Barack Obamas Einstand verdient kein anderes Prädikat als «fulminant». Angetreten ist der 44. US-Präsident mit dem Versprechen, er werde die Politik seines Vorgängers auf den Kopf stellen. Seinen Bewunderern zu Hause und in der Welt hat er dies bereits eindrücklich bewiesen. Klimaerwärmung, Stammzellenforschung, der neue Umgang mit Iran sind ein paar Kostproben davon. Allmählich kann man sich vorstellen, was Obamas berühmter Wahlkampfslogan «Change» in der realen Welt bedeuten könnte.
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Zehn Wochen erst ist er im Amt, und bereits kann er eine Reihe von Errungenschaften vorweisen. Allen voran das Konjunkturpaket zur Ankurbelung der Wirtschaft. 787 Milliarden Dollar schwer ist es und damit das grösste der amerikanischen Geschichte überhaupt. Kein Zweifel, Obama hat Grosses vor. Das zeigt schon ein Blick auf seine Agenda. Seit der Reagan-Revolution hat man ähnlich Ambitiöses nicht gesehen. Von der Heilung des Gesundheitswesens über die Bildungsreform bis zur Einführung von Hybridautos ist alles enthalten, was es braucht, um eine Gesellschaft von den Wurzeln her umzukrempeln.
Kann er das alles bewältigen? Viele Amerikaner beginnen zu zweifeln. Seit Wochen verirrt sich ihr Präsident im Traktanden-Dschungel, wirkt unfokussiert und sprunghaft. Viele von Obamas Errungenschaften haben «potemkinsche Qualitäten», wie der Economist treffend festhält. Hier wird ein Plan präsentiert, dort ein Papier veröffentlicht, Details folgen morgen.
Im Prinzip hat Obama zwei Aufgaben. Er muss, erstens, sein Land aus der wirtschaftlichen Todesspirale manövrieren. Zweitens gilt es, Amerikas Sicherheit zu garantieren, zu Hause und in der Welt. Besonders Ersteres verlangt einen Kraftakt von herkulischer Dimension. Man fragt sich also, warum der Präsident seinen wichtigsten Mann, Schatzkanzler Timothy Geithner, seit nunmehr 75 Tagen im Stich lässt. Geithner ist allein zu Hause. Das Wirtschaftsministerium ist ein Skelett. Schlüsselstellen bleiben unbesetzt.
Fehlende Mindeststandards
Die Personalpolitik ist eine der grossen Schwächen in Obamas Startphase. Gegen ein Dutzend designierte Minister musste er zurückziehen, weil erhebliche Bedenken gegen ihre Wahl laut wurden. Bill Richardson, Handelsminister in spe, strauchelte, noch bevor Obama überhaupt im Weissen Haus angekommen war. Dann stolperte der designierte Gesundheitsminister Tom Daschle, legendärer Strippenzieher auf dem Kapitol, über eine Steueraffäre und bescherte Obama die erste Pleite seiner Amtszeit.
Einen Wahlkampf lang stilisierte sich Barack Obama zum Saubermann, der Washington mit eisernem Besen kehren werde. Umso peinlicher ist es nun, da sich herausgestellt hat, dass zahlreiche seiner engsten buddies nicht einmal den Mindeststandards für ein Ministeramt genügen. Selbst Finanzminister Geithner musste Fehler bei seiner Steuererklärung einräumen. Dieser Makel indessen ist längst vergessen. Der juvenile Geithner macht dem Volk andere, gewichtigere Sorgen. Sein Rettungsplan für die Finanzwirtschaft, den er portionenweise an die Öffentlichkeit trug, liegt den Amerikanern schwer auf.
Mittels eines komplizierten Fonds will Geithner den Privatsektor dazu animieren, den Banken ihre faulen Wertpapiere abzukaufen. Sein Plan geht davon aus, dass sich die grossen Banken in einem guten Zustand befinden und sie bloss Hilfe brauchen, um das Vertrauen wiederherzustellen. Aber führende Wirtschaftsexperten trauen ihm nicht. Sie glauben, dass diese Banken in Wahrheit pleite sind und ihr Kreditgeschäft nicht wiederaufnehmen, bis sie verstaatlicht sind.
«Cash for trash» nennt Obamas prominentester Kritiker, Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman, den Geithner-Plan. Die privaten Investoren bekämen die Chance, gute Gewinne zu machen, während der Staat alle Risiken trage. Obama schicke sich an, die Bush-Politik zu rezyklieren. Mehr als enttäuschend sei das. «Es überkommt mich ein Gefühl der Verzweiflung.»
Schleichender Staatsstreich
Tiefer und tiefer kreist der Pleitegeier über den USA. Nach Berechnungen des Kongresses wird Obamas Haushaltspolitik dem Land bis 2019 ein Defizit von nahezu einer Billion Dollar (eine 1 mit 12 Nullen!) jährlich bringen – eine Zahl, die die menschliche Vorstellungskraft übersteigt. «Halten wir an den im Haushaltsentwurf avisierten Programmen fest», so der republikanische Senator Judd Gregg warnend, «wird dieses Land bankrottgehen.»
Bei aller Kritik: Obama hat eine gewaltige Erblast übernommen. Die Rezession schlägt mit voller Wucht ein. Einige der bekanntesten Finanzhäuser Amerikas sind kollabiert. In rasantem Tempo verschwinden Jobs, die Arbeitslosenrate liegt bei 8,1 Prozent und droht bald in den zweistelligen Bereich zu klettern. Mitten in diesem Sturmtief fällt es leicht, Obamas erste Bilanz in der Luft zu zerfetzen.
Der agile Jurist verstehe aus Fehlern schnell zu lernen, heisst es in seiner Entourage. Möglich, dass er sich bald auffängt. So viel allerdings steht fest: Die grösste Hypothek des jungen Präsidenten ist er selber. Genauer: seine an Obsession grenzende Ambition, das Land in dessen Fundament zu verändern.
Obama erweckt den Eindruck, er nehme die Wirtschaftskrise als Vorwand, um einen radikalen Gesellschaftswandel einzuleiten, auch in Gebieten, die nichts mit der Wiederankurbelung der Wirtschaft zu tun haben. Politische Urgesteine beider Parteien werfen Obama gar einen schleichenden «Staatsstreich» vor. In einem Brief an den Präsidenten beklagt sich der demokratische Senator Robert Byrd, er installiere ein Zaren-Regime im Weissen Haus und unterwandere die Macht des Senats. Sein republikanischer Kollege Newt Gingrich geht einen Schritt weiter. Wenn Obamas Finanzminister für sich allein in Anspruch nehme, welche Firmen verstaatlicht würden, sei dies nichts anderes als «diktatorische Machtpolitik».
Gespielte Empörung
Obamas Ambition steht im Widerspruch zu seinen Fähigkeiten. Die ausserordentliche wirtschaftliche Herausforderung zeigt seine Grenzen schonungslos auf. Es fehlt ihm an Kompetenz. Der Mann, der im Wahlkampf Gelassenheit, in den TV-Debatten «präsidiale Aura» ausstrahlte, hinkt seit dem Einzug ins Weisse Haus von einer Panne zur andern. Er kündigt grosse Pläne an, geizt aber mit Details. Er verspricht Budgetdisziplin, um die harten Entscheide zu vertagen. Hagelt es Kritik, flüchtet er aus der Hauptstadt und setzt sich – als erster amtierender Präsident überhaupt – in eine Talkshow. Dort mimt er publikumswirksam den Empörten («Ich bin wütend») und zieht über die Bonizahlungen an Manager des Versicherungskonzerns AIG her. Mit keinem Wort erwähnt er, dass seine Regierung über die Überweisungen informiert war, dass die Boni sogar im Stimulus-Paket verbucht waren.
Vielen Patzern Obamas liegt derselbe strategische Fehler zugrunde: zu viel zu schnell. Die Finanzkrise allein ist eine Herausforderung, die jeden Präsidenten – egal, welcher Ära bis an den Rand der Erschöpfung getrieben hätte. Doch Obama hat beschlossen, an allen Fronten gleichzeitig zu kämpfen. Der Präsident ist überfordert, dämmert es der US-Presse, die während des Wahlkampfs noch wacker im Gleichschritt mit dem Senator aus Illinois marschiert war.
Auch das Volk wird langsam nervös. Die Zustimmungsrate für den neuen Präsidenten (net approval rate: die Prozentzahl der Zustimmenden minus die der Ablehnenden) ist seit seinem Amtsantritt von 46 auf 28 Prozent geschrumpft. Obama liegt in der Volksgunst tiefer als George W. Bush in der Startphase seiner Präsidentschaft.
Aber es gibt auch Lichtblicke. Ausgerechnet dort, wo sie am dringendsten nötig sind. Die jüngst präsentierten US-Pläne für Afghanistan zeugen von wichtigen Weichenstellungen. 17 000 zusätzliche Soldaten schickt Obama ins Gefecht. Längst heisst es in Washington, Afghanistan sei «Obamas Krieg». Entsprechend martialisch verlautet er an die Adresse der Extremisten: «Wir werden euch besiegen!» Wer hätte gedacht, dass solche Worte einmal über Obamas Lippen kommen würden.
Im Schatten der Sieger-Rhetorik offenbart sich ein differenziertes Bild. Man erkennt den Willen, das Land von unten, aus dem Volk, zu befrieden. An Obamas Seite ist ein Team am Werk, das seine Fähigkeit bereits im Irak unter Beweis gestellt hat. Unter der Ägide von Centcom-General David Petraeus arbeitet der australische Anti-Guerilla-Spezialist David Kilcullen an einer mehrstufigen Strategie, um den harten Kern der Aufständischen zu isolieren. Oberstes Prinzip soll es sein, die Sicherheit der Zivilbevölkerung zu gewährleisten, um diese für den Kampf gegen die Dschihadisten zu gewinnen.
Der Afghanistan-Plan lässt vermuten, dass Obama auch an anderen Brennpunkten der Welt auf ausgewiesene Experten baut, die hinter den Kulissen an langfristigen Lösungen arbeiten. Die Politik im Rampenlicht manifestiert sich indessen als gewohnt symbolschwangere Megafon-Diplomatie. Vieles davon wirkt rätselhaft bis kontraproduktiv. So etwa, wenn Obama den Iranern – sprich dem Mullah-Regime – via Fernsehen ein frohes neues Jahr wünscht und dabei «gegenseitigen Respekt», «geteilte Hoffnungen» und Irans historische «Fähigkeit, zu bauen und zu kreieren», beschwört. Die Antwort fiel unterkühlt aus. «Ein Wandel nur in Worten ist nicht genug», schallte Religionsführer Chamenei zurück. Es bleibt mit Spannung abzuwarten, mit welchem Trick Obama die iranische Führung beim nächsten Versuch dem Atomprogramm abschwören zu lassen gedenkt.
Mit artverwandten Charme-Ouvertüren hat Obama auch versucht, andere Regime freundlich zu stimmen. So bot er etwa Russland öffentlich die Aufgabe der Raketenabwehrpläne in Polen und Tschechien an, ohne jedoch von Moskau dafür nachweisliche Leistungen einzufordern. Was in westeuropäischen Ohren bisweilen als weitsichtige Deeskalationsstrategie missverstanden wird, verpufft bei den Adressaten wie warme Luft. Das einzig greifbare Resultat zeigt sich darin, dass Nordkorea, Russland, China, Iran, selbst Hamas und Chávez seit dem Amtsantritt Obamas alle einen Gang hochgeschaltet haben und noch selbstbewusster auftreten. Der Verdacht liegt nahe, dass sie die «Change»-Schalmeien aus den USA als Schwäche auslegen und die Gelegenheit wittern aufzutrumpfen.
Weder im Ausland noch zu Hause hat sich Obama zu Beginn seiner Ära als Präsident von herausragender Statur profiliert. «Grosse Führer sind entweder Fuchs oder Igel», sagt Peggy Noonan, Redenschreiberin von Ronald Reagan, in Referenz auf den Vers des griechischen Dichters Aischylos: «Der Fuchs weiss viele Sachen, aber der Igel weiss ein grosses Ding.» Vielfronten-Kämpfer Obama, so Noonan, sei weder das eine noch das andere.
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