Der Berechner

Gratulanten, Jubler, Händeschüttler, Blumenhalter, Hochrufer, Trabanten, rote Köpfe, zürnende Zürcher, Blitzlichter, Schulter- und Sprücheklopfer: Mittendrin im Trubel, steif wie immer, blockiert nur lächelnd, mit verkniffenem Blick und geschlossenem Mund (selbst wenn er spricht), den unsichtbaren Panzer um sich keinen Millimeter lockernd, steht, alles unter Kontrolle, Samuel Schmid (53) aus Rüti bei Büren an der Aare, soeben mit 121 Stimmen zum 105. Bundesrat der Schweizerischen Eidgenossenschaft gewählt.

Der ehrgeizige, machtorientierte Berner Fürsprecher und Landnotar, lange Jahre kaum beachtet und nicht ganz ernst genommen, ist einen langen, einen bis ins Detail vorbereiteten Weg gegangen. Nicht über breite öffentliche Alleen, sondern durch zahllose Kommissions-, Sitzungs- und Ausschusszimmer hindurch, Schritt für Schrittchen bis zuoberst aufs Podest. Die Mehrheiten fast immer richtig rechnend. Die förmliche Erklärung zur Annahme der Wahl ist Wort für Wort fix vorbereitet, bedeutsame Wörter sind bereits mit Leuchtstift markiert.

Samuel Schmid ist kein Bundesrat der Sympathie, kein kometenhafter Aufsteiger, kein Faszinierer, kein Magistrat auch, der von einer Berner Welle der Begeisterung ins hohe Amt gespült wurde. Samuel Schmid ist Bundesrat aus kühlem politischem Kalkül. Er ist der Berufspolitiker, der sich dem Parlament offen als SVP-interne Speerspitze gegen Blocher angedient hat. Das war sein Programm. Das ist nun seine Funktion.

Nach einer unspektakulären Karriere im Schatten seines älteren Bruders und alt Bundesratskandidaten Peter wollte SVP-Grossrat Samuel, gerade zum Präsidenten des Kantonalbernischen Gewerbeverbandes (20 000 Mitglieder) aufgestiegen, 1991 erstmals auf den nationalen Plan treten. Das Volk indes wies den «kompliziert» und «zähflüssig» formulierenden Seeländer («Der Bund») ab: nur dritter Ersatzplatz für den neuen Spitzenmann. Dank ausserordentlichen Umständen und unzimperlicher Mithilfe von Freund und Parteipräsident Albrecht Rychen rutschte Schmid gegen Ende der Legislatur dennoch in den Nationalrat. Bei den Wahlen 1995 nochmals ein Rückschlag: Letzter der Gewählten auf der SVP-Liste.

Die Berner hatten dem Streber und Ämtersammler nicht verziehen, dass er als Verwaltungsratspräsident das grossspurig gefahrene Projekt «Seelandbank SB», die Grossfusion aller acht Sparkassen der Region, notfallmässig beendet, respektive dem Bankverein verkauft hatte. Als er, eigentlich längst etabliert, 1999 für den Ständerat kandidierte, kam der politisch perfekt Abgesicherte weit hinter FDP-Fraktionschefin Christine Beerli und nur knapp vor Aussenseiterin Simonetta Sommaruga (SP) ins Ziel. In den meisten Städten und Agglomerationen lag er gar hinten.

Bern und sein Multi-Mandate-Träger Schmid: Daraus wurde keine Love-Story, nicht einmal ein Flirt. Der spröde Schmid, erster Ersatz für seinen gescheiterten Bruder Peter, war immer der Favorit der Funktionäre, Verbandsmeier und Fädenzieher. Das Volk kennt aus den Zeitungen und dem Fernsehen keine fünfköpfige Familie Schmid, dafür Bilder entschlossener Abwehr: ein furchteinflössendes Paar, die deutsche Dogge Lara und die Schäferhündin Burga, die vor ihrem Herrn gehen und ihn schützen wie eine entschlossene Leibgarde.

«Ein unnötiges Mass an Distanzierung» hatte während des harten Ständeratswahlkampfs Gegenspielerin Sommaruga gespürt: «Da war gar nichts Locker-Spielerisches in diesen Dauerdebatten; Schmid fühlte sich scheinbar bedrängt, ja bedroht.» Auch thematisch trafen zwei Welten aufeinander, die einander wenig zu sagen hatten. «Die Politik des Alltags und die Themen der kleinen Leute interessieren ihn offenbar nicht», meint Konsumentenschützerin Sommaruga, «das hat er vermutlich alles an seine Frau delegiert.» Ihn beschäftigten nur Fragen der Staatsführung, des Rechts, der Organisation der Institutionen.

Oder genauer: der Macht und des Zugangs zu ihr. Gestartet war Schmid, der bald bedächtig, bald dozierend, bald schneidend scharf als Oberst spricht, auf der Bahn ganz rechts aussen. Für seinen ersten nationalen Auftritt wählte der «brillante Analytiker» (Standardurteil aus allen Lagern) das Podium des «Schweizerzeit»-Verlegers Ulrich Schlüer. Und polterte in Berg am Irchel in bester Zürcher Manier wider die «automatisierte Gerechtigkeit» des Sozialstaates, der auch zahle, wenn «in Wahrheit gar keine Not gelitten wird», plädierte für die Wiederbelebung des Almosenstaates. Trug alle Asylabwehrinitiativen der Partei mit. Stimmte für die Errichtung von Sammellagern für straffällig gewordene Asylbewerber. Distanzierte sich nie von den «Messerstecher»-Inseraten. Trat in die vordere Reihe des rechtskonservativen Redressement National. Ulrich Giezendanner (SVP, AG) fasst zusammen: «In Asylfragen steht er rechts von mir.»

Der harte Vertreter der Interessen der Gewerbler und Asylfalke war, endlich, ein Berner ganz nach dem Gusto Blochers, kein Weicher, sondern ein Eiserner. Er durfte, als er das Amt als Argument für seinen Ständeratswahlkampf brauchte, sogar das Präsidium der SVP-Fraktion übernehmen, auf nationalem Parkett die erste Funktion mit Resonanz.

Nur kann ein SVP-Führer von Blochers Gnaden nie und nimmer Bundesrat werden. Nach dem Schritt nach oben folgte jener auf die Seite, in die Mitte. Schmid stützte den blond eingefärbten damaligen SVP-Generalsekretär und internen Kritiker des Nein-Kurses, Martin Baltisser, gegen Blochers Bannstrahl. Er wurde weitherum beklatscht, als er vor zwei Jahren in der «NZZ» mahnte, dass die Zürcher SVP («zäuselnde Brandstifter und Agitatoren») mit ihrem «Kokettieren mit der Opposition» den Rubikon überschritten habe: «Es gibt Grenzen der Erträglichkeit von Gruppenaktivitäten.» 1999 schliesslich stieg er in Holziken gegen Blocher in die SVP-Arena - und wurde bös demoliert. Aber alle Aktionen der Lossagung verkauften sich medial und politisch ausgezeichnet.

«Chapeau!», kommentiert SP-Nationalrätin Simonetta Sommaruga Schmids Mut. Die provozierten Konflikte mit dem starken Mann der Partei machten den finsteren Berner zum leuchtenden «Liberalen», zum Anti-Blocher, zum staatsmännischen «Brückenbauer», zum erklärten SVP-Liebling in allen andern Parteien, zum Hoffnungsträger vieler Romands.

Im März 2000 glaubte Schmid, der intern breit sondiert hatte, eine Mehrheit der Berner SVP-Grossräte hinter sich zu haben, um sein Wunschszenario «Schisma» realisieren zu können: die Abspaltung der Berner von der zürcherisch dominierten Schweizer SVP. Heute wird er zuerst rot, wenn er darauf angesprochen wird, dann streitet er ab, doch es gibt Zeugen, innerhalb und ausserhalb der Partei.

Die real praktizierte Politik bis zur Bundesratswahl war nichts anderes als die aktive Förderung des Bruchs ohne formelle Abspaltung. Konkret geprobt wurde vor einem halben Jahr, am 21. Juni 2000, als ein neuer Bundesrichter zu küren war. Die Zürcher SVP hatte Oberrichter Reinhold Schätzle portiert; die Fraktion unterstützte ihn mit 31 zu 17 Stimmen deutlich genug. Doch Samuel Schmid, von der SVP-Gruppe eigentlich mit der Planung der Wahl betraut, hielt sich bewusst nicht an den Beschluss, lobbyierte erst recht intensiv für «seinen» unterlegenen Kandidaten: Lorenz Meyer, Spross einer mächtigen SVP- und Immobilien-Dynastie und Verwaltungsrichter in Bern.

Ein Artikel Schätzles, in dem er gegen «den sozialistisch geprägten Bevormundungs-, Umverteilungs- und Rundumversorgungsstaat» loszog, wurde in Bern fotokopiert, zuerst den geneigten Medien, dann den Fraktionen zugesteckt. Obwohl sich Schätzle, schriftlich gar, gegen die Listenverbindung mit der Freiheitspartei und die SVP-Werbung gegen «Linke und Heimatmüde» engagiert hatte und obwohl in der Presse das schiefe Bild später korrigiert wurde, hatte das Bundeshaus das politische Todesurteil gefällt: Der «liberale» Meyer, im Urteil eines prominenten Anwalts (SP) «eine der grössten juristischen Windfahnen», wurde glorios gewählt.

Wen vertritt Schmid eigentlich?

Die Zürcher SVP sprach offiziell von einem «Verrat Berns». Der Testlauf hatte klar gemacht, dass in diesem Parlament nicht die lauten Wahlsieger von der Limmat, sondern die abwärts driftenden Berner den SVP-Sitz im Bundesrat erhalten werden. Seither regiert im gegenseitigen Umgang, soweit der überhaupt noch praktiziert wird, der blanke Hass.

Das schafft Orientierung. «Wenn heilloser Wirrwarr herrscht», zitiert der Berner SP-Nationalrat Rudolf Strahm Altmeister Helmut Hubacher, «dann muss man nur konsequent gegen den grössten Gegner stimmen.» Und der heisst in Bern überall und jederzeit Christoph Blocher. «Das ist die Gesetzmässigkeit fast jeder Bundesratskür: Man wählt eine Person mit dem Ziel, einen anderen Kandidaten zu verhindern.» Aktuelles Produkt dieser von Strahm skizzierten «Negativselektion» ist Samuel Schmid. Seine herausragende Qualität: die «optisch deutlichste Distanz» zu Blocher.

Was soll der Mann ohne Erfahrung in der Exekutive, ohne eine Partei im Rücken und ohne des Volkes Unterstützung, die Vorgänger Adolf Ogi noch genoss? Was soll der Anti-Blocher nun in der Landesregierung? Seine 121 Wähler erwarten, dass er sich von der Partei absetzt, dass er ihr irgendwann, lieber früher als später, gar entnervt den Rücken kehrt, dass er die SVP indirekt aus dem Bundesrat kippt, indem er sie spaltet. Er ist das Trojanische Pferd, er soll die Konkordanz von innen her sprengen. Er selbst habe «keine Angst» vor dieser explosiven Situation, meint, ohne erkennbare Regung, Schmid. Offenbar hat er bereits weit über den Tag seiner Wahl hinaus gerechnet.