Heldin des Iran

Das Kopftuch ging um die Welt. Seit Bundesrätin Micheline Calmy-Rey samt islamischem Accessoire mit dem iranischen Präsidenten Machmud Achmadinedschad zum Fototermin antrat, ist die Schweiz international in die Schlagzeilen geraten. Während man im Westen vorwiegend mit Unverständnis auf den Besuch (und den dabei getätigten Gas-Deal) reagiert, schlachtet ihn Teheran genüsslich aus. Das Sprachrohr des Revolutionsführers, die einflussreiche Zeitung Kayhan, vermeldete das Ereignis auf der Titelseite. Über dem Bild der verschleierten Bundesrätin setzte die Zeitung die Schlagzeile: «Die USA haben keine andere Wahl, als dem Iran ihre Hand zu reichen.»

Es ging dem Iran um weit mehr als den Gasvertrag. Die Verhandlungen zwischen Calmy-Rey und Saeed Dschalili, dem iranischen Sicherheitschef und Chefunterhändler in Nuklearfragen, seien «wichtig» gewesen, schreibt die Zeitung, und zitiert Dschalili: «Der Gasexportvertrag zeigt, dass Beziehungen mit dem Iran ganz Europa dienen können – nicht aber den Mitgliedern des Klubs der Mächtigen», also den USA und deren Alliierten.

Doch nicht nur die regimetreue Presse versuchte aus Calmy-Reys Auftritt Kapital zu schlagen. Verschiedene Zeitungen, unter ihnen auch Etemaad und Etemaad Melli, zwei wichtige Reformblätter, brachten das fröhlich lachende Duo Calmy-Rey und Achmadinedschad auf ihren Frontseiten. Und die regimetreue Tageszeitung Seyasatrouz freute sich «über das Geschenk der Schweiz an die iranische Nation am Vorabend des iranischen Neujahrs». Das Regime, kommentiert ein kritischer iranischer Publizist, hätte sich keine bessere Inszenierung wünschen können.

Seit die Uno das iranische Atomprogramm mit Sanktionen stoppen will, sind die Mullahs isoliert und Besuche westlicher Politiker selten geworden. «Die Iraner nutzen solche Situationen immer aus, darüber muss man sich im Klaren sein, wenn man nach Teheran fährt», sagt ein europäischer Diplomat. Deshalb sähen französische, deutsche oder britische Politiker davon ab.

Offensichtlich ist die EDA-Vorsteherin sehenden Auges in die Propagandafalle getappt. Der US-Botschafter in der Schweiz, Peter Coneway, traf sich rund eine Woche vor ihrer Reise mit Calmy-Rey. Dabei gab er ihr zu verstehen, dass umfassende neue Öl- und Gasverträge mit dem Iran «präzis die falsche Botschaft zur falschen Zeit» aussenden. Er empfahl ihr, auf den Trip nach Teheran zu verzichten. Doch Calmy-Rey bestand darauf – und manövriert die Schweiz nun ins diplomatische Abseits.

Denn es sind keineswegs nur die Vereinigten Staaten, die auf Distanz zur Schweiz gehen. Auch die Vertreter der sogenannten 5+1-Gruppe (die fünf ständigen Uno-Sicherheitsratsmitglieder und Deutschland) kritisieren Calmy-Rey. «Die Schweiz ist mit dem Abschluss des Gasvertrags eindeutig einen Schritt zu weit gegangen», urteilt ein Spitzenbeamter eines europäischen Sicherheitsratsmitglieds. Der Vertrag unterlaufe das Konzept der 5+1-Vorschläge, wonach dem Gottesstaat nur wirtschaftliche Unterstützung angeboten werde, wenn er in der Atomfrage einlenke.

Verärgertes US-Aussenministerium

Die USA haben die Schweiz am letzten Freitag um Einsicht in den Gas-Vertrag gebeten. Washington will abklären, ob das Abkommen gegen die Sanktionsbestimmungen der Uno verstosse. Dass ausgerechnet die Schweiz aus der westlichen Anti-Iran-Front ausschert, irritiert und verärgert Beamte und Spitzendiplomaten des US-Aussenministeriums – mit womöglich weiterreichenden Folgen. Nach der Geiselaffäre im Revolutionsjahr 1979, als Studenten die US-Botschaft besetzten und während 444 Tagen das Personal festhielten, übertrug Washington der Schweiz nämlich das Mandat einer Schutzmacht. Seither fungiert die Schweizer Botschaft in Teheran als Vermittlungsbüro zwischen den Amerikanern und dem Iran.

Auf die Frage, ob diese Rolle nun gefährdet sei, antwortet die US-Botschaft in Bern zweideutig: «Zurzeit» habe die Schweiz das Mandat inne – eine Formulierung, die aufhorchen lässt. In Washington mehren sich die Zweifel an der Fähigkeit der Schweiz, die amerikanischen Interessen im Iran wahrzunehmen. «Man diskutiert viele Szenarien, darunter auch eines, das die Schweizer Rolle in Teheran in Frage stellt», sagt ein Mitarbeiter des linksliberalen Think-Tank Brookings Institution.

Im Zentrum der amerikanischen Kritik steht die Person Calmy-Reys. Beamte und Diplomaten im US-Aussenministerium bezeichnen in Gesprächen mit der Weltwoche das Verhalten der Schweizer Aussenministerin als «aktionistisch», «inkonsequent» und «kontraproduktiv». So spiele sich die Aussenministerin als Verteidigerin der Menschenrechte auf, reise aber gleichzeitig in ein Land, das Frauen steinigt und Delinquenten öffentlich aufhängt.

Auch in Bern mehren sich die kritischen Stimmen. Micheline Calmy-Rey sei zwar Aussenministerin, «aber sie versteht nicht, wie die Welt funktioniert», urteilt ein Insider. Enge Freunde bezeichnen sie als «unbelehrbar». «Sie hört nicht auf unseren Rat», sagt ein erfahrener Diplomat.

Viele Genossen sind «enttäuscht»

Die Aussenministerin verteidigt den umstrittenen Gas-Deal mit dem Argument, er diene den «strategischen Interessen» der Schweiz. Im Klartext heisst das: eine grössere Unabhängigkeit von Russland. Doch diese Begründung ist irreführend. Die Elektrizitätsgesellschaft Laufenburg (EGL), die den Vertrag mit dem Iran abschloss, wird einen «Grossteil» des iranischen Gases für ihre Kombikraftwerke in Italien benützen, wie EGL-Sprecherin Lilly Frey sagt. «Wir sind ein europäisch ausgerichtetes Gashandelsunternehmen und nicht primär in der Schweiz tätig», erklärt Frey. Von den jährlich vom Iran zu beziehenden 5,5 Milliarden Kubikmeter Gas werden die italienischen Kraftwerke rund 86 Prozent brauchen, für die Schweiz bleibt allenfalls ein kleiner Rest.

Zerzaust wird Calmy-Reys Rede von den «strategischen Interessen» selbst von SP-Parteikollegen. Nationalrat und Aussenpolitiker Andreas Gross (ZH) sagt zum Iran-Deal: «Sich in Abhängigkeit von einer Diktatur zu begeben, widerspricht den strategischen Interessen der Schweiz fundamental.» Viele Genossen seien «enttäuscht», dass Calmy-Rey Aussenpolitik vor allem als Aussenwirtschaftspolitik betreibe. Darin gleiche sie ihren bürgerlichen Kollegen Couchepin und Merz – und sogar dem abgewählten Bundesrat Blocher. Auch der Fototermin mit Achmadinedschad sei unnötig und ein Fehler gewesen.

Das breite Lachen unter dem Kopftuch ist Ausdruck einer grundlegenden Schwäche Calmy-Reys. Man gewinnt den Eindruck, dass sie ihre eigene Profilierung über die Sache stellt. Als sie zum Beispiel im Jahr 2003 die sogenannte Genfer Initiative unterstützte, begründete sie das zwar mit ihrem Interesse an einer baldigen israelisch-palästinensischen Versöhnung. Unter der Ägide des EDA liess sie Exponenten der beiden Seiten ein Abkommen aushandeln, das den Weg zum Frieden zeigen sollte.

Verblüfft mussten israelische und palästinensische Politiker dann aber zur Kenntnis nehmen, dass Calmy-Rey offenbar noch andere, eigennützige Ziele verfolgte. Im Herbst 2003 drängte sie nämlich plötzlich zur Eile. Sie wolle die Genfer Initiative, teilte sie den nahöstlichen Wortführern mit, «aus internen Gründen» demnächst lancieren, mit einer von internationaler Prominenz besetzten Party in Genf. Die «internen Gründe» waren die Bundesratswahlen.

Israelis und Syrer wurden desavouiert

SP-Aussenpolitiker Gross sagt, Calmy-Rey habe «die ganzen Investitionen in die Genfer Initiative in den Sand gesetzt». Ihr Auftritt im Iran ist von Israel denn auch verurteilt worden. Damit schade sie letztlich selbst den Palästinensern, zu denen sie (einseitig) gute Beziehungen unterhält, sagt Andreas Gross: «Sie kann keine Anwältin der Palästinenser mehr sein, wenn sie die Israelis vertäubt und in Israel nicht mehr angehört wird.»

Weitere Misserfolge, die ähnliche persönliche Ursachen haben, kamen hinzu. Als die Genfer Initiative trotz des fulminanten Starts keine Resultate zeitigte, versuchte sich Calmy-Rey an einem anderen Konflikt im Nahen Osten: dem Streit um die von Israel besetzten Golan-Höhen. Das EDA vermittelte zwischen israelischen und syrischen Politikern, wobei alles streng geheim sein musste. Als die israelische Zeitung Haaretz die Existenz informeller Gespräche enthüllte, bestritten sowohl Damaskus als auch Jerusalem, dass diese stattgefunden hätten. Anders Calmy-Rey: «Die Schweiz hat tatsächlich eine Vermittlerrolle gespielt», sagte sie stolz vor der Presse – und desavouierte damit sowohl die Syrer als auch die Israelis, die auf Schweizer Diskretion gesetzt hatten. Die EDA-Vorsteherin hatte nicht begriffen (oder wollte nicht begreifen), dass die Dementi politisch motiviert waren. Damit verärgerte sie Beamte im eigenen Departement. «Sie versteht den Unterschied nicht zwischen einer Zeitungsmeldung und einem offiziellen Statement», sagte damals ein EDA-Vermittler.

Derzeit unternimmt Calmy-Rey einen neuen Anlauf für eine bessere Welt im Nahen Osten. Sie stützt sich dieses Mal nicht mehr auf gestandene Politiker, sondern sucht eine Lösung von der Basis her. Mehr als ein Dutzend israelische und palästinensische Intellektuelle, Journalisten und Mitarbeiter von Grassroot-Organisationen werden im nächsten Sommer auf Kosten des EDA bereits zum dritten Mal in die Schweiz geflogen, wo sie über Probleme wie «Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge» und «die Identität des jüdischen Staates» diskutieren. Greifbare Resultate sind kaum zu erwarten, schon gar nicht nach dem Fauxpas im Iran.

Obwohl der Nahe Osten zu Calmy-Reys obersten Prioritäten zählt, hat sie bisher kaum etwas erreicht. Zum Gipfel von Annapolis, wo Ende Jahr der israelisch-palästinensische Friedensprozess angestossen wurde, ist sie nicht einmal mehr eingeladen worden. Im Nahostkonflikt, wo sich die Aussenministerin profilieren wollte, ist die Schweiz abgemeldet.

Ohne sichtbaren Erfolg engagiert sich Calmy-Rey seit zwei Jahren auch in der Iran-Krise. Das Verdikt der von der Weltwoche befragten Beamten und Diplomaten im Kreis der 5+1-Staaten fällt einhellig und ernüchternd aus: Die Schweiz habe den Iran in der Atomfrage bisher keinen Zentimeter in Richtung einer Lösung bewegen können. Eine Heldin ist Calmy-Rey einzig bei den Mullahs.