Ins Komplott gestolpert

Am Ende wollte es niemand gewesen sein. Während in der Linken Triumph vorherrschte, schlichen Freisinnige und Christdemokraten eher konsterniert durch die Gänge im Berner Bundeshaus. Man hasst zwar Blocher, aber dass es zu einer solch machtvollen Demonstration gegen den Justizminister führen würde, das hatten die Bürgerlichen nicht erwartet. Sogleich lag man sich in den Haaren: Wer ist schuld? Während die Freisinnigen beteuerten, sie hätten mit 43 Stimmen Blocher unterstützt, bestanden die Christdemokraten darauf, dass dies nicht möglich sei. Mindestens zehn Christdemokraten, so behaupteten sie, hätten Blocher die Stange gehalten. Was bedeuten würde, dass ein grosser Teil der FDP-Fraktion für Widmer-Schlumpf gestimmt hatte. Bis zum Redaktionsschluss dieser Ausgabe am Mittwoch um 12 Uhr mittags liess sich das nicht zweifelsfrei klären. Ebenso war zu diesem Zeitpunkt offen, ob die gewählte SVP-Regierungsrätin Eveline Widmer-Schlumpf die Wahl wirklich annimmt, ebenso wenig war klar, dass Christoph Blocher abgewählt worden ist.

Fraglos dagegen ist: In der Nacht auf Mittwoch haben sich die Dinge überstürzt. Zwar sei der Name Widmer-Schlumpf schon länger in Kreisen der Blocher-Gegner kursiert, aber noch in der Fraktionssitzung der CVP am Dienstag wurde nicht explizit über ein Szenario Widmer-Schlumpf gesprochen. Die wenigsten Parlamentarier kennen die Bündner Regierungsrätin und Tochter des ehemaligen SVP-Bundesrates Leon Schlumpf. Da Schlumpf als ein gemütlicher, harmloser und teurer Bundesrat (Vereina-Tunnel) in die Geschichte eingegangen ist, dürfte das genügt haben, die Tochter für hervorragend zu halten. Ebenso wenig hat sich die CVP Gedanken darüber gemacht, wie sie sich verhalten sollte, wenn Widmer-Schlumpf die Wahl ablehnt, wie das ihre Partei von ihr verlangte. Würde dann Schwaller kommen? In der CVP, so wird versichert, habe man nur entschieden, in einem solchen Fall noch einmal zusammenzusitzen.

Rache der Bündner

War es ein Betriebsunfall? Stolperte eine Mehrheit der CVP in die Abwahl? Immerhin muss man davon ausgehen, dass zumindest die Spitzen von CVP, SP und Grünen vorher über mögliche Gegenkandidaturen gesprochen hatten. Aber lange machten diese Bemühungen einen unausgegorenen Eindruck. Nach den Wahlen war die SP so angeschlagen, dass sie zwar tapfer wiederholte, Blocher nicht zu wählen, doch alle wussten: Sie kann nicht anders. Mehr Begeisterung kehrte in die SP erst zurück, als die Grünen mit der Kandidatur des Waadtländer Ständerates Luc Recordon vorpreschten.

Was auf den ersten Blick clownesk wirkte, stellt sich nun als Vorarbeit heraus. In der SP setzte sich allmählich der Gedanke durch, dass man einen Gegenkandidaten aufbauen musste. Unterstützt wurde man in diesem Unterfangen durch die «Bündner Wirren». Vor einer Woche gaben die Bündner SVP-Vertreter Hansjörg Hassler und Brigitta Gadient bekannt, dass ihre Partei sie aus wichtigen Kommissionen ausgeschlossen hatte – weil sie die Parteilinie zu wenig beachteten. Hassler agierte dabei vor den Medien so theatralisch empört, dass sich der Verdacht einstellt, er habe schon zu diesem Zeitpunkt von Eveline Widmer-Schlumpf als möglicher Kandidatin gewusst. Indem er wortreich seine Gekränktheit genoss, bereitete er der innerparteilichen Fronde den Boden. Die Bündner Wirren, so erzählen verschiedene Parlamentarier, hätten in CVP und FDP für Unruhe gesorgt. Sie schienen zu bestätigen, was man in der Magengrube längst empfand: Diese SVP ist keine Partei, sondern eine Maschine.

Schlecht sei auch die Rede von Fraktionschef Caspar Baader angekommen. Offensichtlich für die Fernsehzuschauer und nicht für das Parlament bestimmt, wurden die Leistungen Blochers noch einmal von Baader geschildert. Einen Tick zu lange dauerten die Lobpreisungen offenbar: Spontan, so behaupten Christlichdemokraten, hätten sie ihre Meinung geändert und Widmer-Schlumpf gewählt.

Mann für alle Ämter

Nun mag das bereits zur Legendenbildung gehören: Trifft es aber zu, dann dürfte es den Eindruck bestätigen, dass insbesondere die CVP nicht wusste, was sie tat. Die Partei hatte lange laviert. Nachdem wochenlang in Bern Funkstille geherrscht hatte, kam erst übers Wochenende Bewegung auf. Eher überraschend schien sich die CVP nun plötzlich von der SVP zu distanzieren. In der Sonntagszeitung brachte sich Parteipräsident Christophe Darbellay als Kandidat ins Gespräch: Er habe «im Leben noch keine Wahl verweigert», sagte der Walliser, der sich offenbar jedes Amt zutraut. Im Kontrast zu Darbellays Tapsigkeit bewies übers Wochenende Rivale Schwaller die richtige Mischung von Verschwiegenheit und Härte. Dass er über einen Kurswechsel – die Abwahl Blochers – nachdachte, liess er nicht erkennen. Vor gut einer Woche hatte die CVP der SVP signalisiert, dass man Blocher wiederwähle. Nicht mit allen Stimmen, aber im Prinzip. Es schien am Sonntag eher, als versuchte Schwaller die stark divergierenden Meinungen innerhalb seiner Partei auf eine Kompromissformel zu bringen.

Tatsächlich grenzt das Manöver vom Mittwochmorgen an ein Wunder. Man hätte der CVP nie die Chuzpe zugetraut, Blocher ins Abseits laufen zu lassen. Womöglich hatte sich die Partei das selbst nicht zugetraut – und schwankte am Mittwoch um 10 Uhr 15 zwischen Entsetzen und dumpfem Jubel, als Widmer-Schlumpfs Wahl bekannt wurde. Noch am Dienstagnachmittag schien die Lage aussichtslos: Was entscheidet Urs Schwaller? Stellt er die politische Vernunft über seine eigenen Ambitionen, oder gibt er ihnen nach? Klar war: Würde Schwaller gegen Blocher antreten, könnte er gewählt werden.

Unter Druck der Medien

In einem flammenden Appell hatte ihn der Tages-Anzeiger am Morgen aufgefordert «anzutreten». Man lobte den schwankenden Freiburger über den grünen Klee und bezeichnete es als «staatspolitisch wünschenswert», Blocher aus dem Bundesrat zu werfen – wenig raffiniert verbarg das Zürcher Blatt seine politischen Absichten hinter der Sorge um den ­Zustand des Gemeinwesens. Es gehört zu den uralten Taktiken der Blocher-Gegner, die politischen Differenzen, die sie vom Zürcher trennt, herunterzuspielen und stattdessen sich über moralische und geschmackliche Dinge zu enervieren: Man lehnt ihn nicht ab, weil er ein Konservativer ist, sondern, weil er dies so unflätig sagt. Man gibt vor, ihn aus dem Bundesrat entfernen zu wollen, weil er die Gewaltentrennung missachtet haben soll und eine Gefahr für die Eidgenossenschaft darstelle. In Wahrheit sehnt man sich zurück nach den Zeiten der «Koalition der Vernunft», als Mitte-Links Bern dominierte. Sie können nun wieder anbrechen.

Das Anti-Blocher-Bekenntnis

Manche Blocher-Gegner pflegen ihre Abneigung mit einer solchen Leidenschaft, dass man sich fragt, ob es um Blocher geht – oder nur um sie selbst. Manchmal wird man Opfer der eigenen Rhetorik und kann nicht mehr zurück, ohne das Gesicht zu verlieren. Das gilt nicht nur für die SP, wo die einsichtigen Köpfe längst wissen, dass es der Partei nichts gebracht hat, Blocher zum Dämonen zu machen. Sondern auch Teile der CVP und der FDP können nicht mehr zwei und zwei zusammenzählen, wenn Blocher in der Gleichung erscheint. In einer «regen» Diskussion, so wird berichtet, rang die CVP an ihrer Fraktionssitzung um eine glaubwürdige Position vor den Bundesratswahlen: Das Spektrum reicht von links bis ganz rechts, eigentlich besteht die Partei aus vier, fünf Parteien. Entschieden gegen eine Abwahl Blochers waren etwa zwölf bis vierzehn Christdemokraten – und man muss vermuten, dass ein Teil davon auch am Mittwoch für Blocher stimmte. Im Wissen, dass eine oppositionelle SVP ihnen das Leben schwermacht, haben vor allem Leute aus der Innerschweiz und der Ostschweiz klargestellt, dass sie die Konkordanz höher bewerten als die Möglichkeit, den zweiten Sitz für die CVP jetzt zurückzuholen. Stellvertretend für diese Kreise sagte etwa der Zuger Gerhard Pfister: «Ein Austritt der SVP aus dem Bundesrat würde in den Stammlanden zu grossen Wählerverlusten der CVP führen.» Auch Kantonalparteien aus den Stammlanden hatten in Bern ihre Bedenken deponiert.

So lähmte die CVP ein Patt. In einer geheimen Abstimmung, die die Fraktion am Dienstag vornahm und deren Ergebnis nur wenigen Leuten in der Fraktion bekannt war, erhielt Blocher keine Mehrheit. Es blieb der CVP bloss übrig, die eigene Zerrissenheit mittels einer möglichst komplexen Stellungnahme zu überdecken: Man bekannte sich zwar zur Konkordanz und zum Anspruch der SVP auf zwei Sitze, hielt aber fest, Blocher nicht zu unterstützen. Trotzdem wollte man offiziell keinen Gegenkandidaten aufstellen, trotzdem wollte man den Grünen Luc Recordon nicht wählen. So nahmen die Dinge ungeordnet ihren Lauf.

Im Irrenhaus

Der Vorgang ist grotesk: Noch vor wenigen Wochen haben wichtige Vertreter der CVP dem Justizminister einen Staatstreich («Plan zur Absetzung des Bundesanwaltes») unterstellen wollen. Nachdem sich ihre schwerwiegenden Anschuldigungen samt und sonders als haltlos erwiesen haben, traut sich die gleiche Partei, den betroffenen Bundesrat aus «staatspolitischen» Gründen abzuwählen. Der ertappte Dieb bringt das Gericht dazu, den geschädigten Hausbesitzer zu bestrafen.

Politisch hat sich die CVP in eine bedrohliche Lage manövriert. Aus Unfähigkeit oder aus Hass hat die Partei sich der Linken ausgeliefert. Noch stehen die Hochburgen der CVP in den konservativen Stammlanden, ob es den Vordenkern eines liberal-sozialen Kurses passt oder nicht. Hier in der Innerschweiz und in der Ostschweiz droht nun ein Massaker. Die Leute verstehen nicht, warum die eigene Partei einen Bundesrat abwählt, der in 75 Prozent das vertritt, wofür die eigene CVP im Kanton steht. Der ökoliberal-sozial-grüne Kurs, den die Eliten in Zürich oder im Waadtland oder in Genf für so brillant halten, hat die CVP in jenen Kantonen nur zu einem Nischendasein verholfen. Ihre Stärke liegt im katholisch-konservativen Humus. Die Partei weiss das. Trotzdem ist sie sehenden Auges in den Abgrund geschlittert.


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