Kunst des Obenbleibens

Selten erlebt man eine derart verbindliche, uneitle Politikerin. Es war ein Tischgespräch vor ein paar Monaten. Die Kanzlerin war zu Gast an einem Berliner Privatempfang. Man diskutierte aktuelle Fragen, vor allem Aussenpolitik, dann aber auch Reformen, die Merkel versprochen, aber erst in Umrissen angeschoben hat. Die Stimmung war gelöst und ziemlich kritisch. Die anwesenden Wirtschaftsführer zeigten sich besorgt über die wachsenden Staatsausgaben, das feindselige Klima gegen Reiche, und besonders irritierend fand man, dass die bürgerliche Grosspartei CDU der Linken in wirtschaftspolitischen Themen die Lufthoheit überlassen habe.

Das Faszinierende an der Diskussion war der Gesprächsstil der Kanzlerin. Fast regungslos nahm Merkel die Einwände zur Kenntnis. Sie wirkte ernst, aufmerksam, es fehlte jede Überheblichkeit. Die bei Staatsoberhäuptern unvermeidliche Chefallüre war nicht spürbar. Merkel sass nach vorne gebeugt am Tisch, die Arme angewinkelt in Körpernähe, als ob sie absichtlich unterhalb der allgemeinen Schulterhöhe bleiben wollte. Vorgänger Schröder hatte sich bei ähnlichen Gelegenheiten jeweils sesselfüllend aufgeplustert, um seine Gegner über ein paar Gläsern Rotwein einzuschüchtern. Angela Merkel machte sich schlanker und kleiner, um ihre Präsenz zu verstärken.

Gespenstische Brillanz

Ihre Antworten fielen mit der Präzision mathematischer Formeln aus. Sie argumentierte in der grossen Linie, differenziert, Pointierungen wurden vermieden. Die Vorwürfe der Wirtschaftselite deutete sie zu Indizien langfristiger Erfolgsszenarien um. Die ungeduldigen Unternehmer wurden mit dem Hinweis auf die «strukturelle linke Mehrheit im Land» beschwichtigt. Es war erstaunlich, wie die Kanzlerin aus der Defensive ihre Autorität aufbaute, ohne jemals laut oder bedrohlich leise zu werden. Sie klang überlegt, logisch, überzeugend. Zuvorkommend zerlegte sie die Argumente ihrer Kritiker. Die Methode erinnerte an asiatische Kampfsporttechniken, die die Kraft des Angreifers auf ihn selber lenken.

Am Schluss lauschte man widerstandslos der Kanzlerin. Sie hatte die Stimmung am Tisch gedreht. Es war ein brillanter Akt, aber auch irgendwie gespenstisch.

Die Frage wird in deutschen Medien und unter Kollegen immer lauter gestellt: Ist Angela Merkel letzten Endes eben doch nur eine geschickte, hochbegabte Machtpolitikerin, die sich ohne festes Programm Obamamässig aus allen kritischen Situationen herausredet? Oder haben wir es mit einer wirklich hochintelligenten Frau zu tun, die mit höchster Geduld das für Deutschland Machbare in die Wege leitet, um in günstigerer Zeit die Reformen anzupacken, die sie einst in Aussicht stellte? Der Spiegel nannte sie kürzlich «Wellness-Kanzlerin» und meinte vor allem die Leichtfertigkeit, mit der die einst als «Radikalreformerin» bezeichnete Merkel inzwischen die Staatsausgaben erhöhe, Vorwahlgeschenke verteile und insgesamt den Linksruck des Landes nicht nur mitmache, sondern nach Kräften verstärke. «Ihre Korrekturen», sagt ein renommierter Wirtschaftswissenschaftler, gehen «eindeutig in die falsche Richtung».

Es mehrt sich auch unter Parteifreunden die Unzufriedenheit. Ein altgedienter CDU-Magnat vom wirtschaftsliberalen Flügel beklagte sich in einem Interview, Merkel habe den bürgerlichen Programmkern ihrer CDU verraten und drifte mutlos nach links. Innenpolitisch habe sie die Segel längst gestrichen, sagt ein namhafter Hamburger Journalist. Man attestiert der Kanzlerin zwar allgemein ein hervorragendes Gespür für die Macht, aber wozu sie die Macht eigentlich gebrauchen wolle, das werde immer diffuser. «Ihre Führung», sagt ein Kollege aus der Hauptstadtredaktion des Spiegels, bestehe eben darin, «dass sie auf Führung verzichtet».

Tatsächlich ist ihr innenpolitischer Leistungsausweis umstritten. Merkel setzte vor bald fünf Jahren am Leipziger Parteitag als Oppositionspolitikerin das vermutlich wirtschaftsliberalste Programm in der Geschichte ihrer Partei durch. Noch in ihrer ersten Regierungsansprache bekannte sie, «mehr Freiheit» wagen zu wollen. Davon ist nicht viel übriggeblieben. Merkels Regierung verfügte die grösste Steuererhöhung in der Geschichte der Bundesrepublik. Trotz Hochkonjunktur und sprudelnden Einnahmen gelang es nicht, den öffentlichen Sektor herunterzufahren.

In den Reihen der CDU triumphieren stattdessen die Etatisten. Es stimmt zwar, dass gewisse Steuererleichterungen für Unternehmen gesichert werden konnten, aber die Tendenz ist ungemütlich. Man erhöhte auf Druck von CDU-Ministern die Renten und verlängerte die Bezugsdauer der Arbeitslosenunterstützung. Die Lockerung des Kündigungsschutzes konnte in der grossen Koalition mit der SPD erst gar nicht angestossen werden. Im Gesundheitsbereich resultierte eine hochkomplizierte «Reform», von der Leute, die sie verstanden haben wollen, immerhin behaupten, sie könnte in einer rein bürgerlichen Regierungskonstellation die Grundlage einer vernünftigen Neuerung abgeben. Merkel betont zu Recht, es sei die Leistung ihrer Regierung, den Haushalt saniert zu haben. Aber die Kassenfüllung gelang rein auf Kosten der Bürger und der Unternehmen. Staatsausgaben wurden nicht gesenkt. Chamäleonhaft scheint sich die Kanzlerin ihrem Koalitionspartner anzugleichen. Sie machte das linke Managerbashing während der Subprime-Krise mit und verteidigte die illegalen Schnüffeleien des deutschen Nachrichtendienstes in Liechtenstein. Gegen wirtschaftsfeindliche EU-Regulierungen (Antidiskriminierungsrichtlinie) war von ihr kein Wort zu hören.

Aus Angst rutschen alle nach links

Man muss fair bleiben: Deutschland schultert seit bald zwei Jahrzehnten die Wiedervereinigung. Nach zwei Weltkriegen ist der Wunsch nach Harmonie unter den Wählern verständlich. Der deutsche Kapitalismus hat die brachialen angelsächsischen Varianten historisch stets vermieden. Es ist auch richtig, dass der Spielraum der Kanzlerin durch die grosse Koalition mit der SPD entschieden verringert wurde. Ausserdem muss sich die frühere Physikerin mit einer erstarkenden Linkspartei unter dem effizienten Volksverführer Lafontaine herumschlagen.

Die «neoliberale» Rhetorik ihrer Kritiker verfängt nicht, weil die Erwartungen an Zusammenhalt und Umverteilung in der oft gebeutelten deutschen Solidargemeinschaft einfach grösser sind als in anderen westlichen Demokratien. Doch nicht nur dies: Die aktuelle Finanzkrise ist Öl im Feuer der Marktskeptiker, weil es bei allem Unvermögen gerade nicht die staatlich teilkontrollierten Banken waren, die am meisten versagten, sondern die jahrelang gefeierten, ungehindert spekulierenden Superstars der Branche von Citigroup bis UBS.

Merkel würde die Kritik entschieden verneinen, und manche dürften ihr beipflichten: Die Kanzlerin will ihre liberale Reformpolitik nicht aufgegeben haben, das Programm sei lediglich vertagt. Fraglich bleibt, ob die «Überwinterungsstrategie» (Berthold Kohler) funktionieren kann. Es ist die paradoxe Situation entstanden, dass aus Angst vor einem Linksrutsch alle nach links rutschen. Der Aufstieg von Lafontaines Fusionspartei aus frustrierten SPDlern und sozialistischen Restbeständen aus der DDR hat die alte SPD unter Kurt Beck nach links gedrückt. Die CDU/CSU wiederum unternimmt alles, um der Linken den Wind aus den Segeln zu nehmen. Ein Journalisten-Kollege der Zeit formuliert es so: «Lafontaines Linke ist der Schwanz, der mit der Regierung wedelt.» Inzwischen musste Merkel sogar Reformen -zurückdrehen, die ihr sozialdemokratischer Vorgänger Schröder erzwungen hatte. Die Leistungen des Altkanzlers erstrahlen in neuem Licht, aber man muss auch sehen, dass gerade Schröders einsam durchgestierte Reformen die SPD zurückwarfen. Der Spontipolitiker ging weiter, als seine Partei ihm zu folgen bereit war. Er war der Architekt liberaler Neuerungen, aber er verursachte auch die Spaltungen, denen seine Reformen heute zum Opfer fallen.

So etwas könnte Merkel nicht passieren. Die Kanzlerin hat ein Fledermausgehör für öffentliche Stimmungen. Als wandelnde Abhöranlage setzt sie sich in stundenlangen Telefongesprächen über die Befindlichkeiten ihrer Partei- und Koalitionskollegen ins Bild. Ihr grösstes Schockerlebnis waren die Bundestagswahlen vom September 2005, als sie im Finish um ein Haar geschlagen worden wäre. Die Merkelsche Reformrhetorik verschreckte die Wähler. Ein paar unglückliche Personalentscheide wurden vom Instinktgenie Schröder zielsicher verwertet.

Wie dehnbar ist die Kanzlerin?

Seit diesem Moment, bestätigt ihr Biograf Gerd Langguth, habe sich Merkel von der Idee verabschiedet, dass sich inhaltliche Offenheit und Ehrlichkeit in der Politik auszahlen. Der Politologe trifft vermutlich einen Kern. Tatsächlich hatte sich Merkel im Wahlkampf gutgläubig auf ihre Einflüsterer verlassen, die Zeit sei reif für eine Rückkehr zum liberalen Klassiker Ludwig Erhard. Wie verheerend sich die marktwirtschaftliche Positionierung der CDU unter Merkel auswirkte, darüber streiten die Experten. Offensichtlich ist es in einem Land, in dem 42 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung mehr als die Hälfte ihres Einkommens als Rente, Sozialleistung oder Stipendium vom Staat beziehen, nur begrenzt erfolgreich, den Staat anzugreifen.

Die Situation ist nicht einfach, gewiss, dennoch rätseln Merkels Vertraute über die Dehnbarkeit der Kanzlerin. Ihre Partei droht unter der «Radikalreformerin» vollends in den Etatismus abzugleiten. Einstige Wortführer wie der liberale Steuerpolitiker Friedrich Merz haben die Kommandobrücke verlassen oder sind schwer angeschlagen (Roland Koch). Die Definitionsmacht ging auf Leute wie den Landesfürsten Jürgen Rüttgers über, der als selbsternannter «Arbeiterführer» die linke Flanke der Partei weit ins Territorium der SPD verschiebt. Staatsgläubigkeit reinsten Wassers verkörpert die Familienministerin Ursula von der Leyen. Die sechsfache Mutter arbeitet daran, die Bundesrepublik in eine gewaltige, staatlich finanzierte Kinderkrippe zu verwandeln. Von der Leyen, offensichtlich bewegt von den Untergangsschriften deutscher Demografen, die dem Land ein «Methusalem-Komplott» der Überalterung voraussagen, will die staatliche Nachwuchsproduktion ankurbeln. Nichts gegen kinderfreundliche Infrastrukturen, aber Kritiker bemängeln, dass man nur an öffentliche, nie an private Krippen denkt. Die Verstaatlichung der Familie schreitet auch unter Merkel unaufhaltsam voran.

Innerhalb der eigenen Landesgrenzen betreibt die Regierungschefin, wie es ein Kollege nennt, «Vektor-Mathematik». Man weiss nicht, wo sie hinwill, aber die Kanzlerin erscheint am Ende als perfekter Ausdruck von Kräften, die sie selber kaum beeinflusst. Ungleich brillanter ist ihre aussenpolitische Performance. Innert kürzester Zeit reparierte sie die von Schröder havarierten Beziehungen. Durch beherzte und auch mutige Auftritte verschaffte sich die Kanzlerin Respekt. Merkel beendete die unkluge Distanzierungspolitik Schröders gegenüber den USA und seinen Putinismus. Den Russen, aber auch den Franzosen begegnet sie mit höflichem Abstand. Den kleineren Staaten nahm sie die Angst vor dem Riesen Deutschland. Am Europaratsgipfel in Dublin huldigten ihr die Staatschefs kürzlich wie die Barone einer Königin. Beobachter fühlen sich bereits ans aussenpolitische Raffinement des legendären Otto von Bismarck erinnert. Der alte Reichskanzler ging von der Devise aus, Deutschland müsse zu den Grossmächten immer bessere Beziehungen unterhalten als die Grossmächte untereinander. Was Merkel innenpolitisch an Klarheit und Linie fehlt, macht sie auf der grossen Bühne instinktiv richtig.

In der Summe bleibt ein zwiespältiges Bild. Angela Merkel ist fraglos eine hochintelligente, taktisch begabte Politikerin mit einem ausgeprägten Macht- und Killerinstinkt. Das Nibelungenmässige liegt ihr nicht. Sie meidet, das ist bemerkenswert für eine deutsche Politikerin, alles Weltanschaulich-Raunende. Ihr Umgang mit parteiinternen Gegnern lässt den Schluss zu, dass es ihr an Durchsetzungskraft nicht mangelt. Mag sein, dass sie ihre reformpolitischen Vorhaben zu defensiv vorbringt. Aber sie liegt möglicherweise richtig, wenn sie die Zeit für sich arbeiten lässt. Die angebliche Stärke der Linken ist trügerisch. Lafontaine ist ein Mann von gestern. Die SPD verfügt nicht über Personal, das ihr gefährlich werden könnte. Der Linken droht eine Zeit der Wirren und der Selbstzerfleischung. Merkels Ziel, ihre freiheitlichen Überzeugungen nach einem Sieg an den nächsten Wahlen umzusetzen, ist nicht völlig unrealistisch. Anderseits wird ihr politisches Kapital rasch schwinden, wenn sie es nicht mutiger verwertet. Die Naturwissenschaftlerin Merkel gibt an, die Dinge stets von ihrem Ende her zu denken. Noch ist nicht auszuschliessen, dass der Plan, heute die Macht zu sichern, um morgen das Richtige zu tun, tatsächlich aufgeht.

Rein äusserlich steht die Frau in ihrer vollen Blüte. Sie sah nie besser aus. Ihr Selbstbewusstsein expandiert. Augenfällig ist die einst zerzaust und unscheinbar wirkende Ostdeutsche in ihr Amt hineingewachsen. Interessanterweise scheint sie die Kanzlerschaft nicht männlicher, sondern weiblicher zu machen. Kürzlich trat Merkel mit weitem Décolleté an einer Opernpremiere in Erscheinung. Die Episode entfachte eine landesweite Debatte über Merkels opulenten Ausschnitt. Offensichtlich merken es viele Deutsche zu ihrer eigenen Verblüffung erst jetzt, dass sie von einer richtigen Frau regiert werden.

Die Schweizer Bundesräte, die sie nächste Woche in Bern empfangen werden, sollten sich vom Glanz nicht beirren lassen. Merkel-Biograf Langguth sagt es voraus: «Sie wird die Eidgenossen durch Hartnäckigkeit, Verhandlungsstärke und extreme Detailkenntnis beeindrucken.»