Skandal 2

Parteiische Strafverfolgung

Wie die Affäre um einen Bundesanwalt und fragwürdige Ermittlungen in den Niederungen des Politgezänks versank.

Von Daniel Ammann

Der Fall von Valentin Roschacher begann als Affäre eines überehrgeizigen Bundesanwalts, der wegen dubioser Ermittlungsmethoden zurücktreten musste. Schleichend entwickelte sich die Geschichte zur hochpolitisierten Intrige, auf der alle Parteien von rechts bis links versuchten, ihr eigenes Süppchen zu kochen. Am Schluss wurde sie zu einem der Stolpersteine für Christoph Blocher.

Den Anfang machten sechs Artikel, die ich zwischen Januar 2004 und Januar 2006 schrieb. Es ging um den Zürcher Privatbankier Oskar Holenweger, den die Bundesanwaltschaft verhaftet hatte, weil er bandenmässig Geld für kolumbianische Drogenkartelle gewaschen habe. Ich konnte in diesen Artikeln, gestützt auf vertrauliche Akten, im Wesentlichen zwei Dinge aufzeigen: An dem Vorwurf der Geldwäscherei für Drogenkartelle war nichts dran. Und: Die Bundesanwaltschaft hatte dem Privatbankier eine Falle gestellt und einen deutschen Polizisten als «verdeckten Ermittler» auf ihn angesetzt, der womöglich als Agent provocateur agierte. Die Artikel blieben in der Öffentlichkeit ohne grosse Resonanz.
Bei den Strafverfolgungsbehörden des Bundes aber brodelte es gewaltig. Einige Beamte hatten das Vertrauen in Roschachers Fähigkeit, sein Amt korrekt zu führen, verloren. Diese Beamten, die sonst Loyalität zu ihren Vorgesetzten als hohen Wert betrachteten, riskierten ihre berufliche Zukunft und waren bereit, mit mir über gravierende Missstände zu sprechen. Denn die Ermittlungsmethoden waren viel beängstigender, als ich mir vorstellen konnte.
Es wurde der heikelste Artikel meiner Karriere als Journalist. Ich wusste: Würden auch nur Kleinigkeiten darin nicht stimmen, kriegte ich grössere Probleme. Monatelang recherchierte ich in der Schweiz und in den USA. Mehrmals verschob ich die Veröffentlichung, um letzte Details klären zu können – und das nicht nur zur Freude der damaligen Chefredaktion unter Jürg Wildberger und Andreas Dietrich, die mir vertrauten und mich voll unterstützten. Mein wichtigstes Ziel musste es zudem sein, meine Informanten zu schützen.
Am 1. Juni 2006 publizierte ich den Artikel unter dem Titel «Er ist sein heikelster Fall»: Die Bundesanwaltschaft hatte bei ihrem Vorgehen gegen Oskar Holenweger vor allem den Aussagen eines kolumbianischen Drogenbarons vertraut. Er hatte ihr den «Anfangsverdacht» geliefert, der für die Einleitung eines Verfahrens nötig ist. Die Strafverfolgungsbehörden hatten diesen José Manuel Ramos als «Vertrauensperson» engagiert, ihn auf Holenweger losgelassen und fürstlich dafür bezahlt. Die Beschuldigungen des Spitzels, die aus dem Rotlichtmilieu stammten, erwiesen sich allerdings als haltlos. Und: Alles wies darauf hin, dass Ramos nicht nur ein Hochstapler, sondern auch ein Doppelagent der USA war.
Nun geriet Roschacher unter gewaltigen Druck. Einen Monat nach der Publikation des Artikels gab er seinen Rücktritt bekannt. Der sofortige Abgang war von Justizminister Christoph Blocher erzwungen worden, der den ungeliebten Bundesanwalt wenig geschätzt hatte. Die Geschichte von einem Bundesanwalt, der den Erfolg um fast jeden Preis suchte und an seinem Ehrgeiz scheiterte, hätte damit fertig sein können. Diese Wertung, die am Anfang der Affäre noch breit geteilt wurde, machte aber politischen Grabenkämpfen Platz.
Ein Jahr später – einige Wochen vor den Nationalratswahlen 2007 – begannen die Verschwörungstheorien. Sie gipfelten im Vorwurf, Blocher sei in einen «Geheimplan» zur Absetzung von Roschacher verwickelt gewesen. Dieser Vorwurf kam aus der Geschäftsprüfungskommission (GPK) und war von intriganten Beamten der Bundesanwaltschaft genährt worden. Er stützte sich auf Notizen, welche die deutsche Polizei bei Oskar Holenweger gefunden hatte (und die als «Holenweger-Papiere» bekannt wurden).

Wollen wir das?

Auch ich, insinuierten GPK und Bundesanwaltschaft, sei Teil dieses Komplotts gewesen. Es interessierte niemanden, dass ich die ersten Artikel über die Affäre noch für Facts geschrieben hatte, zu einer Zeit, als Blocher gar nicht im Bundesrat sass. Auch wenn die Verschwörungstheorie innert Tagen in sich zusammenfiel wie ein missglücktes Soufflé, wurde alles in dieser Affäre fortan nur noch unter dem Gesichtspunkt betrachtet: Nützt es Blocher, schadet es Blocher? Der Ausgang ist bekannt.

Meine Artikel halfen so zwar mit, dass die Politik erkannte, wovon ich seit längerem überzeugt war: Valentin Roschacher war der falsche Mann mit den falschen Methoden in einem Amt mit den falschen Prioritäten. Die prinzipiellen Fragen aber, die für mich ebenso wichtig waren, gingen unter: Wollen wir, dass der Staat derartige Ermittlungsmethoden einsetzt? Darf der polizeilich-justizielle Machtapparat alles tun, was nicht verboten ist – oder nur das, was ihm das Gesetz explizit erlaubt?
Es wären hochaktuelle Fragen. Sie erstickten in den Niederungen der Parteipolitik, die – und das ist meine wichtigste Erkenntnis aus dieser Affäre – alles durchdringt und zu instrumentalisieren versucht: die Geschäftsprüfungskommission, die Bundesanwaltschaft, die Justiz – und auch den Journalismus.

Die Affäre wurde nur unter dem Gesichtspunkt betrachtet: Nützt es Blocher, schadet es Blocher?

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