Zwei halbe Alpha-Bundesräte

Zwar ist die politische Meinungsumfrage eine auf Unterhaltung angelegte Scharlatanerie. Das sicher in der Schweiz. Aber der Vergleich immer gleicher Fragen über längere Zeit hinweg hat dennoch einen gewissen Erkenntniswert. Und im Falle der Umfragen über die Beliebtheit der Bundesräte fällt ein Ergebnis auf: Christoph Blocher und Pascal Couchepin sind regelmässig die Schlusslichter.

Dahinter verbergen sich allerdings ganz unterschiedliche Sachverhalte. Blocher polarisiert. Während er für seine Anhänger geradezu die Inkarnation der Wahrheit und des Schweizertums ist, verteufeln ihn die Gegner, zu denen auch der grosse Teil der Medienschaffenden gehört, um so intensiver. Ohne es zu merken, werden Letztere damit zu informellen Mitarbeitern der SVP, die von der Konfrontation im Wahlkampf lebt und deren Galionsfigur nach wie vor Blocher ist. Dieser mobilisiert «seine» Wähler und damit eben auch die der SVP.

Ganz anders bei der FDP, die auf nationaler Ebene einen politisch überaus korrekten Kuschel- oder Wohlfühl-«Wahlkampf» ohne Köpfe und mit Allerweltsinhalten führt. Sie profitiert von Couchepin nicht, weil von diesem keine Mobilisierungswirkung ausgeht. Aber mehr als seine Leistungen schlagen seine Fehler direkt auf die Partei durch.

Gefallener Engel der FDP

Von seiner Intelligenz, von der Breite seiner Interessen, von seiner Schaffenskraft, aber auch von seinem Engagement für Benachteiligte her könnte Pascal Couchepin der beste Bundesrat sein, den die Schweiz seit langem besessen hat. Er hätte es jedenfalls werden können. Doch ein arrogant wirkendes Selbstbewusstsein und mangelnde Selbstdisziplin standen und stehen dem entgegen. Der Engel fiel und wurde – nun ja, das auch wieder nicht – zum Menschen, dessen Leistungen, z.B. die Fachhochschulen, wenig mit seinem Namen verbunden sind und dessen Erinnerungsbild dereinst blass sein wird.

Das Bundesratsein hat Couchepin zu unkritisch gegenüber sich selber werden lassen. In einem Land, das von seinen Regierenden, wenigstens von den männlichen, Demut oder deren Anschein erwartet, zelebriert dieser sich selbst. Als er einmal von einem Tages-Anzeiger-Journalisten gefragt wurde, wieso er einen Insidern bereits bekannten Bundesratsbeschluss erst zwei Tage später bekanntgeben werde, war seine Antwort: «Weil ich das so will.» «Le Roi le veut.» Überhaupt hat er zu den Medien ein gespaltenes Verhältnis. Im tiefsten Innern verachtet er sie. Oder wie anders sind seine jährlichen Pressewallfahrten auf die St.Petersinsel zu erklären? Da bietet ein Mann, der im Bundeshaus residiert, die Medien, die im Bundeshaus arbeiten, zu einer Konferenz über Dinge auf, die im Bundeshaus geschehen. Aber nicht ins Bundeshaus, wo für solches eine Medienzentrum bereitsteht, sondern zu einem mühsamen Ausflug aufs freie Feld. Eine welsche Radiojournalistin hat das Ganze einmal als Machoübung bezeichnet, bei der ein marschgeübter Couchepin festen Schrittes vorangeht und die verweichlichten Journalisten zu seinem Vergnügen hinterherhecheln.

Bei der oben erwähnten Journalistenfrage ging es übrigens um Couchepins Ankündigung, die Erhöhung des Rentenalters auf 67 zu prüfen. Er sicherte sich damit zwar ein grosses Interesse der Öffentlichkeit, torpedierte dafür aber – was voraussehbar war – vorerst einmal das Anliegen. Mit etwas mehr Überlegung hätte er von der Flexibilisierung des Rentenalters gesprochen, damit zwar weniger Schlagzeilen geerntet, aber eine bessere Ausgangslage für die Reform geschaffen. Nun, für solche Überlegungen haben Bundesräte ja ihre Adlaten, die persönlichen Mitarbeiter. Doch bei Couchepin erhält man den Eindruck, dass er, anders als ganz zu Beginn des Mandats, vor allem auf Leute hört, die ihm genau das sagen, was er ihrer Meinung nach hören will. An solcher «Beratung» ist bereits die Sowjetunion zugrunde gegangen.

Ganz unterschiedlich handhaben die Bundesräte Blocher und Couchepin den Umgang mit Kollegialitätsbrüchen. Diese sind ja, zum Nachteil des kollegialen Regierungssystems und damit letztlich auch der «Täter», zu einem der wichtigsten Instrumente geworden, mit denen sich die Magistraten zu profilieren suchen. Während Blocher Ort und Anlass seiner zahlenmässig nicht sehr häufigen, aber immer sehr wirksamen «Ausrutscher» genau überlegt (die Antirassismus-Bemerkung in Istanbul war nach meiner Meinung eine Panne), pflegt Couchepin bei den seinen die Spontaneität. Die Wirkung bleibt damit dem Zufall überlassen.

So war seine jüngste Bemerkung im Tessiner Radio, die Blocher mit dem Duce verglich, wieder einmal ein Beispiel fehlender Selbstdisziplin und für die FDP alles andere als hilfreich, weil sie in der Bevölkerung mit viel Kopfschütteln quittiert wurde. Auffälligerweise kochten die Medien diesen unglaublichen Vergleich auf sehr kleinem Feuer. Man stelle sich hingegen ihren Furor vor, hätte Blocher einen solchen Vergleich mit Couchepin gemacht...

Früher einmal, als alle Bundesräte – zum Wohle der Schweiz natürlich – freisinnig waren, galt die Regel, dass ein Regierungsmitglied nach der Wahl nicht mehr ein Parteimann sei. Heute gehören sie zwar klar zu ihren Parteien, hören aber in unterschiedlichem Masse auf diese. Beide, von denen hier dieRede ist, nehmen sich gegenüber der Linie ihrer jeweiligen Partei viel Freiheit heraus. SVP und FDP arrangieren sich mit dieser Situation unterschiedlich.

Die SVP fühlt sich offensichtlich viel freier. Wenn Blocher die Lex Koller abschaffen will, hält die Partei, nach einigem Schwanken, daran fest, hütet sich aber, irgendeine Kritik an ihrem obersten Führer zu äussern. Und wo Blocher Ausländer integrieren will – bei einer Geburtenzahl von 1,4 Kindern pro Elternpaar sterben die schweizerischen «Mannen und Frauen» ohne Integration schliesslich bald einmal aus –, ist es in den Kantonen regelmässig die SVP, welche Integrationsprogramme torpediert. Aber kein Wort gegen Blocher: Man tut, als wären irgendwelche anonymen Mächte für die Abweichungen von der reinen Lehre des Schweizertums verantwortlich, nur nicht Blocher.

Die FDP tut sich sichtlich schwerer angesichts des hemdsärmligen Umgangs Couchepins mit dem für die Partei eigentlich (oder einst?) zentralen Begriff der Selbstverantwortung. Zwar hat er in jüngster Zeit der Partei gelegentlich auch einen Ball zugespielt, zum Beispiel mit den Betreuungsgutscheinen, aber was mit seiner Billigung etwa vom Bundesamt für Gesundheit an Volksbevormundungsmassnahmen ausgeht, ist ordnungspolitisch skandalös, auch wenn es sich jeweils auf «wissenschaftliche» Studien stützt, die allerdings niemand liest (doch, ich habe, als Nichtraucher, das Papier über die angeblichen Todesfolgen des Passivrauchens gelesen). All das natürlich ohne irgendeine Koordination mit der Partei, und diese, der das SVP-Rezept nicht liegt, kommt so immer wieder in einen Standpunktnotstand. Nur manchmal brennt dem Parteipräsidenten die Zunge durch, was elektoral auch wieder nicht hilfreich ist, und er gibt bissige Erklärungen zu «seinen» Bundesräten ab.

Der sich verhindernde Churchill

Es wäre nun allerdings falsch, ob der Mängel Couchepins die Defizite Blochers zu übersehen. Auch dieser ist nicht, was er sein könnte, ein Staatsmann nämlich. Dabei ist nicht der Populismus sein Problem. Das sagen nur Politiker, linke wie rechte, die selber liebend gerne Populisten wären, das Instrument aber nicht beherrschen. Populismus an sich ist weder gut noch böse. Das Problem ist, dass Blocher nie aus der Oppositionsrolle herausgewachsen ist. Trotz grosser Worte ist seine Politik kleinkariert geblieben. Er hat nie versucht, wie etwa de Gaulle oder von ihm immer so gern zitierte Winston Churchill, über sich selbst hinauszuwachsen und seine Gefolgschaft zu Ufern zu führen, zu denen sie nie von sich selbst aus gefunden hätte. Das Beispiel Integration wurde bereits genannt. Zwar tut Blocher das Richtige; aber er tut es möglichst leise, damit seine Gefolgschaft es eben gerade nicht merkt. Auch um seine Kritik am Agrarprotektionismus an der Olma wurde es sehr rasch sehr still. Blocher hatte gemerkt, dass er damit die Jünger von der Heugabel verunsicherte.

Blocher, der kein Rassist ist, hätte es in der Hand, antirassistische Zeichen zu setzen. Viel besser als die fanatischen Erbsenzähler der Antirassismus-Kommission. Aber er will das nicht, wohl aus Angst, damit Anhänger zu verlieren. So erinnere ich mich immer noch an meine gescheiterten Versuche, ihn auf der Höhe der Auseinandersetzung über die Rolle der Schweiz im Zweiten Weltkrieg dazu zu bringen, für die NZZ einen Artikel gegen Antisemitismus zu schreiben. «Qui s’excuse s’accuse», war eine etwas gar billige Begründung für diese Ablehnung, die mehr von der Rücksichtnahme auf die Antisemiten in der SVP bestimmt war als von der auf die Interessen des Landes.

Auch dem Föderalismus gegenüber ist Blochers Haltung ambivalent, wie übrigens die eines jeden von seinen Beamten in Haft genommenen Departementschefs (und das sind alle). Zwar findet er die richtigen Worte, wenn es darum geht, die Zentralisierungs- und Selbstkoordinierungswut der Politiker aller Stufen zu geisseln. Aber bei der Zentralisierung etwa der Prozessordnungen wirkte er fröhlich mit, und bei der an sich verständlichen Kritik an den ständigen Konferenzen der kantonalen Regierungsräte übersieht er (oder seine Einflüsterer?), dass diese angesichts einer übermächtig und selbstherrlich gewordenen Bundesbürokratie als Schutzmechanismus sonst atomisierter Kantone eben auch eine gewisse Berechtigung haben.

Die nicht allzu ferne Zukunft

Sowohl Pascal Couchepin wie Christoph Blocher möchten offensichtlich die Alpha-Rolle im Bundesrat spielen. Gegeneinander verzetteln sie ihre Kräfte; miteinander können sie’s nicht. So wird der verdeckte Krieg der Gehässigkeiten weitergehen, von Blocher vielleicht etwas souveräner betrieben als von Couchepin. Aber beide sind angesichts ihres Alters auch politische Auslaufmodelle. Und bei beiden steht niemand bereit, dem mandie Nachfolge wirklich zutrauen würde. Im schweizerischen Regierungssystem ist das allerdings auch nicht so besonders wichtig.

Blocher jedoch hat auch hier seinem Konkurrenten gegenüber einen Trumpf im Ärmel: seine Frau, die im Unterschied zu der Couchepins politisch sehr interessiert ist und die das süd- und nordamerikanische Geschehen in dieser Beziehung sicher aufmerksam verfolgt.