Justiz

Bundesanwalt ohne Alibi

Weltwoche vom 14. Dezember 2006

Neue Fakten in der Affäre um den kolumbianischen Drogenbaron belasten Valentin Roschacher schwer. Er ist viel tiefer darin verwickelt, als er zugibt. Das zeigt ein vertraulicher Bericht der Bundeskriminalpolizei.

Von Daniel Ammann

Am 20. Mai 2003, einem ausgesprochen trüben und kühlen Dienstag für die Jahreszeit, geht Bundesanwalt Valentin Roschacher ein kalkuliertes Risiko ein: Er hat vor, sich mit einem Mann zu treffen, von dem er sich zwar viel erhofft, der ihm aber zugleich etwas bedrohlich erscheint. Beim Bundessicherheitsdienst (BSD), Abteilung «Kommissariat Sicherheit Magistraten und ausländische Vertretungen», hat er aus diesem Grund um Personenschutz bitten lassen. Der BSD im Fedpol, wie sich das Bundesamt für Polizei gerne nennt, wacht nach eigenen Angaben auch «über die Sicherheit besonders gefährdeter Strafverfolgungsbehörden bei ihrer Tätigkeit in der Schweiz». Zu ihnen gehört der Bundesanwalt.

Beschützt von Bodyguards des BSD trifft Valentin Roschacher an jenem Dienstag in einer Waldhütte unweit der Stadt Bern den potenziell gefährlichen Mann: José Manuel Ramos, den kolumbianischen Drogenbaron, dessen zweifelhafte Aktivitäten als «Vetrauensperson» schliesslich zum Rücktritt des Bundesanwalts führen werden.

Die klandestine Zusammenkunft in der Waldhütte, von der bis heute nur wenige Leute wissen, ist in einem vertraulichen Bericht der Bundeskriminalpolizei (BKP) dokumentiert, der vom 12. September 2003 datiert. Wörtlich steht darin geschrieben, «dass am 20.5.2003 [...] zwischen der VP 101 und dem Bundesanwalt V. Roschacher sowie weiteren Vertretern der BA und der BKP ein Treffen stattfand». VP 101, muss man wissen, war der Codename für Ramos.

Der mehrseitige Bericht der Bundeskriminalpolizei – er liegt der Weltwoche vor – weckt ernsthafte Zweifel an der Glaubwürdigkeit von Valentin Roschacher. Er lässt darauf schliessen, dass der Bundesanwalt, diplomatisch ausgedrückt, nicht die (ganze) Wahrheit über seine Rolle in der Affäre um den Drogenbaron sagte – dem Parlament nicht, dem Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) nicht und auch nicht der Öffentlichkeit.

Nicht die ganze Wahrheit
Valentin Roschacher habe im Fall Ramos nur bis Herbst 2002 eine Rolle gespielt, steht zum Beispiel im offiziellen Untersuchungsbericht des Berner Juristen Rolf Lüthi, der die Affäre im Auftrag des EJPD administrativ zu durchleuchten versuchte. Wörtlich heisst es auf Seite 9 seines Berichts: «An einer Sitzung im Oktober 2002, an der u.a. Herr Vez [der Chef des Bundesamtes für Polizei] und Herr Roschacher anwesend waren, [...] wurde beschlossen, R. als Vertrauensperson in die Schweiz zu holen. Damit war die Beteiligung von Herrn Roschacher am Fall R. abgeschlossen.» Und auf Seite 32: «Die Bundesanwaltschaft hat im übrigen im Zusammenhang mit R. keine weitere Funktion mehr gehabt.»

Wichtig zu wissen: José Manuel Ramos, ein verurteilter Drogenhändler und einst Mitglied des kolumbianischen Medellín-Kartells, reiste im Dezember 2002 im Auftrag der Strafverfolgungsbehörden des Bundes in die Schweiz ein, um hier als bezahlter Spitzel den Finanzplatz zu infiltrieren und Geldwäscher auszuheben. Lüthi kam nach eingehender Befragung des Bundesanwalts also zum Schluss, Valentin Roschacher habe – noch bevor der Drogenbaron ins Land kam und aktiv wurde – nichts mehr mit ihm und dessen Engagement zu tun gehabt.

Verfrühter «Persilschein»
Dass der Bundesanwalt Monate später in einer hochoffiziellen Mission in einer Waldhütte mit Ramos zusammenkam, bewacht von Bodyguards des Bundes, steht im eklatanten Widerspruch zu einem der wichtigsten Resultate der Administrativuntersuchung, die da und dort verfrüht als «Persilschein» für Roschacher gedeutet wurde. Das Alibi des Bundesanwalts, so muss man schliessen, ist falsch.

Offensichtlich wurde Lüthi über dieses Treffen nicht informiert. Wieso nicht? Wurde es ihm verheimlicht? Wurde er angelogen? Wie muss es seine Wertung der Rolle Roschachers in dieser Affäre ändern? Der Berner Jurist lehnte jeden Kommentar zu den neuen Fakten ab. Auch der abtretende Bundesanwalt liess der Weltwoche ausrichten, er verzichte darauf, «zu den Fragen Stellung zu nehmen». Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats dagegen, welche mehr Licht in den undurchsichtigen Fall bringen wollen, zeigten sich perplex über das Meeting, das es laut allen offiziellen Verlautbarungen gar nicht geben dürfte. Diese Parlamentarier, die anonym bleiben wollen, befragten in den vergangenen Monaten Roschacher und BKP-Chef Kurt Blöchlinger und gingen, gestützt auf deren Antworten, ebenfalls davon aus, dass der Bundesanwalt nur bis Herbst 2002 in die Affäre Ramos involviert war.

Das musste auch die Öffentlichkeit glauben. Roschacher behauptete stets, er habe beim Engagement des Drogenbarons nur «am Anfang eine Rolle gespielt als Türöffner». Wenige Tage nachdem die Weltwoche Anfang Juni das Engagement von Ramos publik gemacht hatte, sagte der Bundesanwalt überdies dem Tages-Anzeiger in einem ausführlichen Interview: «Ich habe [...] mit dem Betreffenden auch nicht kooperiert.»

Nicht kooperiert? Das Waldhütten-Treffen vom 20. Mai 2003 war engste Kooperation, wie der BKP-Bericht beweist, der von Michael Jaus unterschrieben ist. Jaus, ein enger Freund des Bundesanwalts, war der Leiter der Task-Force Guest, die speziell gegründet worden war, um Ramos einzusetzen. Roschacher kam mit dem Drogenbaron zusammen, um einen Konflikt zu schlichten, der dessen Zusammenarbeit mit den Schweizer Strafverfolgungsbehörden in eine schwere Krise gestürzt hatte. Ramos sei, wird im Bericht alarmierend vermerkt, «sehr kritisch» gegenüber den Schweizer Behörden eingestellt und mache ihnen schwere Vorwürfe. Die Task-Force befürchtete, er könnte Operationen der Bundeskriminalpolizei gefährden.

Der Grund für die Ressentiments des Drogenbarons liegt fast zehn Jahre zurück. 1997 war Ramos unter dem Decknamen «Alex» ein Kronzeuge von Bundesanwältin Carla Del Ponte und Valentin Roschacher im so gigantischen wie erfolglosen Geldwäscherei-Verfahren gegen Raúl Salinas, den Bruder des seinerzeitigen mexikanischen Präsidenten. Ramos und seine damalige Frau Luz Stella bezichtigten Salinas der Komplizenschaft mit Drogenkartellen, die Bundesanwaltschaft liess darauf rund 100 Millionen Dollar auf Salinas-Konten in der Schweiz beschlagnahmen. Die Verhörprotokolle fanden den Weg in die Medien, die beide Zeugen mit vollem Namen auffliegen liessen.

Mittleid mit Ramos
Kaum hatte er im Dezember 2002 in der Schweiz Zuflucht gefunden, hielt Ramos den Schweizer Behörden vor, sie hätten ihm damals versprochen, «für den Schutz der ganzen Familie» zu sorgen, falls sie als Zeugen im Salinas-Fall bekannt würden. Im BKP-Bericht liest sich das so: «Die VP 101 wirft der Schweiz vor, dass die damaligen angeblichen Versprechungen nicht eingelöst wurden und derzeit seine Familie sich in Lebensgefahr befände.» Ramos begann, einem lukrativen Geschäft nie abgeneigt, seine Schweizer Auftraggeber unter Druck zu setzen. Er forderte Geld für seine Exfrau, die sich «in einer gravierenden finanziellen Situation» befinde. Und er verlangte Unterstützung für sie, weil sie «Probleme mit der [amerikanischen] Einwanderungsbehörde» habe.

Ramos’ private Kalamitäten stiessen beim Chef der Task-Force, Michael Jaus, auf Anteilnahme: «Tatsache ist», schrieb er im Bericht, «dass sich die VP 101 derzeit in einer schwierigen Situation befindet. Einerseits hat die VP 101 gegenüber seiner Exfrau in Kolumbien, Luz Stella, moralische Verpflichtungen und andererseits wurde seine Lebenspartnerin [...], welche mit ihm in die Schweiz einreiste, ungewollt schwanger. [...] Daraus resultieren finanzielle Verpflichtungen, welche mit den wöchentlichen Alimentationszahlungen nicht gedeckt werden können.»

Offensichtlich reichten die 271559 Franken und 80 Rappen, die Ramos’ Dienste die Schweizer Steuerzahler insgesamt kosteten, 13578 Franken im Monat, dafür nicht aus. Denn Michael Jaus entschied, «im Sinne einer Ausnahme», José Manuel Ramos einen Zustupf von 2500 Dollar zu zahlen – «aufgrund moralischer Verpflichtungen». Bundesanwalt Roschacher, schreibt er, sei «vororientiert». Auch die Probleme von Ramos’ Exfrau mit den amerikanischen Einwanderungsbehörden konnten angegangen werden. Der Task-Force-Chef bat Bundesanwalt Roschacher um Unterstützung, der im Bericht unter seinem Kürzel «Rov» aufscheint und seit dem Salinas-Fall über exzellente Kontakte zu den USA verfügt. Mit Erfolg: «Rov sicherte seine Hilfe, soweit möglich, zu.»

Dies spielte sich Mitte September 2003 ab – ein gutes Jahr also nachdem laut sämtlichen offiziellen Dokumenten und öffentlichen Proklamationen Valentin Roschachers «Beteiligung am Fall R. abgeschlossen» gewesen war, er «keine weitere Funktion mehr gehabt» hatte und obwohl er mit dem Drogenbaron «nicht kooperiert» haben will.

Dass Roschacher mit aller Kraft versucht, sich von Ramos abzugrenzen, ist verständlich. Vertrauliche Akten, welche die Weltwoche einsehen konnte, zeigen immer deutlicher, dass es ein fataler, mehr noch: ein prinzipieller Fehler war, einen Drogenbaron zu engagieren und ihm zu vertrauen. Die Chefs der Bundesanwaltschaft und der Bundeskriminalpolizei, daran kann es keinen vernünftigen Zweifel mehr geben, liessen sich von ihm über den Tisch ziehen und übertölpeln. José Manuel Ramos, ihre «Vertrauensperson 101», hatte bei jeder seiner Handlungen vor allem etwas im Sinn: Geld.

So heisst es in Dokumenten, die zum Teil den Vermerk «nicht für die Gerichtsakten bestimmt» tragen, dass Ramos Kontakte zu Justizbehörden in den USA und in Lateinamerika unterhielt und sie, offenbar gegen Bezahlung, über Fälle in der Schweiz informierte. Es steht, dass der Drogenbaron einmal «25 Prozent der sichergestellten Gelder» forderte. Und man liest, dass er im Fall des Zürcher Bankiers Oskar Holenweger sogar eine «Vermittlungsprovision» versprochen hatte; dem Tippgeber, der Holenweger der Geldwäscherei beschuldigte.

Das alles waren unmissverständliche Warnsignale, die amtsintern schon früh blinkten und die Vertrauenswürdigkeit des Drogenbarons in Frage stellen mussten. Allein, sie wurden ignoriert – auch vom Bundesanwalt ohne Alibi.


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