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16.07.2008, Ausgabe 29/08

Armeekrise

Der Täter ist immer der Blocher

VBS-Chef Samuel Schmid trägt wieder einmal seine Ausrede mit Erfolgsgarantie vor: Schuld sind alle andern, insbesondere der frühere SVP-Bundesrat Christoph Blocher.

Von Urs Paul Engeler

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Drei Eigenschaften zeichnen Samuel Schmid aus, seit er in Bern und Umgebung politisiert: ein überstarker Ehrgeiz, eine mittelmässige Begabung und ein schwacher Charakter. Der ungebremste Eifer in eigener Sache hat ihn von Pöstchen zu Pöstchen getrieben bis in den Bundesrat. Seine Durchschnittlichkeit hinderte den Überforderten in all seinen Positionen, je ein Werk von Belang zu vollbringen. Und die menschlichen Defizite führten dazu, dass seine gesamte Karriere ein Kriechgang ist über lange, verschlungene und vor allem schwer einsehbare Hintertreppen. Solche Manöver haben ihn in die Dauerkrise geführt, die derzeit in der Affäre um Armeechef Roland Nef eskaliert. Die gleichen Winkelzüge werden ihn jedoch abermals retten.

Im Verlauf des Jahres 2007 hatte Samuel Schmid, im wichtigen Amt eines Vorstehers des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und Verteidigungsministers angekommen, den fast ebenso zentralen Posten eines Chefs der Armee (CdA) neu zu besetzen. Dem alten General, dem welschen Haudegen Christophe Keckeis, hatte er sich stets unterlegen gefühlt. Es war, wurde in Bern mit Fug gespottet, der Macher und Militär, der das Departement und dessen hilflosen Chef führte - und nie umgekehrt. Schmid brauchte also, um sich wieder als Herr auf der Kommandobrücke fühlen zu können, einen schwachen obersten Offizier. Die ersten und fähigsten Anwärter aus dem VBS, so die Divisionäre Ulrich Zwygart und Jakob Baumann, oder aus der obersten Spitze der Armee, etwa Divisionär Hans-Ulrich Solenthaler, mussten darum nach belanglosen Gesprächen eine lapidare Absage zur Kenntnis nehmen.

Nefs Vater nannten sie «Chlapf-Toni»

Schmid zauberte den tiefer rangierten Brigadier Roland Nef, einen damals 48-jährigen Ostschweizer mit Schulbubengesicht, aus den Offiziershüten. Selbst Experten, die sich mit Insiderwissen im Namedropping versucht hatten, staunten. Nef, dessen Vater bereits Berufsmilitär und eher umstrittener Instruktor auf dem Waffenplatz Frauenfeld («de Chlapf-Toni») war, galt als pedantischer Streber und Apparatschik ohne Ideen und ohne eigentlichen militärischen Leistungsausweis: die ideale kleine Nummer, die ihrem Gönner Schmid täglich für den rasanten Aufstieg zu danken und zu gehorchen hatte.

Dass gegen den charakterlich offenbar nicht allzu gefestigten Nef während des Wahlprozedere ein Strafverfahren wegen Nötigung lief, muss Schmids Entscheid, den Nobody zu seinem wichtigsten Mitarbeiter zu machen, noch bestärkt haben. Nef hatte eine Partnerin, die sich nach vier Monaten Gemeinsamkeit in einer Wohnung am noblen Zürichberg aus seinen Fängen lösen wollte, wochenlang verfolgt und bedrängt. Schmid wusste von diesen peinlichen und strafbaren Handlungen, als er mit seinem Kandidaten Vorgespräche führte, hielt die Affäre jedoch unter dem Deckel. Der Bundesrat, der den Wahlantrag erst ganz kurz vor der entscheidenden Sitzung vom 8. Juni 2007 erhielt, wurde bewusst nicht informiert und kürte den ihm unbekannten Nef ohne Diskussion.

Die Unlogik der Schmid-NZZ

Das geheimgehaltene unwürdige Vorleben des vermeintlichen Saubermanns war Schmids zweites Machtmittel gegen Nef. Und wenn die Ernennung zum CdA und (wie auch gemunkelt wird) ein Räuspern aus dem VBS für die Sistierung des Strafverfahrens entscheidend gewesen sind, dann wäre der General gänzlich von seinem Chef abhängig gewesen. - Wenn nicht die Sonntagszeitung, aus dem angewiderten Umfeld der Klägerin auf die Spur geführt, die Verfehlungen Nefs und die Heimtücke Schmids publik gemacht hätte.

Dem überführten Minister hat es die Sprache verschlagen; vorgeschickt werden mit wechselnden Botschaften mit bruchstückhaften Informationen irgendwelche Adlaten für die Medienarbeit. Der Magistrat selbst stellt sich nicht, hat sich verkrochen und ist allein für sein liebes Hoforgan, die Neue Zürcher Zeitung, zu sprechen.

Die NZZ hat, formaljuristisch wie auch politisch, dessen Verteidigung übernommen. Das liest sich dann so: Strenggenommen sei es rechtlich gar nicht unbedingt zwingend gewesen, den Bundesrat über das Vorleben des Kandidaten ins Bild zu setzen. Falls dies politisch dennoch wünschbar gewesen wäre, dann sei, schreibt die Schmid-NZZ, nicht Schmid schuld an den Unterlassungssünden Schmids, sondern «das Klima des Misstrauens im damaligen Bundesrat». Weil «Respekt und Vertrauen» in der Landesregierung «im Juni 2007 nicht vorhanden gewesen» seien, doziert die Schmid-NZZ weiter, habe Schmid die Kollegen gar nicht aufklären können. Und so ist, immer gemäss der Schmid-NZZ, der gar nicht informierte Bundesrat verantwortlich für die verunglückte Wahl und die Affäre, von der er nichts wusste.

Diese Unlogik funktioniert politisch, weil «im Juni 2007» ja noch Christoph Blocher im Bundesrat sass, was als Argument stets sticht. Und Winkeladvokat Schmid, der weder als Verwaltungsrat der konkursiten Haller AG noch als Präsident der maroden Seelandbank AG noch als Politiker je Verantwortung übernommen hat, wird im Amt weiterhuschen, nichts vollbringen und alle anderen beschuldigen.

Audiofile zum Artikel

Erschienen in der Weltwoche Ausgabe 29/08
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