Los Rambolinos

Seit Monaten rekrutiert die Armee hinter den Kulissen Berufs- und Zeitmilitärs für Spezialeinsätze auf der ganzen Welt. Die Formation, welche den harmlosen Namen «Armee-Aufklärungsdetachement 10 (AAD 10)» erhielt, darf aufgrund einer dürftigen, öffentlich gar nie diskutierten Verordnung mit sieben Artikeln verdeckt ins Ausland entsandt werden zum Schutz von Personen und Gebäuden, zur Rückführung von Militärs und Zivilisten sowie zu Zwecken der Spionage, genannt: «Beschaffung von Schlüsselinformationen». Glaubt man den munteren Schilderungen eines Grenadiers, der in der neuen schnellen Schweizer Eingreiftruppe – von Linken als «Rambos» bezeichnet, von vielen Militärs hingegen als «Rambolinos» verspottet – seinen Dienst tut, dann wurde dieser Mann in abgelegenen Camps im Ausland von amerikanischen Spezialisten für Nahkämpfe und verdeckte Operationen ausgebildet. Frage deshalb an den Sprecher der Gruppe Verteidigung im VBS, Felix Endrich: «Trifft es zu, dass die Berufs- und Zeitsoldaten des neuen, rund neunzig Mann starken Detachements im Ausland geschult werden?»

«Siehe Antwort 1»
Die etwas steife Antwort aus dem Departement von SVP-Bundesrat Samuel Schmid bestätigt den Sachverhalt indirekt bis weitgehend: «Ein Teil der Ausbildung des Armee-Aufklärungsdetachementes 10 (AAD 10) erfolgt in Kooperation mit inländischen oder ausländischen Partnern, um auf ihrem Fachwissen basieren zu können oder um Wissenslücken zu schliessen. Die Ausbildungskooperation mit dem Ausland ist auf Wunsch und Vorgabe der Kooperationspartner klassifiziert.» Trifft es zu, dass diese geheim gehaltene Schulung auch in Trainingscamps in Mittelamerika, im Hinterland Mexikos und in den Wäldern Guatemalas, betrieben wird?

Die knappe Antwort aus dem VBS: «Siehe Antwort 1.» Welche ausländischen Instruktoren werden beigezogen, um welche Wissenslücken zu schliessen? Sind es, wie oft behauptet, Kader des CIA oder von Spezialeinheiten der US-Armee? Wer hat die Oberverantwortung, die Schweizer oder die ausländischen Offiziere? Wer definiert die Ziele?

Die Antwort aus dem VBS besteht aus denselben fünf Silben: «Siehe Antwort 1.» Werden umgekehrt auch ausländische Instruktoren in der Schweiz zur Schulung dieser speziellen Truppe eingesetzt?

Für die Antwort genügt abermals der Druck auf die Wiederholungstaste: «Siehe Antwort 1.» War die neue Eingreiftruppe bereits einmal im Einsatz? Etwa bei der Rettung von Schweizern aus dem Libanon?

Die Antwort ist etwas länger und macht vollends misstrauisch: «Aus Gründen der Operationssicherheit sind Informationen zu Einsatzplanung und Einsatzführung des AAD klassifiziert.»

Faktisch betreibt das VBS wieder eine kleine feine Geheimarmee, die – neutralitätsrechtlich und -politisch mehr als delikat – eng und unkontrollierbar mit ausländischen Diensten verflochten ist. Ein weiterer heimlicher Schritt auf dem Weg in die totale Kooperation mit ausländischen Armeen, den die Planer im VBS seit Mitte der neunziger Jahren gehen, ist vollzogen. VBS-Chef Samuel Schmid, Korpskommandant Christophe Keckeis, der Chef der Armee, und der heimliche Einflüsterer im Departement, Divisionär Jakob Baumann, Chef des Planungsstabs, marschieren der Meinung des Volkes davon.

Die Umfrage «Sicherheit 2006», die der beamtete Major Karl W. Haltiner, Dozent an der Militärakademie der ETH Zürich, letzte Woche präsentiert hat, ist das wahre Desaster für die Armeeplaner und die Spitze des VBS: 90 Prozent der interviewten Bürger befürworten die Neutralität ohne Wenn und Aber; die Zustimmung zu diesem Grundsatz hat den höchsten Grad erreicht, seit gemessen wird. Die Neutralität als Maxime des aussenpolitischen und militärischen Handelns der Schweiz ist politisch unantastbar. 66% der Befragten nennen spontan die klassische Verteidigung des Landes (Abschreckung) als die zentrale Aufgabe der Armee, 70% bezeichnen dies als deren wichtigste Aufgabe. Das zweite Feld eines Einsatzes der Armee ist die Katastrophenhilfe (63%). Andere Funktionen, vor allem Auslandeinsätze im Rahmen der Uno, rücken weit in den Hintergrund (marginale 12%). Die Bürger wollen nicht nur eine Verteidigungsarmee, die auch für Katastropheneinsätze vorbereitet ist; sie sind gemäss dieser Umfrage auch bereit, genau für diese Zwecke ihre Steuern zu bezahlen, gegen 4 Milliarden Franken pro Jahr.

Hanebüchene Umdeutung
Was machen das VBS und dessen Planer mit diesem für sie verheerenden Trend? Sie biegen und drehen und schummeln. Mit einer offenen Suggestiv-Zusatzfrage «Soll unsere Armee heute mehr können als nur das Land verteidigen?», die – welch Wunder – von 77 Prozent bejaht wird, stellt der bekennende Internationalist Haltiner das ungünstige Ergebnis auf den Kopf und folgert in einer hanebüchenen Umdeutung seiner Zahlen: «Grundsätzlich wird der Wandel von einer auf die Landesverteidigung fixierten Armee zu einem multifunktionalen Sicherheitsinstrument grossmehrheitlich gutgeheissen.» Das ist mehr als eine kleine intellektuelle Unredlichkeit; das ist politische Falschmünzerei. Als VBS-Propagandist versucht Haltiner, den nächsten Reformschritt (Halbierung der Verteidigungskräfte Panzer und Artillerie!) und den starken Drang der höchsten Militärs ins Ausland zu legitimieren.

Die Armee XXI, vor drei Jahren erst installiert, genügt ihnen dazu nicht mehr. Sie legen dem Parlament eine als «Entwicklungsschritt 2008/2011» getarnte radikale Umkrempelung der Armee vor, bewusst ohne breite öffentliche Diskussion. Fast alle Organisationen, die sich an der kurzen Vernehmlassung beteiligt haben, beklagen die einseitige und tendenziöse Auswertung ihrer Beiträge. In der Allgemeinen Schweizerischen Militärzeitschrift (ASMZ) weigert sich der undemokratische VBS-Chefbeamte Christian Catrina, Chef des Bereichs Strategie und Internationales, gar explizit, mit den Gegnern der Reform überhaupt Argumente auszutauschen: «Die grosse sicherheitspolitische Debatte ist nicht nur unnötig, sie würde auch Risiken enthalten, weil sie Anreize zur Polarisierung der sicherheitspolitischen Meinungslandschaft bieten würde.» Nach einer Reise an der Seite Samuel Schmids in den Kosovo hat SP-Nationalrätin Barbara Haering, Präsidentin der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK), die auf den 4. und 5. September terminierten Hearings eigenhändig abgesagt. Die nächste Armee-Reform soll nicht beraten, sondern durchgepeitscht werden.

Klassische Kampfverbände halbiert
Denn was da hinter verschlossenen Türen rasch und leise abgesegnet werden soll, ist nicht nur militärisch, sondern politisch von höchster Brisanz. Die klassischen Kampfverbände der Panzer und der Artillerie sollen faktisch halbiert, auf 20000 Mann reduziert, werden. Um den gültigen Verfassungsauftrag der Armee – «verteidigt das Land und die Bevölkerung» – dennoch erfüllen zu können, behauptet das VBS, die prinzipielle «Aufwuchsfähigkeit» der Armee bis zur Verteidigungsbereitschaft sicherzustellen, falls die internationale Lage sich verschlechtern sollte.

Allerdings entlarvte eine erst auf Druck von aussen erstellte Studie des Planungsstabs («Capacité à durer et montée en puissance») das Aufwuchs-Versprechen indes als reine Illusion. Der Wiederaufbau einer einsatzfähigen Armee würde nicht nur atemberaubende 40 Milliarden Franken und mehr kosten, was laut Studie rund 12 zusätzliche Milliarden pro Jahr ausmachen würde. Sie wäre überdies wehrtechnisch gar nicht machbar: Das notwendige Rüstungsmaterial kann auf dem internationalen Markt nicht innert nützlicher Frist beschafft werden. Das Konzept «Aufwuchs» ist eine reine Täuschung des Parlaments. Nachdem die Spitzen des Departements die solide Analyse, die auf siebzig Seiten die Machbarkeit der raschen Aufrüstung in Frage stellt, durchgesehen und leer geschluckt hatten, wurde das entlarvende Papier weggesperrt und der Öffentlichkeit bis heute vorenthalten.

Real heisst der Abbauschritt «2008/2011» demnach nichts anderes als der Zwang zur internationalen Kooperation. Der Auftrag der Verfassung, der die Verteidigungsfähigkeit fordert und nicht nur eine theoretische Verteidigungskompetenz, werde «nicht mehr erfüllt», dies sagen nicht Angehörige der Kriegsgeneration, sondern hohe Offiziere. Die Schweiz würde, was dem langfristigen Ziel der Planer und Strategen im Departement, nicht aber dem Volkswillen entspricht, zum Eintritt in ein Militärbündnis gezwungen. Also sind auch nicht alle militärischen Aktivitäten vom geplanten Abbau betroffen, im Gegenteil. Trotz Sparmassnahmen gezielt forciert (plus 40 Millionen pro Jahr) werden die internationalen Operationen, die nicht allein im schweizerischen Interesse, sondern «nach Bedarf der internationalen Gemeinschaft» erfolgen sollen. Dazu sollen Profis und Durchdiener angeheuert werden. Die Miliz, weiterhin das Rückgrat der Armee, wird zur Bewachungstruppe («Raumsicherung») degradiert.

Die Unteroffiziere haben das Vertrauen in Samuel Schmid und das VBS verloren. Ihr Präsident Alfons Cadario hat sich am 16. August mit einem Hilferuf direkt an Bundespräsident Moritz Leuenberger (SP) gewandt und auf drei Seiten den Reformprozess «08/11» als «eines demokratisch geprägten Landes unwürdig» kritisiert. Die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) fordert einen Marschhalt und die vollständige Überarbeitung der nicht ausgereiften Vorlage. Die Milizverbände, etwa die Pro Militia unter ihrem Präsidenten, alt FDP-Nationalrat und Oberst Jean-Pierre Bonny, weisen das Projekt zurück, ebenso die grossen Wirtschaftsverbände. Das Volk will eine Verteidigungs- und keine Auslandreise-Armee. Auf wen stützt das VBS seine Politik ab? Zum Beispiel auf die Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA). In ihrer Stellungnahme zuhanden des Departements applaudieren die Armee-Abschaffer dem Departement: «Die GSoA teilt die Analyse des Planungsstabs, dass die Schweiz auf absehbare Zeit keiner herkömmlichen militärischen Bedrohung ausgesetzt sein wird.» Die GSoA begrüsst darum den geplanten «Abbau der Truppen für die klassische Landesverteidigung» und die Verringerung der «Bestände an aktiven Armeeangehörigen».


Mitarbeit: Heinrich L. Wirz,Oberst aD

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