Nach dreizehn Jahren Herrschaft über das staatliche Medienmonopol SRG kann es sich Armin Walpen nicht einmal mehr leisten, öf-fentlich eine Forderung zu stellen. Vor zwei Wochen sagte er der NZZ: «Die SRG wird kei-ne Gebührenerhöhung verlangen oder beantragen.» Er werde höchstens eine «Finanzbe-darfs-meldung» machen. Entscheiden werde der Bundesrat.
Tatsache ist: Generaldirektor Walpen will die Radio- und TV-Gebühren um fünf Prozent erhöhen. So steht es im Finanzierungsplan, den er am 22. Juni in den SRG-Verwaltungsrat bringen wird. Ohne Gebührenerhöhung, droht Walpen darin, müsse beim Programm und Personal gespart werden.
Früher noch, als Walpen wie ein Fürst über Radio und Fernsehen waltete, stand er einfach hin und verlangte Geld. Heute aber, nachdem sein Führungsverhalten wochenlang in der Kritik stand, ist er derart angeschlagen, dass er den Medien eine weitere Gebührenerhöhung lieber verschweigt. Es könnte zur Eskalation führen. In den SRG-Gremien herrscht schon jetzt Unruhe. Eine Verlängerung seines Vertrags um weitere zwei Jahre wäre selbst für ihn, den versierten Machtpolitiker, kaum mehr zu bewerkstelligen.
Er habe den Entscheid um seine Zukunft bereits getroffen und werde ihn «zum gegebenen Zeitpunkt» verkünden, sagte Walpen der NZZ. Wie aus dem Umfeld des SRG-Verwaltungsrats zu entnehmen ist, deuten alle Zeichen darauf hin, dass er seinen Vertrag verlängern will. Walpen sehe sich nicht als Verursacher und Personifizierung der Probleme, sondern als deren Lösung, heisst es. Dabei hat er die Abgänge von Radiodirektor Walter Rüegg und TV-Direktorin Ingrid Deltenre persönlich zu verantworten. Und es war sein Führungsverhalten, welches das «Konvergenzprojekt», mit dem er Radio und Fernsehen zusammenführen wollte, zum Stillstand brachte.
Aufstand von allen Seiten
Walpens Rückhalt in der SRG schwindet. Der Oberwalliser, dem ein bisweilen rüder Umgangston nachgesagt wird, verliert seine letzten Verbündeten. Immer seltener reden die Verwaltungs- und Regionalräte der SRG nach seinem Mund, zunehmend stösst er auf Kritik und Distanz, ja auf offene Ablehnung. Walpen denkt: Ohne mich kann das System SRG nicht funktionieren. Seine Kritiker sagen: Mit einer schwachen Führungsfigur sind die Probleme nicht zu lösen. In der SRG ist alles auf den Generaldirektor ausgerichtet. Zwar werden ständig Mandate vergeben, Arbeitsgruppen eingesetzt, Berichte verfasst, Steuerungsgremien beauftragt, Entscheidungsanträge vorberei-tet oder Diskussionen in der Geschäftsleitung geführt – am Ende aber, und das war meistens von Anfang an klar, gewann der «Plan Walpen». Das hiess bei dringenden Reformprojekten: Die Entscheidung wird vertagt.
Im Bundesrat, der die SRG kontrollieren sollte, soll sein Einfluss kleiner denn je sein. Das allerdings ist für Walpen das kleinste Problem. Auf jegliche Anfrage verfassen seine Adlaten seitenlange Berichte, deren Qualität und Ausführlichkeit die Berner Beamten beeindruckt. Am Ende landen die Papiere in den bundesrätlichen Akten – und die Originale irgendwo verstaubt in einer Schublade der SRG. Ebenso mit Berichten und Diagrammen eingedeckt wurde die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK), die sich vor drei Jahren der SRG annahm. Kein Wunder, erteilte die EFK der SRG Bestnoten. Seither hat Medienminister Moritz Leuenberger, der mit Walpen seit Jahren verkracht ist (und dem Vernehmen nach stets desinteressiert und schlecht vorbereitet an den Sitzungen erscheint), seine Entschuldigung, nicht einzugreifen.
Bleiben noch die zahlreichen Verwaltungs- und Regionalräte, zusammengesetzt aus Milizmanagern, die in erster Linie ihre eigenen Interessen vertreten und zweitens von ihrer Funktion oft mindestens so beeindruckt sind wie von Walpens Papiertigern. Einzig der ehemalige Postchef Ulrich Gygi und der Berner alt Ständerat Hans Lauri hätten genügend Einfluss und Managementerfahrung, um Walpen entgegenzutreten; allerdings sind beide von ihren übrigen Mandaten derart absorbiert, dass sich der Generaldirektor bisher nicht vor allzu starker Gegenwehr fürchten musste.
Konfrontiert mit den Recherchen der Weltwoche, sagt Walpens Kommunikationschef Max Gurtner: «Zu anonymen Vorwürfe will sich Herr Walpen nicht äussern.» Gurtner selber kann nachvollziehen, dass in der SRG zurzeit nicht das beste Klima herrschen soll. Es sei klar, dass bei Grossprojekten, die Tausende Mitarbeiter betreffen, gerade in wirtschaft-lich schwierigen Zeiten Spannungen auftreten würden. Zur geplanten Gebührenerhöhung sagt Gurtner: «Der Verwaltungsrat der SRG SSR wird auf Antrag der Geschäftsleitung entsprechende Beschlüsse fassen, die nach seinem Entscheid kommuniziert werden.»
Walpens Trumpf war immer, dass im System SRG niemand Verantwortung übernehmen muss. Läuft etwas schief, ist niemand schuld. Es gibt keine Aktionäre, die der Geschäftsleitung und dem Verwaltungsrat auf die Finger schauen. Die Strukturen innerhalb der SRG sind betongefestigt, der finanzielle Leidensdruck ist klein. Über siebzig Prozent des 1,6-Milliarden-Budgets stammen aus Zwangsgebühren. Schreibt die SRG wie im vergangenen Jahr ein Defizit von 79 Millionen Franken, kann Walpen einfach erneut eine Gebührenerhöhung beantragen.
Ein bisschen «sparen» will er zwar schon, wie er im Brief an die Verwaltungsräte schreibt. Von einem seriösen Kostenmanagement sind die Vorschläge allerdings weit entfernt. Das würde nicht zu Walpens Ära passen. In seiner Amtszeit hat er den SRG-Apparat auf acht Fernseh- und achtzehn Radioprogramme ausgebaut, und es gibt «ergänzende Websites» in neun Sprachen. Unter Walpen entstanden SF zwei, SF Info, HD Suisse, DRS 4, Virus und die Musikwelle.
Immer neue Geldquellen
Im Ausbau begriffen sind momentan die SRG-Websites, die von reinen Hintergrund- und Archivzentralen zu eigenständigen News-Portalen umfunktioniert werden sollen. Das Problem: Für den Online-Markt kann die SRG keine Gebühren verlangen. Wie Recherchen der Weltwoche ergaben, will nun das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) diesen Juli eine Anhörung über die revidierte Radio- und Fernsehverordnung durchführen, die es der SRG erlauben würde, ihre Websites für kommerzielle Zwecke zu nutzen. Das Bakom bestätigt die Absicht, will sich zum genauen Inhalt aber nicht äussern. Laut einer vertraulichen Studie der Beratungsfirma Konvermedia soll für die SRG damit bis 2012 ein Gewinn von bis zu 9,5 Millionen Franken jährlich herausspringen.
Der staatliche Monopolist SRG ist auf der Suche nach Geld, das dringend benötigt wird, um den selbst definierten Ansprüchen zu genügen. Eine grundlegende Diskussion über Rolle und Daseinsberechtigung des öffentlich-rechtlichen Betriebs wird nicht geführt. Wo steht die SRG in fünf, zehn Jahren, wenn die gegenwärtige Medienrevolution weiter anhält? Soll sie noch grösser und teurer werden und die privaten Unternehmen bedrängen? Oder wäre es sinnvoller, sich auf die eigenen Stärken mit einem qualitativ hochstehenden Service public zurückzubesinnen?
«Wir haben einen Leistungsauftrag und benötigen dafür Geld», heisst Walpens Antwort. Nur war er es, der diesen Leistungsauftrag derart aufgebläht hatte, dass das Geld immer knapper wurde. Statt im Backoffice zu sparen, das laut EFK-Bericht jährlich 150 Millionen Franken verschlingt, droht Walpen erneut mit einer Gebührenerhöhung – oder einem Programmabbau. Dabei hat beispielsweise jede der sieben Unternehmenseinheiten immer noch ein eigenes, teures IT-System. Die Entscheidung über einen Zusammenschluss wurde mehrfach vertagt. So eisern Walpen im persönlichen Umgang sein kann, so führungsschwach ist er bei Entscheiden, die eine wirkliche Modernisierung der SRG bedeuten würden.
Das Fiasko des Direktors
Ein Beispiel ist die SF-Direktorin Ingrid Deltenre. Stolz hievte er sie 2003 ins Amt – um prompt festzustellen, dass Deltenre nicht die willige Befehlsempfängerin war, die er sich wohl gewünscht hatte. Dem Vernehmen nach habe sie an den Sitzungen der Geschäftsleitung regelmässig gegen Walpens Pläne opponiert; direkt, ehrlich und bestimmt ihre Meinung gesagt. Das war sich der Generaldirektor nicht gewohnt. Doch statt auf die Diskussion einzugehen, soll Walpen gegenüber der Partnerin des einflussreichen PR-Profis Sacha Wigdorovits stets eine ungewöhnliche Beisshemmung gezeigt haben. Auch beim Konvergenzprojekt wollte Deltenre angeblich viel weiter gehen und zwischen Radio und Fernsehen Synergien schaffen, die Millionen Franken einsparen würden. Doch Walpen blockierte und bestand auf seinem Plan, der nun zum Debakel geriet. Erst liess er unter Druck und viel zu spät seinen Stellvertreter Daniel Eckmann in den Weihnachtsferien einen hundertseitigen Konvergenzbericht anfertigen. Dann verheizte er Deltenre, indem er sie in einer Nacht-und-Nebel-Aktion ohne öffentliche Ausschreibung bereits am 19. März zur Superdirektorin machen wollte. Eine Aktion, die sorgfältig geplant war, die er aber im NZZ-Interview trotzdem weiterhin abstreitet.
Jetzt ist Deltenre weg. Enttäuscht von der SRG-Führung, wechselte sie zur European Broadcasting Union. Und Armin Walpen, der für das Konvergenzfiasko bisher keinerlei Verantwortung übernommen hat, bereitet offenbar das Terrain vor, um sich für zwei weitere Jahre als Generaldirektor wählen zu lassen. Am 2. November 2010 wird er 62 Jahre alt und erreicht damit das SRG-Rentenalter. Zwei weitere Jahre wären möglich. Spätestens im kommenden Herbst, ein Jahr vorher, müsste er Klarheit schaffen.
Dem Vernehmen nach leidet Walpen unter der Kritik, die ständigen Indiskretionen zu seinen Geheimplänen würden die morgendliche Zeitungslektüre zur Qual machen. Offensichtlich will er weiterkämpfen, er kann nicht loslassen. An den öffentlichen Anlässen sieht man, wie sehr er seine Privilegien als Generaldirektor schätzt: die Konferenzen in den Luxushotels, die Galas, Diners und den Audi mit Chauffeur, mit dem er sich stets ganz nach vorne ins Rampenlicht auf den roten Teppich fahren lässt. In Zukunft könnte er sich in die «Casa Walpen» zurückziehen, seinen Zweitwohnsitz im Walliser Dorf Blatten. Zweifellos wäre es ein schwacher Abgang, aber Gründe dafür gäbe es viele.
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