Der gute Zar

Hinter allem, was in Russland geschieht, wird die Handschrift Putins und des KGB vermutet. So hinter den Morden an Litwinenko und Politkowskaja, hinter dem Vorgehen gegen Kasparows «Anderes Russland». Gerne werden Klischees benützt, um die Urängste des Westens vor den Barbaren aus dem Osten zu bedienen. Was früher die Türken und Mongolen, sind heute die Russen. Doch wer die russische Politik und Gesellschaft verstehen will, darf sich nicht mit Denkschablonen zufriedengeben.

Russland sah sich immer als ein bedeutendes Land. Im Mittelalter waren die russischen Zaren mit den englischen Königen und byzantinischen Kaisern verschwägert. Die Architekten für den Moskauer Kreml wurden aus Italien geholt. Moskau verstand sich als das Dritte Rom. Wirtschaftlich war Russland schon damals ein attraktiver Lieferant von Rohstoffen und ein Durchgangsland für den Fernhandel nach Asien. In Nowgorod hatte die Hanse, wie sonst nur in Brügge, Bergen und London, ein Kontor.

Zu grösseren Veränderungen kam es im 15. und 16. Jahrhundert. Russland wurde durch den Vorstoss der Türken von seinen Partnern im Süden abgeschnitten. Die Umsegelung Afrikas brachte den Handel auf der Seidenstrasse zum Erliegen. Das katholische Polen eroberte die Ukraine, das Herz der alten Rus. In der Folge schottete sich Russland gegen den Westen ab. Und dies zu einem Zeitpunkt, als Renaissance und Reformation viel frischen Wind ins europäische Geistesleben brachten. Ihren Tiefpunkt erreichte die russische Geschichte mit der Eroberung Moskaus durch die Polen 1610.

Russlands Entwicklungsrückstand wurde erst deutlich, als Peter der Grosse 1697 Westeuropa besuchte. In dieser traumatischen Erfahrung gründet der tiefe Minderwertigkeitskomplex, der Russland seitdem beherrscht. Angesichts der grossartigen russischen Kultur mit Dostojewski, Tschaikowsky und Kandinsky mutet er zwar anachronistisch an. Doch er ist nach Maria Volkenstein, der Präsidentin des Meinungsforschungsinstituts Validata, das Einzige, was alle Russen heute verbindet. Wie ein Pendel schwingt Russland seitdem zwischen Phasen, in denen blind der Westen kopiert wird, und Zeiten, in denen es auf die Grösse der russischen Seele, das Slawentum oder das «asiatische Erbe» setzt. Eine Politik der forcierten Verwestlichung herrschte insbesondere in den ersten hundert Jahren nach Peter dem Grossen, zu Beginn der Sowjetzeit 1917–28 und wieder nach der Gründung des modernen Russland 1991. Auf eine gegensätzliche Linie setzten hingegen die meisten Zaren des 19. Jahrhunderts, die sowjetischen Generalsekretäre von Stalin bis Andropow und Putin in seiner zweiten Amtszeit.

Der Grund für die Abkehr von einer nach Europa orientierten Politik lag meist in der fehlenden Anerkennung, welche die Westler im In- und Ausland erfuhren. Dies ist auch die Ursache für Putins Wende zur Mitte seiner Amtszeit. Der Westen sieht in Putin immer nur den KGB-Agenten. Aber schon das Bild, das wir heute vom KGB haben, ist falsch. Zum Ende der Sowjetzeit, als Putin in den KGB eintrat, war dieser nicht mehr ein Verein von Schlächtern. Unter Andropow war aus dem KGB eine Eliteorganisation mit hervorragendem Ruf und kritischem Geist geworden. Es war Andropow, der Gorbatschow förderte. Für das Verständnis von Putins Politik ist wichtig, dass dieser Mitte 1991 in die St. Petersburger Stadtverwaltung wechselte und damit den KGB verliess. Sobtschak, der dortige Bürgermeister, war der damals bedeutendste demokratische Politiker Russlands. Und Mitte 1991 gab es nur wenige, die in Russland auf die Demokratie setzten.

Eine empfindsame Persönlichkeit

Wer in Putin nur den Agenten sieht, missversteht dessen Persönlichkeit gewaltig. Putin ist sehr westlich und vor allem deutschlandorientiert. Seine zwei Töchter schickte er in Moskau in die Deutsche Schule. Wer seine Auftritte beobachtet, erkennt rasch, dass er weder ein Stalin noch ein Jelzin ist, weder ein intriganter Bürokrat, der über Leichen geht, noch ein populistischer Politiker, der mit seinen Kumpanen zecht. Die im Gegensatz zu Jelzins Zeiten geringe Fluktuation im Ministerrat und in der Präsidialverwaltung ist ein wichtiges Indiz für die Persönlichkeit Putins: Treue und Zuverlässigkeit bedeuten ihm viel. Zusammen mit seinem leicht linkischen Verhalten spricht dies eher für eine empfindsame Persönlichkeit. Die Ablehnung, die Putin durch den Westen erfuhr, hat ihn zweifellos tief getroffen und entscheidend zu seiner Abkehr von Europa beigetragen.

Putin und mit ihm ganz Russland ist verärgert über die Politik der vielen kleinen Nadelstiche, die der Westen verfolgt. Und vor allem über dessen Doppelmoral. Die Münchener Rede vom Februar war ein deutlicher Ausdruck von Putins Frustration über den Westen. Estland kann einem Viertel seiner Bevölkerung die Staatsbürgerrechte verweigern und bei einer Demonstration in Tallinn einen Jugendlichen töten. Unvorstellbar die Empörung des Westens, wenn dasselbe in Russland geschähe. Russland verträgt offene und ehrliche Kritik. Doch es erwartet, dass der Massstab überall derselbe ist. Wird es enttäuscht, droht die Politik noch mehr von Russlands Minderwertigkeitskomplex statt der Vernunft beherrscht zu werden. Und als grosse militärische Kraft und als Land, das reichlich mit Bodenschätzen ausgestattet ist, hat es die Mittel zu einer für uns unbequemen Politik.

Die Rolle des russischen Präsidenten unterscheidet sich wesentlich von jener seiner europäischen Kollegen. In seiner Eigenschaft als guter Zar ist der russische Präsident die Verkörperung der Einheit und Stärke Russlands. Er trägt die Oberverantwortung für Russlands Rolle im Konzert der Weltmächte, für das wirtschaftliche Wohlergehen wie die innere Stabilität.

Seine Rolle als guter Zar spielt Putin erfolgreicher als die meisten seiner Vorgänger. Zustimmungsraten von über achtzig Prozent belegen dies. Den Russen geht es heute besser als jemals zuvor. Seit 2000 hat sich das Pro-Kopf-Bruttovolkseinkommen mehr als verdoppelt. Der ehemalige Herausgeber von Junk-Bonds wandelte sich zu einem Kreditgeber. 2006 wurde der Rubel frei konvertibel. Auch innenpolitisch gab es viele Reformen. Das Steuerwesen wurde mit einer Flat Tax radikal vereinfacht. Sozial-, Miet- und Bodenrecht wurden neu gestaltet, die Armee der Leitung eines Zivilisten unterstellt. 2002 wurde Russland in die G8 aufgenommen und ein Jahr später von der Liste der Geldwäscherstaaten gestrichen.

Zu Putins Rolle als guter Zar gehört auch, dass er sich der Anliegen der Bevölkerung annimmt. Die Frage-und-Antwort-Spiele, bei denen sich Putin regelmässig «gewöhnlichen» Leuten stellt, sind Meisterwerke der Kommunikation. Und in den Nachrichten wird fast täglich gezeigt, wie der russische Präsident den Ministern Anordnungen zum Wohl von Volk und Staat erteilt. Damit breite Kreise der Gesellschaft ihre Anliegen einbringen können, wurde sogar eigens eine dritte Parlamentskammer eingerichtet, die Gesellschaftskammer.

Für den Zaren bedrohlich sind vor allem aussenpolitische Fehlschläge. Die Niederlagen im Krimkrieg, im Russisch-Japanischen Krieg und im Ersten Weltkrieg hatten wie Hitlers Eroberungen 1941/42 und der Zerfall der Sowjetunion 1991 für die jeweilige politische Führung traumatische Auswirkungen. Instinktsicher kämpft Putin deshalb gegen alles, was seine Position aussenpolitisch gefährden könnte. Selbst langfristig unhaltbare Hegemonieansprüche wie jene in Transnistrien, Abchasien oder Südossetien versucht er aus diesem Grund unter allen Umständen zu bewahren.

Aber auch innenpolitische Niederlagen können den Zaren gefährden. Deshalb muss dieser immer über der vom Volk mit viel Misstrauen betrachteten Parteipolitik stehen und Distanz zu konkreten Gesetzen und Massnahmen wahren. Durch die grosse Präsidialverwaltung und seine Vertreter in jedem der sieben Föderationskreise ist Putin wohl omnipräsent. Doch Putins Leute übernehmen genauso wenig die Verantwortung wie ihre Pendants zu Sowjetzeiten. Wenn der Zar sich einmischt, dann am ehesten durch ihm nahestehende Personen wie Medwedew bei Gazprom, Setschin bei Rosneft und Kosak, der das Tschetschenien-Dossier betreut. Doch wir würden den Einfluss des Präsidenten gewaltig überschätzen, wenn wir jede politische Handlung in Russland auf ihn zurückführen wollten.

Die Macht der Beamten

Eine der Bezeichnungen des russischen Zaren war jene des Samoderzhet, des Autokraten. Der Zar repräsentiert die höchste Macht im Staat. Doch er repräsentiert sie nur. Die Macht hat er nicht. Russlands wahrer Autokrat ist der Beamte. Russland kennt keine Bürokratie im Sinne Max Webers. Für diesen war die Bürokratie die höchste Form rationaler Herrschaft. Die Gesetze verkörpern die politische Vernunft. Und die Bürokratie vollzieht sachkundig die vernünftige Gesetzesordnung. In Russland ist es anders. Die Gesetze sind widersprüchlich, die Organisation des Beamtenapparates ist undurchschaubar. Es ist ein System der organisierten Verantwortungslosigkeit. Wie gross das administrative Chaos ist, wurde deutlich in Beslan 2004, als die verschiedenen nationalen und lokalen Streitkräfte unkoordiniert agierten und Hunderte Kinder starben.

Die Schwäche in der Gesetzgebung und der Organisation des Apparates ist die Grundlage der Macht des Beamten. Wenn die Gesetze und die Zuständigkeiten im Vollzug nicht klar sind, hängt es vom Beamten ab, ob und wie ein Gesetz vollzogen wird. Dies öffnet der Willkür Tür und Tor. Schon der französische Marquis de Custine, der 1839 Russland bereiste, erkannte: «Die Gesetze sind sehr streng; doch dies wird dadurch gemildert, dass alles verhandelbar ist. Zum Glück gehört der russische Beamte nicht zur Gattung der preussischen Staatsdiener, denen der Buchstabe des Gesetzes alles und der Mensch nichts bedeutet. Mit ein wenig Geld ist der Beamte meist leicht zu motivieren.»

Fällt man beim Beamten jedoch in Ungnade, ist man ihm ausgeliefert. Die Aufklärung des Mordes an Politkowskaja oder an einem schwarzen Studenten interessiert ihn nicht. Dafür wird er sich mit Eifer gegen die Manifestationen der Schwulen oder von Kasparows «Anderes Russland» engagieren. Nicht aufgrund eines Befehls von oben, sondern weil er weder Politkowskaja noch Schwarze, Schwule oder Kasparow mag.

So sehr der Beamte nach aussen Autokrat ist, so sehr ist er bedroht, intern selbst Opfer der Willkür zu werden. Um sein eigenes Risiko zu vermindern, wird er zweifelhafte Fälle auf die lange Bank schieben. Und in brisanten Angelegenheiten wird er seine Entscheide so fällen, wie er vermutet, dass seine Vorgesetzten es gerne hätten. Putin muss den Befehl zum Einsatz der Polizei gegen Kasparow nicht erteilen. Die Polizei wird es von selbst erledigen. So funktioniert es auch bei den Massenmedien. Staatsbetriebe kaufen Medien, um den politischen Vorgesetzten einen Gefallen zu tun. Und die verantwortlichen Redaktoren tun alles, um Beiträge zu vermeiden, die oben Missfallen erregen könnten. Es braucht keine Zensur durch den Kreml. Die Zensur ist in den Köpfen der Leute.

Putins Verdienst ist es, den russischen Staat nach den chaotischen Jelzin-Jahren wiederhergestellt zu haben. Er entmachtete die Lokalfürsten und baute die Demokratie und das Parteiensystem nach deutschem Vorbild um. Wie dort wird künftig das russische Parlament nach Proporz mit Sperrklausel gewählt. Letztere ist mit sieben Prozent zwar höher als in Deutschland, aber auf dem Niveau von Genf. Bei den Parteien hat Putin mit «Einiges Russland» und «Gerechtes Russland» CDU und SPD kopiert. Doch die Stärkung des Staats zog letztlich Putins Scheitern in einem zentralen Bereich nach sich. Eigentlich strebte Putin die Herrschaft des Rechts an. Doch ein stärkerer Staat bedeutet auch mehr Beamte (2000 bis 2005: plus 47 Prozent) und damit mehr Willkür.

Die russische Gesellschaft ist gespalten wie keine andere in Europa. Riesig ist die Kluft zwischen der Elite und der Masse der Russen. In der Elite selbst gibt es drei grosse Gruppen: die Politiker, die Wirtschaftsleute und die Intellektuellen und Künstler. Jede dieser Teileliten darf nur in ihrem eigenen Bereich aktiv sein. Das grösste «Verbrechen», das Chodorkowski in den Augen der Politiker plante, war nicht der beabsichtigte Verkauf von Russlands bedeutendsten Ressourcen an die Amerikaner. Es war sein Vorhaben, sich als Wirtschaftsmann in der Politik zu engagieren. Abramowitsch weiss, weshalb er sich auf den FC Chelsea beschränkt.

Anerkennung für den starken Mann

Aber auch innerhalb der Teileliten gibt es eine ausgeprägte Fragmentierung. Die Parlamentarier bilden zwar eine Gruppe innerhalb der politischen Führungsschicht, doch kaum ein Parlamentarier wird je Mitglied der Exekutive. Deren Mitglieder stammen im Gegensatz zu ihren Pendants in Westeuropa fast ausschliesslich aus dem Apparat und haben sich nie einer Volkswahl gestellt. Ein russisches Kabinettsmitglied weiss wenig übers Volk, aber umso mehr über seinen Apparat, aus dem er stammt.

Dass alle Positionen von Ex-KGB-Leuten besetzt seien, ist ein Unsinn. Nur die sicherheitsrelevanten Organe werden von diesen geführt (Sergei Iwanow, Nurgalijew, Patruschew). In den Bereichen Wirtschaft und Soziales dominieren hingegen ehemalige Mitarbeiter der St. Petersburger Stadtverwaltung (Medwedew, Kudrin, Gref, Setschin). Und die Gebiete der Aussenpolitik werden von Vertretern aus dem Aussenministerium geleitet (Lawrow, Igor Iwanow). Selten sind dagegen Aussenseiter wie Verteidigungsminister Serdjukow oder Kreml-Ideologe Surkow.

Die Konsequenzen dieser Segmentierung der Gesellschaft sind fatal. Die breite Masse der Bevölkerung hat kein Vertrauen in den Staat der Beamten. Was ihre Kultur anbetrifft, sind die Russen ein fester Bestandteil Europas. Doch in ihrem Verhältnis zum Staat bilden sie mit den Süditalienern einen Sondertypus. Im Kern ihrer Seele sind die Russen Anarchisten. Den Staat im Sinne des Beamtenapparates muss man betrügen, denn Gutes ist von diesem nicht zu erwarten. Achtung haben die Russen nur vor dem Staat als Idee, wie sie der Zar verkörpert. Wenn die Russen mit ihrem Einsatz Europa vor Hitler retteten, dann nicht um des Sowjetsystems, sondern um Mütterchen Russlands willen.
In der Spaltung der Gesellschaft liegt auch die Ursache für das weitgehende Fehlen einer Bürgergesellschaft in Russland und die weitverbreiteten Verschwörungstheorien. Wo sich nicht Menschen aus unterschiedlichen Kreisen für die Durchsetzung gemeinsamer Anliegen treffen können, entsteht keine Bürgergesellschaft. In Russland kommt es deshalb eher zu einer Revolution als zu einer politischen Basisbewegung. Und Verschwörungstheorien blühen vor allem dort, wo nicht alle Kreise der Gesellschaft gleichberechtigt Zugang zu Informationen haben. Naturgemäss betrifft dies vor allem die Opposition. Doch selbst die Machtzentren werden gelegentlich von diesem Virus angesteckt. Was den Intellektuellen der Kreml und der KGB, sind dem Apparat die vom Ausland finanzierten NGOs.

Nur wer ihre Determinanten kennt, kann die russische Politik auch verstehen. Putin wird im Frühling 2008 seine Präsidentschaft beenden und damit beweisen, dass er ein besserer Demokrat als Juschtschenko und Saakaschwili ist. Das wahrscheinlichste Szenario ist, dass Sergei Iwanow Putin beerben wird. Doch mit ihm wird sich das KGB-Problem verschärfen. Iwanow arbeitete über zwanzig Jahre in der Spionage. Wenn wir unser Verhältnis zu Russland wieder normalisieren wollen, müssen wir unsere KGB-Phobie ablegen. Entscheidend ist nicht die Vergangenheit einer Person, sondern was sie tut. Dabei müssen wir berücksichtigen, was die Person tun kann. Die Rolle des guten Zaren, die starke Position der Beamten und die Spaltung der Gesellschaft machen es dem russischen Präsidenten nicht leicht, das Land weiter zu modernisieren und einen Ausgleich mit Europa zu finden.


Alfred Betschart, promovierter Staatswissenschaftler, arbeitete von 1982 bis 1986 in Moskau. Seither hält er sich immer wieder geschäftlich in Russland auf.