Falsches Kalkül

«Ich beginne mich zu fragen», schreibt der Kolumnist Simon Heffer im Londoner Daily Telegraph, «ob es nicht an der Zeit sein könnte, dass wir uns andern Ländern gegenüber so eklig benehmen, wie sie es mit uns tun.» Und nachdem letzten Sonntag zwei weitere der von iranischen Revolutionswächtern festgenommenen 15 britischen Seeleute im iranischen Fernsehen vorgeführt worden waren, titelte die Sun: «How much more?», was so viel heisst wie: «Wie viel sollen wir uns von Iran noch gefallen lassen?» Das gleiche Blatt verglich in einem Leitartikel – Titel: «Eine Geschichte von zwei Maggies» – die Standhaftigkeit von Margaret (Maggie) Thatcher mit dem schwächlichen Auftreten ihrer Namensschwester, der heutigen Aussenministerin Margaret Beckett. Als vor ziemlich genau 25 Jahren die Falkland-Inseln von argentinischen Truppen besetzt und britische Bürger gefangen genommen wurde, hatte die eiserne Lady nicht gezögert, einen Flottenverband in den Südatlantik zu entsenden, um britisches Territorium und britische Bürger mit Waffengewalt zu befreien. Und wie reagierte Margaret Beckett auf die Festnahme der 15 Seeleute? Sie sagte: «Wir erklären weiterhin unsere Bereitschaft, in einen Dialog und in Diskussionen mit dem Iran zu treten. Ich glaube, alle bedauern die entstandene Lage. Wir wollen einen Ausweg finden.»

In die gleiche Kerbe wie die Sun hieb der Harvard-Geschichtsprofessor Niall Ferguson, ein gebürtiger Schotte, als er fragte: «Wann endlich begreifen unsere Herren und Meister, dass nette Kerle immer Zweite machen? Wenn es zur Zerreissprobe kommt, dann ist Mr Blairs grösster Nachteil, dass er trotz all seiner Verfehlungen im Grunde ein netter Kerl ist. Margaret Thatcher war dies nicht. Und Königin Victoria übrigens auch nicht. Britannia auch nicht. Wenn ihr doch zurückkommen würdet, ihr eisernen Ladies!»

Käme Maggie Thatcher tatsächlich zurück, was würde sie in der gegenwärtigen Kraftprobe mit Teheran tun? Selbst die chauvinistische Sun, die gerne in patriotischer Erregung macht, gibt zu: «Niemand, der bei Sinnen ist, plädiert dafür, dass unsere Soldaten mit Gewalt befreit werden sollen.» Was also?

Amerikanisches Trauma

Wenn aus dem Falkland-Krieg keine Lehre gezogen werden kann, dann schon eher aus der «iranischen Geiselkrise», die die USA vom November 1979 bis zum Januar 1981 in Atem hielt. Zur Erinnerung: Nachdem Amerika den vertriebenen, krebskranken Schah hatte einreisen lassen, forderte Revolutionsführer Chomeini sein Volk zu Demonstrationen gegen den «grossen Satan» auf. Von Gerüchten über einen bevorstehenden CIA-Coup aufgeschreckt, beschlossen Extremisten die amerikanische Botschaft zu besetzen. Etwa 300 Studenten drangen ins Gebäude ein und nahmen das Personal gefangen. US-Präsident Jimmy Carter appellierte an die Besetzer, die Botschaftsangehörigen «aus humanitären Gründen» freizulassen. Er hoffte, dass die aus gemässigten Politikern zusammengesetzte iranische Regierung die Krise bald beenden würde – was diese auch versuchte. Chomeini hingegen pries die Besetzung des amerikanischen «Spionagenestes». Die so ermunterten Studenten behielten 53 Amerikaner als Geiseln zurück und führten sie mit verbundenen Augen am Fernsehen vor.

Chomeini sah, dass der Gewaltstreich der Studenten für ihn und seine Revolution ein Segen war. Die Geiselnahme legte die Ohnmacht der USA bloss, einigte das Volk und half dem Ajatollah und seinen radikalen Anhängern, eine Verfassungsabstimmung und die Wahlen klar zu gewinnen. Auf Ausgleich mit den USA gesinnte Politiker wurden kaltgestellt. Eine von Jimmy Carter am Ende doch noch unternommene militärische Aktion zur Befreiung der Geiseln scheiterte kläglich. Chomeini hatte den «grossen Satan» besiegt. Nachdem sein Regime aus der Botschaftsbesetzung und Geiselnahme allen innen- und aussenpolitischen Gewinn herausgequetscht hatte, liess es die Geiseln frei – und zwar am Tag, an dem Ronald Reagan als Nachfolger des glücklosen Carter vereidigt wurde.

Es sieht ganz so aus, als ob die Scharfmacher in Teheran mit der wohl geplanten Gefangennahme von 15 britischen Seeleuten den erfolgreichen Coup von 1979 wiederholen möchten. Denn die Machtverhältnisse im Iran sind unübersichtlich. Gruppen mit unterschiedlichen Interessen rivalisieren. Obschon Ali Chamenei als «oberster Führer» nicht das Prestige und Charisma seines Vorgängers Chomeini hat, ist er die oberste Schiedsinstanz. Kenner des Irans schliessen aus, dass die neue Geiselnahme ohne vorheriges grünes Licht von Chamenei hätte geschehen können. Vor kurzem erklärte der Revolutionsführer prophetisch: «Für den Fall, dass die Feinde Irans beabsichtigen, Gewalt und Gewalttätigkeit anzuwenden und illegal zu handeln, werden die iranische Nation und ihre Funktionäre all ihre Möglichkeiten ausnützen, um eindringende Feinde niederzuschlagen. Auch wir können illegale Aktionen durchführen.»

Die Aktion gegen das britische Boot und seine Besatzung folgte kurz auf die gegen das iranische Nuklearprogramm gerichtete, einstimmig beschlossene Resolution des Uno-Sicherheitsrates, die die Sanktionen gegen Teheran verschärft. Trotz intensiver diplomatischer Anstrengungen stimmten nicht nur Russland und China, sondern auch das muslimische Indonesien für die Resolution. Die zunehmende Isolierung der Mullahs zeigt sich auch darin, dass Russland seine Uranlieferungen an den Iran kürzlich suspendiert hat. Es ist denkbar, dass die Gefangennahme der Seeleute als Befreiungsschlag gedacht war, um sich aus der internationalen Umklammerung zu lösen.

Es ist kein Zufall, dass die Revolutionswächter sich britische und nicht amerikanische Staatsangehörige als Geiseln (oder Verhandlungspfand bzw. Druckmittel) gewählt haben. Sie durften annehmen, dass der wegen des Irakkriegs, seiner Nähe zu Bush und seines bevorstehenden Abgangs geschwächte Blair zurückhaltend reagieren würde. Die von der Geiselnahme von 1979 traumatisierten Amerikaner hätten wohl bedeutend robuster auf die Provokation geantwortet. Im Übrigen konnte das Regime in Teheran sich ausrechnen, dass Grossbritanniens Partnerstaaten in der EU, die mit dem Iran regen Handel führen, diese Geschäftsbeziehungen nicht aufs Spiel setzen würden, bloss um Solidarität mit Grossbritannien zu zeigen. (2005 betrugen die Einfuhren des Irans insgesamt 42,5 Milliarden US-Dollar. Die grössten Lieferanten waren Deutschland mit 12,8, Frankreich mit 8,3 und Italien mit 7,7 Prozent.)

Vermutlich verfolgen die Hardliner mit ihrer dreisten Aktion noch weitere Ziele. Die um die südirakische Hafenstadt Basra stationierten britischen Truppen erschweren den Schmuggel von iranischen Waffen an schiitische Milizen und stellen ein Hindernis für die politische Einflussnahme des Irans im Irak dar. Je früher diese Truppen abziehen, desto besser für den Iran. Die Mullahs wissen, dass das britische Volk das Engagement im Irak satt hat und sich den baldigen Rückzug seiner Truppen erhofft. Würde die Gefangennahme und Demütigung britischer Militärpersonen die Kriegsverdrossenheit in Britannien nicht weiter nähren? Möglicherweise hoffte man in Teheran auch, die britischen Seeleute gegen die fünf im Irak von den Amerikanern festgenommenen iranischen Agenten einzutauschen (was allerdings George Bush bereits kategorisch ausgeschlossen hat).

Irans Position ist schwächer, als man gemeinhin annimmt. Die Bevölkerung ist mit dem Regime unzufrieden und tut dies auch kund. Das Land leidet unter steigender Inflation und Arbeitslosigkeit. Da es zu wenig Raffineriekapazität hat, muss es trotz seines Ölreichtums vierzig Prozent des benötigten Benzins zu hohen Weltpreisen einführen. Für einen grossen Teil der von ihm importierten Güter ist der Iran auf (vor allem deutsche und französische) Exportgarantien angewiesen.

Erfreuliche Solidarität

Sir Malcolm Rifkind, britischer Aussenminister unter der letzten konservativen Regierung, hat am Sonntag im Observer die mangelhafte Solidarität Frankreichs, Deutschlands und Italiens mit Grossbritannien beklagt und insbesondere die Einstellung der Exportgarantien gefordert. Nun zeigten sich aber britische Diplomaten nach der EU-Aussenministertagung in Bremen höchst erfreut über den Verlauf der Gespräche. Im abschliessenden Communiqué sagten die Aussenminister nämlich Grossbritannien ihre bedingungslose Unterstützung zu und hielten fest: «Alle Anhaltspunkte zeigen eindeutig, dass sich die britischen Marineangehörigen zum Zeitpunkt der Festnahme in Einklang mit der Resolution 1723 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen auf einer Routinepatrouille in irakischen Gewässern befanden. Die Festnahme durch iranische Streitkräfte stellt daher einen klaren Verstoss gegen internationales Recht dar.» Die Minister forderten die «sofortige und bedingungslose» Freilassung der Gefangenen: «Sollten die britischen Staatsbürger nicht in naher Zukunft freigelassen werden, wird die EU über angemessene Massnahmen entscheiden.»

Was wären «angemessene Massnahmen»? Antwort des EU-Chefunterhändlers: «Angemessene Massnahmen sind angemessene Massnahmen.» – «Sprich sanft, aber trage einen grossen Stock mit dir», empfahl einst der amerikanische Präsident Teddy Roosevelt. Mit den einschneidenden Wirtschaftssanktionen, die sie zur Verfügung hat, besitzt die EU einen grossen Stock. Vielleicht genügt schon die sanfte Drohung, um die Mullahs zur Freilassung der britischen Soldaten zu bewegen. Wenn nicht, harrt der gemeinsamen EU-Aussenpolitik die grosse Bewährungsprobe. Wird die EU ihren grossen Stock auch gebrauchen?