Leiden wie ein Hund

Inzwischen wird der Vorfall kleingeredet. Bundesrat Couchepin habe nicht im Sinn zurückzutreten, verlautet offiziell aus seinem Departement. Vergangene Woche war der Innenminister in einer Sitzung der Finanzkommission dermassen in Wut geraten, dass er den verdutzten Nationalräten kurz entschlossen seinen Abgang angedroht hatte. In der Sache ging es um eine Lappalie: Die Kommission sollte einen Nachkredit von 75 Millionen Franken für Impfstoffe gegen die Vogelgrippe bewilligen. Leicht überrumpelt erlaubten sich einige Volksvertreter skeptische Fragen, was der Machtmensch aus dem Wallis offenbar als Zumutung empfand. «Entweder Ihr bewilligt das, oder ich trete zurück!» Peinlich berührt und ergriffen fast von einer Art Mitleid – wie es ein Beteiligter schildert – verschob man das Geschäft auf den nächsten Morgen, um dann zuzustimmen – in Abwesenheit von Couchepin.

Der sanfte Finanzminister Merz hatte inzwischen die Begründungen nachgeliefert. Diese Darstellung der jüngsten Sonntagszeitung wird von Couchepins Leuten nicht bestritten. Umso eifriger bemühen sie sich um eine schlüssige Erklärung. Allein aus Sorge um die Gesundheit der Bevölkerung habe der Innenminister die Contenance verloren. Ausgerechnet jene Leute, die ihm bei der nächsten Epidemie mangelnde Voraussicht vorhielten, hätten jetzt bei den Impfstoffen sparen wollen. Augenzeugen haben es anders erlebt. Bei allem Respekt vor dem Walliser Temperament – so unkontrolliert sei er noch nie von einem Bundesrat attackiert worden, sagt ein Nationalrat. «Ihr seid schuld», hatte Couchepin gedroht, «wenn nachher Tote herumliegen!»

Tatsächlich stand nicht die Zukunft der Schweiz auf dem Spiel, man störte sich an Formalem: Couchepin sei «schlecht vorbereitet» gewesen, die «lausige» Begründung für den Kredit habe sich auf zehn Zeilen beschränkt, weiteres Dokumentationsmaterial sei nicht vorgelegen. Derart ertappt, beschuldigten sich nun Merz, der ebenfalls an der Sitzung teilnahm, und Couchepin gegenseitig, weil unklar schien, welches Departement für den Pfusch verantwortlich gewesen war.

Was ist in Couchepin gefahren, diesen leidenschaftlichen und brillanten Politiker? Was plagt ihn? In der Tat befindet sich der einstige freisinnige Star in der schwierigsten Phase seiner langen und auf den ersten Blick glänzenden Karriere. Politisch steht er in einer Sackgasse. Von Ehrgeiz und Selbstbewusstsein strotzend, hatte er vor vier Jahren das gigantische Innenministerium von Ruth Dreifuss übernommen, die daraus eine schier uneinnehmbare Festung sozialdemokratischer Wohlfahrtspolitik gebaut hatte. Niemand war so erfolgreich dem bürgerlichen Ansturm entgegengetreten – mit Kostenfolgen in Milliardenhöhe, die Couchepin heute verwaltet. Dreifuss, die über ein stupendes Wissen in den Sozialversicherungen verfügt, hatte lange nicht einmal eingeräumt, dass die AHV aufgrund der Demografie ein mittelfristiges Finanzierungsproblem vor sich herschob.

Couchepin oder Couchepäng, wie die Ringier-Presse bald höhnte, wollte alles besser machen. Von einer neoliberalen Entourage umgeben, hatte der damalige Wirtschaftsminister lange vor Dreifuss’ Rücktritt danach gedürstet, die schweizerische Sozialpolitik auf den Kopf zu stellen. Heute, vier Jahre später, ist die Bilanz durchzogen, enttäuschend gar vor dem Hintergrund der hohen Erwartungen, die der Walliser selbst geweckt hatte.

In der Invalidenversicherung, die über Jahre hinweg unbemerkt einen Schuldenberg von acht Milliarden angehäuft hat, gelang es den Behörden zwar, die Zahl der neuen Renten zu senken, doch die finanzielle Krise ist nicht ausgestanden. Nun droht ein Referendum gegen eine eben beschlossene Revision, die zwar in die richtige Richtung zielt. Einschneidende Reformen aber lassen auf sich warten. Nicht viel besser ist die Lage in der Altersversicherung: Im Frühjahr 2004 versenkte das Volk die elfte AHV-Revision, die noch Dreifuss geprägt hatte. Wenig mutige Einsparungen, einige überfällige Korrekturen: Nicht einmal dieses Minimalprogramm überlebte die Abstimmung. Seither hat Couchepin sich redlich bemüht, eine neue Vorlage auszuarbeiten, zurzeit liegt sie zur Beratung im Parlament – aber auch hier fehlt der grosse Wurf, der dem einstigen neoliberalen Ruf Couchepins gerecht werden würde. Dabei hatte es an Versuchen nicht gemangelt. Mit autistischem Selbstvertrauen war Couchepin kurz vor den eidgenössischen Wahlen von 2003 vorgeprescht und hatte aus dem Blauen heraus Rentenalter 67 gefordert.

Als die unvermeidlichen Nachfragen und Proteste über ihm niedergingen, sah sich der blitzgescheite Innenminister ausserstande zu parieren. Nichts war vorbereitet worden, keine Berechnungen lagen vor, keine Professoren standen Gewehr bei Fuss, um den sensationellen und richtigen Vorschlag einem misstrauischen Publikum beizubringen. Die eigene Partei lächelte verlegen. Couchepin hatte die Idee auf Jahre hinaus ruiniert. Nun muss man froh sein, wenn das Volk dem gleichen Rentenalter 65 für Mann und Frau zustimmt, wie es die jüngste Vorlage des Bundesrates vorsieht. Ein Chaos herrscht in der Gesundheitspolitik: Hier steckt Couchepin im Morast. Nichts geht mehr. Heisse Eisen fasst er nicht mehr an. «Nicht vor den Wahlen.»

Was den Walliser Freisinnigen auszeichnet: Die Kraft, Dinge zu sagen, die niemand hören will, ist leider nicht verbunden mit der Gabe, sie so gründlich durchzudenken, dass sich die Bevölkerung darauf einlassen müsste. Couchepins meist interessante Vorschläge versinken spurlos im Bermudadreieck des Strukturkonservatismus. Oft ist Couchepin ein Opfer seiner Brillanz. Ähnlich wie seinem Geistesverwandten und Lieblingsgegner Peter Bodenmann, dem ehemaligen Präsidenten der SP, fällt es Pascal Couchepin ausserordentlich leicht, sich neue komplexe, schwer zu erfassende Dinge innert Sekunden anzueignen. Die hohe Intelligenz verleitet ihn zu Oberflächlichkeit und Arroganz. Auch ohne nächtliches Aktenstudium, ohne mühseliges Bohren dicker Bretter, ist er imstande, stets eine gute Figur zu machen. Dabei hilft ihm sein Charme und seine Schlagfertigkeit. «Er macht wirklich gute Sprüche», sagt ein Nationalrat, der politisch wenig mit ihm gemein hat. «Es gibt drei gute Redner im Bundesrat: Leuenberger, Blocher und Couchepin.»

Eingeständnis des Scheiterns?

Ein anderer führender bürgerlicher Sozialpolitiker schwankt zwischen Bewunderung und Verzweiflung: «Couchepin ist wirklich kein Opportunist und immer wieder gut für eine liberale Überraschung.» Was der Nationalrat aber schmerzlich vermisst: ein Konzept. Couchepin habe nie erkennen lassen, was das Ziel seiner Politik sei. Geht es um die Stabilisierung der Sozialausgaben? Will er mehr Wettbewerb im Gesundheitswesen, will er mehr Planwirtschaft? Es ist unklar. Dementsprechend erratisch wirken seine Reformen, dementsprechend verwirrend seine Vorstösse. Wenige können ihm folgen.

Angesichts dieser politischen Bilanz wirkt es wie ein offizielles Eingeständnis des Scheiterns, wenn Couchepin jetzt in einem Interview mit Le Temps vorschlägt, das gesamte Sozialwesen ins Volkswirtschaftsdepartement zu verschieben. Nur das Gesundheitswesen soll bleiben. Im Gegenzug möchte er die ganze Bildung und Forschung im EDI konzentrieren. Eine Idee von Couchepin, die bereits im Frühjahr für Wirbel sorgte und vom damaligen Wirtschaftsminister Joseph Deiss als persönlicher Angriff empfunden wurde. Ende Jahr soll Bundespräsident Leuenberger eine Lösung vorstellen – man kann davon ausgehen, dass die Kollegen von Couchepins neuestem Streich erst aus der Zeitung erfahren haben. Unwichtig ist dieses Gerangel um Kompetenzen nicht. Je nachdem entscheidet sich hier, wie lange Couchepin noch in der Regierung bleibt. Wird ihm die Bildung vorenthalten – was soll ihn, den glücklosen Minister, noch halten?

Wann ein Bundesrat zurücktritt, weiss nur der Betreffende allein, daher sind Spekulationen müssig. Trotzdem: Couchepin steht unter grossem Druck, klarzumachen, wann er geht. Seine Partei ist ungeduldig. Im Deutschschweizer Freisinn hat Couchepin fast jede Unterstützung verloren, und die Welschen verteidigen ihn nicht mehr – was Bände spricht. Dass die FDP in der Romandie eingebrochen ist, lastet man nach wie vor Couchepins Rentenalter-Attacke an. Der Walliser, der in Beliebtheitsumfragen regelmässig auf dem letzten Platz erscheint, was ihn übrigens sehr bedrückt, ist für die FDP eine Hypothek. Ob man mit ihm und Merz die Wahlen drehen kann, ist für viele keine offene Frage. Man weiss es: Ein frisches Gesicht würde helfen. Doch die Wahrscheinlichkeit für einen freisinnigen Rücktritt ist gering. Im Bundeshaus geht das Gerücht, wonach Couchepin und Fulvio Pelli, der erfolglose Präsident der FDP, ein Abkommen geschlossen haben. Obwohl die beiden sich nicht ausstehen können, seien sie übereingekommen, dass Couchepin bleibt, um 2008 Bundespräsident zu werden. Danach würde er zugunsten von Pelli zurücktreten – ob der Tessiner dann auch gewählt würde, ist selbstverständlich offen.

Vor vielen Jahren reiste Couchepin mit einer Delegation der Wirtschaft nach Iran, wo damals der schillernde Tim Guldimann als Botschafter der Schweiz stationiert war. Beim Empfang in der Residenz ergriff der Diplomat das Wort und regte an, auf eine Vorstellungsrunde zu verzichten, um gleich mit der Debatte zu beginnen. Couchepin wartete brav, stellte sich dann mit der ganzen Länge seiner Person in die Mitte des Raumes und sagte bescheiden: «Ich bin Pascal Couchepin, Volkswirtschaftsminister der Schweiz.» Mit einem Satz hatte er klargestellt, wer hier der Chef ist. Couchepin ist ein Alphatier. Wo immer er hinkommt, strebt er die Herrschaft an. Meistens gewinnt er sie spielend. Doch seit Blocher in den Bundesrat gewählt wurde, tobt in der Regierung ein Titanenkampf. Unter dem Eindruck, dass Blocher mit seiner SVP den Freisinn zerstört hat, hat sich Couchepin in einen fruchtlosen Kleinkrieg verstrickt, den beide nicht gewinnen können. Strukturell geht es um mehr als eine Schlacht der Eitelkeiten. Hier wogt der uralte Gegensatz zwischen dem Zürcher Wirtschaftsfreisinn, den Blocher längst idealtypisch verkörpert, und dem Westschweizer Radikalismus, der Couchepins politisches Denken bestimmt. Beide Strömungen haben jahrhundertelang den Erfolg der Schweiz gesichert. Dass die beiden Exponenten nun in zwei verfeindeten Parteien agieren, ist eine der dunklen Komödien der jüngsten Schweizer Geschichte. Couchepin hätte es in der Hand gehabt, mit Blocher zusammen die Führung einer neuen bürgerlichen Mehrheit zu übernehmen. Stattdessen leidet er wie ein Hund unter der Frage, ob er gehen kann, solange Blocher im Bundesrat ist.


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