Justizskandal

Im falschen Film

Im sogenannten Fall Holenweger haben die Schweizer Justiz und die parlamentarische Kontrolle versagt.

Von Philipp Gut

Oskar Holenweger muss sich wie im falschen Film vorkommen - einem Film ohne Ende, einer ganzen Serie von falschen Filmen. Am Morgen des 11. Dezember 2003 um halb sieben in der Früh weckt ihn ein bewaffnetes Einsatzkommando aus dem Schlaf. Ein Kommissariatsleiter der Bundeskriminalpolizei hält ihm einen Haftbefehl unter die Nase: «Verdacht auf bandenmässige Geldwäscherei».

Der Besitzer der Tempus-Bank und Oberst im Generalstab kommt in Untersuchungshaft, sieben Wochen lang. Heute, mehr als viereinhalb Jahre später, können die Ermittler noch immer keine Ergebnisse vorweisen. Der letzte Woche zurückgetretene Untersuchungsrichter Ernst Roduner musste den Fall an seinen Amtsleiter Jürg Zinglé abtreten, was nochmals zu einer Verzögerung von mehreren Monaten führen dürfte. «Grundsätzlich», sagt Zinglé, «sollte die Justiz darauf achten, ein Verfahren so schnell wie möglich durchzuführen.» Zum aktuellen Stand der Untersuchung meint er: «Wenn ich jetzt schon über den Zustand des Verfahrens Auskunft gäbe, wäre dies wie ein Arzt, der eine Diagnose stellt, bevor er den Patienten gesehen hat, und dies wäre unseriös.»

Der Fall ist tatsächlich einer der folgenreichsten in der jüngeren Geschichte des Landes, allerdings auf andere Art, als es sich die Ermittler des Bundes vorgestellt hatten. Er ist vom Fall Holenweger längst zu einem Fall Roschacher, einem Fall Roduner, einem Fall Meier-Schatz geworden.

Es fing damit an, dass Bundesanwaltschaft und Bundeskriminalpolizei ein ehemaliges Mitglied eines kolumbianischen Drogenkartells als «Vertrauensperson» einsetzten. Der Mann, genannt «Ramos», lieferte den Anfangsverdacht gegen Holenweger. Er entpuppte sich als Doppelagent, der auch für die USA arbeitete. In einem vertraulichen Brief des Direktors des Bundesamts für Polizei heisst es, dass sich Ramos «nicht an die vereinbarten Vorgaben hielt und insbesondere die Informationen noch anderweitig verwerten wollte».

Obwohl sich der unter dubiosen Umständen provozierte Verdacht gegen Holenweger nicht erhärtete und die Untersuchung des Geldwäscherei-Vorwurfs abgeschlossen ist, ermittelt das eidgenössische Untersuchungsrichteramt weiter. Auf Nebengeleisen. Im Fokus der Justiz stehen derzeit Zahlungen, die Holenweger für den französischen Industriekonzern Alstom über ein Konto in Singapur geschleust haben soll. Die Bundeskriminalpolizei vermutet, dass es sich um Bestechungsgelder handeln könnte, schreibt aber in einem internen Report wörtlich, es könnten auch «legale Provisionszahlungen» sein. Der Berg («bandenmässige Geldwäscherei», «internationale organisierte Kriminalität») wird also, höchstens, eine Maus gebären.

Nachdem sich das Justizdebakel abzeichnete, geriet Holenweger - dies ist der zweite Teil seines persönlichen Horrorfilms -zwischen die Mahlsteine der Politik. Aus seinen privaten Notizen fantasierten die Bundesanwaltschaft und die zuständige Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats unter Führung von Lucrezia Meier-Schatz (CVP) eine Verschwörung zur Absetzung des ehemaligen Bundesanwalts Valentin Roschacher, an der alt Bundesrat Christoph Blocher beteiligt gewesen sein soll. Auch dieser Verdacht, den die Bundesanwaltschaft und Untersuchungsrichter Roduner durch Indiskretionen und Desinformationen schürten, löste sich in Luft auf. Doch für Holenweger, der durch das Behördenversagen der Bananenrepublik Schweiz seine Bank und seinen Ruf verlor, geht der Spuk weiter.

Kommentare

Bitte melden Sie sich an, um diesen Artikel zu kommentieren

 
|

weitere Ausgaben