Neugewählte Bundesräte verkünden oft hochgemut, sie könnten auf die Hilfe von persönlichen Mitarbeitern, in Bern kurz PMs genannt, getrost verzichten. Auch Ueli Maurer verzichtet ausdrücklich auf die Anstellung von «freischwebenden Neutronen ausserhalb der Strukturen und Prozesse», wie sein Sprecher Jean-Blaise Defago sich ausdrückt. Nach ein, zwei Jahren haben die meisten Magistraten, stiller und leiser, das Kontingent von zwei PMs, das ihnen zusteht, bereits ausgeschöpft. Zu interessant sind die Möglichkeiten, die das umstrittene Instrument bietet für die Herren und nicht minder für die Knechte.
Unglücksfälle, wie BDP-Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf sie in ihrem ersten Jahr produziert hat, sind die Ausnahmen. Den ersten persönlichen Mitarbeiter, Sébastien Leprat, 38, einen früheren FDP-Funktionär aus dem familiären Umfeld von alt Bundesrat Adolf Ogi (SVP), hat sie im bösen Streit nach elf Monaten bereits geschasst. Auch die zweite Beraterin, Ruth Reusser, vormals resolute Vizedirektorin im Bundesamt für Justiz, hat sie nach kurzer Zeit der Zwietracht vor die Türe gestellt. Nun versucht es die Ministerin, die als beratungsresistent gilt, mit einem dritten Beistand: Stefan Costa, 41, eine Hinterlassenschaft ihres gescheiterten Partei- und Amtskollegen Samuel Schmid.
Doch dieses Zerwürfnis ist der Ausnahmefall, normalerweise sind die Verhältnisse zwischen den Bundesräten und ihren Handlangern inniger, langlebiger und lohnender. Die PMs werden in der Regel nicht entlassen, sondern befördert, in der Regel kurz vor Ende der Dienstzeit des Magistraten. Aus unbekannten Gehilfen werden dann, nicht selten fast über Nacht, Amtsdirektoren (etwa Peter Hablützel, zusammen mit dem Schriftsteller Peter Bichsel intellektuelle Gehhilfe für SP-Bundesrat Willi Ritschard), Bündner Bahndirektoren (Silvio Fasciati, Leon Schlumpfs Begleiter), Vizedirektoren, Generalsekretäre, Botschafter, Professoren, Kommunikationschefs oder Staatssekretär, Regierungsrätin (wie die Freiburgerin Isabelle Chassot, die CVP-Bundesrätin Ruth Metzler führte), auch Bundeskanzlerin (Corina Casanova, die dem CVP-Mann Joseph Deiss zudiente) oder Vizekanzler (Thomas Helbling, der die Militär- und Sportminister Ogi und Schmid stützte).
Der Weg nach oben
Die Liste der rund hundert Personen, die sich ehemalige PMs nennen können, bietet einen beachtlichen Querschnitt durch die politische, wirtschaftliche und diplomatische Prominenz der Schweiz. Alt Staatssekretär Franz A. Blankart (Sekretär der SP-Bundesräte Willy Spühler und Pierre Graber) führt die lange Tabelle der Berater an, die Botschafter geworden sind. Weiter finden sich darauf Leute wie Jacques de Watteville (Vertreter der Schweiz bei der EU), der Luzerner Bernhard Marfurt, der im schwierigen EMD den Luzerner Kaspar Villiger schützte, Dante Martinelli (Chef der ständigen Uno-Mission in Genf), Johannes Matyassy (Chef des bundeseigenen PR-Büros Präsenz Schweiz) oder Urs Ziswiler (Botschafter in den USA). Der Job im Dunstkreis eines Bundesrats ist der wohl exklusivste und sonderbarste Beruf und die steilste Rampe nach weit oben, gewissermassen ein Katapult.
Schwierig ist allein der Start. «Man muss es offen und ehrlich sagen», erklärt Klaus Hug, von 1976 bis 1979 persönlicher Mitarbeiter von Bundesrat Kurt Furgler (CVP), zwischen 1984 und 1991 Direktor des zentralen Bundesamtes für Industrie, Gewerbe und Arbeit (Biga) und heute Wirtschaftsanwalt mit beachtlichen Mandaten an der Schnittstelle zur hohen Politik: «PM wird man durch Beziehung.» Hug war dem fordernden Furgler als rühriger Zentralpräsident des katholischen Studentenvereins (StV) aufgefallen und wurde nach Bern berufen, als Vorgänger Edgar Fasel als Informationschef zu Sandoz wechselte. Den St. Galler Walter Fust, der diesen Vertrauensposten 1984 einnahm, entdeckte der St. Galler Furgler bei einem Staatsbesuch in Tokio. Der beflissene Botschaftsangestellte spielte den perfekten Reiseführer und leitete so eine Karriere ein, die ihn schliesslich an die Spitze der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) trug, zum Verwalter von Milliarden-Budgets und zum internationalen Humanitätsstar machte.
Fürstliche Saläre
Noch nie wurde der Posten eines persönlichen Beraters ausgeschrieben; die meisten der Assistenten werden in der Partei oder im persönlich-beruflichen Umfeld rekrutiert – und zu höchst komfortablen Konditionen angestellt. Die Newcomer, die keinerlei Verantwortung in der Hierarchielinie haben, die auch kaum politische Rechenschaft ablegen müssen und die allein ihrem Herrn oder ihrer Herrin verpflichtet sind, figurieren in den Lohnklassen um 30 und 31, verdienen also zwischen 190 000 und 200 000 Franken pro Jahr, die üblichen Orts- und Familienzulagen nicht inbegriffen. Finanziell sind sie Abteilungschefs oder Vizedirektoren gleichgestellt. Bei einer Trennung können sie zudem Ansprüche auf mindestens einen Monats- und maximal einen zusätzlichen Jahreslohn geltend machen. Dieser Fallschirm wird allerdings nur in Sonderfällen wie im aktuellen Konflikt zwischen Widmer-Schlumpf und Sébastien Leprat, der eine fünfstellige Abgangsentschädigung erhält, geöffnet. Normalerweise werden die Diener intern weitergereicht oder bei Freunden in der Wirtschaft (Novartis ist eine solche Abnahmestelle) und in Annexbetrieben wie der Swisscom oder beim Nationalfonds verstaut.
Als beliebte Belohnung bietet sich die Direktion der Eidgenössischen Alkoholverwaltung an: Bis Mitte letzten Jahres stand dem gemütlichen Amt Lucien Erard vor, der als persönlicher Mitarbeiter von Aussenminister Pierre Aubert (SP) gestartet war. Abgelöst wurde Erard durch Alexandre Schmidt, 38, den persönlichen Mitarbeiter von Finanzminister Hans-Rudolf Merz (FDP).
Noch konsequenter agierte Otto Stich (SP), der ohne seine Beiräte Jean-Noël Rey und Elisabeth Baumann keinen Fuss aus dem Büro setzte. Die beiden flankierten ihn selbst bei Verhandlungen vor den Parlamentskommissionen. Rey, der unmittelbar nach der Wahl des wilden Kandidaten Stich zum neuen Bundesrat übergelaufen war, erntete schliesslich den Posten eines Generaldirektors der Post. Seiner Vertrauten Elisabeth Baumann, die ihm auch im Hotel «Bern» zur Seite sass, übergab er die Leitung der Pensionskasse des Bundes, die ins fürchterliche Chaos stürzte und als milliardenteurer Sanierungsfall endete.
Argwohn wecken weniger die stolzen Saläre und lukrativen Pöstchen als die unklaren, nirgends definierten Rollen der Frischlinge mit Exklusivzugang zum Departementschef. Eine Verordnung aus den achtziger Jahren, die nach lauten Klagen aus der Verwaltung über Friktionen und Kompetenzkriege Leitplanken setzen wollte, wurde zwölf Jahre später wieder abgeschafft. Seither sind die Bundesräte ganz frei, wie sie die Famuli einsetzen. Kurz gefasst machen sie alles, was dem Magistraten nützt: Sie pflegen Beziehungen zur eigenen Partei, zu wichtigen Personen und Organisationen, auch zu Lobbyisten, setzen Reden auf, sekundieren den Chef bei Auftritten, beobachten die andern Departemente und Polittrends, schreiben Berichte, flüstern hinter verschlossenen Türen ein, raten zu oder ab.
Stab der Frauen
Die höchstentwickelte Form der individuellen, vom Departement ganz abgehobenen Beratung hat SP-Bundesrat Moritz Leuenberger geschaffen. Juristin Martina Buol, die er als Sekretärin der parlamentarischen Verkehrskommissionen schätzen gelernt hat, leitet einen stattlichen «persönlichen Stab des Departementsvorstehers», der elf Personen umfasst. Da diese Angestellten überwiegend Mitarbeiterinnen sind und da Herr und Gefolgschaft sich in permanenter gegenseitiger Bestätigung ergehen, wird Leuenbergers Anhang nur «Les Moritzettes» genannt.
Selbst Direktoren und Vizedirektoren der Bundesämter erscheint die Funktion der PMs nur nebulös. Vorsichtige sprechen von «Spannungsfeldern», «verlängerten Wegen» und «diffusen Spielregeln». Für andere bilden die Berater eigentliche «Fremdkörper im Departement», eine Art «Nebenregierung» oder gar «Schattenorganisation, die sich eher nervös, unvermittelt und mit wenig Hintergrundwissen in ganz normal laufende Geschäfte einmischt». Selbstkritisch reflektiert ein ehemaliger PM, der keine Bundeslaufbahn eingeschlagen, sondern eine Beratungsfirma gegründet hat, seine jugendlichen Aktivitäten: «Man gerät plötzlich in eine Welt, in die man aufgrund seiner Herkunft und Biografie (noch) nicht hingehört. Man verliert den Boden unter den Füssen und fängt an, den Glanz und die kleine Macht zu geniessen. Die meisten beginnen sich zu überschätzen.»
Tatsächlich regieren die persönlichen Mitarbeiter meist munter mit, den Fokus stets auf die Aussenwirkung aller Handlungen des Chefs gerichtet. Sie sind wesentlich für dessen Image in den Medien und in der Öffentlichkeit zuständig. Diese Aufgabe hat bereits in den achtziger Jahren Adolf Ogi zur zentralen Richtlinie entwickelt. Marc Furrer, 1988 vom DRS-Radiomann zum Geheimrat an der Seite des Berner Bundesrats aufgestiegen, bezeichnete sich selbst ungeniert als «Aussenminister» seines Herrn. Er rechtfertigte damit nicht nur seine ungewöhnliche Präsenz an europäischen Verkehrsministerkonferenzen, sondern auch die Kontrolle aller wichtigen Dossiers sowie direkte Interventionen bei Interviews, wenn Adolf Ogis Antworten heikle Formen anzunehmen drohten. Der Lohn für die perfekte PR-Arbeit war gebührend: Furrer wurde Direktor des Bundesamtes für Kommunikation (Bakom) und amtet heute als Präsident der Eidgenössischen Kommunikationskommission (ComCom).
Unglücklicher verlief die Fortführung der Glorifizierung Ogis im Wehrministerium. Furrers Nachfolger, als «Ogi-Boys» belächelt, vermochten nichts gegen die Realitäten des Departements und der Armee. Hastige Umbesetzungen waren die Folge.
Eigentliche Unglücksfälle in der Geschichte der persönlichen Politberatung ereigneten sich nur zwei. 1990 sprach das Bundesgericht Katharina E. Schoop, treue Mitarbeiterin von Elisabeth Kopp (FDP), der Verletzung des Amtsgeheimnisses schuldig. Sie hatte auf Weisung ihrer Vorgesetzten deren Mann Hans W. telefonisch über ein drohendes Strafverfahren (Affäre Shakarchi) orientiert. Und 2004 musste Raphaël Saborit, ein Mann an der Seite von Pascal Couchepin (FDP), sein Berner Pult räumen, weil er einen vertraulichen Antrag von Bundesrat Christoph Blocher (SVP) Westschweizer Lobbyisten zugefaxt hatte. Trotz dieses Delikts arbeitet er weiterhin im Bundesdienst als freischwebendes Element im internationalen Genf.
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