Putin-Fussball

Das Duell. Die Fernseh-«Arena» vom letzten Freitag über die Einbürgerungsinitiative war ein Brüllspektakel der raren Art. Es stimmt, dass die SVP-Kämpen optisch schlechter wegkamen als die parteiübergreifend vereinigten Gegner mit einer wirksam aus dem Schlachtgetümmel herausgehobenen Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf. Auf Geheiss des Bundesrates sollen die Mitglieder der Landesregierung in Zukunft nur noch abgeschirmt und abgehoben an der «Arena» teilnehmen. Die Minister wollen die direkte Konfrontation nach Kräften meiden, um die Illusion zu fördern, dass Bundesräte neutral und objektiv über dem Geschehen stehen.

Wie war die Konfrontation zwischen Widmer-Schlumpf und ihrem abgewählten Vorgänger? Blocher wirkte, immer noch, wie ein verletztes Tier, das zu gewaltigen Hieben und Tritten ausholte, die Gegner wegtrampelte und -stampfte, aber es mangelte an Feinmotorik und Präzision. Man merkte ihm an, dass er als Bundesrat über unbegrenzte Redezeit verfügte, er liess sich, einmal in Fahrt, nicht mehr unterbrechen, pfadete rhetorisch drauflos, doch die Monologe kamen zu selten und zu spät auf den Punkt. Die Bundesrätin liess die Angriffe wie an zähem Leder abprallen. Sie dozierte Statistiken und juristische Ableitungen, wirkte gut vorbereitet, aber sie hatte auch den vollen Flankenschutz des Publikums und eines insgesamt souveränen Moderators, der unfreiwillig zum Bodyguard der Bundesrätin wurde, weil es die neue Studiodramaturgie erzwang. Unwidersprochen blieb ihr falsches Argument, die Initiative, die an die Gemeindeautonomie appelliert, verstosse gegen den Föderalismus, dessen Grundlage ja gerade die Gemeinden sind.Sachlich verbissen sich die SVPler in weitgehend unbelegte Behauptungen über eingebürgerte Kriminelle. Zwar gab es tatsächlich anekdotisches Anschauungsmaterial, aber die Verknüpfung von Ausländerkriminalität und Schweizerpässen misslang. Die Partei, die sich sonst rühmt, über Direktverbindungen zur Volksseele zu verfügen, argumentierte unter dem Niveau ihrer Zielgruppen. Es muss Blocher aufgefallen sein, dass er den Kern der Einbürgerungsinitiative nicht rüberbringen konnte. Es geht, am Ende, um die Frage, ob die Schweizer Bürger selber darüber entscheiden dürfen, wer Schweizer Bürger werden darf, oder ob man dieses über 150 Jahre problemlos praktizierte Recht in einem Bruch mit unseren Traditionen nach oben schieben will. Es geht um Obrigkeitsstaat gegen Volkssouveränität.Zu Recht sagte ein Diskussionsteilnehmer, es schaudere ihn bei der Vorstellung, in der Schweiz italienische Verhältnisse anzutreffen. Das war übertrieben, aber nicht völlig falsch. Politisierende Richter, die den Volkswillen im Namen übergeordneter Prinzipien aufweichen, sind das Merkmal eines Staats, in dem der Rousseauismus herrscht. Der französische Revolutionsromantiker spielte in einer seiner verhängnisvollsten Schriften die volonté générale gegen die volonté de tous aus. Der Gemeinwille war für ihn der echte, gute und wahre Volkswille, den es, notfalls mit Gewalt, gegen den blossen Mehrheitswillen der Leute durchzusetzen galt. An der Abstimmung vom 1. Juni wird die Frage entschieden, wie sehr sich die Schweizerinnen und Schweizer eigentlich noch für fähig halten und willens sind, wesentliche politische Entscheidungen selber in die Hand zu nehmen. Die von der SVP bewirtschaftete Kriminellenpanik schadet einem Ziel, das zu Recht verfolgt wird.

Enteignung der Erben. In einer seitenlangen, kritik- und distanzlosen Buchbesprechung lanciert der Tages-Anzeiger, beflügelt von der Anti-Millionärsstimmung im Gefolge der Subprime-Krise, eine Polemik gegen Grossvermögen und Erben. Als Kronzeuge dient ein angeblich liberaler Volkswirtschaftler und Ex-Beamter aus dem Kanton Zürich, der, wie der Sonntagsblick enthüllt, eigentlich der Sozialdemokratischen Partei angehört und vom damaligen Zürcher Regierungsrat Leuenberger (SP) eingesetzt wurde. Die Schweiz, so wird gedeutet, entwickle sich zum Feudalsystem; der Staat müsse daher durch eine massive Verschärfung der Erbschaftssteuer verhindern, dass Reichtümer ohne Leistung innerhalb von Familien weitergegeben werden dürfen. Der Denkansatz ergibt ökonomisch keinen Sinn (siehe dazu den Beitrag von Kurt Schiltknecht auf Seite 44). Erhellend aber bleibt die Verwendung des Adjektivs «liberal» im Zusammenhang mit einem Vorstoss, der die fiskalische Enteignung von Erbvermögen fordert. Wenn «liberal» in einer auflagenstarken Zeitung in diesem Zusammenhang verwendet wird, hat das Wort seinen ursprünglichen Sinn verloren. Wir nähern uns dem amerikanischen Sprachgebrauch, wonach «liberal» links bedeutet und «conservative» liberal. Der «liberale» Freisinn muss aufpassen. Die Lifestyle-Linke besetzt seine Begriffe.

Genialer Putin-Fussball. Beeindruckend war der Uefa-Cup-Final in Manchester zwischen den Glasgow Rangers und dem russischen Überraschungsteam Zenit St. Petersburg. 175 000 Schotten aus zahlreichen Kontinenten waren angereist. Weniger als zehn Prozent davon hatten ein Ticket fürs Stadion. In der Arena brachen homerische Schlachtgesänge los. Es wurde eine religiöse Massentrance für die spielerisch bald krass unterlegenen Schotten abgehalten. Vor der frenetischen Kulisse brillierten ausnahmslos die vom Energiekonzern Gasprom finanzierten Russen. Ihr Spiel erinnerte an die glanzvollen Auftritte der sowjetischen Eishockeynationalmannschaft unter Trainer Tichonow in den späten achtziger Jahren, deren hochintellektueller Kombinationsstil dem Brachialhockey der führenden Westmächte überlegen war. Die Zenit-Truppe zelebrierte durchdachtes Rasenschach, elegant, beweglich, schlank, fleissig und cool; genialer, sympathischer Putin-Fussball. Interessanterweise stürmten die Petersburger mit einem Selbstbewusstsein, einer Frische und einer Kreativität, die nichts mehr hatte von der turbinenhaften Dumpfheit des Sowjetsports. Russland spielt und siegt sich frei. Das war die Botschaft von Manchester.