Tektonische Verschiebungen

Noch denkt der Blick tapfer über die Abwahl von Christoph Blocher nach, andere Blätter stürzen sich auf die Bundeskanzlerwahl – oder loten die Chancen einer grünen Kandidatur aus. Aber allen Spekulationen über die Bundesratswahl vom kommenden Mittwoch haftet etwas Halbherziges an: Als ob die Journalisten ahnten, dass die Sache längst entschieden ist. Was könnte geschehen? Wahrscheinlich eher nichts. Weder wird Blocher kassiert, noch verliert die FDP einen Sitz, noch ziehen die Grünen in den Bundesrat ein. Selbst die Linken, demoralisiert wie selten zuvor, winken müde ab, wenn man sie, die derzeit etwas hilflos in der Berner Wandelhalle herumstehen, danach fragt. Waren die Wahlen umsonst? Ist die Schweiz erstarrt? Das Gegenteil trifft zu. Zum zweiten Mal nach 2003 werden die Parlamentswahlen die Wahl der Regierung bestimmen, genauso wie die Gründungsväter des Bundesstaates sich das 1848 vorgestellt hatten.

Die Zeiten der Zauberformel von 1959 bis 2003, als die Schweizer wählen konnten, wen sie wollten, und es änderte sich in Bern trotzdem nichts, sind überwunden. Hätte die SVP im vergangenen Oktober verloren, wie ihre Gegner das erwartet hatten: Blocher wäre zur Disposition gestanden. Zu Beginn dieser Woche hat die SVP-Fraktion die Dinge noch berechenbarer gemacht. Mit dem Beschluss, alle amtierenden Bundesräte nur zu wählen, wenn deren Parteien zusichern, die Kandidaten der SVP ebenfalls zu bestätigen, hat die grösste Partei alle andern unter Druck gesetzt. Nicht nur FDP und CVP, die sich jetzt vor der Wahl zu Blocher bekennen müssen. Sondern ironischerweise vor allem die SP.

Aus Kreisen der Sozialdemokraten hört man, dass manche sich die Zunge ausbeissen könnten, die je die Abwahl Blochers gefordert haben. Man würde ihn gerne wiederwählen – ohne Begeisterung zwar, mit der geballten Faust im Sack –, um nur endlich zur Ruhe zu kommen. Auch die SP ist Blocher-müde. Zweitens: Sollte die SP sich nicht vor Mittwoch zur Wiederwahl der SVP-Magistraten entschliessen, müssen ihre Bundesräte Moritz Leuenberger und Micheline Calmy-Rey mit miserablen Wahlergebnissen rechnen. Besonders Calmy-Rey dürfte davon betroffen sein. Nicht nur die SVP würde sie abstrafen. Viele Freisinnige und Christdemokraten können die eitle Aussenministerin nicht ausstehen.

Was ein mässiges Resultat für den Betroffenen bedeutet, kann nicht überschätzt werden. Allen Bundesräten ist das persönliche Ergebnis der Wiederwahl wichtig, den einen mehr, den andern etwas weniger. Das Examen findet alle vier Jahre statt. Ansonsten erhalten schweizerische Minister nie Zensuren, werden in der Bevölkerung mit Respekt gefeiert, von den Medien meistens unkritisch umworben und bestimmen selbst, wann es ihnen reicht: Umso empfindlicher trifft es sie, wenn sie vom Parlament nur lauwarm bestätigt werden. Das ist härter als jede Umfrage, die sie als unbeliebt eruiert. Schon das löst in den persönlichen Stäben der Bundesräte Hektik aus. Es wäre keine Überraschung, wenn Leuenberger und Calmy-Rey in ihrer Partei zu den wärmsten Fürsprechern Blochers mutierten.

Auszug der Pullover-Fraktion

Diese parteipolitischen Machinationen könnten den Eindruck erwecken, in Bern herrsche bloss Selbstverliebtheit und Missgunst, während Politik keine Rolle spiele. Tatsächlich sind die persönlichen Empfindlichkeiten von Politikern nicht zu unterschätzen, aber unter dem Strich geht es am 12.Dezember um die Bestätigung tektonischer Verschiebungen in der Schweiz. Wer in den Saal des neuen Parlaments blickt, stellt erschüttert fest, wie gross die SVP geworden ist. Bis weit in die Mitte des Runds reicht nun die rechte Fraktion, während der Freisinn, der einst oben rechts thronte und in der Mitte sein zahlreiches Fussvolk lagerte, sich heute hinten in der Mitte duckt. Die CVP läuft fliessend ins Revier der Grünen über, die fast aufsässig fröhlich wirken. Bei der Linken fällt auf: Viele Männer tragen plötzlich Krawatte, einsam steckt Andi Gross, der Zürcher Nationalrat, in seinem Pullover. Hatte die neue Linke einst die Kleiderordnung des Parlaments zum Einstürzen gebracht mit Pullovern, T-Shirts, waghalsigen Röcken, Bärten und langen Haaren, wird jetzt wiederaufgebaut. Man trägt konservativ.

In manchen Medien wurde nach der Wahl über eine angebliche Stärkung der Mitte fabuliert und den Leuten, die gewählt haben und es besser wissen, Sand in die Augen gestreut. Tatsache ist, rechts hat erneut gewonnen, alles hat sich nach rechts verschoben: Die SP hat verloren, weil sie als zu linkskonservativ erschien. Im Irrglauben, die Grünen seien weniger links, wählten die Enttäuschten grün. Und in den Kantonen, wo sie konnten, entschieden sie sich für die Grünliberalen, die eindeutig rechts von der SP stehen. Bei den Bürgerlichen hat die rechte SVP alle abgehängt, rechts von ihr ist die Wand. Was im Parlament geschehen ist, wird im Bundesrat seine Fortsetzung finden. Bei der nächsten Vakanz – vielleicht in einem Jahr – wird die CVP einen Sitz der FDP für sich reklamieren, und die SVP entscheidet das Rennen, indem sie den bürgerlicheren Kandidaten wählt. Der rechte Vormarsch hält an.