Bundesanwaltschaft

Wenn Notizen zum Komplott werden

Der angebliche «Geheimplan» zur Absetzung von Bundesanwalt Roschacher existiert nicht. Er ist das Produkt des aufflackernden Wahlkampfs.

Von Daniel Ammann

Ein «Komplott» gegen Valentin Roschacher «enthüllte» der Blick. Von einer «Verschwörung» gegen den Ex-Bundesanwalt wusste auch der Tages-Anzeiger zu berichten. Beide Zeitungen schrieben von einem «Aktionsplan», mit dem Politiker und Medienschaffende im Sommer letzten Jahres Roschacher aus dem Amt gedrängt hätten. Ginge es nicht um ein ernstes Thema, man dürfte schmunzeln, wie eilfertig Journalisten Verschwörungstheorien kolportieren. So aber muss man sich über die Seriosität von Medien wundern, die Gerüchte als «Geheimplan» präsentieren, ohne die angeblichen Beweise dafür gesehen zu haben.

Wer die «brisanten Dokumente» liest, erkennt schnell, dass es mit dem «Plan zur Demontage» Roschachers nicht weit her sein kann. Es handelt sich im Wesentlichen um ein gutes Dutzend Fotos handschriftlicher Notizen und um eine Telefonliste mit Nummern von Politikern, Anwälten, Bankern sowie Journalisten etwa des Tamedia-Konzerns oder des Schweizer Fernsehens (nicht aber der Weltwoche).

Was vor allem auffällt: Diese Notizen sind datiert – und die meisten wurden erst nach dem Rücktritt von Valentin Roschacher vom 5. Juli 2006 erstellt. Als Mittel für einen «Aktionsplan» zum Sturz des Bundesanwalts taugten sie also denkbar schlecht. So viel zur Glaubwürdigkeit der «zuverlässigen Quellen» von Blick und Tages-Anzeiger.

Die Aufzeichnungen wurden offenbar vom Zürcher Bankier Oskar Holenweger angefertigt. Zur Erinnerung: Die Bundesanwaltschaft verdächtigt ihn seit Frühsommer 2003 der Geldwäscherei. Sie setzte einen verurteilten Drogenpaten aus Kolumbien, José Manuel Ramos, und dann einen verdeckten Ermittler der deutschen Polizei auf ihn an. Als diese Methoden publik wurden, geriet Bundesanwalt Roschacher – ohnehin seit längerem glücklos agierend – unter starken Druck aus fast allen politischen Lagern.

Schadet es Blocher, oder hilft es Blocher?

Holenweger, so berichtete der Blick, wurde vergangenen Frühling vor dem Landeskriminalamt in Stuttgart angehalten. Der Banker, der seine Unschuld betont und offenbar auch mit unkonventionellen Mitteln um seinen Ruf kämpft, hatte den verdeckten Ermittler enttarnt und stieg ihm nach. Auf der Fotokamera, welche die deutsche Polizei beschlagnahmte, fand sie die Bilder der Notizen, die nun den Weg in die Schweiz fanden. Sie haben vor allem Ramos zum Inhalt. Die zum Teil unlesbaren Aufzeichnungen fassen in Stichworten und Zeitreihen vor allem das publizierte Wissen über den Drogenpaten zusammen, dessen Engagement die Weltwoche am1. Juni 2006 bekannt gemacht hatte.

Eine der ersten Notizen stammt vom 7. Juni 2006. Zwei Tage vorher schon hatte das Justizdepartement und das Bundesstrafgericht eine Überprüfung der Bundesanwaltschaft angeordnet. «Eingekreist», schrieb Holenweger unter zwei Kreise, in deren Mitte die Buchstaben VR (für Valentin Roschacher) stehen. Im ersten Kreis kann man die Worte Blocher, UR (Untersuchungsrichteramt), BKP (Bundeskriminalpolizei) und Bellinzona (Sitz des Bundesstrafgerichts) lesen. Im äusseren Kreis heisst es «Politiker». Die Abkürzung «WeWo» rechts auf der Skizze steht wohl für Weltwoche, die sechs Tage zuvor Ramos hatte auffliegen lassen.

So viel zum angeblichen «Komplott», um Roschacher «auszuschalten». Handfesteres findet sich auch auf den übrigen Seiten nicht.

Dass solche Notizen zur Verschwörungstheorie gerinnen können, hat einen Grund: Die Bilder wurden letzte Woche der Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Nationalrats präsentiert. Weil ein paar Mal der Name «Blocher» erscheint und einmal «Rücktritt verlangen» steht, gab sich eine Mehrheit elektrisiert: Gerne lasen die Politiker heraus, dass der Justizminister Teil einer Abschuss-Aktion gegen Roschacher gewesen sei. Wenige Tage später berichtete der Blick und fragte: «Zog jemand im Bundeshaus die Fäden? Dann stehen wir möglicherweise vor einem gravierenden Justizskandal.»

Man merkt die Absicht und ist verstimmt. Die GPK ist seit über einem Jahr daran, die Umstände von Roschachers Abgang zu untersuchen. Ursprünglich war sie angetreten, Licht in die Dunkelkammer Bundesanwaltschaft zu bringen und das nach wie vor ungeklärte Engagement des Drogenbarons Ramos zu untersuchen. Nun verkommt die parlamentarische Aufsichtsinstanz GPK zum Wahlkampfgremium. Einer Mehrheit geht es nicht mehr um die Beantwortung offener Fragen, sondern um Politik. Diese Parlamentarier der CVP und der SP betrachten die Affäre Roschacher, bei der es auch um elementare Bürgerrechte geht, allein unter dem Blickwinkel: Schadet es Blocher, oder hilft es Blocher? Kritisieren wollen sie den aktuellen Justizminister und nicht den gewesenen Bundesanwalt.

Die Realität aber ist weniger spektakulär als die Verschwörungstheorie: Der Grund für Roschachers Scheitern ist kein Komplott, sondern seine krampfhafte Jagd nach dem grossen Erfolg, die ihn zu fragwürdigen Methoden verleitete und Pleite um Pleite einbrachte. Davon will die GPK nichts mehr wissen.

Es ist schliesslich Wahlkampf.

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