Tag eins nach dem Rauswurf

Am Tag eins nach der schwersten Niederlage, die eine Schweizer Partei je hinnehmen musste, wirkte die SVP fast etwas zu entspannt. Gemessen an den Zumutungen, die sie in den vergangenen Tagen zu erdulden hatte, bewahrten die Konservativen Haltung. Weder erschienen sie unrasiert und übernächtigt, noch rempelten sie Journalisten an, von denen sie nun übertrieben freundlich um Auskunft gebeten wurden, noch meldete der Sicherheitsdienst des Bundeshauses verprügelte Christdemokraten, die die Treppen heruntergestossen worden waren. Etwas verstört nahmen viele in der SVP zur Kenntnis, dass sie nun zur Opposition gehören sollen. Um acht Uhr morgens hatte Eveline Widmer-Schlumpf, die Sprengkandidatin der Linken, die von einem Kommunisten zur Wahl vorgeschlagen worden war, Annahme der Wahl erklärt. Damit trieb die neue Bundesrätin aus Graubünden die mit Abstand grösste Partei in die Opposition.

Für manche Fraktionsmitglieder der SVP, die noch vor einer Woche gedankenlos der Strategie der Partei zugestimmt hatten, im Fall einer Nicht-Wahl von Blocher, diesen Schritt zu wagen, war dies ein böses Erwachen. Fast niemand hatte damit gerechnet, dass es ernst wird. Vom Entscheid zurückzutreten, ist schwierig. Er fiel einstimmig, jeder unterschrieb. Auch jene, wie der Berner Kantonalpräsident Rudolf Joder, die nun mit dem Gedanken spielen, eine eigene Fraktion zu bilden. Eine Gruppe der Bundesratstreuen, die Samuel Schmid und Widmer-Schlumpf unterstützen würden.

Im Radio und am Fernsehen wurde bald darüber spekuliert, was mit der SVP geschieht: Spaltet sie sich auf? Noch ist das unklar. Vielleicht finden sich genug Leute für eine Fraktion. Die Bündner Nationalräte, die sich öffentlich darüber aufgeregt haben, dass sie aus relevanten Kommissionen geworfen worden waren, gelten als Kandidaten. Christoffel Brändli, Ständerat aus Graubünden, winkt ab, für ihn stelle sich die Frage ohnehin nicht. Weder fühlt er sich in der Opposition, noch will er als Ständerat in eine neue Fraktion. Von den Bernern hört man Unterschiedliches. Adrian Amstutz, der Shootingstar aus dem Oberland, ist klar für einen Gang in die Opposition – wie beschlossen. Er räumt aber ein, dass in Bern noch etliche Diskussionen nötig sind.

Wer wird abtrünnig, wer folgt Blocher? Ob Wunschdenken oder Tatsache: Bereits wollen Linke von Absetzbewegungen in der SVP von Blocher gehört haben. «Das ist das Ende von Blocher», sagte ein Zürcher Nationalrat, der sich zu den Siegern zählt. In der SVP selbst wird das vehement bestritten, doch gerade die vergangenen Tage haben gezeigt: Man kann den Leuten nicht in den Kopf schauen. Was sie sagen, ist nicht immer, was sie denken.

Verrat ist das Thema der Stunde an diesem Donnerstagmorgen. Vor allem in der SVP. Der Vorwurf richtet sich gegen Samuel Schmid und Eveline Widmer-Schlumpf. Noch am Dienstagabend zwischen 23 und 24 Uhr sicherte Widmer-Schlumpf Parteipräsident Ueli Maurer telefonisch zu, dass sie im Fall einer Wahl ganz sicher ablehnen würde. Rund zehn Stunden später galt das offenbar nicht mehr. Hat sie ihn angelogen oder einfach so rasch die Meinung geändert? Oder stimmt es, was Brändli vermutet: dass sie nie damit gerechnet hatte, gewählt zu werden, und sich nur als Kandidatin ins Gespräch bringen wollte? Um mit einem Achtungserfolg sich für die Nachfolge von Samuel Schmid zu empfehlen? Wie dem auch sei: Indem Widmer-Schlumpf annahm, half sie den ärgsten Gegnern ihrer Partei zu einem ihrer grössten Erfolge. Loyal ist das nicht. Es ist schwer, sich vorzustellen, dass die SVP je ein normales Verhältnis zu dieser nun fraktionslosen, im politischen Zwischenraum schwebenden Bundesrätin findet.

Otto Stich wurde seinerzeit ebenfalls gegen den erklärten Willen seiner Partei, der SP, als Sprengkandidat der Bürgerlichen in die Landesregierung gewählt. Die SP drohte – wie heute die SVP – mit dem Gang in die Opposition. «Wir werden schampar unbequem!», lautete der inzwischen legendäre Kampfruf des damaligen Parteipräsidenten Helmut Hubacher. Ein Parteitag lehnte das Ansinnen der Fraktion nachher ab. Doch das Verhältnis zu Stich blieb lange vergiftet. Man traute ihm nicht mehr, der die Partei hintergangen hatte. Dabei hatte Stich der eigenen Partei nie versichert, er wäre kein Kandidat.

Ob Widmer-Schlumpf sich mit ihren widersprüchlichen Aussagen – der Linken sagte sie etwas anderes, sagt die Linke – als Bundesrätin empfohlen hat, steht auf einem andern Blatt. Einer, der seit langem ein gestörtes Verhältnis zu seiner Partei hat, ist auch Samuel Schmid. Inzwischen ist das Klima auf dem Gefrierpunkt. In der Fraktionssitzung am Morgen, kurz vor acht, wurde Ueli Maurer, der Parteipräsident, ungewöhnlich heftig. Zu Samuel Schmid, dem ehemaligen Bundesrat der SVP, sagte er: «78 Jahre war die SVP in der Regierung, dank Ruedi Minger, der nach Jahren der Opposition als erster Bundesrat die Stimme der kleinen Leute in den Bundesrat brachte. Und jetzt müssen wir raus, weil du, Sämi, an deinem Pöstchen hängst. Weil du nur an dich denkst!» Tatsächlich hätte Schmid schon vor Monaten alles klarstellen können, wenn er angekündigt hätte, ebenfalls zurückzutreten, sollte Christoph Blocher abgewählt werden. Nie und nimmer hätte sich die CVP getraut, Blocher die Stimme zu verweigern. Zwei SVP-Bundesräte, die unter Protest die Regierung verlassen: Das hätte man schwerlich als Konkordanz bezeichnen können. Aber Schmid tat nichts, obwohl es ihn nichts gekostet hätte. Es wurde deutlich: So unglücklich ist Schmid über Blochers Abwahl vermutlich nicht. Das zeigte sich auch am Fraktionsessen der SVP am Mittwoch. In seiner Rede erwähnte er den ungewöhnlichen Vorgang vom Morgen mit keinem Wort, geschweige denn, dass er ihn kritisiert hätte. This Jenny, der Glarner Ständerat, hatte Schmid noch am Mittwoch aufgefordert, mit seinem Rücktritt zu drohen, vergeblich. «Du bist eine Ratte!», sagte Jenny. Gegenüber Maurers emotionaler Kritik verteidigte sich Schmid tollpatschig: Er fühle sich der Verfassung verpflichtet. Und: «Würde ich zurücktreten, könnte das VBS in linke Hände geraten.» Die ganze Fraktion lachte herzhaft.

Am Dienstagnachmittag hält die SVP eine ausserordentliche Fraktionssitzung ab. Entschieden wird über den Auszug aus der Regierung und die Besetzung der Kommissionssitze, die alle neu verteilt werden. Eine Rückkehr Blochers als Nationalrat steht dem Vernehmen nach nicht zur Diskussion. Man geht davon aus, dass er das Parteipräsidium übernehmen wird. Bis Ende Jahr ist er Bundesrat.