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11.02.2009, Ausgabe 07/09

Bundesrat

Immer die erste Geige (Vorabdruck)

In der beschaulichen Berner Kollegialbehörde löste Blochers Ankunft eine Schockwelle aus.

Von Markus Somm

Christoph Blocher im Herbst 2007. Bild: Christian Schnur (Keystone)

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Erst am Wochenende nach dem 5. September, an dem man ihm unterstellt hatte, an einer Verschwörung gegen den Bundesanwalt teilgenommen zu haben, realisierte Blocher allmählich, was vorgefallen war. Je länger er nachdachte, desto mehr erschütterte es ihn. Es liess ihn nicht mehr los. Dass auch Kollegen im Bundesrat die Verdächtigungen ernst genommen, ja womöglich geschürt hatten, erfüllte ihn mit Zorn. Oder war es Depression? Blocher hatte sich eingebildet, Teil der Regierung zu sein. Nun ahnte er, dass er nie akzeptiert worden war. Viele Abstimmungen im Bundesrat hatte er gewonnen, oft war er nur knapp unterlegen, aber im Emotionalen blieb es bis zum 12. Dezember, dem Tag der Abwahl, stets sechs gegen einen. Immer, so erzählt Sigg, sei ein neugewählter Bundesrat vom Gremium sogleich aufgenommen worden. Partei und Herkunft hin oder her: Man trat in eine Art Bruder- und Schwesterschaft ein. Nur Blocher anerkannten die andern nie als ihresgleichen.

Einmal im Jahr lädt der Bundesrat alle ehemaligen Regierungsmitglieder auf den Landsitz Lohn bei Bern ein. Etwas unterbeschäftigt und von nostalgischen Gefühlen nicht frei, schätzen alle Altbundesräte diese Treffen. Erlaubt es die Gesundheit, nehmen sie immer teil. Seit Blocher im Bundesrat war, häuften sich die Abmeldungen. «Kommt er auch?», wurde gefragt, und wenn es «Ja» hiess, sagte der eine oder andere ab. Ruth Dreifuss kam nicht mehr. Leon Schlumpf hatte bereits zugesagt – er pflegte nach dem Essen mit Otto Stich einen Jass zu klopfen. Ein paar Wochen später rief er an und liess sich entschuldigen. Es gehe ihm nicht gut. Er hatte inzwischen erfahren, dass Stich die Einladung ausgeschlagen hatte. [. . .]


Vor Neid nicht gefeit

Selbst Merz, der Blocher politisch am nächsten stand, fühlte sich in seiner Anwesenheit eher unter Druck als wohl. Den Übrigen ging er in unterschiedlichem Mass auf die Nerven: mit seinen aus ihrer Sicht penetranten Mitberichten, seinem ätzenden Einspruch und seinen ruppigen Bemerkungen. Leuenberger redete er zu laut, Couchepin schwammen die Felle davon, Schmid wurde seines Amtes nicht mehr froh. Dass er die Aufmerksamkeit der Medien auf sich zog, missgönnte man ihm – wie man auch die Aussenministerin darum beneidete. Es ist kein Zufall, dass man Calmy-Rey zum Schweigen brachte, kaum war Blocher aus dem Bundesrat entfernt worden. Vor Neid war kein Bundesrat gefeit – ein Chefbeamter beobachtete: «Die Popularität von Blocher und Calmy-Rey in den Medien war eine Belastung für den Bundesrat.» Schier unerträglich für die übrigen Bundesräte war die Tatsache, dass Blocher seine Partei aus der Regierung herauszuführen schien. [. . .]

Gewiss anerkannten Blochers Kollegen im Bundesrat, dass intensiver gestritten wurde, seit er dabei war: in gutem Sinn. Ohne Zweifel fiel ihnen auf, wie dossierfest er seine Geschäfte vortrug. Bestimmt beneideten sie ihn um seine starken Überzeugungen, und sie schätzten, wie er die Dinge auf den Punkt bringen konnte. Aber er war anstrengend – und das lag nicht nur an ihnen. Blocher war es gewohnt, die erste Geige zu spielen. In Sitzungen und informellen Treffen, so erzählen Parlamentarier, zog er oft die Gesprächsleitung an sich, als sässe er in seiner Geschäftsleitung. «Im Grunde blieb Blocher immer ein Bauer», sagt Paul Eisenring: «Allein auf seinem Hof war er der Herr – und alle Kühe mussten ihm folgen.» [. . .]
Aus der Erinnerung schrieb er die Ereignisse des 5. September auf. Er fragte Sigg, wie die Pressekonferenz abgelaufen war, und rekonstruierte den Tag. Dann schickte er den Text als Aussprachepapier den Kollegen. Eine Woche nach dem Eklat konfrontierte Blocher die Regierung mit seiner Version der Ereignisse. Zwei Bundesräten, Couchepin und Calmy-Rey, warf er vor, sich daran beteiligt zu haben, ihn, den Justizminister, zu destabilisieren. Lange redete er allein, teilte aus und zeigte Wut. Betreten oder feindselig betrachteten ihn die andern und hörten sich an, was sie als einen Monolog eines tief Gekränkten empfanden. Die Aussprache wurde heftiger, Blocher griff an, Couchepin schlug zurück. Plötzlich fuhr Couchepin Blocher über den Mund. «Tu es malade! – Du bist krank!»
Es wurde still im Zimmer. Alle schienen zu denken: «So kann es nicht mehr weitergehen.» Keiner ging dazwischen. Kein Ton von der Bundespräsidentin Calmy-Rey, die die Sitzung leitete. Selbst Blocher hatte es die Sprache verschlagen. Kurz darauf fasste er sich: «Das ist typisch. Das ist wie in Diktaturen. Wenn man mich nicht als kriminell überführen kann, dann erklärt man mich für psychisch krank!»
Blocher verlor seine Wiederwahl auch im Bundesrat. Kaum einer der Kollegen hielt seine Fraktion davon ab, ihn abzuwählen. [. . .] Sie verstanden ihn nicht: Warum arbeitete er so ausdauernd? «Mit dieser Energie mochte man ihm die konservative Wende zutrauen», sagt Oswald Sigg. «Ritschard hatte in seinen letzten drei Jahren spürbar nachgelassen. Das war ein grosser Unterschied.» Mit seinem «missionarischen Eifer» (Sigg) machte Blocher die andern misstrauisch: Worauf wollte er hinaus? Strebte er die ganze Macht an?

Erschienen in der Weltwoche Ausgabe 07/09
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Kommentare

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Christine     20.02.09 16:09

Hallo Lohmann

"Wir" Aufgeklärten wissen sehr oft nicht, wie umgehen mit diesem Wissen: Wir w i s s e n, was wir anrichten mit unserem Tun und tun es trotzdem. Der Gedanke an die Hölle, an die wir g l a u b e n, lässt uns jedoch (manchmal) von Taten absehen. Aufgeklärt sein schützt nicht vor glauben. Z.B. dem kleinen bisschen glauben, das sich im "Gott sei Dank!" äussert. ;-)

Als mich relativ unbedarft fühlend in Sachen Religion (ich schlittere durchs Leben mit dem, was der kommune Christ so mitbekommen hat aus Umfeld und Erziehung, ohne Kirchgang, aber mit Fragen, was, wenn?), empfinde ich den islamischen Fundamentalismus als sehr bedrohlich. Keine andere fundamentalistische Religionsausübung wirkt derart negativ direkt auf mein Leben. Auch

Lohmann     20.02.09 11:29

3. Der islamische Fundamentalismus ist eine relativ junge Strömung, die ihre Ursprünge Ende des 19.Jh. hat. Wirklich Zulauf erhalten hat sie aber erst ab der zweiten Hälfte des 20.Jh. in Folge des Nahost-Konflikts. Die Scharia, die bei den meisten Muslimen keine Bedeutung mehr hatte, wurde von diesen Fundamentalisten wortwörtlich ausgelgt. Hier bin ich mit dir völlig einverstanden: Die islamischen Fundamentalisten versuchen jegliche Aufklärung zu unterdrücken!

Aber! Islam ist nicht gleich Islamischer Fundamentalismus!

Übrigens: Die katholische Kirche ist diejenige grosse Religionsgemeinschaft, die am stärksten hierarchisch gegliedert und ihren ihren Gläubigen am stärksten vorschreibt, wie die heilige Schrift zu interpretieren ist.

In einer relat

Lohmann     20.02.09 11:19

@Christine:

Es muss hierbei doch unterschieden werden zwischen 1. der Religion im Allgemeinen, 2. dem Islam als Religion und 3. dem islamischen Fundamentalismus:

1. Religion an sich steht in einem gewissen Widerspruch zu aufgeklärtem Denken, denn der Glaube an einen Gott ist alles andere als aufgeklärt. Deshalb tun sich religiöse Institutionen häufig sehr schwer mit aufgeklärtem Denken. Bsp.: Die katholische Kirche brauchte über 350 Jahre um Galileo Galilei zu rehabilitieren.

2. Der Islam verhindert aufgeklärtes Denken nicht mehr und nicht weniger als andere Religionen!!! In der islamischen Gesellschaft ist aufgeklärtes Denken problemlos möglich. Die islamischen Gesellschaften in Persien oder im arabischen Raum waren im Mittelalter wesentlich au

Christine     19.02.09 18:59

Lohmann, zu Punkt 3):

Die Religion, der islamische Fundamentalismus, verhindert ja gerade, dass Aufklärung in der Gesellschaft Fuss fassen und gelebt werden kann. Es wird keine Neu-Interpretation der islamischen Schriften geduldet, auch wenn das z.B. moderate islamische Frauen durchaus wollen. Dazu gab es verschiedene Diskussionen am TV, z.B. auch in den Sternstunden.

Christine     19.02.09 18:54

"Saidi hat nach Angaben des Schweizer Anwalts Mauro Poggia in Schweiz politisches Asyl beantragt. Der Anwalt habe am Mittwoch im Namen seines Klienten bei der Bundeseinwanderungsbehörde einen Asylantrag eingereicht, sagte Poggia laut der Schweizer Nachrichtenagentur SDA. Saidi wolle sich in Genf niederlassen. (APA/AP/dpa/Reuters)"

http://derstandard.at/?url=/?id=1234507446052

Unglaublich. Nicht dass er einen Asylantrag stellt, das darf jeder. Unglaublich wäre es, wenn die Schweiz ihm "politisches Asyl" gewähren würde.

So viel zu dem "in der arabischen Welt als Volksheld Bejubelten", dem auf diese Art wohl

Lohmann     18.02.09 22:57

@mediabuehler:

Danke für deinen differenzierten und inhaltlich wertvollen Kommentar. Du hast wichtige Punkte angesprochen:

1. Fundamentalisten gibt es in jeder Religion und die Ansichten dieser Fundamentalisten sind in jeder Religion vergleichbar dumm!

2. Die Unterscheidung zwischen Koran und Sharia. Es gibt im Islam sehr viele sehr unterschiedliche Glaubensrichtungen. Je nach Glaubensrichtung, Region und der Interpretation der Schriften, spielt die Sharia eine wichtige oder gar keine Rolle.

3. AUFKLÄRUNG!!! Die Unterdrückung der Frauen hat nichts mit der Religion zu tun, sondern damit wie aufgeklärt eine Gesellschaft ist. Im Mittelalter waren die meisten islamischen Regionen viel aufgeklärter als das christliche Europa, wo man no

Lohmann     18.02.09 22:48

@chateau:

Und was war mit dem Bombenanschlag in Oklahoma City?

"Der Islam produziert den Hass,..." Dieser Satz ist schwachsinnig, chateau...

Jeanna     18.02.09 15:52

@chateau
""Ausser Muslimen gibt es leider kaum Terroristen. ""

Was ist mit der ETA ? Sind das etwa auch Muslime ?

Gewisse Tatsachen (!) gehen "dank" der "zweckdienlich" losgetretenen Islamophobie schlicht unter.

chateau     18.02.09 15:44

Lohmann: Ich bin ein kühler Beobachter des Islam, wie auch anderer Religionen. Der Islam und seine Prediger sind alle noch im 15. Jahrhundert geblieben, obwohl, wenn es not tut, sie sich unserer modernsten Produkte wie Sprengmittel, Fernzünder, Telefone usw. bedienen, um ihren irren Gedanken zur Aktualität zu verhelfen.
Ausser Muslimen gibt es leider kaum Terroristen. Das ist immer noch wahr.
Der Islam produziert den Hass, nicht die Nichtmuslime.
Und solange in den Moscheen der Schweiz nicht SChweizerdeutsch oder franz. oder italienisch gesprochen wird, traue ich KEINEM Prediger.

chateau     18.02.09 15:39

thimc. Blocher ist an der Mittelmässigkeit der anderen, im Bundesrat und im Parlament und in der Verwaltung, gescheitert. Die hatten es sich alle so schön im Bundesrat-Wohlfühlstübchen eingerichtet. Und da kommt einer daher und reisst den Deckel auf von der Problemkiste. Mit seinen analytischen Fähigkeiten, seiner ausserordentlichen Erfahrung im Business und seinem unbezahlbaren Beurteilungsvermögen hat er diese Siebenschläfer nicht nur aufgeweckt sondern aufgeschreckt.
Dasselbe passiert jetzt wieder mit der Beurteilung der defacto Haftung und Staatsverpflichtung gegenüber allen aus den Grossbanken anfallenden Schäden, Verluste und noch nicht deklarierten Abschreibungsbedürfnissen. Es ist so wie er sagt. Nach Studium der Situation in USA, England, Island, Deutschland usw.komme ich z

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