Rassismus

Die Aufregung ist gross, die Medien sind entsetzt. Der ungeschickte Auftritt des Schweizer Bundespräsidenten Merz mit dem iranischen Holocaust-Leugner Machmud Achmadinedschad hat in Israel Verstörung ausgelöst. Amtskollegin Calmy-Rey bemühte sich, die Wogen zu glätten, doch die Bilder bleiben: In Genf hetzt der iranische Mullahpolitiker gegen den Judenstaat. Mehrere Diplomaten verlassen den Saal, die Schweizer Delegation verharrt auf ihren Sitzen. Wenn Politik auch die Kunst ist, Signale zu vermeiden, die man nicht aussenden will, dann hat sich die Berner Diplomatie ins Abseits manövriert. Es verfestigt sich der Eindruck, dass die Eidgenossenschaft eine seltsame, eine verwirrende, auf jeden Fall eine mit der langjährigen Neutralität und Zurückhaltung des Landes unvereinbare Position einnimmt.

Calmy-Rey glaubt, Konflikte liessen sich an Konferenzen und runden Tischen wirksam entschärfen. Vor allem dank ihrem Engagement ist der Uno-Menschenrechtsrat geschaffen worden, und man kann davon ausgehen, dass die geistig eng mit dem Rat verwandte Genfer Rassismustagung von unserer Aussenministerin als wichtige Bühne zur Befriedung der Welt empfunden wird. Es ist fast rührend, mit welchem Nachdruck sich Calmy-Rey der Illusion hingibt, dass sich Drittwelt-Potentaten und Fundamentalisten durch Zureden und Erklärungen zivilisieren lassen. Die Realität in Genf war eine ganz andere.

Der Auftritt des iranischen Präsidenten machte einmal mehr und wenig überraschend deutlich, dass die Menschenrechtskonferenzen der Uno nicht Plattformen der Völkerverständigung und des Dialogs sind, sondern Instrumente der Kriegsführung zwischen verfeindeten Staaten. Dankbar und geschickt nützte Achmadinedschad das ihm dargebotene Forum zur Anprangerung und moralischen Herabsetzung seines Erzgegners Israel. Die Rassismuskonferenz war die Fortsetzung des iranischen Propagandakriegs mit den Mitteln der Massenkommunikation und dem Heiligenschein der Uno.

Journalisten, die an den Sinn solcher Tagungen glauben, bezichtigten den Mullahpolitiker des Missbrauchs einer an sich segensreichen Einrichtung. Die Einschätzung ist falsch. Es liegt in der Natur der Sache, dass Rassismuskonferenzen dazu benützt werden, die jeweils andere Seite des Rassismus zu beschuldigen. Die Iraner verfluchen die Israelis. Die Israelis kritisieren die Iraner. Die Palästinenser klagen die Israelis an, von denen sie ihrerseits aufs schärfste angeprangert werden. Vor allem der Nahostkonflikt ist eine unerschöpfliche Quelle wechselseitiger Verunglimpfungen, die dank einer Rassismus- oder Menschenrechtskonferenz wie mit einem Megafon in die Welt verbreitet werden können.

Nichts, aber auch gar nichts an einer Rassismustagung dient der Bekämpfung des Rassismus, was immer man darunter verstehen will. Die Iraner sind nicht mit dem Motiv nach Genf gereist, sich über die Steinigung untreuer Ehefrauen, antisemitische Karikaturen oder die religiös motivierte Ermordung Homosexueller zu unterhalten. Sie kamen mit der Absicht, antiisraelische Attacken zu entfesseln und die Stimmung anzuheizen. Wenn afrikanische Staaten im Uno-Menschenrechtsrat auftreten, geht es weniger um Klitorisbeschneidungen als um Reparationszahlungen der USA. Indem sich die Uno für solche Rituale hergibt, verschärft sie die Konflikte, die sie eigentlich beenden will.

Menschenrechtsräte und Rassismuskonferenzen sind nicht harmlos. Als Schlachtfeldersatz bilden sie hochpolitische Gefechtsräume, die einen Kleinstaat wie die Schweiz enormen Risiken aussetzen. Einst galt der eidgenössische Leitsatz: Mischt euch nicht in fremde Händel ein. Neutralität hiess die kluge Strategie, sich nie an Konflikten Dritter zu beteiligen, aber auch im Frieden auf Distanz zu bleiben gegenüber andern Mächten. Das gab der Schweiz Freiräume in den Aussenbeziehungen, aber auch Respekt. Gerade weil sie sich draussen hielt, war die Schweiz gefragt als Vermittlerin zwischen den Fronten. Die oft zitierten guten Dienste waren immer auch das Resultat einer anspruchsvoll interpretierten Neutralitätspolitik, die den Politikern Diskretion und den Mut zum Abseitsstehen abverlangte.

Dieses anspruchsvolle Denken hat sich in den Amtsperioden der Bundesräte Cotti und Calmy-Rey weitgehend verflüchtigt. Unter dem Label «aktive Neutralität» soll die Schweiz kamerasüchtig auf der Weltbühne inszeniert werden. Der neue Aktivismus schadete der Glaubwürdigkeit massiv. Unberechenbarkeit kam auf. Den völkerrechtswidrigen Angriff auf das Kosovo begrüsste der Bundesrat, der völkerrechtswidrige Angriff auf den Irak wurde einhellig verdammt. Warum? Unbedarfte Nahostinitiativen verstimmten Israel und die USA. Auf einmal gab die Berner Kollegialbehörde Kommentare und moralische Zensuren zum Weltgeschehen ab. Der Moralismus fällt auf die Schweiz zurück. Wer global den Gutmenschen spielen will, darf seine Diplomaten nicht im Saal sitzen lassen, wenn ein Holocaust-Verneiner gegen Israel vom Leder zieht.

Auf den moralisierenden Menschenrechts- und Rassismusplattformen der Uno verstrickt sich die Schweiz unnötig in fremde Händel. Es stimmt zwar, dass die Konferenzen keine rechtlichen Verpflichtungen mit sich bringen, aber sie zwingen ihre Teilnehmer zu politischen Stellungnahmen. In hochumstrittenen Auseinandersetzungen kann jedes Wort, jede Geste, aber auch jede Unterlassung als Parteinahme, als Bruch der Neutralität interpretiert werden. Warum sollte sich die Schweiz das antun?

Nehmen wir nur das aktuelle Beispiel: Natürlich darf die Schweiz als Mandatsträgerin den iranischen Präsidenten empfangen. Vor dem Hintergrund einer Rassismuskonferenz allerdings, die Teheran als Waffe eines Propagandakriegs benützt, wirkte das Zusammentreffen der Staatsoberhäupter wie ein informeller Beistandspakt.

Weit davon entfernt, einen Beitrag zur Friedenssicherung zu leisten, bringt die aktivistische Menschenrechts- und Antirassismusagenda unserer Aussenministerin die Schweiz in die Gefahrenzonen der Weltpolitik. Ein Kleinstaat kann es sich nicht leisten, seine Spielräume durch einen falschen aussenpolitischen Eifer einzuengen. Moralische Autorität entsteht nicht durch Teilnahme an Konferenzen, die den Krieg mit anderen Mitteln fortsetzen. Wer sich nicht einmischt, lebt sicherer und freier. Es gibt keinen Grund, diese uralte aussenpolitische Weisheit über Bord zu werfen.