Vorzeigekandidat hinter Gittern

«Ablehnen ohne Grund, das geht gar nicht», sagte Edin Lulic mit treuherzigem Blick in die Kamera. «Ich frage mich immer wieder wieso, doch eine Antwort habe ich nie bekommen.» Die «Rundschau» des Schweizer Fernsehens strahlte die Sequenz mit dem Familienvater, dessen Einbürgerungsgesuch die Gemeindeversammlung in Rheineck vor einem Jahr zum zweiten Mal ablehnte, am 7. Mai in einem Beitrag zur Einbürgerungsinitiative aus. Der «Fall Lulic» sollte die Willkür des Volksbegehrens demonstrieren. Tatsächlich lagen die Stimmbürger von Rheineck im Rückblick mit ihrem ablehnenden Entscheid gar nicht so daneben. Lulic sitzt zurzeit in München in U-Haft. Dort wurde der Mann bereits am 19. Oktober 2007 bei der Übergabe von gefälschten Banknoten im Nennwert von 100000 Euro in flagranti verhaftet. Das wussten die TV-Macher offenbar nicht.

Für die Gegner der Einbürgerungsvorlage ist der Auftritt von Lulic ein PR-Desaster. Die Panne ist einfach zu erklären: Die TV-Sequenz wurde letztes Jahr aufgenommen, als Lulic als unbescholtener Bürger und Beispiel einer gelungenen Integration galt, und wurde am 26. September 2007 erstmals in der «Rundschau» ausgestrahlt. Der Familienvater war zuvor im St. Galler Tagblatt und im Beobachter als «Opfer» der Gemeindeversammlung von Rheineck aufgetreten. Diese hatte im März 2005 25 Muslimen aus dem Balkan die Einbürgerung verweigert (andere Verfahren gingen durch). Die Sankt Galler Regierung hiess einen Rekurs gegen den Volksentscheid gut, der auf Initiative einer SP-Politikerin zustande gekommen war. Die Gemeindeversammlung von Rhein­eck musste im März 2007 nochmals abstimmen – und bestätigte das «Njet» in allen Fällen. Ein neuer Rekurs ist hängig.

Voran das St. Galler Tagblatt, aber auch der Tages-Anzeiger und TV-Sender nahmen den «Fall Rheineck» zum Anlass, um die angebliche Willkür von Volksentscheiden bei Einbürgerung anzuprangern. Rheineck fand sogar zweimal Eingang in die jährlich erscheinende Chronik «Rassismus in der Schweiz». In der Aufregung vergass man, die Rheinecker zu fragen, ob sie wirklich alle Rassisten sind – oder ob sie noch andere Gründe für ihren Entscheid hatten. Konsequent verschwiegen haben die Kritiker auch, dass in Rheineck immer wieder (in diesem Jahr bereits zweimal) Muslime eingebürgert werden, wenngleich mit Zurückhaltung.

Wie eine kleine Umfrage in Rheineck ergab, kennen sich die Nachbarn im «Städtle» durchaus noch. Die Massenablehnung war zum Teil eine konzertierte Protestak­tion gegen die Einbürgerungskommission – aber nicht nur. Keiner der Bewerber habe am Gemeindeleben teilgenommen, heisst es, bei den Muslimen sei dies normal, Misch­ehen gebe es keine, sogar an einem Orientierungsabend der Gemeinde hätten die Kandidaten untereinander in ihrer Sprache geredet. Oft würden die Ehefrauen kein Deutsch verstehen. Einige seien durch arrogantes Auftreten und Reibereien mit Nachbarn aufgefallen, andere durch protzige Autos (auch Edin Lulic) – und man fragte sich, wie sie sich solche leisten könnten. Ein Kandidat lebt mit seiner sechsköpfigen ­Familie von der IV, doch der Mann wirke putzmunter. Bei Lulic war aufgefallen, dass er eine Neun-Millimeter-Pistole besitzt, aber bei keinem Schiessklub mitmacht. Ein offizieller Grund für eine Ablehnung der Einbürgerung ist das natürlich nicht – also beschränkte man sich auf die Standardfloskel «nicht integriert».

Dass man die Nachbarn aus dem Balkan durchaus wahrnimmt, zeigt der Fall Lulic: Die Nachricht seiner Verhaftung in München machte in Rheineck noch am selben Abend die Runde. Bei den Experten von der «Rundschau» war sie ein halbes Jahr später noch nicht angelangt.