilität schafft man mit Scharfsinn und zielsicherem Auftreten in zähen Verhandlungen. Noch hat Obama dieses Geschick nicht bewiesen. Zu diesem Geschick gehört auch, im Notfall glaubhaft mit militärischer Macht zu drohen. Schliesst Obama um des Friedens willen die Ultima Ratio aus, wird er der Welt nicht Frieden, sondern mehr Konflikte und Unruhe bescheren.

Obwohl es Obama verpasst hat, seinem Instinkt zu folgen und den Preis abzulehnen, gibt es noch einen Ausweg, der sowohl dem Frieden als auch dem Ruf Obamas dienlich sein kann. Bei der Laudatio im Dezember in Oslo könnte er die goldene Plakette «provisorisch» entgegennehmen. Statt sie im Oval Office auf dem Schreibtisch aufzustellen, könnte er sie im norwegischen Nobel-Büro einmotten lassen. Bis zum Ende seiner Amtszeit. Dann sollte erkennbar sein, was seine prächtigen Luftschlösser wert sind.