Der Pakt

Sie hatte geschafft, was die Welt für undenkbar hielt. Als erste Frau erklomm sie die Spitze eines islamischen Staates, und das im Alter von gerade mal 35 Jahren. Zweimal war Benazir Bhutto Premierministerin Pakistans, zweimal wurde sie aus dem Amt vertrieben; der Korruption bezichtigt, flüchtete sie 1999 ins Exil. Jetzt, da in ihrer Heimat das Fundamentalistenfieber abermals einen neuen Schub erfährt, steht sie offenbar kurz vor der langersehnten Rückkehr.

Die möglicherweise entscheidende Weichenstellung erfolgte in der Nacht auf letzten Samstag in Abu Dhabi, wo Präsident Muscharraf mit seiner Erzrivalin zu einem Geheimtreffen zusammenkam. Der Putschgeneral, der in der schwersten Krise seiner achtjährigen Militärdiktatur steckt, kaschierte das Treffen als Zwischenhalt auf einer Pilgerreise nach SaudiArabien. Doch der Schein währte nicht lange; bald sickerten Gerüchte über ein Abkommen durch. «Was immer wir auch gemacht haben oder machen werden, es geht um Demokratie», kommentierte die 54-jährige Bhutto in magistral wattierter Rhetorik.

Während sich beide Seiten vorerst offiziell bedeckt hielten, bestätigte ein enger Mitarbeiter Bhuttos im Gespräch mit der Weltwoche, man habe sich in dem knapp einstündigen Treffen auf eine Machtteilung verständigt: «Die beiden haben sich auf Präsidentschaftswahlen im September geeinigt.»

Gemäss den Ausführungen des Bhutto-Vertrauten enthält der Deal fünf Kernpunkte:
1. Benazir Bhuttos Pakistanische Volkspartei (PPP) unterstützt Muscharraf bei den Präsidentschaftswahlen im September. Damit soll ihm eine dritte Amtszeit ermöglicht werden.
2. Im Gegenzug tritt Muscharraf als Chef der Streitkräfte zurück, damit würde die direkte Verbindung zum allmächtigen Militär zumindest symbolisch gekappt.
3. Muscharraf verfolgt die bei Schweizer Gerichten anhängigen Prozesse wegen Korruption und Fluchtgeldern gegen Frau Bhutto und deren Ehemann nicht weiter. Das würde Benazir Bhuttos Rückkehr in die Heimat ermöglichen.
4. Die Regierung in Islamabad garantiert im November «faire und freie» Parlaments- und Provinzwahlen. Laut aktuellen Umfragen wird die PPP dabei als stärkste Fraktion hervorgehen.
5. Die Verfassung soll geändert werden, damit Benazir Bhutto ein drittes Mal Premierministerin werden kann.

«Das ist ein Durchbruch», so der Funktionär, der seit Juni 2003 zwischen der Ex-Premierministerin und dem Regime Muscharrafs pendelt und bei rund fünfzig Treffen zielstrebig auf eine Rückkehr Bhuttos hingearbeitet hat. «Voraussichtlich Mitte September» werde Bhutto nach achtjährigem Exil in London und Dubai zurück nach Pakistan reisen. Der Deal manifestiert, wie stark Muscharrafs Macht gesunken ist. Die islamistische Revolte in der Roten Moschee in Islamabad, die auf deren Erstürmung folgende Serie von Selbstmordattentaten und Muscharrafs Niederlage im Streit mit dem Obersten Richter Chaudry haben den Handlungsspielraum des Generals drastisch eingeschränkt.

Auch für Bhutto wird die geplante Rückkehr kaum zum Spaziergang. Politische Gegner bezeichnen sie als «Wendehals» und «auf dem Schoss Muscharrafs sitzende Opportunistin». Damit kann die Tochter des 1979 hingerichteten Ex-Staatschefs Zulfikar Bhutto leben. Doch Protest ertönt auch von PPP-Aktivisten in Pakistan. Sie sehen – offensichtlich im Gegensatz zur exilierten Parteichefin – das Risiko einer Parteispaltung und kritisieren den Deal als Kniefall vor dem Militärregime.

Massiver Druck Washingtons

In pakistanischen Medien, wo die Vereinbarung als «Mutter aller Deals» bezeichnet wird, stellte Bhutto nach dem Treffen klar, dass sie darauf beharren werde, dass Muscharraf «die Uniform auszieht». Dies seien keine hohlen Phrasen, sagte der Bhutto-Intimus der Weltwoche. Beim Treffen in Abu Dhabi habe Muscharraf Bhutto zugestanden, dass sie bei der Bestimmung eines neuen Armeechefs sowie bei der Neubesetzung der Geheimdienstspitze «das letzte Wort» haben werde.

Allerdings zweifeln Beobachter, ob der Vollblut-General Muscharraf je einen militärischen Vorgesetzten akzeptieren wird. Möglich ist dies wohl nur durch massiven Druck Washingtons. Wie der Informant ausführte, stehen die USA, wie auch Grossbritannien, «entschlossen» hinter dem Bhutto-Muscharraf-Deal. Beide Länder werfen dem pakistanischen Militär vor, es gehe nicht konsequent genug gegen Extremisten vor. Das habe dazu geführt, dass sich entlang der afghanischen Grenze ein sicheres Rückzugsgebiet für Taliban- und Al-Qaida-Kämpfer entwickelt habe.

Bhutto hat denn auch bereits angekündigt, im Falle einer Rückkehr rigoros durchzugreifen. Sie würde zuerst selbst die Region zu sichern versuchen, sagt sie in einem aktuellen Interview mit dem Nachrichtenmagazin Focus. «Gelingt das nicht, würde ich nach anderen Optionen Ausschau halten», will heissen, dem US-Militär freie Hand gewähren. Dass sie dadurch den Hass auf Amerika noch schüren würde, stellt sie in Abrede. «Die USA sind vor allem deshalb unpopulär, weil sie eine Militärdiktatur stützen, die es versäumt hat, die Bedürfnisse des Volkes zu erfüllen.»