Schweiz

Die Tiger von Bern

Die Bundeskriminalpolizei baut sich heimlich eine schwerbewaffnete und millionenteure Kampfeinheit auf ohne politischen Auftrag, ohne transparentes Budget und ohne parlamentarische Kontrolle.

Von Daniel Ammann

«Hardcore-Interventionseinheit»: EG Tigris.

Sie nennen sich stolz «Die Tiger». Sie tragen Maschinenpistolen mit modernsten Zielgeräten. Sie trainieren ihre Einsätze mit Laserwaffen in einer Hightech-Schiessanlage, wie sie in der Schweiz einmalig ist. Sie tragen schwarze Kampfanzüge und Leichthelme in Spezialanfertigung. Sie verfügen, sagt einer, der es weiss, über «das beste und teuerste Material, das es derzeit zu kaufen gibt». Sie sind daran, sich Präzisionsgewehre für Scharfschützen zu beschaffen.

Sie sind die geheime «Einsatzgruppe Tigris» der Bundeskriminalpolizei (BKP).

Ausrüstung und Training der Elite-Truppe, sagt ein Gewährsmann, seien denen von Anti-Terror-Einheiten wie der deutschen GSG 9 ebenbürtig. Die «EG Tigris» wird seit fünf Jahren von der Bundeskriminalpolizei still und heimlich aufgebaut und hochgerüstet. Ihr Name erscheint in keinem Organigramm. Die «Tiger» kosten jedes Jahr mehrere Millionen Franken – aber die BKP hat es bis heute unterlassen, die Öffentlichkeit und die Politik über ihre Sondereinheit zu informieren.
Dabei bewegen sich die «Tiger» auf staatsrechtlich heiklem Terrain. Es ist nicht die Aufgabe des Bundes, eine Einsatzgruppe zu unterhalten. Die Polizeihoheit liegt laut Verfassung bei den Kantonen. Sie sind dafür zuständig, Recht und Ordnung aufrechtzuerhalten, nicht der Bund. Einfach gesagt: Um die äussere Sicherheit hat sich der Bund zu sorgen, um die innere Sicherheit die Kantone.
Diese Kompetenz, so machten die Kantone in den letzten dreissig Jahren stets klar, wollen sie sich keinesfalls einschränken lassen: 1978 lehnten Volk und Kantone die Bundessicherheitspolizei (Busipo) von Bundesrat Kurt Furgler (CVP) massiv ab. Nur eine Handvoll Kantone sagte damals ja, das linke Referendum kam im Volk auf 56 Prozent Nein-Stimmen. Seither opponierten die Kantone und das Parlament gegen jeden neuen Versuch des Bundes, ein eigenes Sicherheitspolizei-Detachement zu schaffen. Zuletzt scheiterte CVP-Bundesrätin Ruth Metzler 2002 mit ähnlichen Plänen. Zu gross ist die Befürchtung, eine zentralisierte Bundes-Polizeitruppe führe zu Abgrenzungsproblemen und Doppelspurigkeiten und lasse sich politisch nicht kontrollieren.

Die BKP unter ihrem Chef Kurt Blöchlinger hat nun Elemente einer Busipo durch die Hintertüre eingeführt, wie mehrere Gesprächspartner unabhängig voneinander bestätigen: Die «EG Tigris» ist eine permanente Einheit, in der nach Informationen der Weltwoche als Zielgrösse mehrere Dutzend Elite-Polizisten Dienst leisten sollen. Ohne klaren politischen Auftrag, ohne transparentes Budget, ohne parlamentarische Kontrolle. Eingeweihte sprechen von einer gravierenden «Fehlentwicklung». Und von «Täuschung».

Ursprünglich nämlich wurde die «Tigris» intern bloss als kleine Gruppe von spezialisierten «Zielfahndern» angekündigt, die im Auftrag der Bundesanwaltschaft oder des Bundesamtes für Justiz ausgeschriebene Straftäter wie den geflüchteten Flugzeugentführer Hussein Hariri oder den mutmasslichen Lehrermörder Ded Gecaj aufspüren sollten. «Zweckmässig» sei diese Idee gewesen, sagt ein Beteiligter. Über die Jahre sei die Einsatzgruppe dann aber zu einer «Hardcore-Interventionseinheit» ausgebaut worden. Heute sei sie, obwohl ihre Polizisten zu den besten gehörten, «überhaupt nicht mehr sachgerecht».
Denn die Bundeskriminalpolizei ist, wie ihr Name sagt, eine Kriminal- und keine Sicherheitspolizei. Sie führt Vorabklärungen und gerichtspolizeiliche Ermittlungen durch in den Bereichen, die seit 2002 in die Kompetenz des Bundes fallen. Laut Gesetz soll der Bund nur in besonders aufwendigen Fällen aktiv werden, mit klarem Schwerpunkt auf der Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität. Die BKP soll vor allem ermitteln, untersuchen, Akten studieren. Wenn sie polizeiliche Unterstützung braucht – etwa für heikle Verhaftungen, die nur selten vorkommen –, dann soll sie auf die Kompetenz der Kantone zurückgreifen. Jedes grössere Polizeikorps verfügt über Sondereinheiten, die für solche Einsätze geschult sind. Im Kanton Bern zum Beispiel die Sondereinheit «Enzian», im Kanton Zürich die Sondereinheit «Diamant». Wie diverse Wettkämpfe immer wieder zeigen, gehören diese kantonalen Sondereinheiten international zu den Besten ihres Fachs. Sie unterstützten die Bundeskriminalpolizei denn auch bei jeder Anfrage zur vollsten Zufriedenheit. «Die BKP braucht eine Interventionseinheit wie die ‹EG Tigris› gar nicht», sagt ein interner Kritiker. «Sie ist überflüssig und konkurrenziert nur die Kantonspolizeien.»
Es ist eine geradezu absurde Situation: Die BKP beklagt sich, dass ihr Dutzende von Ermittlern fehlten. Eben stellte sie den Antrag auf 114 (in Worten: hundertvierzehn) neue Stellen. Gleichzeitig sucht sie krampfhaft Einsatzfelder für ihre Elite-Polizisten. So stürmten die «Tiger» am 6. März 2007 um 6 Uhr morgens ein Häuschen im Fricktal. Als der schwerbewaffnete Trupp einfiel, putzte sich Dieter Behring im Badezimmer gerade nackt die Zähne. Es war die zweite Verhaftung des Financiers, der unter Betrugsverdacht steht und in der Vergangenheit höchstens mit Kraftausdrücken um sich geschlagen hatte.

Interaktive Computer-Schiessanlage

Um ihre Einsätze angemessen zu trainieren, haben die «Tiger» ihren Stützpunkt auf dem Gelände der Militäranlagen Worblaufen im Kanton Bern bei der Militärpolizei. Allein der Ausbau, so hört man, kostete an die 4 Millionen Franken. Wer sich in Worblaufen umsieht, wundert sich nicht über die hohen Kosten. Das technologische Herzstück ist eine interaktive Computer-Schiessanlage, mit der reale Situationen simuliert werden können. Der Computer reagiert auf Zurufe. «Hände hoch» und die verdächtige Person auf dem Bildschirm hebt die Hände. «Halt!» und der virtuelle Flüchtige bleibt sofort stehen. In Europa verfügen nur wenige Korps über eine solche Hightech-Anlage. Nebenan können sich die «Tigerli», wie sie von schnippischen Kollegen genannt werden, in einem professionell eingerichteten Fitnesscenter in Form halten. Dafür, spotten Kollegen, hätten sie ja genügend Zeit. In einem weiteren Raum, etwa 10 auf 12 Meter gross, üben sie die Stürmung von Privatwohnungen: Mit verschiebbaren Wänden lassen sich Grundrisse nachstellen und Zugriffe einüben.

Das Bundesamt für Polizei (Fedpol) bestätigte gegenüber der Weltwoche die Existenz der Sondereinheit. Die Behörde äusserte sich erst zu den Fragen, als ihr bewusst wurde, dass dieser Artikel auf jeden Fall erscheinen würde: Ja, die BKP habe eine Einsatzgruppe. Ja, es sei eine «stehende Einheit». Ja, sie sei bewaffnet. Laut Fedpol besteht sie derzeit noch aus 14 Personen. Nach Informationen der Weltwoche soll sie auf mehrere Dutzend Polizisten ausgebaut werden. Es handle sich, heisst es in einem Mail, «um eine Einsatzgruppe für die Bewältigung von Einsätzen mit erhöhter Gefährdung. Sie stellt weiter die sicherheitspolizeiliche Aus- und Weiterbildung von Fedpol sicher und führt Zielfahndungen durch.» Letztes Jahr habe die Einsatzgruppe 40 Einsätze durchgeführt und 8 Zielfahndungsfälle bearbeitet. Ihr jährliches Budget wird geheim gehalten; es sei, heisst es bloss, «Teil des Budgets der Bundeskriminalpolizei».

Strafverfolgung ausser Kontrolle

Aufgeschreckt durch die Fragen, betonte eine Sprecherin gleich zwei Mal, die Einsatzgruppe arbeite «eng mit den kantonalen Partnern zusammen respektive im Auftrage derselben». Dem Amt ist offensichtlich bewusst, wie staatsrechtlich heikel die «EG Tigris» ist. Allerdings: Drei angefragte Polizeidirektoren und -kommandanten von grösseren Kantonen wussten nichts von der Sondereinheit des Bundes und fänden sie «höchst problematisch». (Öffentlich äussern werden sie sich, wenn sie mehr Informationen haben.)

Die «Einsatzgruppe Tigris» ist ein Indiz mehr dafür, wie die Strafverfolgungsbehörden des Bundes in den vergangenen Jahren ausser Kontrolle geraten sind. Die Bundeskriminalpolizei wurde unter ihrem Chef Kurt Blöchlinger zu einer Dunkelkammer, die sich der politischen Aufsicht zu entziehen weiss und ein Eigenleben führt. Sie masst sich – ohne entsprechenden politischen Auftrag – Kompetenzen an, weitet ihre Aufgabengebiete stetig aus und schafft so vollendete Tatsachen.
Es ist dies die Konsequenz aus einem unheilvollen Filz an der Spitze der Strafverfolgungsbehörden. Dieser Filz Beteiligte reden von «Vetterliwirtschaft» geht aufs Jahr 2000 zurück. Ihm stand der katholische Studentenverein Pate. Die damalige Bundesrätin Ruth Metzler (vulgo «Accueil») machte den jungen Polizisten Valentin Roschacher (vulgo «Dalí»), den sie aus der Studentenverbindung kannte, überraschend zum Bundesanwalt. Zwei Jahre später setzte Roschacher durch, dass Metzler seinen «Biersohn» bei den «Kyburgern» als BKP-Chef einsetzte: Kurt Blöchlinger (vulgo «Sturm»). Der eigentliche Favorit für das Amt, ein erfahrener Kripo-Chef, hatte als Sozialdemokrat die falschen Freunde.
Roschacher und Blöchlinger holten einen alten Bekannten aus Zürcher Zeiten nach Bern, der eine zentrale Rolle spielen sollte: Michael Jaus, einen Stadtpolizisten, der von Kollegen als draufgängerisch und ehrgeizig charakterisiert wird. Intern hatten die drei schnell einen Übernamen: «Die Sheriffs». Sie bildeten, heisst es, einen abgeschotteten Machtzirkel, der sich gegen jede Kritik taub stellte. Sie wollten Bundesanwaltschaft und Bundeskriminalpolizei zu einem FBI im Miniformat ausbauen, das sich um die ganz grossen Fische kümmert. Aus den USA bezogen sie auch ihre Ideen.
So holten sie trotz amtsinternen Bedenken den kolumbianischen Drogenpaten José Manuel Ramos aus den USA in die Schweiz, um ihn als bezahlten Spitzel den Finanzplatz infiltrieren zu lassen. Sein dubioser Einsatz als «Vertrauensperson» gegen Bankier Oskar Holenweger geriet zu einer der grössten Affären der Schweizer Justizgeschichte, die noch nicht ausgestanden ist. Roschacher organisierte die Einreise von Ramos und zusammen mit seinem Freund Blöchlinger die Bildung einer Task-Force bei der BKP. Als Leiter der Task-Force, die Ramos kontrollieren sollte, drückten Roschacher und Blöchlinger gegen interne Warnungen ihren Freund Michael Jaus durch. Das Resultat ist bekannt: «Vertrauensperson» Ramos musste notfallmäsig ausgeschafft werden, weil er sich als unkontrollierbarer Agent provocateur und als mutmasslicher Doppelagent der Amerikaner herausgestellt hatte. Roschacher musste demissionieren. Blöchlinger setzt sich im Juli nach Schaffhausen ab, wo er Kommandant der Kantonspolizei wird.
Jaus hat das Debakel nicht geschadet. Er hatte den richtigen Freund, mit dem er auch Ferien verbrachte: Blöchlinger ernannte Jaus zum Chef der «Einsatzgruppe Tigris», die er bis heute leitet. Es war für die Belegschaft das unmissverständliche Zeichen, dass Kritik tabu war. «Die Freundschaft zwischen Roschacher, Blöchlinger und Jaus ist die Ursache für viele Entgleisungen», sagt ein Insider und meint explizit auch die «Tigris»: «Ohne die engen persönlichen Verknüpfungen wäre es nie zu diesen gravierenden Fehltritten gekommen.»

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