Lehman Brothers, die grosse amerikanische Investmentbank, ging am 15. September 2008 bankrott, zwei Tage später gab die schweizerische Wirtschaftsministerin Doris Leuthard (CVP) dem Blick ein Interview: «Frau Bundesrätin, tagt schon Ihr Krisenstab?» «Nein, ich brauche keinen Krisenstab.» «Weshalb nicht?» «Weil es keine Krise gibt. Wir sehen null Indizien für eine Rezession.» Wenige Monate später befindet sich die Schweiz in einer schweren Rezession – und heute ist klar, dass mit dem Konkurs von Lehman Brothers die längst schwelende Finanzkrise offen ausgebrochen war. Man stand am Abgrund. Das internationale Finanzsystem hat sich seither nicht mehr beruhigt.
Leuthards gutgemeinte Entwarnung dürfte als die Aussage eines Politikers mit dem schlechtesten Timing in die jüngere Schweizer Wirtschaftsgeschichte eingehen. Wie ein Mühlstein hängt Leuthard seither dieser Satz um den Hals. Behindert, verunsichert, resigniert, so wirkt die Bundesrätin, der jahrelang alles so leicht von der Hand zu gehen schien. Obschon die Wirtschaftskrise längst die Köpfe der Schweizer ergriffen hat, bleibt Leuthard unsichtbar. Leer ist die Kommandobrücke, draussen peitscht der Sturm.
Schmollen im Bundeshaus
Als der Bundesrat Anfang Jahr viel zu spät eine Task-Force einsetzte, um die Zukunft des Bankgeheimnisses zu sichern, schlug Leuthard eine andere Zusammensetzung vor. Sie lief ins Leere. Nachher verlor sie die Nerven und beklagte sich öffentlich über ihre Niederlage. Im Radio DRS liess sie durchblicken, dass sie den Entscheid der Regierung falsch fand. Und ihre engen Mitarbeiter versorgten die Presse mit Sprengstoff: Die Chefin spucke Gift und Galle, vernahm man. Die Regierung habe bloss «ein Kaffeekränzli» zusammengerufen. Es war ein Bruch der Kollegialität. Zu Zeiten Blochers im Bundesrat und hätte er solches wiedergegeben: Es wäre eine Staatskrise ausgebrochen.
Da Kollegen und Parlamentarier spürten, dass hier eine geschwächte Verliererin am Werk war, sah man grosszügig und etwas peinlich berührt darüber hinweg. Seit Leuthard im Bundesrat ist, legte sie viel Wert darauf, als besonders kollegial zu gelten. Offensichtlich stand sie mit dem Rücken zur Wand. Die meisten im Bundeshaus vermuteten, sie sei nur gekränkt: Im Krisenausschuss des Bundesrates, der sich um die Verteidigung des Bankgeheimnisses kümmern wollte, sass sie, die Wirtschaftsministerin, nicht. Stattdessen Finanzminister Hans-Rudolf Merz (FDP), Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) und vor allem die von Leuthard innig ungeliebte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey (SP). Mit bärbeissigen Kommentaren in Berlin wehrte sich die Sozialdemokratin gegen deutsche Anmassungen – während die Wirtschaftsministerin im Dunkeln blieb.
Ein Darling der Medien, ein Star in ihrer Partei, eine junge Frau, die im Volk gut anzukommen schien: Seit Doris Leuthard vor mehr als zehn Jahren in die Politik eingestiegen ist, gelang ihr – von aussen betrachtet — fast alles. Nach bloss zwei Jahren im Grossen Rat katapultierten sie die Aargauer in den Nationalrat (1999), bald war sie Vizepräsidentin ihrer Partei, ein paar Jahre später schon Präsidentin. Obwohl sie keine einzige nationale Wahl zu bestehen hatte, wurde die Aargauerin sogleich zur Saniererin der CVP erklärt, einer Partei, die seit mehr als zwanzig Jahren nur mehr verloren hatte. Erst 43-jährig, wurde sie 2006 in den Bundesrat gewählt. Ebenfalls ein Spaziergang – niemand war gegen sie angetreten. «Sie hatte immer Rückenwind», sagt ein Aargauer Parlamentarier, «nun steht sie zum ersten Mal im Gegenwind.» Die Krisenministerin ist selber in die Krise geraten.
Ministerin der Verlierer
Nun mag der Vorwurf mangelnder Präsenz unfair sein: unfair, weil die Wirtschaftsministerin zwar einen pompösen Titel trägt, aber tatsächlich nichts zu entscheiden hat, was wirklich von Belang wäre in der Wirtschaftspolitik. Der Finanzminister hätte sehr viel mehr zu sagen, wenngleich das dem gegenwärtigen Amtsinhaber Merz selten glückt; einflussreicher ist auch der Verkehrsminister (Leuenberger), der die Infrastrukturpolitik des Landes prägt. Die Wirtschaftsministerin verwaltet in der Schweiz die Dossiers der Verlierer: Leuthard ist Landwirtschaftsministerin, macht Regionalpolitik für absteigende Regionen, kümmert sich um die «wirtschaftliche Landesversorgung», ein Relikt aus dem Kalten Krieg, das niemanden beschäftigt. Schliesslich ist sie zuständig für die Arbeitslosen. Zwar ist die Aussenwirtschaftspolitik nach wie vor eine gewichtige Aufgabe, doch seit das alte Bundesamt für Aussenwirtschaft aufgelöst und im Gemischtwarenladen Seco (Staatssekretariat für Wirtschaft) untergebracht worden ist, fehlt das einstige Prestige. Im Seco befindet sich auch eine Art wirtschaftspolitischer Think-Tank, den Chefökonom Aymo Brunetti leitet: Aber mangels realer Zuständigkeiten ist er ein König ohne Land. Das Verfassen von liberalen Ermahnungen in dicken Berichten, die in den anderen Departementen verrotten, ist sein Los.
An sich ist es kein Unglück, wenn ein Wirtschaftsminister wenig tut. Im Gegenteil. So gesehen, muss man Leuthard, die bisher bloss zwei eher bescheidene Stabilisierungsprogramme vorgelegt hat, loben. Beunruhigender ist, dass ihre Zurückhaltung weniger einer Überzeugung entspringt, sondern der Konfusion. Noch ist sie vor allem überrumpelt. Was jetzt wie wohltuende Passivität aussieht, kann über Nacht in Aktivismus umschlagen. Obwohl Leuthard, die nach wie vor dort lebt, wo sie aufgewachsen ist, bodenständig wirkt, hat sie etwas Bodenloses. Sie neigt dazu, sich von Experten und Beamten leiten zu lassen, weil ihr die eigene Peilung fehlt.
Das zeigen die Projekte, die sie bisher verfolgt hat, wie etwa das Cassis-de-Dijon-Prinzip, oder die Idee, die schweizerische Landwirtschaft mit einem Freihandelsabkommen der Konkurrenz der EU auszusetzen. Beides sind alte Anliegen liberaler Ökonomen, die sich davon mehr Wettbewerb im Binnenmarkt und tiefere Preise erhoffen. Im Einzelnen mögen das sinnvolle Massnahmen sein – typisch für Leuthard ist jedoch, dass sie sich, ermuntert von ihren Beamten, auf einen Höllenritt begibt. Ist es Mut – oder ist es Mangel an politischem Gespür?
Mit dem Cassis-de-Dijon-Prinzip, das vom Nationalrat bereits genehmigt wurde, will die Schweiz Handelsschranken gegenüber Importen aus der EU aufheben. Was in der EU zugelassen ist, soll in die Schweiz eingeführt werden können – ohne dass schweizerische Instanzen diese Produkte erneut prüfen; nur wenige Ausnahmen bleiben.
Die EU ihrerseits kommt der Schweiz nicht entgegen. Schweizer Produkte müssen nach wie vor von EU-Behörden für akzeptabel befunden werden. Offen ist, ob diese Massnahme so viel bewirkt, wie sich deren Promotoren, wie etwa Brunetti, davon versprechen. Der Einzug von Lidl und Aldi in der Schweiz dürfte die überhöhten Preise im Detailhandel mehr ins Rutschen bringen als das Cassis-de-Dijon-Prinzip.
Käse für Berlin
Leuthard hat sich damit nicht nur Freunde gemacht. Das Gewerbe rümpft die Nase – die Bauern haben ihren Widerstand gegen den Freihandel mit der EU angekündigt. Vor einem Jahr reiste Leuthard nach Berlin an die Grüne Woche, die weltgrösste Messe für Ernährung und Landwirtschaft. Die Schweiz war Gastland – und komplett hatten sich die Vertreter der hiesigen Agrarwirtschaft in die deutsche Hauptstadt begeben. Damals waren sie begeistert von ihrer Ministerin: In freier Rede, mit Charme und wohldosiertem Augenaufschlag verzauberte die Aargauerin die Gastgeber. «Niemand hätte überzeugender vom Schweizer Käse schwärmen können», sagt ein Bauer, während seine Stimme vor Rührung noch heute zu zittern scheint. «Was für eine tolle Ministerin Sie haben!», lobten die Deutschen gönnerhaft, und die Schweizer glühten wortlos, mit Stolz. Heute sind die Bauern enttäuscht, mit Wehmut erinnern sie sich an Vorgänger Joseph Deiss. Es ist absehbar, dass Leuthard mit ihrem Vorhaben auf Gegenkräfte stossen wird. Im Parlament heisst es, mit ihrem Freihandelsprojekt fahre sie in die Wand.
Triebe sie die eigene Überzeugung, man müsste Leuthard bewundern und bedauern zugleich. Eine tragische Heldin. Doch Zweifel kommen auf. Sie wirkte nie wie eine Frau mit starken Meinungen, sondern eher wie eine gute Verkäuferin, die sich nur um den Kunden bemüht, der gerade im Laden steht. Sie fiel in ihrer Karriere nie mit kantigen, nicht mehrheitsfähigen Ansichten auf. Als CVP-Präsidentin bemühte sie sich noch herzlich um die Bauern – heute gilt ihre Loyalität eher jenen, die im Seco dem Kampf gegen die Preisinsel so grosse Bedeutung beimessen. In Bauernkreisen kursiert der Argwohn, die Migros nehme Einfluss auf Leuthard – was die Migros dementiert. Klar ist, dass sich Leuthards Agenda kaum von den wirtschaftspolitischen Anliegen der beiden grössten Detailhändler Migros und Coop unterscheidet. Dem Gewerbe oder den Bauern, aber auch den KMU, die zum Teil immer noch der CVP nahestehen, ist sie bisher kaum entgegengekommen. Unsinnige Vorschriften, Sozialabgaben und Steuern: Zu bekämpfen, was die kleinen Unternehmen plagt, hat sich Leuthard bisher wenig bemüht.
Seit sie die Rezession für inexistent erklärt hat, so sagen Parlamentarier, wirke Leuthard zerstreut. Sie sei immer auf dem Sprung und habe kaum Zeit, wenn man mit ihr sprechen wolle, sagt ein Nationalrat, der oft mit ihr zu tun hat. Etwas Gehetztes gehe von ihr aus. Andere empfinden sie als arrogant. «Damit überspielt sie ihre Unsicherheit.» Letztlich, so meint ein Freisinniger, der in der einflussreichen Wirtschaftskommission sitzt, merke man nun, dass Leuthard von Wirtschaft eigentlich nichts verstehe. Zwar sei sie fleissig, gut vorbereitet und stets bemüht, alle Fragen selbst zu beantworten – Beamte kommen selten zu Wort –, doch der Sinn für wirtschaftliche Zusammenhänge gehe ihr ab. Die gelernte Anwältin, der es gelingt, sich ein Dossier rasch anzueignen und es gut zu vertreten, durchdringt die ökonomische Materie nicht. Angelesen, nicht erlebt: Wer noch nie eine Rezession selber durchzustehen hatte, weiss nicht, woran sie zu erkennen ist.
Doris Leuthard ist keine untalentierte Politikerin. Die Aufgabe, als Präsidentin die CVP aus dem Jammertal zu führen, lag ihr. Heiter, unprätentiös, eine glänzende Kommunikatorin: Sie schien die CVP zu verjüngen – und trotz mässigen Wahlerfolgen fühlten sich die Christdemokraten wieder wohl. Das war die Rolle ihres Lebens. Als Wirtschaftsministerin eine der brutalsten Krisen der jüngeren Vergangenheit durchzustehen, ist es vermutlich nicht.g
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