Das IV-Syndrom

Ein Streifzug durch die Gerichtssäle zeigt, warum Profiteure leichter zu einer Invalidenrente kommen als Leute mit echten Gebrechen. Die Beispiele zeigen: Missbrauch wird kaum bestraft, Gutachter und Ärzte lassen sich an der Nase herumführen.

Von Alex Baur

Die moderne IV hat mit Rollstühlen und Prothesen nur noch am Rande zu tun. Biild: Miroslav Barták

Die gebürtige Thailänderin Nana S. lebt seit über dreissig Jahren im Zürcher Unterland. Seit 1995 lässt sich die mittlerweile sechzigjährige ehemalige Prostituierte ihren Lebensunterhalt vom Sozialamt finanzieren. Obwohl Nana S. längst über einen Schweizer Pass verfügt, hat sie nie richtig Deutsch gelernt. Damit sie auf dem Arbeitsmarkt überhaupt eine Chance hat, wollte das Sozialamt die Thai-Schweizerin vor drei Jahren in einen Deutschkurs schicken.

Nana S. wies die Auflage entrüstet zurück und verzichtete ab November 2006 auf Unterstützung. Vorübergehend wenigstens. Drei Monate später, im Februar 2007, meldete sie sich erneut bei der Fürsorge an.

Was der zuständige Sozialarbeiter nicht wusste: Nana S. hatte zwischenzeitlich von der Invalidenversicherung (IV) eine Rente zugesprochen bekommen. Einen Vorwurf kann man ihm darob nicht machen. Denn für Aussenstehende ist die Invalidisierung von Nana S. nicht nachvollziehbar. Sie gehört zu jener seit Jahren wachsenden Mehrheit von IV-Rentnern, denen aufgrund einer objektiv nicht nachweisbaren psychischen oder psychosomatischen Unpässlichkeit Arbeitsunfähigkeit attestiert wird. Als ein Sozialarbeiter im Herbst 2007 zufällig von der Rente erfuhr, erstattete er Strafanzeige. Denn Nana S. hatte ihre «Nebeneinkünfte» dem Sozialamt verschwiegen.

Unwissen schützt vor Strafe

Wie die Untersuchung zeigte, hatte Nana S. darüber hinaus bereits im Sommer 2006 von der IV rückwirkend 34 330 Franken bekommen und dies dem Sozialamt verschwiegen. Rund ein Jahr blieb der Fall bei der Staatsanwaltschaft liegen, bis diese am 3. September 2008 Anklage wegen Betrugs erhob und eine Strafe von 150 Tagessätzen auf Bewährung sowie 1500 Franken Busse forderte. Was immer diese symbolische Strafe auch bedeuten mag, es spielt keine Rolle – kürzlich wurde Nana S. vom Zürcher Obergericht freigesprochen.

Die Begründung des Freispruchs ist eine Ohrfeige für jeden, der seine Bürgerpflichten ernst nimmt: Nana S. sei sich gar nicht bewusst gewesen, einen Betrug zu begehen. Zwar hatte sie sich mehrfach schriftlich mit ihrer Unterschrift verpflichtet, gegenüber dem Sozialamt alle Einkünfte offenzulegen. Die Sozialarbeiter hatten sie auch mündlich auf diese Pflicht aufmerksam gemacht. Doch damit, so fanden die Richter heraus, sei noch lange nicht bewiesen, dass Nana S. die Ermahnungen und Vereinbarungen auch verstanden habe, wo sie doch kaum Deutsch spreche.

Für die Gemeinde brachte die zweijährige Prozessiererei um den vermeintlichen Routinefall bloss Ärger und Spesen. Nana S. wird sogar das ergaunerte Geld, mit dem Segen der Justiz, behalten dürfen. Mit dem Freispruch fiel das Schadenersatzbegehren der Gemeinde dahin. Zwar könnte dieser Entscheid angefochten werden. Doch bei Nana S. ist nichts zu holen. Sie behauptet, das Geld im Casino Baden verzockt zu haben. Heute lebt sie von einer IV-Rente plus Zusatzleistungen. Diese Einkünfte sind nicht pfändbar, auch wenn sie über dem (tieferen) betreibungsrechtlichen Existenzminimum liegen.

Der Fall Nana S. ist exemplarisch für den Alltag im Schweizer Invalidenwesen, obwohl die IV vom Verfahren nur indirekt tangiert war. Die Frage, warum Nana S. überhaupt eine IV-Rente bezieht, wurde gar nicht erst gestellt. Man hat sich daran gewöhnt, dass «Invalidität» mit Rollstühlen und Prothesen nur noch am Rande zu tun hat. Das lässt sich statistisch belegen. Doch die Realität, die hinter Zahlen steht, wird hermetisch abgeschirmt durch Datenschutz und Amtsgeheimnis. Der (öffentliche) Strafprozess bietet Aussenstehenden praktisch die einzige Möglichkeit, sich ein Bild zu machen. Das Bild mag einseitig sein und lückenhaft. Doch die Mechanismen, die sich hier offenbaren, sind alarmierend.

IV-Rente als Alibi für Berufsverbrecher

Oft ist das Aufdecken eines Betruges zu Lasten der Invalidenversicherung das Nebenprodukt eines Strafverfahrens, wie ein Streifzug durch die Zürcher Gerichtssäle zeigt. Im Dezember etwa stand Elshani F., ein 32-jähriger IV-Rentner aus dem Kosovo, vor den Schranken des Bezirksgerichts. Verurteilt wurde der Mann in erster Linie wegen zahlreicher Einbrüche. Der Schuldspruch wegen Versicherungsbetrugs kam lediglich beiläufig zur Sprache. Hätte Elshani F. brav von seiner erschlichenen Rente gelebt, er wäre kaum aufgeflogen.

Im Juni 2001 hatte F. «in massiv überhöhter Geschwindigkeit» einen Unfall verursacht. In der Folge klagte er über fürchterliche Kopfschmerzen und Panikzustände, die ihn zum Pflegefall machten. Gemäss medizinischem Gutachten war «die Familie des Versicherten mit der Pflege und Betreuung massiv überfordert und der Dekompensation nahe». Elshani F. sei nicht einmal in der Lage, einfachste Arbeiten zu verrichten oder «einen affektiven Rapport» herzustellen. «Er gibt auf Fragen nie Antwort und fixiert mit den Augen sein Gegenüber nicht», notiert der Sachverständige, «irrt im Zimmer herum und schaut völlig unmotiviert und nicht erkennend verschiedene Gegenstände von nahem an.»
Ohne seinen Clan, der ihn rührend betreue, wäre F. gemäss Gutachten aufgeschmissen gewesen. Deshalb erhielt er neben der Rente eine Integrationsentschädigung über 85 440 Franken sowie Hilflosengeld zugesprochen. Insgesamt läpperten sich so innerhalb weniger Jahre 329 208 Franken zusammen.
In Tat und Wahrheit verübte der Kosovare just in jenem Zeitraum als Mitglied einer Bande rund fünfzig Einbrüche mit einer Beute im Wert von rund einer halben Million Franken. Elshani F. tat sich als versierter Panzerknacker hervor und verübte beim Abtransport von Tresoren «Schwerstarbeit», wie der Staatsanwalt vermerkte. An sich hatte der Mann, der für seine gesammelten Straftaten zu dreieinhalb Jahren Zuchthaus verurteilt wurde, auch ohne IV mehr als genug zum Leben. Gut möglich, dass ihm die Rente in erster Linie als eine Art Alibi für seine illegalen Einkünfte diente. Diese Masche gilt unter Berufsverbrechern als gerichtsnotorisch.

In den letzten Jahren befasste sich die Zürcher Justiz auch wiederholt mit professionellen, auf den Sozialversicherungsbetrug spezialisierten Banden aus dem Balkan, die Verkehrsunfälle auf Bestellung arrangieren und gefälschte Bescheinigungen aller Art organisieren. Der Schaden geht in die Millionen. Zahlenmässig fallen die Profis allerdings kaum ins Gewicht. Eine viel grössere Bedrohung für unsere sozialen Institutionen ist jene Schar von Profiteuren, die ohne grosse kriminelle Energie ein System ausreizen, das nur noch am Rande für jene «Invaliden» genutzt wird, für die es einmal gedacht war. Wie viele es sind, kann niemand seriös beantworten. Zum einen liegt dies im Wesen der Dunkelziffer. Zum andern ist die Grenze zwischen legal und illegal oft unscharf.

Voijslav P. zum Beispiel erlitt im September 2004 einen Unfall beim Rasenmähen. Seither, so behauptete der 60-jährige Hauswart aus dem damaligen Serbien-Montenegro, könne er den (schmerzenden) Arm nicht mehr bewegen. Die IV erklärte ihn zu hundert Prozent arbeitsunfähig. Seine Schmerzen lassen sich medizinisch nicht erklären, aber auch nicht widerlegen. Der Serbe versicherte, er könne nicht einmal eine Einkaufstasche tragen, geschweige denn schreiben oder Auto fahren. Wäre er zu Hause geblieben oder in seine Heimat verreist, man hätte ihm kaum je etwas anderes nachweisen können. Doch Voijslav P. mochte nicht untätig herumsitzen.
Zum Verhängnis wurde ihm das indes nur, weil die Unfallversicherung seines Arbeitgebers involviert war. Im Gegensatz zur IV mochte sich der private Versicherer nicht allein auf die Angaben des Serben stützen und engagierte einen Detektiv. Dieser filmte Voijslav P. mehrmals – am Steuer seines Autos, beim Einkaufen, bei der Arbeit. Im letzten Mai verurteilte das Bezirksgericht den Hauswart wegen Betrugs zu zehn Monaten Gefängnis bedingt. Über die Rückforderung der Versicherung von 96 818 Franken plus Verfahrenskosten wird in einem separaten Zivilprozess gestritten.

Invalide bei der Arbeit gefilmt

Ob die Versicherung ihre Auslagen je hereinholen wird, ist fraglich. Immerhin wurden künftige Zahlungen verhindert, die sich über die Jahre zu einem stolzen Betrag akkumuliert hätten. Ein Beispiel dafür liefert ein Betrugsfall, der im letzten Februar im Tessin zur Verurteilung eines serbischen Ehepaars zu einer bedingten Freiheitsstrafe von je zwei Jahren führte (Weltwoche Nr. 06/09). Nach einem angeblichen Arbeitsunfall, der auf das Jahr 1993 zurückgeht, behauptete die Frau, ihre rechte Hand nicht mehr gebrauchen zu können und unter schrecklichen Schmerzen zu leiden. Insgesamt bezahlten die IV und andere Versicherungen über eine Million Franken.

Während die IV klaglos zahlte, hegte auch in jenem Fall ein privater Unfallversicherer Verdacht und setzte Privatdetektive auf das Ehepaar an, das (wegen der Zusatzleistungen) pro forma im Tessin gemeldet war, de facto aber in Serbien lebte. Die Schnüffler filmten die vermeintlich teilgelähmte Frau bei der Arbeit in Haus und Garten. Sie konnten auch belegen, dass sich die Rentnerin ihre angeblich unheilbaren Verletzungen selber beigebracht und vor jedem Arztbesuch «aufgefrischt» hatte.
Doch der Beweis reichte der Tessiner Staatsanwaltschaft nicht, die das Verfahren gleich wieder einstellen wollte. Die Versicherung musste alle Hebel in Bewegung setzen, um den Fall doch noch kurz vor der Verjährung zur Anklage zu bringen. Mittlerweile sind die Betrüger erstinstanzlich verurteilt worden. Doch der Prozess steht, sechzehn Jahre nach dem fingierten Unfall, erst am Anfang des Zuges durch die Gerichtsinstanzen. Immerhin: Auf einem Konto der vermeintlich bedürftigen IV-Rentner wurden 543 753 Franken vorläufig blockiert, eine Beschlagnahme von Immobilien in Serbien wird zumindest versucht.
Nach jahrelangem Zögern arbeitet mittlerweile auch das für die IV zuständige Bundesamt für Sozialversicherung (BSV) gelegentlich mit Detektiven zusammen. Mit Erfolg. Von sechs Überwachungen, die das BSV 2008 gegen mutmassliche IV-Betrüger in Auftrag gab, mündeten alle in ein Strafverfahren. Gemessen an 343 023 in der Schweiz und 59 348 im Ausland ansässigen IV-Rentnern (Kinder inklusive) ist das aber nicht mehr als ein Tröpfchen auf einen heissen Stein. Abgesehen davon ist nicht jeder landläufig empfundene Missbrauch auch ein Betrug im juristischen Sinn.
Erst kürzlich sprach das Berner Obergericht die Kosovarin Shehrije M. von Schuld und Strafe frei, obwohl diese mit fingierten Schmerzen im Arm diverse Versicherungen unbestrittenermassen um eine halbe Million Franken prellen wollte. Detektive hatten die Simulantin zweifelsfrei überführt. Die Berner Justiz brachte den Fall zügig voran. Im letzten Oktober wurde Shehrije M. von einem Laiengericht in erster Instanz verurteilt. Doch die Oberrichter Philippe Chételat (SP), Marcel Cavin (SP) und Martin Räz (SVP) kamen zum Schluss, der medizinische Gutachter sei den fadenscheinigen Lügen der Kosovarin derart naiv aufgesessen, dass von Arglist keine Rede sein könne – und mithin auch nicht von Betrug.
Ärzte, Juristen und Funktionäre tun sich schwer mit dem Thema Missbrauch und schieben sich gegenseitig die Verantwortung zu. Wer sich zum Opfer erklärt, geniesst in der Schweiz eine Art Immunität. Tatsächlich ist unangenehm, einem vermeintlich leidenden Patienten zu sagen: «Was Sie sagen, klingt unglaubhaft, Sie lügen mich an.» Also winkt man die Rente durch. Ohne Risiko, auf Kosten der Allgemeinheit. Noch nie wurde ein Gutachter für seine Fehldiagnose zur Kasse gebeten.
So erhob auch im Fall Shehrije M. der Gutachter, Professor Kai Rössler vom Berner Inselspital, die Wehklagen der Kosovarin ungeprüft zur Tatsache. Doch das Opfer des Betrugs war nicht er, sondern die Versicherung. Und als diese Bedenken anmeldete, reagierte Professor Rössler pikiert: «Mehrere Fachleute [haben] klar zum Ausdruck gebracht, dass eine organische Unfallfolge die Ursache der hier vorliegenden Beschwerden ist. Ich glaube, Sie wären gut beraten, dies zu akzeptieren.» Dabei hatten andere Ärzte Rössler bereits darauf hingewiesen, dass sich die Muskeln am vermeintlich gelähmten Arm nicht zurückgebildet hatten.

Bislang galt in der Schweiz das Prinzip, dass der Arzt seinen Patienten vertraut. Dass ein Betrug keiner sein soll, nur weil ein Patient den guten Glauben eines Arztes dreist und schamlos ausnützt, ist für Nichtjuristen gleichwohl schwer nachvollziehbar. Doch das Berner Urteil ist kein Einzelfall. Das Bundesgericht sprach einen Strassenarbeiter (Herkunft unbekannt) vom Betrugsvorwurf frei, der sich selber ins Bein geschossen und eine Attacke vorgetäuscht hatte. Die Suva hatte den Schaden bereits bezahlt und verlangte nun ihr Geld zurück. Erfolglos. Weil X. in den vier Jahren zuvor schon insgesamt zehn angebliche Unfälle «erlitten» und bei der Versicherung abkassiert hatte, hätte die Suva gemäss bundesgerichtlicher Logik viel früher misstrauisch werden und die Zahlung verweigern müssen.

In den Medien sind die Schummeleien zu Lasten der Sozialversicherungen – abgesehen von spektakulären Einzelfällen – meist nicht mehr als eine Kurzmeldung wert. Hinter den im Einzelnen relativ geringen Deliktsummen, die sich über die Jahre zwar schnell einmal zu mehreren hunderttausend Franken zusammenläppern, stecken oft komplizierte, aber letztlich banale Geschichten aus dem Immigrantenmilieu, die mit Übersetzern über die Landes- und Kulturgrenzen hinweg aufwendig rekonstruiert werden müssen. Dabei enden die Verfahren «mangels Vorsatz» nicht selten mit einem Freispruch. Und Geld ist in der Regel auch nicht mehr zu holen.
Vor diesem Hintergrund erstaunt nicht, dass Betrugsvorwürfe in den Amtsstuben demotivierter Staatsanwälte verstauben oder gar nicht erst zur Anzeige gebracht werden. Die Nonchalance, mit der Schummeleien im Sozialbereich hingenommen werden, zeitigt eine fatale Wirkung. Das geringe Risiko von Sanktionen ist für Immigranten, die oft mit einem kargen Budget auskommen müssen, schon fast eine Aufforderung zum Betrug. Sie wissen, dass Kontrollen schwierig und aufwendig sind. Das spricht sich herum. Ein Teufelskreis.
Der hohe Anteil von Immigranten bei den Betrügern ist gerichtsnotorisch. «Den Tätern geht meist jegliches Unrechtsbewusstsein ab», meint ein erfahrener Richter. Vielen fehle nicht nur der soziale Bezug zur Gesellschaft, in der sie leben, sondern auch das Verständnis für den Sozialstaat, der in ihrer Heimat mitunter gar nicht existiert. In Ländern ohne demokratische Tradition erscheint es akzeptabel, dass man sich vom Staat holt, was zu holen ist. Der Weg in die IV wird gleichsam als kleine Abkürzung in die wohlverdiente Pension angesehen, als Sprungbrett zurück in die Heimat.

Sozialamt vs. Invalidenversicherung

Wie der auf Versicherungsrecht spezialisierte Berner Fürsprecher Rolf P. Steinegger in seinem Aufsatz «Zum Mysterium des helvetischen Schleudertraumas» schreibt, privilegiert unser Rechtssystem den Schummler gegenüber echten Opfern. Der Mechanismus lässt sich, etwas verkürzt, wie folgt auf den Punkt bringen: Der Simulant bringt die Symptome vor, die gemäss «Schema X» von ihm erwartet werden – echte organische Schäden, die sich bei jedem Menschen etwas anders auswirken, sind dagegen schwerer nachzuweisen. Gemäss einer internen Evaluation der Suva sind 19 Prozent aller medizinischen Gutachten mangelhaft, 30 Prozent sogar schlicht unbrauchbar. Doch die Experten schaffen die Grundlagen, über die sich kein Richter hinwegsetzen darf.
Bisweilen machen sich Behörden regelrecht zum Komplizen von Profiteuren. Dies illustriert der Fall des Türken Veli E., über den die Weltwoche bereits vor zwei Jahren berichtete (Nr. 34/07). Während Jahren tanzte der heute 46-jährige zweifache Familienvater den Mitarbeitern des Zürcher Sozialamtes auf der Nase herum. Angeblich wollte Veli E. unbedingt arbeiten, doch wenn sich ein Job präsentierte, fand er immer eine Ausrede, das Angebot auszuschlagen. Ein klassischer Fall für die IV.

Wegen diverser angeblicher Leiden zog Veli E. von Arzt zu Arzt, bis er 2004 auf Grund von «Depressionen» eine Invalidenrente zugesprochen bekam. Auf eine Therapie wurde verzichtet, weil der Mann gemäss Gutachter «als türkischer Bauernsohn und Hilfsarbeiter einer intellektuellen Aufarbeitung der psychischen Problematik nicht zugänglich» sei. Gegenüber der IV wurde er durch Anwälte des Zürcher Sozialamtes vertreten. Das ist eine übliche Praxis. In den Städten werden rund ein Drittel der Abgänger bei der Fürsorge, die man statistisch unter der Rubrik «abgelöst» als vermeintlichen Erfolg verbucht, in die IV abgeschoben.
Wer bei der IV landet, hat in der Regel für den Rest seines Lebens ausgesorgt und braucht sich nicht mehr um ein reguläres Einkommen zu bemühen. Reicht die Rente nicht aus, kommen Ergänzungsleistungen dazu. Wenn man alles mit berücksichtigt – von Alimenten über Zahnarzt und Kinderhort bis hin zur Steuerbefreiung –, kommt eine vierköpfige Familie schnell einmal auf Sozialleistungen von monatlich 5000 Franken. Das ist mehr, als ein ungelernter Arbeiter verdient. Zudem sind Sozialrentner vor Betreibungen geschützt und können, je nach Gebrechen, auch noch einen Behindertenparkplatz beanspruchen.

Im Fall Veli E. kam die IV, was sehr selten vorkommt, Anfang 2007 auf ihren Entscheid zurück und strich die Rente. Zusatzabklärungen hatten ergeben, dass der Türke durchaus arbeitsfähig war. Doch es kam noch dicker: Während die Anwälte des Zürcher Sozialamtes einen geharnischten Rekurs gegen den IV-Entscheid einreichten, liess die Staatsanwaltschaft den Türken am 11. Juni 2007 wegen Verdachts auf Betrug verhaften. Es hatte sich herausgestellt, dass der IV-Rentner seit Jahren diverse Restaurants geführt hatte.

Skandalös am Fall Veli E. ist vor allem ein Nebenaspekt: Gemäss Arbeitsnotizen des zuständigen Sozialarbeiters, die der Weltwoche als Kopie vorliegen, wusste man beim Sozialamt spätestens seit dem 9. Januar 2006, dass der IV-Rentner ein «Patent zur Führung einer Gastwirtschaft» besass. Klient Veli E. erklärte seinem Betreuer, er fungiere lediglich als «Strohmann» für den wahren Besitzer des Restaurants, der offiziell nicht in Erscheinung treten wolle. Der Sozialarbeiter beliess es bei einer mündlichen Ermahnung.
Der Fall Veli E. war der Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Zürcher Stadtparlaments bekannt, die Anfang 2008 dem Sozialamt faktisch einen Persilschein ausstellte. Doch im GPK-Bericht sucht man vergeblich nach einer Erklärung – die Sache wurde durch Stillschweigen erledigt. Am 1. Juli dieses Jahres stand Veli E. wegen des IV-Betrugs vor den Schranken des Bezirksgerichts Zürich. Das Urteil stand bei Redaktionsschluss noch aus.

40 Prozent psychische Gebrechen

Der GPK-Bericht entspricht dem Zeitgeist. Seit Jahren werden Missstände im Sozialwesen schöngeredet. Dabei zeigt schon ein Blick auf die Statistik, dass etwas nicht stimmen kann. Obwohl wir gesünder leben denn je, hat sich die Zahl der IV-Rentner seit 1990 praktisch verdoppelt. Die «klassischen» Invaliden, die in der aktuellen Kampagne für die IV-Vorlage (einmal mehr) ihre verstümmelten Körper herzeigen müssen, sind längst eine Minderheit.

Rund 40 Prozent der modernen «Invaliden» leiden an psychischen Gebrechen, weitere 38 Prozent an Schmerzen oder angeblichen Unfallfolgen, die sich objektiv weder beweisen noch widerlegen lassen. Dramatisch ist der Anstieg der IV-Quote bei den über Sechzigjährigen (15 Prozent). Immigranten werden, gemessen an den Schweizern, statistisch gesehen doppelt so oft invalid. Gemäss einer Erhebung aus dem Kanton Zug steigt bei Zuwanderern aus dem ehemaligen Jugoslawien das «Invaliditätsrisiko» gar auf das Dreifache.
Trotzdem griffe es zu kurz, das Phänomen allein auf die Immigranten zurückzuführen.Seit den 1990er Jahren wird die IV systematisch als Auffangbecken für überzählig gewordene Arbeitskräfte missbraucht. Namentlich Staatsbetriebe wie SBB und Post haben einen Teil ihres Stellenabbaus über die «Invalidisierung» älterer Mitarbeiter abgewickelt. Wird ein Angestellter im Unfrieden gefeuert, kann er sich ohne weiteres krankschreiben lassen. Die seelische Belastung einer Entlassung reicht als Begründung für Arbeitsunfähigkeit und wird von den Arbeitsgerichten in der Regel akzeptiert. Die psychische Verstimmung kann nach der Ansicht deutscher Mediziner sogar chronische Züge annehmen und zum Krankheitsbild «posttraumatisches Verbitterungssyndrom» führen. Bis zur Invalidität ist dann nur noch ein kleiner Schritt.
Fragt sich, wie lange wir uns diese Verluderung des Krankheits- und Invalidenbegriffs leisten können – und wollen. 3,945 Millionen Arbeitnehmer füttern in der Schweiz rund 400 000 IV-Bezüger durch, 15 Prozent der Leistungen gehen ins Ausland. Mit einem Jahresbudget von 12 Milliarden Franken übersteigen die Ausgaben der IV die Investitionen des Bundes in die Landesverteidigung oder in die Bildung (je knapp 4 Milliarden Franken) um das Dreifache. Dabei generiert die IV ein Defizit von 1,3 Milliarden Franken pro Jahr. Am 27. September soll das Volk entscheiden, ob es den desolaten Zustand der Invalidenversicherung durch eine Steuererhöhung und einen Transfer von fünf Milliarden Franken aus der Altersvorsorge notdürftig entschärfen will. Oder ob wir uns vorweg nicht ein paar grundsätzlichen Fragen stellen sollten.

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