Völkerwanderung

Letzten Freitag gab der abtretende Bundesrat Pascal Couchepin eine erstaunlich matte Abschiedsvorstellung in der Fernseh-«Arena» zum Thema IV-Renten. Herrisch, im Streitfall gereizt, wirkte er nicht wie der souveräne Staatsmann, der zum Abgang noch einen leichten Abstimmungssieg nach Hause tänzelt. Der Auftritt spiegelte die Qualität seiner Argumente: Klar die Nase vorn hatte SVP-Nationalrat und Unternehmer Peter Spuhler, der mit beschwingter Sturheit auf dem Kostenthema herumritt. Es leuchtete am Schluss auch dem Studiopublikum nicht mehr ein, warum wir einer Sozialversicherung, die seit achtzehn Jahren die sagenhaften Schulden von 16 Milliarden Franken auflaufen liess und jährlich 1,4 Milliarden Minus macht, nun auch noch mit Steuererhöhungen gutes Geld hinterherwerfen sollen.

Wie dramatisch die Situation ist, verdeutlichte, unfreiwillig, Couchepins Hauptargument: Wenn wir nicht ja sagen zur IV-Vorlage, mahnte der Innenminister sinngemäss, gehe die AHV kaputt. «Arena» Moderator Reto Brennwald moderierte locker über dieses Argument hinweg, obschon darin die ganze Misere der Invalidenversicherung zum Vorschein kam.
Der Laie am Schirm musste sich unweigerlich fragen, wie es denn der seit einer gefühlten Ewigkeit als Innenminister wirkende Couchepin überhaupt so weit hatte kommen lassen können: Die IV ausser Kontrolle, die AHV offenbar kurz vor dem Grounding, und der Mann, der die Situation als Departementschef mitverantwortet, verlangt mehr Geld, weil alles andere, wie Couchepin nachschob, das Vertrauen in die Institutionen erschüttern würde.
Der Bundesrat wirkte wie ein Unternehmer, der seine Firma in den Konkurs wirtschaftete und diese Leistung als Argument anführt, um neue Investoren anzuwerben. So etwas geht nur in der Politik. Fairerweise bleibt anzufügen: Den Grossteil der Fehlbeträge häufte Pascal Couchepins Vorgängerin Ruth Dreifuss an; der freisinnige Nachfolger allerdings unternahm zu wenig, um das Unheil abzuwenden. Die Befürworter der IV-Vorlage werden nachlegen müssen, wenn sie am 27. September gewinnen wollen.

Vier Lehren sind aus dem Fall Libyen zu ziehen. Erstens: Bundespräsidenten haben im Ausland nichts zu suchen und dürfen keine Verhandlungen führen. Man muss Beamte vorschicken, die das Terrain so lange vorbereiten, bis der Chef gefahrlos punkten kann. Zweitens: Diplomatische Beziehungen mit Schurkenstaaten und charakterlich instabilen Despoten müssen unsichtbar bleiben. Merz’ Höllenritt war ein weiterer Beleg für die Untauglichkeit der aktivistischen, auf Kamera und Effekt angelegten Aussenpolitik der Schweiz. Das Rad muss zurückgedreht werden. Bundesräte in den Hintergrund, mehr Macht den Diplomaten! Drittens: Es braucht keine Stärkung des Bundespräsidenten. Im Gegenteil.

Roger Köppels Videokommentar zum Fall Libyen

Die Schweiz vermeidet auf Regierungsstufe mit Erfolg das angebliche Starsystem begnadeter Einzelkämpfer. Seit der Bundesstaatsgründung setzen wir ganz oben auf die Schwarmintelligenz einer Kollegialbehörde, die die Schwächen der Mitglieder durch Teamwork in eine Stärke ummünzen sollte. Im Moment haben wir das Schlechteste aus beiden Welten: überforderte Solisten, die nicht miteinander reden. Viertens: Falsch ist die Schlussfolgerung, das Libyen-Debakel zeige die Notwendigkeit eines Schweizer EU-Beitritts. Wer es schon im Kleinen nicht richtig macht, liegt im Grossen noch mehr daneben. Und: Die Weltmacht Grossbritannien biss sich an Gaddafi ebenso die Zähne aus wie der Kleinstaat Schweiz. Wir sollten die Grösse haben, die Affäre als das zu sehen, was sie ist: ein selbstverschuldetes Schlamassel, das immerhin Missstände und Denkfehler unserer Regierung ans Licht bringt. So beginnen Lernprozesse.

Eines der interessanten Bücher zur Globalisierung hat der britische Historiker Bryan Ward-Perkins geschrieben. Seine kurze, brillant formulierte Studie «The Fall of Rome» (2005) untersucht den Niedergang Westroms im fünften und sechsten Jahrhundert nach Christus. Der Autor konzentriert sich auf die Folgen der Eroberungen und militärischen Siege der Germanen, die im Rahmen einer grossen Völkerverschiebung Richtung Süden drängten. Der den Römern aufgenötigte Multikulturalismus war gemäss Ward-Perkins alles andere als friedlich und befruchtend. Im Gegenteil werden Indizien versammelt, die diesen frühen Globalisierungsschub als entbehrungsreiche Erfahrung des Niedergangs für die einstigen Weltbeherrscher schildern.

Es habe, argumentiert Ward-Perkins, einen klaren Untergang, einen Zivilisationsbruch gegeben. Mit dieser Aussage distanziert er sich von Deutungen, die von der ideologischen Wunschvorstellung geprägt gewesen seien, dass sich im alten Rom wie in der Europäischen Union die unterschiedlichen Nationen mehr oder weniger gewalt- und konfliktfrei vermischt hätten. Für den Briten gibt es ein ernüchterndes Fazit, das er als Hinweis an die Gegenwart verstanden wissen will: «Ich glaube, es liegt eine grosse Gefahr darin, die Antike als eine Zeit zu betrachten ohne Krisen und Niedergang. Das Ende Westroms brachte Schrecken und Entwurzelungen, die ich selber nie zu erleben hoffe. Zerstört wurde eine komplexe Zivilisation, was die Bewohner des Westens in urgeschichtliche Zeiten zurückwarf. Vor dem Untergang waren die Römer so sicher wie wir heute, dass ihre Welt im wesentlichen unverändert weiterbestehen würde. Sie lagen falsch. Wir tun gut daran, ihre Gleichgültigkeit nicht zu wiederholen.»
Ja, es stimmt. Dem Buch ist der Zeitgeist der Jahrtausendwende anzumerken, als die Islamisten die USA angriffen. Auch für Ward-Perkins gilt, was er anderen Interpreten der Spätantike nachsagt: In ihren Beschreibungen Roms schwinge immer auch die politische Gegenwartsstimmung mit. Ungeachtet dessen: Man liest das Buch mit Gewinn. Es schärft den Blick für eine realistische Sicht auf Völkerbewegungen und die Kosten, die bei allen erfreulichen Nebenwirkungen immer vorhanden sind. Abgesehen davon ist es ein Lesegenuss, anekdotenreich, erzählerisch, ernsthaft und doch heiter, denn der in Oxford wirkende Historiker kommt erfreulicherweise ohne den kulturpessimistischen Grundton aus, den man in einem Werk über das «Ende der Zivilisation», so der Untertitel, eigentlich erwartet hätte.