Justiz

«Keine Zeichen von Geldwäscherei»

Wieso stellte die Bundesanwaltschaft Oskar Holenweger eine Falle? Was lastet sie dem Banker an? Was ist an diesen Vorwürfen dran?

Von Daniel Ammann

Die Karriere von Oskar Holenweger, der es vom kaufmännischen Lehrling zum Bankbesitzer brachte, wurde durch einen martialischen Auftritt der Bundesanwaltschaft schlagartig ruiniert. Am Morgen des 11.Dezember 2003 umzingelte ein bewaffnetes Einsatzkommando seine Villa in Männedorf ZH. Polizisten in Kampfmontur und schusssicherer Weste drangen ins Haus ein, als müssten sie eine Terrorzelle ausheben; ein Beamter sprang gar durchs geschlossene Küchenfenster. Sie hätten, etwas weniger spektakulär zwar, auch an der Tür läuten können: Privatbankier Holenweger, es war halb sieben in der Früh, schlief noch. Als er aus dem Schlafzimmer kam, standen zwei Dutzend Leute in seinem Haus. Auf dem Haftbefehl, der dem Bankier gezeigt wurde, stand: «Verdacht auf bandenmässige Geldwäscherei». Die folgenden sieben Wochen, Weihnachten und Neujahr inklusive, war Holenweger als Untersuchungshäftling im Regionalgefängnis Bern.

Die Bundesanwaltschaft unter ihrem Chef Valentin Roschacher warf dem heute 62-jährigen Bankier, einem bislang unbescholtenen Oberst im Generalstab, Ungeheuerliches vor. Die Bundeskriminalpolizei behauptete am 19.Juli 2003 im Antrag zur Verfahrenseröffnung, «dass sich Holenweger Oskar, Besitzer und Geschäftsführer der Tempus-Bank, in Kreisen der internationalen organisierten Kriminalität als Geldwäscher anbietet. Es soll ihm möglich sein, grössere Geldsummen zu waschen.» Vor allem aber: «Ferner soll Holenweger Oskar bereits für die kolumbianischen Drogenkartelle gearbeitet und Kontakte zum kolumbianischen Drogenbaron Escobar Pablo gehabt haben. Aktuell soll er noch über Beziehungen zu Personen aus Cali (Kolumbien) verfügen.»

Ob Anklage erhoben wird, ist völlig offen

Geldwäsche für Drogenkartelle im grossen Stil? Gravierenderes kann man einem Schweizer Privatbankier, der von seinem Ruf und seiner Diskretion lebt, nicht vorwerfen. Noch bevor er Ende Januar 2004 aus der Untersuchungshaft entlassen wurde, stand sein Name durch eine Indiskretion in allen Zeitungen. Es war das berufliche Ende Holenwegers, der es mit Ehrgeiz und Talent in die Direktion der Stiftung der Sandoz-Familie und als erstes Nicht-Familienmitglied zum Chef der Bank Vontobel gebracht hatte. Kurz darauf musste er seine Tempus-Bank, die er erst 1998 gegründet hatte, einem deutschen Institut übereilt und wohl unter Wert verkaufen.

Holenwegers Lebenswerk ist zerstört. Doch nach vier Jahren ist völlig offen, ob überhaupt Anklage gegen ihn erhoben wird. Das Verfahren liegt seit März 2004 beim eidgenössischen Untersuchungsrichter Ernst Roduner. «Die Ermittlungen sind noch voll im Gang», sagt dieser und will sich nicht darauf festlegen, wann er das Dossier der Bundesanwaltschaft übergibt, die über Anklage oder Einstellung entscheiden muss. Roduner hat das Verfahren jüngst ausgeweitet und untersucht in einem Nebenpunkt auch, ob Holenweger Bestechungsgelder des französischen Alstom-Konzerns weitergeleitet hat. Klar ist einzig, dass niemand mehr von den ursprünglichen Vorwürfen der Geldwäsche für Drogenkartelle spricht: Sie waren falsch und haben sich in Luft aufgelöst. Dies legte die Weltwoche, gestützt auf geheime Untersuchungsakten, mehrfach dar.

So hat die Revisionsgesellschaft KPMG im Auftrag der Eidgenössischen Bankenkommission (EBK) die Tempus-Bank unmittelbar nach Holenwegers Verhaftung minutiös durchleuchtet. Ihr Auftrag war es, so steht in einer Verfügung der EBK vom 10.Dezember 2003, die «Transaktionen, die in Zusammenhang mit den Ermittlungen der Bundesanwaltschaft gegen Oskar Holenweger stehen», abzuklären. Ein hochkarätiges Team von zwölf Wirtschaftsprüfern und Juristen untersuchte 114 Kundenbeziehungen, Namen- wie Nummernkonti, Individuen wie Stiftungen: alle Kunden natürlich, die von Holenweger persönlich betreut wurden, dazu die 30 Kunden mit den grössten Vermögen sowie 20 zufällige Stichproben. Und sie nahmen alle Transaktionen unter die Lupe, exakt 146, die mehr als 25000 Franken betrafen.

In drei umfangreichen Berichten, datiert vom 23.Dezember 2003, vom 23.Januar 2004 und vom 11.Februar 2004, fasste das Expertenteam für die EBK seine Ermittlungsergebnisse zusammen: Sie zeigen, dass Holenweger wenig Hemmungen hatte, Steuerflüchtlingen aus halb Europa zu Diensten zu sein – wie viele andere Schweizer Bankiers auch. Darüber mag man die Nase rümpfen, es ist aber legal. Und vor allem: Auf mehreren hundert Seiten findet sich kein Konto und keine Transaktion, die nur im Entferntesten etwas mit Kolumbien, Kartellen oder Drogengeldern zu tun hätten. Die deutliche Schlussfolgerung der KPMG: «Das Ergebnis unserer Prüfung zeigt, dass ausser bei der Kundenbeziehung ‹Diemer› [...] keine der geprüften Transaktionen Zeichen von Geldwäscherei aufweist.» Markus Diemer heisst der Mann mit vollem Namen. Die Weltwoche machte am 30.Juni 2005 publik, dass Diemer ein deutscher Polizist beim Landeskriminalamt Baden-Württemberg ist. Er wurde von der Schweizerischen Bundesanwaltschaft als verdeckter Ermittler auf Holenweger angesetzt, wie eine Verfügung vom 6.August 2003 beweist, die Staatsanwalt Thomas Wyser unterschrieben hat. Die einzige verdächtige Überweisung, die Holenweger vorgeworfen wird, wurde also von der Justiz in Auftrag gegeben.

Laut dem «Kundenprofil», das die Tempus-Bank am 28.August 2003 angelegt hatte, hatte sich Diemer als Finanzdienstleister und «Immobilien-Projekt-Initiator» vorgestellt und sich mit einer offiziellen Identitätskarte ausgewiesen. Bei der Frage nach der steuerlichen Situation liess er das vorgedruckte Kästchen «unversteuert» ankreuzen. Mit Steuerflüchtlingen, wie Diemer einer zu sein vorgab, hatte die Bank Erfahrung. Dann machte sich der Mann, der unter dem Decknamen «Meister Proper» agierte, an seinen Auftrag und stellte Oskar Holenweger eine Falle. Am 8.September 2003 brachte er 191800 Euro bar und in kleinen Noten bei der Bank vorbei, am 3.November noch einmal 637750 Euro. Das könnte, weil Bargeld bei legalen Geschäften in der Regel unnötig ist, ein Zeichen für Geldwäscherei sein. Doch Diemer beruhigte: unversteuerte Erlöse aus einem Liegenschaftenverkauf. Selbst das Bundesamt für Polizei stellte später fest, es sei in diesem Fall «schwierig zu beurteilen, ob die involvierten Gelder aus inkriminierter Herkunft stammen».

Am 1.Dezember 2003 hatte es «Meister Proper» plötzlich eilig. Per E-Mail verlangte er von Holenweger, ihm einen Grossteil der vorbeigebrachten Euros möglichst rasch zurückzuüberweisen. Und er wollte sie, so seine Bedingung, nicht über ein Konto aus der Schweiz erhalten. Der verdeckte Ermittler wollte wohl herausfinden, ob Holenweger über ein System verfügte, wie er die Herkunft von Vermögenswerten verschleiern konnte. Auch das könnte ein Indiz für Geldwäscherei sein, zugleich ist es Routine für einen Schweizer Bankier. Holenweger transferierte die Summe über ein Konto der ABN Amro in Singapur.

Später sagte Markus Diemer aus, er habe gegenüber Holenweger durchblicken lassen, dass er «Dope-Geld», also Drogengelder, in die Bank einschleusen wolle. Holenweger habe geantwortet, darin habe er Erfahrung. Und der verdeckte Ermittler, der als VE 18 bezeichnet wird, gab zu Protokoll: «Der VE 18 fragte Herrn Holenweger nach dem WC und meinte, dass er sich nach so viel schmutzigem Geld nun endlich die Hände waschen müsse. Herr Holenweger lachte und sagte, dass Geld hin und wieder nicht sehr sauber sei.» Diemer scheint das stärkste Argument zu sein, das die Ermittler gegen Holenweger in der Hand haben. Seine Aussagen klingen allerdings nicht gerade nach wasserdichten Beweisen.

Oskar Holenweger selber bestritt die Vorwürfe der Geldwäscherei und der Korruption stets energisch. In einem Communiqué, das sein Anwalt Anfang Woche verschickte, wies er «alle gegen ihn erhobenen Vorwürfe» zurück. Der Bankier, der verbittert um seinen Ruf kämpft, hat nun offenbar diesen verdeckten Ermittler enttarnt, der ihn belastete. Holenweger fuhr im Frühling mit einer Digitalkamera nach Stuttgart zum Landeskriminalamt – wohl um «Meister Proper» zu fotografieren. Die deutsche Polizei hielt Holenweger an und stellte die Bilder auf der Kamera sicher: Darunter auch die Notizen, welche die Geschäftsprüfungskommission zur Verschwörungstheorie verdichtete.

Eine «einmalige Chance»

Dass die Bundesanwaltschaft überhaupt auf den Bankier aufmerksam wurde, hat der kolumbianische Drogenbaron José Manuel Ramos zu verantworten, dessen Engagement die Weltwoche am 1.Juni 2006 bekanntmachte: Im Juni 2002 hatte Bundesanwalt Roschacher alle Hebel in Bewegung gesetzt, um den Drogenkriminellen, den er aus einem früheren Verfahren kannte, ins Land zu holen. Ramos war als führendes Mitglied des Medellín-Kartells in den USA wegen bandenmässigen Drogenhandels und Geldwäscherei zu zweimal lebenslänglich verurteilt worden und hatte danach mit den amerikanischen Behörden kooperiert. Der Kolumbianer, schwärmte Roschacher, sei eine «einmalige Chance», um zu beweisen, dass Schweizer Banken nach wie vor in grossem Stil Geld wüschen. Ramos, so hielt Roschacher in einem Brief vom 29.Juli 2002 fest, verfüge über «exakte Informationen und Beweise zu Drogenkonten von kolumbianischen Drogenkartellen in der Schweiz». Mehr noch: Mit seiner Hilfe werde man «Drogengelder in grosser Menge aus dem Verkehr ziehen» und an Geldwäscher herankommen können, «die heute noch im Geschäft sind».

Kaum in der Schweiz, wusste Ramos, dem Roschacher ein «gutes Erinnerungsvermögen» attestiert hatte, allerdings nichts mehr von den Konten. Statt den Hochstapler aber ins nächste Flugzeug zu setzen und auszuschaffen, entschieden sich die Strafverfolgungsbehörden des Bundes, Ramos als sogenannte «Vertrauensperson» (VP) zu engagieren. Der Auftrag für den Spitzel: Er sollte sich nach möglichen Geldwäschereifällen umhören und entsprechende «Kontakte» knüpfen. Bei der Bundeskriminalpolizei wurde eine Sondereinheit eingesetzt, um Informationen abzuschöpfen und Strafverfahren gegen fehlbare Banker einzuleiten, die «Task Force Guest».

Laut einem vertraulichen Papier, das die Weltwoche jüngst einsehen konnte, wurde ausdrücklich festgehalten, «dass die BA (Bundesanwaltschaft) den Einsatz der VP eng begleiten und die Verantwortung für die Handlungen der VP übernehmen müsse». In diesem Papier steht auch, dass Ramos’ Engagement «in ständiger Absprache mit dem zuständigen Staatsanwalt des Bundes» durchgeführt wurde. Das widerspricht den Behauptungen Roschachers, er habe nur die Rolle eines «Türöffners» gespielt und danach nichts mehr mit dem Einsatz von Ramos zu tun gehabt.

Die Tipps des Verbrechers, der zuvor zwölf Jahre in einem US-Hochsicherheitsgefängnis gesessen hatte, lösten zwar Ermittlungen aus, erwiesen sich aber zum grossen Teil als Nieten oder kleinere bis mittlere Fälle von Drogenhandel. Um die zu entdecken, brauchte es keinen Drogenbaron aus Kolumbien. 20 Monate lang war Ramos in der Schweiz tätig, verkehrte gerne im Zürcher Milieu und kassierte insgesamt 271559 Franken und 80 Rappen an Steuergeldern für seine Dienste. Im August 2004 wurde er aus der Schweiz gewiesen, weil er mehrfach gegen schriftlich vereinbarte Regeln verstossen hatte und «mit ausländischen, wahrscheinlich mit amerikanischen Behörden unbefugterweise in Kontakt getreten war». Recherchen der Weltwoche in den USA sprechen klar für die These, dass Ramos ein Doppelagent war (wofür die GPK «keine Hinweise» haben will).

Gegen Oskar Holenweger lieferte Ramos den sogenannten Anfangsverdacht, der für die Einleitung eines Strafverfahrens nötig ist. Im Frühsommer 2003 behauptete er gegenüber der Bundeskriminalpolizei, der Bankbesitzer habe für Pablo Escobar gearbeitet und wasche noch immer Drogengelder. Die Information konnte nicht gerade als erstklassig bezeichnet werden: «Randy» hiess die Quelle, ein amerikanischer Kleinkrimineller, den Ramos zufällig im Zürcher Rotlichtviertel kennengelernt hatte. Dieser Randy wiederum hatte die Escobar-Geschichte von seiner Schweizer Freundin Silvia M. gehört, die Ende der achtziger Jahre, mithin ein Dutzend Jahre zuvor, bei der Bank Vontobel gearbeitet hatte, wo Holenweger Chef gewesen war. Mehr als ein Gerücht, davon müssten eigentlich auch die Bundesfahnder ausgehen, konnte dieser Tipp nicht sein: Denn Silvia M. hatte als Telexistin bei der Bank Vontobel nie Einsicht in Kundendaten oder Transaktionen. Sie konnte nicht wissen, mit wem Holenweger Geschäfte machte. Trotzdem liessen die Fahnder ihren «Sonderermittler», den Drogenhändler aus Cali, Kontakt mit dem Privatbankier aus Zürich aufnehmen. Und was Ramos nach einem Treffen mit Holenweger zu berichten hatte, das Silvia eingefädelt hatte, versetzte sie in helle Aufregung: Oskar Holenweger, behauptete Ramos am 7.Juli 2003, sei bereit, Geld zu waschen. Darauf liessen sie Ramos den verdeckten Ermittler Markus Diemer bei Holenweger einführen.

Als die Weltwoche das Engagement des Drogenbarons am 1.Juni 2006 publik machte, geriet Roschacher unter massiven Druck. Seit längerem war der glücklose Bundesanwalt wegen ausbleibender Erfolge, Ermittlungspannen und unverhältnismässiger Massnahmen in der Kritik gestanden. Die gravierendste Fehlleistung war, dass er sechs Milliarden Franken des Ölkonzerns Yukos blockieren liess, was das Bundesgericht später als «unverhältnismässig» bezeichnete. Am 5.Juli 2006 kündigte Roschacher seinen Rücktritt an und gab die Leitung der Bundesanwaltschaft per sofort ab.

Berichte des Bundesstrafgerichts und einer Administrativuntersuchung kamen später zum Schluss, das Engagement von Drogenbaron Ramos sei «formell korrekt» erfolgt und habe «geltendes Recht nicht verletzt» (weil es kein Gesetz gab, das den Einsatz verboten hätte). Das wird von Verteidigern Roschachers nun gerne als dessen «Rehabilitierung» angeführt. Aber: In letzter Instanz wird diese Frage erst vor Gericht entschieden werden. Falls Holenweger angeklagt wird, muss ein Richter entscheiden, ob es legal gewesen war, eine «Vertrauensperson» wie Ramos oder einen verdeckten Ermittler wie Diemer auf den Banker anzusetzen. Der Richter wird auch entscheiden müssen, ob Ramos und Diemer als (verbotene) Agents Provocateurs gehandelt haben. Dafür gibt es nicht wenige Indizien.

Im Kern geht es aber nicht um eine formaljuristische, sondern um eine politische Frage: Wollen wir, dass der Staat derartige Ermittlungsmethoden einsetzt? Wollen wir, dass er einen Drogenbaron, der sich als unglaubwürdig und unkontrollierbar erwies, auf unbescholtene Bürger loslässt? Darf der polizeilich-justizielle Machtapparat alles tun, was nicht verboten ist – oder nur das, was ihm das Gesetz explizit erlaubt? Diese Fragen zu beantworten, wäre Sache der Politiker – auch wenn das weniger medienwirksam ist, als Verschwörungstheorien in die Welt zu setzen.


Das Dossier zum Fall auf www.weltwoche.ch

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