Im falschen Land

Nach den wirren, ärgerlichen und teilweise fast belustigenden Rundumschlägen des Westschweizer FDP-Bundesrates sah die welsche Zeitung Le Matin sich am Samstag genötigt, als Titel die Frage zu setzen, ob Pascal Couchepin nun vergreist und verkalkt sei: «Pascal Couchepin est-il devenu sénile?» Nach längerem Schweigen («silence») stammelte der zum Geisteszustand des Magistraten interviewte FDP-Präsident Fulvio Pelli, ohne die Frage empört zurückzuweisen oder eine Gegenthese zu liefern, immerhin ein Wort: «Non.»

Für einmal hat Pelli wohl recht. Couchepin, 65, ist nicht plötzlich so geworden, wie er in den letzten Wochen wütete. Er war schon immer egomanisch, herrisch, cholerisch, widersprüchlich, unberechenbar, herablassend, beleidigend, laut. Einmal, wenigstens, pro Jahr kann er sich im Fernsehen in genau der Rolle bewundern, die er immer und überall spielen möchte: Wenn er als grossgewachsener Tempomacher auf die Petersinsel im Bielersee stürmt, den Medientross wie eine Herde Schafe mitzieht und den Journalisten ein ordentliches Mittagessen und in der Manier eines überlegenen Denkers ein abstrus-philosophisches Thema serviert: «neue Grenzlinien», «Zeit und Politik. Zeit in der Politik. Politik in der Zeit» oder «soziale Beschleunigung». Konkretere politische Fragen meidet der Sozialminister; mit seinen Projekten für ein Rentenalter 67 und für kräftige Steuererhöhungen für die IV und die AHV und vielen andern Vorschlägen hat er fast nur Schiffbruch erlitten.

Lieber spricht er von den «Grenzen der Demokratie» und zitiert immer wieder Charles Alexis Henri Maurice Clérel de Tocqueville (1805–1859), einen Abkömmling des französischen Adels, der zeitlebens Mühe hatte mit der Demokratie, wie die Französische Revolution sie implementiert hat. Die Frage, die der konservative Royalist sich vor 150 Jahren stellte: «Wie kann man Mediokrität verhindern und auch in egalitären Gesellschaften Grosses hervorbringen?», treibt heute auch Couchepin an, den «König von Martigny», wie er auch genannt wird. Tocqueville pries als seinen Fluchtweg aus dem Mittelmass Frankreichs die Kolonisierung und trieb mit seinen Reisen nach Algerien die Unterwerfung des nordafrikanischen Landes «unter eine weisse Besitzerschicht» aktiv voran. Couchepins Flucht aus dem helvetischen Durchschnitt, die ihn immer wieder schmerzhaft ins Unrecht versetzt, führt zu ihm selbst.

Sich auf de Tocqueville stützend, sprach der Bundesrat an einem Vortrag in Basel von der «Tyrannei der Mehrheit», von den Gefahren der Gleichheit aller, von der Macht der Masse und vom Einfluss der Partikularinteressen auf die Politik. All diese «Risiken» seien in der schweizerischen direkten Demokratie sogar ausnehmend virulent, die «ein besonders scharfes mehrheitsdemokratisches Schwert» sei, kritisierte Couchepin das System: Hierzulande herrsche «die Macht der numerischen Mehrheit», 51 Prozent könnten entscheiden, wohin das Land gehen soll. Welche Herrschaft die von ihm lächerlich gemachte platte «Mehrheitsdemokratie» ablösen soll, explizierte er zwar nicht. Aber als einzige mögliche Folgerung blieb: ein von oben gelenkter Staat der Weisen.

Durchzogene Bilanzen

Nun ist der Jurist aus Martigny kein Staatsphilosoph, kein Historiker und kein Weltverbesserer, sondern ein Machtmensch. Das ideologische Gebäude der «Grenzen der Demokratie» und seine Eruptionen im politischen Tagesgeschäft dienen nicht dem Land, nicht den Institutionen, sondern nur der Darstellung seiner eigenen Position. Genauer: der Wahrung des Scheins einer grossen Bedeutung. Denn, gemessen an den realen politischen Erfolgen, berauscht die Leistung nach bald zehn Jahren im Bundesrat niemanden.

Als er im Frühling 1998 als Volkswirtschaftsminister startete, umgab Couchepin sich mit neoliberalen Beratern und erweckte den Eindruck, als schaffe er eine Zäsur zu seinem etatistischen Vorgänger Jean-Pascal Delamuraz, ebenfalls FDP. Einzige Reform blieb indes die verunglückte Fusion des renommierten Bundesamtes für Aussenwirtschaft (Bawi) mit dem starken binnenwirtschaftlichen Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit (Biga) zum monströsen Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco). An die Spitze des handlungsunfähigen Gebildes setzte er einen überforderten Chef: David Syz, einen guten alten Freund aus Walliser Zeiten. Das Departement wurde auf die Machtposition des neuen Chefs umgebaut: alte Crew weg, alte Strukturen weg! In den zentralen Feldern der Landwirtschafts- oder Wettbewerbspolitik passierte nichts.

Nach gleichem Muster – Bruch der Strukturen und Austausch der Personen – pflügte Couchepin ab 2003 das Departement des Inneren (EDI) um. Mit mässigem Erfolg: Den ungebremsten Anstieg der IV-Fälle und der Krankenkassenprämien hat er etwas bremsen, sich aber nie vom Verdacht befreien können, eine Gesundheitspolitik zu betreiben, die einer Versicherung stets nützt, der von seinem Walliser Freund und Berater Pierre-Marcel Revaz geführten Groupe Mutuel. Sein Bundesamt für Gesundheit (BAG) fegt die letzten kleinen Bürgerfreiheiten weg, als werde es von lauter Sozialisten und Gesundheitsaposteln geführt. Die Kulturpolitik wird immer zentralistischer, die Bildungspolitik nur massiv teurer; und der ETH-Bereich ist ihm personell vollends entglitten. Seine durchzogenen Bilanzen kompensiert der Dominante mit pompösen Auftritten als selbsternannter Staatschef. Erstes adäquates Vis-à-vis im Präsidialjahr 2003 war Seine Majestät Juan Carlos, König der Spanier; es folgten Treffen mit den Staatspräsidenten der umliegenden Länder, Jacques Chirac, Johannes Rau und Azeglio Ciampi, die der Minister in einem Akt dreister Anmassung alle als «Amtskollegen» bezeichnete. Seinen Vorgängern hatte «Roi Couchepin» noch vorgeworfen, «sich für Staatsoberhäupter zu halten, während sie in Wirklichkeit nur ein Siebtel davon sind».

Als könne er von Natur aus nicht anders, intrigiert er immer gegen seine Kolleginnen und Kollegen im Bundesrat. Regelmässige Opfer waren die Vertreter der verhassten CVP Ruth Metzler und Joseph Deiss. Letzterer hat nicht zuletzt aus Verärgerung über Couchepins Manöver überstürzt sein Amt verlassen. Die beliebteste Zielscheibe war lange Zeit Micheline Calmy-Rey (SP), die Konkurrentin aus dem Unterwallis, die dem Unpopulären in der Romandie den Rang abgelaufen hat. Seit jedoch Christoph Blocher (SVP) im Bundesrat sitzt, haben die Angriffe an Zahl und an Intensität nochmals zugenommen. Couchepin lancierte nicht nur gezielte Indiskretionen (Tourismus-Franken), um den Kontrahenten Blocher zu destabilisieren, sondern ritt öffentliche Attacken mit dem vorläufigen Höhepunkt vom 5.September, als er – offenbar im engen Verbund mit der heimtückischen Bundesanwaltschaft – vor den Medien das Komplott gegen Blocher lancierte.

Dass die Kabale peinlich platzte und die SVP in den Umfragen daraus gar Profit ziehen konnte, ist für einen Streiter wie Couchepin kein Grund zur Entschuldigung oder zum stillen Rückzug, sondern nur Anlass, in der Verzweiflung noch gröbere Waffen in den Kampf zu werfen. Er verglich Blocher zuerst mit «Duce» Mussolini. Dann nannte er – ganz in der Tradition und Diktion des Aristokraten de Tocqueville – das Bemühen der SVP um mehr Wählerstimmen «Vermassung der Macht». Darauf deckte er die Medien pauschal mit dem Vorwurf ein, dass sie die Wirren um Blocher überhaupt thematisierten («Lamentables Verhalten!»). Dabei bezichtigte er eine erfahrene welsche TV-Journalistin namentlich der Unfähigkeit. Dass die Weltwoche den Anti-Blocher-Skandal enthüllte, den Bundesanwaltschaft und GPK anstifteten, ist für Couchepin, den Autor berühmter Indiskretionen, «skandalös». Zum Schrecken der eigenen Partei propagierte er, zehn Tage vor den eidgenössischen Wahlen, eine Fusion seiner schwächelnden FDP mit den Erzfeinden von der CVP. Schliesslich legitimierte er die linksextremen Attacken auf das Wahlfest der SVP in Bern als Reaktion auf den Wahlkampf der Partei. Jede einzelne dieser Äusserungen hätte das Potenzial für einen lauten Aufschrei. Couchepin schaffte es mit seinen Panikreaktionen immerhin auf die Frontseite der linken Wochenzeitung (Woz), die mit Verweis auf den magistralen Kronzeugen die Ausschreitungen rechtfertigte: «Eine gute Stimme.»

Damit hat er allerdings definitiv überdreht. Der Kommentator von Le Matin, der das Ohr etwas näher beim Volk hat als die Kollegen der elitären Westschweizer Medien, analysiert die Allüren bereits psychiatrisch: «Couchepin se prend pour Dieu.» Politisch heisst die Diagnose: Couchepin lebt in einer falschen Zeit oder im falschen Land.