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04.06.2008, Ausgabe 23/08

Christoph Blocher

«Identitätskrise ist übertrieben»

Nach einem halben Jahr in der Opposition zieht Christoph Blocher Bilanz. Über Niederlagen, die drohende Parteispaltung und seine ungewisse Zukunft.

Von Philipp Gut, Roger Köppel und Andreas Kunz

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Sind Sie nach der vernichtenden Niederlage vom Wochenende erledigt, Herr Blocher?

Meinen Sie? Gemäss meinen Gegnern bin ich längstens erledigt. Persönlich bin ich enttäuscht über die Resultate, wir müssen über die Bücher, Volksinitiativen allerdings sind kein Mittel der Opposition. Sie kommen aus unserer Regierungszeit.

Als Strategiechef trifft Sie die Schlappe direkt.

Natürlich trage ich eine Mitverantwortung. Es gibt dafür Gründe, aus denen die Lehren zu ziehen sind. Zum Beispiel: Wir haben zu spät erkannt, dass die Verdrängung des Bürgerstaates durch den Richterstaat mit all den negativen Folgen im Volk noch zu wenig bewusst ist.

Ihr Hauptargument, dass Eingebürgerte häufig kriminell würden, hat nicht verfangen. Die Leute glaubten Ihren Behauptungen nicht.

Es ist eine Tatsache, dass auffallend viele Eingebürgerte kriminell werden und Sozialfälle sind. Das ist eine Folge davon, dass die Einbürgerung immer mehr erleichtert wird. Das kommt als Weisung von oben. So verliert der Souverän Kompetenzen an die Verwaltung und die Gerichte.

Hören wir Verbitterung darüber, dass sich die Schweizer offenbar freiwillig der von der SVP kritisierten Obrigkeit überlassen?

Haben sich die Schweizer selbst aufgegeben? In solchen Situationen denkt man das manchmal. Aber das ist nur die erste Reaktion. Schaut man es differenziert an, so stehen wir am Anfang eines Bewusstseinsprozesses. Dieser beginnt oft mit Niederlagen.

Wie gehen Sie mit der Häme um, die Ihnen jetzt entgegenschlägt?

Die Angriffe werden sicher zunehmen. Aber das ist keine neue Situation. Ich habe in meiner Karriere immer wieder Niederlagen und persönliche Häme erlebt.

Jetzt reden Sie die Sache klein. Abwahl, Abstimmungsdebakel, drohende Parteispaltung: Sie haben den tiefsten Punkt Ihrer Laufbahn erreicht.

So denke ich nicht. Wieweit die Abwahl und die Klärung innerhalb der Partei Niederlagen sind, muss sich zeigen.

Gehen Sie davon aus, dass Ihnen Ihre eigenen Leute jetzt in den Rücken fallen?

Das war und ist nie auszuschliessen. Solche Leute gibt es immer.

Wie sieht Ihre Gegenstrategie aus?

Ursache sind ja stets Neid und Missgunst. Also ist die Strategie, möglichst wenig solche zu erzeugen. Konkret: keine erstrebenswerten Posten und Pöstchen anstreben. In der Partei nie ein Amt anstreben, das jemand anders will.

Die Entwicklung ist absehbar: Man wird Ihre Verdienste in den Himmel loben und dann sagen: «Jetzt mach aber Platz für andere.»

Dann mache ich auch Platz. Wenn die Partei mich nicht mehr braucht, ziehe ich mich sofort zurück. Aber im Moment kann man mich gar nicht aus einem Amt jagen. Ich habe keines!

Sind Sie ein Auslaufmodell, ein Mann der neunziger Jahre? Der konfrontative Stil von damals ist vorbei, die Leute sehnen sich wieder nach Harmonie.

Das ist nichts Neues. Bei guter Wirt-schaftslage sehnen sich die Leute immer nach Harmonie und sie rücken eher nach links. Wenn es wieder schlechter geht, sieht die Situation schnell anders aus. Dann vertraut man jenen Politikern, die sich nicht scheuen, eine Richtung vorzugeben, und damit zwangsläufig Konfrontation auf sich nehmen.

Was macht Sie so sicher, dass Sie sich nicht selber überlebt haben?

Totgesagte leben länger. Richtig ist, dass ich durch die Fehlentwicklungen der neunziger Jahre geprägt wurde: das Drängen der Classe politique in die EU, die Preisgabe der Souveränität und der Neutralität, die Schuldenwirtschaft, die Ausweitung des Sozialstaats. Das dauert an. Richtig ist aber auch, dass in den vergangenen Jahren dank der SVP eine Korrektur behutsam einsetzt.

Blocher als Opfer seines eigenen Erfolgs?

Wenn wir Erfolg haben, bin ich nicht mehr nötig. Darauf warte ich sehnlichst.

Ist dieser Punkt jetzt erreicht?

Dieses Gefühl haben andere und auch ich nicht. Im Gegenteil: Unsere Gegner wollen das Rad zurückdrehen, insbesondere Richtung EU: Personenfreizügigkeit ohne Gegenleistung, keine Paketlösung mit Deutschland, Missachtung der Neutralität. Das ist der bekannte Schlendrian.

Daraus leiten Sie ab, dass es Sie noch braucht?

Es braucht die SVP. Dringend. Ich arbeite dafür. Ausserhalb eines offiziellen Amtes.

Kränken Sie Aussagen wie die von Bundespräsident Couchepin gegenüber ausländischen Diplomaten, Sie seien ein absterbender Stern?

Immerhin wäre ich ja dann ein Stern. Das können nicht alle von sich behaupten (Lacht). Als Bundesrat habe ich allerdings darauf verzichtet, eigene Landsleute im Ausland schlechtzumachen.

Hand aufs Herz: Ist das Leben nicht freudloser geworden, seit Sie nicht mehr Bundesrat sind?

Die Situation ist ambivalent. Heute bin ich freier, es gibt weniger äussere Zwänge das ist die eine Seite . . .

Wir haben eher den Eindruck, Sie leiden darunter, keine klare Rolle mehr zu haben.

Das ist die andere Seite. Mit der Abwahl fiel meine bisherige Aufgabe schlagartig weg. Eine neue Situation! Eine gewisse Orientierungslosigkeit trat ein. Standortbestimmung, Neuorientierung sind gefragt. Was ist zu tun? Das Ziel das Wohl der Schweiz bleibt das Gleiche. Als ich in den Bundesrat gewählt wurde, habe ich alles aufgegeben, Beruf, Firma, Mandate. Jetzt muss ich wieder alles neu aufbauen - und überlegen, wo mein Platz, wo meine Aufgabe sind. Die vier Jahre im Bundesrat haben mich auch verändert. Nicht nur positiv. Ich habe Konzessionen gemacht, auch an mich selber. Also: Kommt Zeit, kommt Rat.

Haben Sie nachgelassen? Das war der Befund nach der «Arena»-Sendung.

Es ist kein Nachlassen, aber eine gewisse Zurückhaltung. Ich kann zwar vorangehen, habe aber noch immer ein Stück Bundesratsmentalität in mir. Das heisst, man ist mit angezogener Handbremse unterwegs. Das passt schlecht zu meiner direkten Art.

Sie haben mit angezogener Handbremse Vollgas geben wollen und sind ins Schleudern geraten?

Vielleicht.

Haben Sie schon einmal eine vergleichbare Identitätskrise durchlebt?

Eine Identitätskrise ist übertrieben. Aber ähnliche Situationen hatte ich schon oft. Früher im Unternehmen ging es sogar regelrecht ums Überleben - und nicht bloss um einen Abstimmungssonntag. Nur hats damals niemand gemerkt.

Jetzt klingen Sie wie Roger Schawinski, der die grössten Misserfolge in gloriose Siege umdeutet.

Vielleicht hat auch Schawinski im Innersten damit recht. Eine solche Niederlage wie am Sonntag drückt nicht auf mein Selbstwertgefühl. Es ist eine Abstimmungsniederlage eine von vielen. Was das zu bedeuten hat, wird man erst später erkennen.

Sie dürfen sich weniger Niederlagen erlauben als andere.

Meinen Sie? Es ist ja gar nicht möglich, aus der Opposition heraus Seriensiege zu feiern.

Ihr Bruder Andreas hat in einem Essay formuliert, eine Ihrer grössten Qualitäten sei «die Witterung», das Feingespür für öffentliche Stimmungen. Haben Sie die Witterung verloren?

Ob man eine solche Witterung hat, merkt man selber nicht. Probleme wie den EU-Beitritt oder die Migration habe ich hinterher betrachtet tatsächlich schon früh vorausgesehen. Kommende Probleme werden sein: Verdrängung des Bürgerstaates durch den Richterstaat. Verdrängung des Landesrechtes durch fremdes Einwirken und fremde Richter.

Bei den Bundesratswahlen hat Sie Ihr Instinkt im Stich gelassen.

Wir wussten doch stets: Stellt sich jemand aus den eigenen Reihen dem Gegner zur Verfügung vor allem jemand, der nicht unser Gedankengut vertritt , dann ist die Abwahl geschehen. Noch nie konnte jemand aus den eigenen Reihen so billig Bundesrat werden wie am 12. Dezember. Der Fehler der Partei war, dass sie Frau Widmer-Schlumpf glaubte. Es fehlte am Misstrauen!

Der Fehler der SVP war, dass sie nach dem Erfolg bei den Parlamentswahlen zu unvorsichtig und überheblich wurde.

Die Triebfeder für meine Abwahl waren der Neid und die Missgunst. Der Wahlerfolg der SVP und die Niederlage der anderen Parteien haben dies verstärkt. Es schloss die Verlierer zusammen.

Ihr Vater wurde abgewählt, Ihr Bruder wurde abgewählt, Sie wurden abgewählt. Warum?

Vielleicht, weil wir das Im-Amt-Bleiben nicht als das höchste aller Ziele betrachteten.

Das glaubt Ihnen niemand.

Das wäre ein schlechtes Zeichen. Gibt's denn nur Karrieredenker?

Ist es ein Fluch, eine Art Abwahl-Gen?

Weder das eine noch das andere. Ich wurde geprägt von meinem Elternhaus. Der Vater lehrte uns, unser Mäntelchen nicht nach dem Wind zu hängen. Man muss auch stehen können, wenn man allein ist. In den Kriegs- und Nachkriegsjahren lehrte uns der Vater, wie wichtig es ist, nicht mit den Wölfen zu heulen. Selbst wenn es persönliche Nachteile bringen sollte.

Ein Kollege nannte es protestantische Unerbittlichkeit: Wir ziehen es durch bis in den Untergang.

Was ist denn da untergegangen? Sicher nicht die Schweiz. Vielleicht muss man die Nachteile oder wenn Sie wollen den eigenen Untergang im Dienste der Sache auf sich nehmen. Das ist unabhängiges Handeln.

Sie haben alles richtig gemacht, und alle anderen haben es nicht gemerkt?

Das ist eine bösartige Unterstellung.

Tatsache ist: Sie sind draussen, und Samuel Schmid ist noch drin. Ist das Schmid-Prinzip erfolgreicher als das Blocher-Prinzip?

Das «Blocher-Prinzip» der Ausdruck stammt nicht von mir ist kein Karriereprinzip, sondern das Gegenteil! Es fragt nicht nach der Karriere, sondern: Wie können ein Unternehmen, eine Partei, ein Werk, eine Politik Erfolg haben? Und nicht: Was kann ich tun, um Ansehen und Ämter zu ergattern. Wer wirklich ein grosses Werk geschaffen hat im Leben, ist selten auf dem Sockel gefeiert worden oft wurden solche Menschen mit Schimpf und Schande davongejagt. Gewiss: Schmid ist noch Bundesrat. Aber ich frage nach seinen bleibenden Werken.

Mit dem Blocher-Prinzip haben Sie sich in die ungemütliche Opposition katapultiert. Kommen Selbstzweifel auf?

Ich bedauere die Abwahl. Um im Bundesrat zu bleiben, wäre das Sämi-Schmid-Prinzip eindeutig besser gewesen. Wieweit meine Zeit im Bundesrat erfolgreich war, kann man heute noch nicht abschliessend beurteilen.

Hat das Abstimmungswochenende nicht gezeigt: Der Oppositionspolitik der SVP liegt ein Denkfehler zugrunde. Die Reihen derer, die sie bekämpfen, schliessen sich zwangsläufig. Sie opponieren sich in die Einsamkeit.

Sie überschätzen das letzte Wochenende. Seit dem 12. Dezember zeigten zahlreiche kantonale Wahlen, dass die SVP in der Opposition zulegt. Wer nicht in der Regierung ist, der ist in der Opposition, ob er das will oder nicht.

Mehr als dreissig Prozent Wählerstimmen bekommen Sie nie.

Das ist nicht nichts. Die Regierungsparteien stehen unter verstärkter Beobachtung. Nehmen Sie die Personenfreizügigkeit. Die Vereinigung von zwei Vorlagen wurde vom Nationalrat nicht akzeptiert. Aufgabe der Opposition ist es, solche undemokratischen Machenschaften anzuprangern.

Der Erfolgsunternehmer und Exportmilliardär Blocher nötigt seiner Partei eine Oppositionsrolle auf, die die Partei gar nicht bewältigen kann. Ihre Leute wollen dazugehören, manche müssen in der Schweiz geschäften. Die wollen es sich nicht mit allen verderben.

Eine Partei ist keine stramme Viererkolonne, in der niemand aus der Reihe tritt. Man muss froh sein, wenn nicht zu viele entgegenkommen. Bis jetzt staune ich über das Standvermögen der SVP. Sie hat seit dem 12. Dezember sehr gute Arbeit geleistet.

Kann die Blocherisierung der SVP gelingen?

Was heisst schon Blocherisierung? Die Partei hat ihre Grundausrichtung. Die heisst nicht Blocher. Wir haben heute sehr gute Leute.

Blocher ist die Partei.

Das ist sicher heute nicht mehr so. Wir sind eine demokratische Partei. Über den Parteiausschluss von Frau Widmer-Schlumpf hat die Partei mehrmals diskutiert und abgestimmt. Ich war anfänglich im Ausstand. Dann gibt es in Einzelfragen verschiedene Meinungen. Auch solche sind möglich, zum Beispiel bei der Personenfreizügigkeit.

Ohne Sie läuft nichts. Wer die SVP schädigen will, muss Blocher schwächen.

Wenn man eine erfahrene und erfolgreiche Person erledigt, trifft das auch die Partei. Das ist bei Firmen nicht anders. Aber darauf habe ich mir nie etwas eingebildet. Am Anfang stand ich in der Partei in der Minderheit, wurde in Bern oft überstimmt. Erst später hat sich die Position durchgesetzt. Und weil sie erfolgreich war, wurde sie auch von den Gegnern in den eigenen Reihen zumindest vor den Wahlen geduldet.

Wie sieht Ihre Zukunft aus in der Partei? Was sagt Ihnen Ihr Instinkt?

Es wäre falsch, wenn ich eine führende Rolle einnehmen würde. Jetzt müssen die Jungen übernehmen. Aber meine Erfahrung und meine Fähigkeiten bringe ich am geeigneten Ort ein. Missstände und Fehlentwicklungen aussprechen sowie Strategien entwickeln ist für eine Opposition besonders wichtig. Was meine Aufgabe ist, muss sich noch zeigen.

Waren es die vier Jahre im Bundesrat wert, Ihre Firma und alle Mandate aufzugeben?

Aus egoistischen Gründen vielleicht nicht.

Sie würden es nicht wieder tun?

Aus heutiger Sicht betrachtet und nur für vier Jahre hätte ich vielleicht die Kraft nicht mehr. Aber meine Firmen sind bei meinen Kindern in guten Händen!

Wie sieht Ihre berufliche Zukunft aus?

Eine Option wäre, angeschlagene Unternehmen zu kaufen und wieder fit zu machen. Mehr als eine Idee ist es aber nicht. Vor einem vollamtlichen Wiedereinstieg in die Politik habe ich eher Angst.

Angst?

Angst vor der Einseitigkeit. Man klammert sich aus dem wirklichen Leben aus. Viele Probleme, wie die Migration oder die Scheininvalidität, nahm ich als Unternehmer wahr - im Bundesrat hätte ich davon nichts mitbekommen. Höchstens durch eine Statistik.

Ist eine Rolle in der zweiten Reihe überhaupt realistisch für Sie?

Natürlich ist es schwierig, wenn man ständig an vorderster Front gestanden ist. Aber meine künftige Aufgabe ergibt sich von selber. Vorläufig genügt es, dass ich bereit bin.

Werden Sie für die Personenfreizügigkeit erneut durchs ganze Land touren?

Das weiss ich noch nicht. Als Unternehmer kenne ich alle Seiten dieser Problematik.

Die neunziger Jahre waren ein Jahrzehnt der politischen Provokationen und Polarisierungen. Was ist heute der richtige Oppositionsstil?

Wenn das Anliegen stark verdrängt ist, braucht es Provokation, wie zum Beispiel damals bei der Scheininvalidität. Da war der Aufbruch nötig, um das Thema zu enttabuisieren. Wenn das Problem schon virulent ist, genügen sachliche Informationen. Wir sind heute stärker gefordert, weil die Regierungsparteien, die Verwaltung und der Bundesrat die Medien auf ihrer Seite haben. Die Medien sind noch verfilzter als früher, weil auch die privaten Verleger von der Regierung Radio- und Fernsehkonzessionen brauchen und vom Bund Geld bekommen. Das ist gegen die freie Meinungsäusserung.

Was machen Sie in einem Jahr?

Das weiss ich nicht.

Können Sie sich ein Nichtstun vorstellen?

Ich bin nicht arbeitssüchtig. Ich politisiere, weil ich es für notwendig halte. Wenn ich für die Partei eine Belastung werde, trete ich ab.

Das sagt Kim Jong Il vermutlich auch. Und tritt doch nie ab.

Danke für den schmeichelhaften Vergleich. Ernsthaft: Ich bin heute nicht mehr in einer Position, in der ich an- oder abtreten muss. Ich bin frei.

Ihre Macht ist so gross, dass Sie nicht einmal eine Position brauchen.

Ich bin da. Das ist im Moment das Einzige. Und ich rede zu Sachen, die ich erwähnenswert finde.

Beschleicht Sie nicht doch manchmal das Gefühl: Meine Zeit ist abgelaufen?

Meine Anliegen sind nach wie vor aktuell. Aber vielleicht ist es ja auch so, dass manche Dinge nicht weitergebracht werden können, weil ich sie vertrete. Abstrakte Wahrheiten können leicht angenommen werden. Oft ist es gefährlich, wenn sie von einer bestimmten Person ausgesprochen werden . . .

Nach der Abwahl prophezeiten Sie, die anderen Parteien würden Ihre Positionen übernehmen, um so die Opposition überflüssig zu machen.

Das war ein Wunsch. Es ist erstaunlicherweise gerade nicht eingetreten. Die CVP versuchte anfänglich, in diese Richtung zu gehen, doch das glaubte ihr niemand. Wir wären natürlich froh, wenn die anderen Parteien unsere Ideen wirklich übernähmen, dann würde die SVP überflüssig.

Bei vielen Parteien ertönt die Alarmsirene, wenn eine Position aus Ihrem Lager kommt.

Immer wenn starke Persönlichkeiten etwas vertreten, scheiden sich die Geister. Bei Politikern, die nichts vertreten, muss man sich nicht entscheiden. Dazu kommt der Neid. Je mächtiger jemand wird, desto grösser der Neid.

Ist das eine Schweizer Eigenart?

In der Schweiz herrscht eine besondere Abneigung gegen starke Leute. So schlecht ist das auch wieder nicht. Das ist ein Phänomen der Demokratie. Unser Erfolg bei den vergangenen Wahlen hat bei den Gegnern nicht die Beliebtheit der Partei gesteigert, sondern die Abneigung.

Eigentlich sind Sie ein wandelnder Widerspruch. Sie treten als Vorkämpfer der direkten Demokratie auf, aber in Ihrem Wesen sind Sie, wie alle starken Unternehmer, ein Diktator.

Ich bin kein Diktator, weil ich demokratische Entscheidungen respektiere. Die Demokratie ist aber angewiesen auf Leute, die eine Linie aufzeigen. Sonst können sich die Bürger nicht für oder gegen etwas entscheiden.

Es heisst im Volk: Blocher will die Schweiz in eine SVP verwandeln.

So denkt auch das Volk nicht. Nur weil die Gegner und Medien das ständig schreiben, muss es nicht richtig sein. Das ist Unsinn.

Woher kommt eigentlich dieses Bild der rassistischen, totalitären, menschenverachtenden SVP?

Wenn die Argumente ausgehen, brauchen die Gegner Schlagworte und Verleumdungen. In den neunziger Jahren war jemand, der für die nationale Souveränität eintrat, ein Nationalist. Damit will man einen mundtot machen. Dann haben wir es gewagt, Probleme mit Ausländern zu thematisieren, und wurden dafür als Fremdenfeinde und Rassisten verschrien. Viele Professoren und elitäre Meinungsmacher haben aber noch immer Vorbehalte gegen uns, weil wir auch die Partei der einfachen Leute sind und für die direkte Demokratie. Die Kunst ist es, trotz dieser Verunglimpfungen den Weg weiterzuverfolgen. Verunglimpfungen sollen einen ja zum Schweigen bringen.

Mit dem Ausschlussverfahren gegen Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf haben Sie wichtige Stimmen verloren und das Negativ-Image zementiert.

Bei den einen. Natürlich haben wir uns diese Koinzidenz nicht gewünscht. Eine Person aus der Partei auszuschliessen, ist immer ein schmerzhafter Prozess. Aber wenn eine Partei zulässt, dass sich jemand dem politischen Gegner zur Verfügung stellt, um der eigenen Partei zu schaden, muss sie handeln, sonst verliert die Partei das Vertrauen. Angenehm ist dies nicht.

Führten Sie einen persönlichen Rachefeldzug gegen Ihre Nachfolgerin?

Nie. Das Ausschlussverfahren ist nötig für die Glaubwürdigkeit der Partei. Handelt die SVP nicht, wird der Verrat künftig ein legitimes Mittel für Bundesratswahlen.

Wie ernst nehmen Sie die Ankündigung von Teilen der Berner SVP und Bundesrat Schmid, eine neue Partei zu gründen?

Es ist eine Klärung und vielleicht auch konsequent. Ich schliesse es nicht aus. Erfolgreich auf die Dauer dürfte es nicht sein.

Wer ist für die Partei am gefährlichsten?

Der gefährlichste Gegner ist immer die ei-gene Selbstzufriedenheit. Wir haben viele neue Mandatsträger, die relativ schnell und mühelos gewählt wurden. Die müssen jetzt arbeiten und Erfahrungen sammeln, statt sich auf die Schultern zu klopfen.

Rennen Sie noch jeden Morgen?

Sicher. Vielleicht nicht mehr so schnell wie früher. Jetzt im Sommer gehe ich auch schwimmen, jeden Morgen 500 Meter.

Wie entspannen Sie sich?

Mit meiner Kunstsammlung, mit Wandern, Musik oder mit Lesen am liebsten nach wie vor Biografien.

Ein Ratgeberbuch «Gelassenheit im Alter» wird man nie auf Ihrem Nachttisch finden.

Wer weiss, vielleicht mit neunzig.

Wie soll man sich an Sie erinnern?

Darüber denke ich nie nach. Ich mache einfach meine Sache.


Umfrage der Woche: Ist Christoph Blocher ein Auslaufmodell?
Weltwoche-Berichterstattung bei Blochers Abwahl
Dossier Rorschacher-Affäre

Erschienen in der Weltwoche Ausgabe 23/08
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