Sein wahres Versagen

Als Bundesrat Christoph Blocher am 12. Dezember abgewählt wurde, sollen die Beamten im Bundesamt für Migration gejubelt haben. Ähnliches wird aus dem Bundesamt für Umwelt berichtet, und auch im VBS erlebte man einen Verteidigungsminister Samuel Schmid, der vor Freude glühte, als hätte er eben drei Fussball-Europameisterschaften gleichzeitig eröffnet. Am Fraktionsessen der FDP trat ein neugewählter Bundespräsident Pascal Couchepin auf. Schwellend vor guter Laune, lud er, der in jüngster Zeit vor allem mit Elogen auf den Staat aufgefallen war, seine Parteifreunde an ein Volksfest in Martigny ein. Ob es darum ging, sein Bundespräsidium zu feiern oder die Niederlage seines ungeliebten Kontrahenten, blieb offen. Im Schweizer Fernsehen, dem durch Gebühren finanzierten, staatlich geschützten Monopolbetrieb, knallten die Champagner-Korken.

Der öffentliche Sektor, wo Leute arbeiten, die sich durch Blochers Staatsrückbau-Politik bedroht fühlen mussten, machte sich Triumph breit – während in den Zürcher Banken, in Industriebetrieben und kleinen Unternehmen, wo der Wohlstand dieses Landes generiert wird, wo man sich mit Gesetzen rumschlägt und die Steuern zahlt, die die jetzt Jubelnden dann verteilen: Hier verfiel man in eine stille Depression. Die Anhänger des Staates hatten den stärksten Vertreter der Privatwirtschaft und des Nettozahler-Kantons Zürich aus dem Bundesrat geworfen und mit einer Politikerin aus einem der grössten Subventionsempfänger-Kantone ersetzt.

Aufstieg und Fall der Tüchtigen

Christoph Blocher, der in seinem langen Politikerleben so viele glänzende Siege errungen und so viele Gegner geschlagen, gedemütigt und in Pension versetzt hatte: Ihm war eben die grösste Niederlage zugefügt worden. Eine Vernichtung von einem Ausmass, wie sie in der Schweiz nur ganz wenigen, herausragenden Persönlichkeiten vorbehalten ist. Man denkt an Alfred Escher, Walther Bringolf oder Hans Waldmann. Weniger gefährliche Talente werden schon im Gymnasium auf Schweizer Standardgrösse zurechtgeschnitten.

Ob sich Blocher je davon erholt, ist offen. Seine Gegner diagnostizieren Blochers Ende. Wer die Linken und Grünen diese Woche im Bundeshaus beobachtet hat, weiss, dass sie es ernst meinen. Der Sieg hat sie körperlich verändert: Selten war die strenge Zürcher Nationalrätin Christine Goll so charmant lächelnd in den Sitzungssaal gesprungen, selten hat man den Bündner Andrea Hämmerle mit so knitterfreiem Gesicht gesehen. Nachdem ich die Abwahl Blochers noch vor wenigen Tagen für unwahrscheinlich erklärt habe, halte ich mich jetzt mit falschen Prognosen zurück. Nur so viel gilt: Blochers Gegner haben ihn oft unterschätzt. Er ist ein Elefant, der nie vergisst.

Was war geschehen? Wie konnte Blocher und seine gutgeführte Truppe von der SVP, die noch im Oktober einen historischen Wahlsieg erzielt hatten, diesen Erfolg in so kurzer Zeit verspielen? In der Wandelhalle glauben viele Bürgerliche, selbst aus der SVP, dass die Partei nach den Wahlen den Bogen überspannt hat. Immer die gleichen Episoden werden angeführt: der Fernsehfilm über Gerhard Blocher, den Bruder. Der Ausschluss der beiden Bündner SVP-Nationalräte aus bedeutenden Kommissionen. Die Rede von SVP-Fraktionschef Caspar Baader kurz vor der Wahl. Die Erpressung der andern Parteien durch die SVP, Blocher bestätigen zu müssen. Am Ende ging es um etwa fünfzehn Bürgerliche aus FDP und CVP, die Blocher nicht aus politischen, sondern aus emotionalen Gründen die Stimme verweigert hatten. Symptomatisch ist das Verhalten eines konservativen Ostschweizer Christdemokraten, der Blocher immer unterstützt hatte: Nach dem Film über die Gebrüder Blocher sagte er zu einem Grünen, er sei entsetzt: «Der Pfarrer sagt, was der Bundesrat denkt.»

Gewiss sind das Rationalisierungen, die den Fluch der bösen Tat vergessen machen sollen. Vielen Bürgerlichen ist nicht mehr wohl. Kaum einer brüstet sich, Blocher abgewählt zu haben. Wie will man das dem Wähler erklären? Doch Blocher und die SVP machen es sich zu einfach, wenn sie sagen, man habe nicht den Zürcher, sondern dessen Politik aus dem Bundesrat entfernt. Selbstverständlich stimmt das für einen grossen Teil des Parlaments. Nicht nur die Linke, sondern das ganze welsche, feminine weich-bürgerliche Lager hat den radikalen Anti-Etatisten und EU-Gegner ein für alle Mal ins politische Jenseits befördern wollen. Aber die entscheidenden Stimmen verlor man bei den Leuten in der FDP und CVP, die in 70 Prozent der Fragen mit Blocher übereinstimmen. Carlo Schmid, ein hundertprozentiger Konservativer, so hört man aus der CVP, soll der Partei gratuliert haben. Das habe man genial gemacht. Auf die Aufforderung, dies auch im Pressedienst zu schreiben, ging er nicht ein. Wenn man als SVP solche Leute gegen sich aufbringt, hat man ein Problem.

«An uns kommt niemand vorbei»

Hochmut kommt vor dem Fall. Die Parteileitung der SVP hat den Gegner unterschätzt. Über jeden Zweifel erhabene Verbündete im Freisinn und in der CVP wundern sich heute, dass sie nie ein Telefon von der SVP-Spitze erhalten haben, nie gebeten wurden, in ihren Parteien für Blocher zu weibeln. Vor vier Jahren wurde jeder einzelne in der FDP systematisch bearbeitet. Alle Stimmen wurden gezählt und persönlich abgesichert. Dieses Mal hielt man das offenbar für überflüssig. «Unter Nationalrat Blocher wäre eine solche Panne nie vorgekommen», glaubt ein Christdemokrat. «An uns kommt niemand vorbei.» – «Wir besetzen ein Drittel des Parlaments.» – «Wir sind auf niemanden angewiesen.» Solche Botschaften waren von der SVP zu empfangen, als gelte eine neue Mathematik, als wären 29 Prozent neuerdings 51 Prozent.

Ein wenig Grosszügigkeit und Charme

Zu sicher fühlte sich die Partei, dass sich niemand aus ihren Reihen als Sprengkandidat zur Verfügung stellt. Ohne Frage, der Verrat war spektakulär: Noch am Mittwochmorgen vor sieben Uhr versprach Eveline Widmer-Schlumpf Parteichef Ueli Maurer: «Du musst keine Angst haben», sagte sie gemäss Maurer: «Ich weiss, was es heisst, ohne Fraktion zu regieren. Ich nehme die Wahl nicht an.» Zur Überraschung auch ihrer Gegner erwies sich die angebliche Führerpartei, wo ohne Wink aus Herrliberg niemand einen Bleistift spitzt, als weniger autoritär geführt als die SP zu Bodenmanns Zeiten, dem es seinerzeit gelang, dem gewählten Francis Matthey den Verzicht zu befehlen. Das Parlament wählte nachher Ruth Dreifuss in den Bundesrat.

Hätte die Partei sich aber mehr um die bürgerlichen Partner gekümmert und wäre sie insbesondere der CVP nach der Lucrezia-Meier-Schatz-Affäre entgegengekommen, indem man die Christdemokraten zum Beispiel nicht für den Irrlauf der ehrgeizigen St. Gallerin verantwortlich gemacht hätte – wozu ein wenig Grosszügigkeit und Charme nötig gewesen wären: Die SVP wäre gar nie in die Situation geraten, von der Loyalität einer treulosen Bündnerin abhängig zu sein.

Betragen: ungenügend

Wäre, hätte: Dass ein Monumental-Politiker wie Blocher abgewählt wird, liegt nicht an ein paar fehlenden freundlichen Gesten. Auch nicht an den vielen Pseudo-Skandalen und Schein-Affären, die in den Medien in den vergangenen Jahren hochgespielt wurden, um ihn unmöglich zu machen. Blocher hat die Kollegialität nie ernsthaft verletzt, die Gewaltentrennung nicht missachtet, seine Gesetze kamen mit grossen Mehrheiten durchs Parlament, für seine einschneidende Reform des Asyl- und Ausländergesetzes erhielt er im Volk nahezu 70 Prozent Zustimmung, sein Departement hat er vorbildlich geführt, die Kosten spürbar gesenkt: Unter normalen Umständen wird ein solcher Bundesrat mit Akklamation bestätigt. Es muss Blocher kränken, dass er, ohne Zweifel der fähigste Bundesrat, nun wie ein Schüler mit den besten Noten am Ende wegen eines «Ungenügend» im Betragen der Schule verwiesen wird.

Warum hassen ihn seine Gegner so sehr, dass sie jeden politischen Verstand verlieren? Abgesehen vom landesüblichen Neid, abgesehen von politischen Differenzen, die sich hinter moralischen Bedenken verbergen, hat sich das Blocher auch selbst zuzuschreiben. Es hängt mit einer Eigenschaft zusammen, die Stärke und Schwäche zugleich ist. Blocher hat meistens recht, seine Argumente sind gut, seine Erfahrung besticht. Aber das reicht ihm oft nicht. Ein Sieg von 2:1 ist nicht gut genug, er muss den Gegner mit 10:0 nach Hause schicken. Die Kompromisslosigkeit des Denkens und der Führung überträgt sich auf die Behandlung der Gegner. Viele Hunde sind des Hasen Tod: Viel zu viele, durchaus bürgerliche, durchaus intelligente Leute fühlten sich in der Vergangenheit von Blocher gedemütigt, vorgeführt, als Heuchler und Idioten entlarvt. Auch sie konnten nicht vergessen. Wie Quecksilber haben sich die Verletzungen im Hirn abgelagert. Eine Sanierung würde Jahre dauern.

Protestantische Unerbittlichkeit

Blocher hat es versäumt, in den vier Jahren seiner beeindruckenden Regentschaft im Bundesrat bei seinen traumatisierten bürgerlichen Partnern Vertrauen zu bilden. War es zu Zeiten der Opposition, als FDP und CVP dauernd in den EU-Beitritt zu stolpern drohten, richtig und nötig, sie zu verfolgen und zu bedrängen, schaffte es Bundesrat Blocher nicht, die Verlierer zu versöhnen. Gewiss, es war eine Herkules-Aufgabe. Spielverderber unternahmen alles, um die Spaltung im bürgerlichen Lager, die nur der Linken nützt, zu verewigen: Doch um die Schweiz zu kehren, wie Blocher das zu Recht anstrebt, hätte er alle Bürgerlichen ins Boot bringen müssen. Das ist ihm nicht gelungen, das ist sein wahres Versagen.

Chancen hat er ungenutzt verstreichen lassen. Das Ausländer- und Asylgesetz hat er gemeinsam mit CVP und FDP zu einem grossen Erfolg gemacht. Vor der Abstimmung hat Blocher die beiden bürgerlichen Parteien geschickt eingebunden, nachher hörte man von ihm kein Wort des Lobes für die neue bürgerliche Zusammenarbeit. Er liess sich zwar einbinden, aber umarmte die Bürgerlichen nicht.

Was ihn als Oppositionsführer auszeichnet – diese einzigartige protestantische Unerbittlichkeit –, machte es für Blocher schier unerträglich, im Bundesrat zu überleben. Dass man ihm den Mund verbat, über Missstände insbesondere in der Verwaltung zu sprechen, dass man ihm bei jeder Gelegenheit mit Abwahl drohte – ganz gleich, wie hart und ernsthaft er arbeitete: Das hat ihn zermürbt. Blocher fragte sich dauernd, ob er im Bundesrat oder ausserhalb mehr erreicht. Vielleicht hat er unbewusst die Abwahl gesucht.


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