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28.06.2006, Ausgabe 26/06

Russland

Der Dealer, der geliebt werden möchte

Wladimir Putin treibt wie seine Vorgänger eine grosse aussenpolitische Mission um: dem Land im Westen Achtung zu verschaffen. Es läuft gar nicht wie geschmiert. Denn mit Öl hat man zwar Kunden, aber keine Freunde.

Von Christoph Neidhart

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Den Westen einholen und überholen; besessen von dieser Losung, hat sich Russland drei Jahrhunderte abgestrampelt, um vom Westen ernst genommen zu werden. Peter der Grosse, Stalin und Chruschtschow versuchten, mit dieser Maxime Russland zu modernisieren. Und programmierten damit ihr eigenes Scheitern.

Noch 1987 proklamierte Gorbatschow, die sowjetische Autoindustrie werde jene des Westens in drei Jahren einholen. Solche hilflos-trotzigen Versuche, Wettbewerbsfähigkeit und Respektabilität herbeizureden, haben Russland seit je geprägt, zumal seine Kultur eine der Beschwörung ist: als ob Realität würde, was man oft genug wiederholt. Man kann sich das naive Sich-klammern der KP-Bosse an ihre Zauberformeln kaum mehr vorstellen.

Auch Präsident Putin nicht, zumal er nicht mehr um die Aufmerksamkeit der Grossen der Welt buhlen muss. Er sitzt mit ihnen am Tisch, wie neulich beim G-8-Gipfel, ungeliebt zwar, oft kritisiert – der Westen traut ihm nicht – und selber misstrauisch, störrisch. Dieser Wandel ist nicht Putins Verdienst, im Gegenteil, er hat die Öffnung der Gesellschaft gestoppt, die Entwicklung zurückgedreht. Eine «gelenkte Demokratie» nennt er seine Autokratie euphemistisch. Dass Russland dennoch akzeptiert wird, verdankt es – neben seiner geostrategischen Bedeutung, seiner Kooperation im Krieg gegen den Terror, seinem atomaren Arsenal und Know-how – hauptsächlich seinem Öl. Es garantiert Moskau die widerwillige Geneigtheit des Westens: So ähnlich, wie die Saudis gute Freunde der Bushs sind, obwohl sie deren Werte in ihrem Scheichtum mit Füssen treten und viele 9/11-Terroristen aus ihrem Land stammten, hofiert der Westen Putin: wie Abhängige einen Drogenlieferanten.

Wir brauchen Öl und Gas, und Russland sitzt auf enormen Vorräten. Ölreichtum behindert die Erneuerung einer Gesellschaft, vor allem die Demokratisierung. Mit den Ölmilliarden kompensiert Öl-Scheich Putin die Mängel seines lausigen, korrupten Regimes: Er muss die Russen nicht überzeugen, sondern kann ihre Zustimmung kaufen. Zahlt er gut genug, kann er sogar wählen lassen. Derweil wird der Reformstau stets prekärer.

Öl taugt zum politischen Hebel – besonders in der Aussenpolitik –, freilich nur, wenn der Kreml die Fördermenge und damit den Preis manipulieren kann. Auch deshalb liess Putin dem Oligarchen Chodorkowski Yukos entreissen: Eine private Ölgesellschaft dagegen sucht nur den Gewinn zu maximieren.

Im Irak herrscht Chaos, Washington droht dem Iran mit Gewalt, beides treibt den Ölpreis in die Höhe. Zudem steigt der Ölbedarf Chinas und Indiens. Russland verfügt über den Stoff, nach dem alle Welt lechzt. Den Europäern hat Putin bereits vergangenen Winter verdeutlicht, wie abhängig sie von Russland sind: Er liess ein bisschen am Gashahn spielen.

Doch auch der Kreml versteht: Mit solchen Machtspielchen gewinnt er keine Freunde. Präsident Putin gelobte denn auch Wohlverhalten, sobald der Westen das Signal verstanden hatte. Mit dem Öl verschafft sich Russland Einfluss und Spielraum, Wertschätzung und Respekt dagegen kaum.

Das Streben nach Anerkennung durch den Westen zieht sich seit Peter dem Grossen als Konstante durch die russische Politik – «einholen und überholen». Und nicht nur durch die Politik. 1838 führten Petersburger Adlige dem französischen Besucher Marquis de Custine teure Edelbetten vor. Doch sie benutzten sie nicht zum Schlafen, nur zum Vorzeigen. In seinem Reisebericht machte der Marquis sich, statt beeindruckt zu sein, über ihre Besitzer lustig. Alles sei in Russland Theater, schrieb er. Je länger, je mehr mutet Putins Demokratie an wie jene Betten: Man hat sie zum Präsentieren, benutzt sie selten – weiss kaum, wie sie funktioniert.

Sturz der «Fallschirmexperten»

Nach 1917 machte Russland sich jene Ideologie zu Eigen, von der damals auch im Westen, vor allem in Deutschland, viele glaubten, ihr gehöre die Zukunft: Sozialismus. Russland überholte den Westen links – und landete im Strassengraben. Im Zweiten Weltkrieg waren es die Sowjet-Truppen, die Hitlers Wehrmacht niederrangen. Als Befreier feiern die Europäer jedoch die Amerikaner, die erst spät in den Krieg eingriffen. Zwischen 1989 und 1991 erhoben sich die Völker der Sowjetunion gegen die KP-Diktatur; der Westen schaute zu, Präsident Bush, der Vater, beraten von Condoleezza Rice, ermahnte die Ukrainer noch im Juli 1991, Gorbatschow nicht zu stören.

Nur Monate später jetteten US-Experten nach Kiew und Moskau, um den gegen Bushs Rat unabhängig gewordenen Ukrainern und den Russen zu erklären, wie eine Planwirtschaft zu sanieren sei, wie man eine Gesellschaft umbaue. In der Businessclass skizzierten sie schnell ein paar Businesspläne und Gesetze, die westlichen Regierungen versprachen finanzielle Hilfe. In vielen Fällen kam das Geld nie an. Nach drei Wochen jetteten diese «Fallschirmexperten» wieder heim.

Statt den Völkern der Ex-UdSSR Respekt für ihre gewaltlose Revolution zu zollen, hat der Westen sie bevormundet. Statt dem ermatteten Russland die Hand zu reichen, nutzte die Nato – als Schild gegen die Rote Armee gegründet, also inzwischen obsolet – Moskaus Paralyse, um dem Bären bis auf den Pelz zu rücken. Für den «Krieg gegen den Terrorismus» hat sich Washington in Zentralasien festgesetzt – und zeigt keine Neigung, diese Militärbasen wieder zu räumen. Seither fühlt Russland sich, wie China, von den USA nicht nur politisch belagert, sondern auch militärisch umzingelt. Unter dem Deckmantel ihres «demokratischen Messianismus» beanspruchten die Vereinigten Staaten ein «Monopol auf den präventiven Krieg», notierte Sergei Karaganow, Vorsitzender des Aussenpolitischen Rates.

Karaganow mokierte sich darüber, wie selektiv Washington «missioniert»: Die Diktaturen Zentralasiens, die den USA Stützpunkte für den Krieg in Afghanistan bieten, fehlen auf ihrer Liste der «Bösen». Und als US-Vizepräsident Dick Cheney jüngst ins Ölreich Kasachstan pilgerte, um dessen Autokraten Nasarbajew die Aufwartung zu machen, prügelte er verbal auf Russland ein, das, gemessen an Kasachstan, geradezu demokratisch und offen ist.

Was immer Russland mache, so deutet man in Moskau die Politik des Westens, die übrige Welt reagiere mit Verachtung, Belehrung und Kritik. Dabei, so Sergei Karaganow, befinde sich Russland nach der Revolution der neunziger Jahre bloss in einer Phase der konservativen Konsolidierung.

Viele Rätsel, viele Widersprüche

Damit ist der Hintergrund skizziert, vor dem Russland eine Aussenpolitik zu formulieren sucht. Sie oszilliert zwischen Konzilianz und Provokation, zwischen Realpolitik und riskanten Eskapaden, in denen Moskau eine Chance für einen spektakulären Durchbruch vermutet: etwa, als Putin die Hamas-Führer einlud. Man stelle sich vor, die Hamas hätte in Moskau Israel anerkannt... Vor beiden Irakkriegen flog Moskaus Aussenminister, als der Krieg längst beschlossen war, nach Bagdad, um Saddam zum Einlenken zu bewegen.

Geschnitten vom Westen, sucht der Kreml seine Freunde unter jenen, die der Westen ebenfalls schneidet. Auch seine Kunden. «Wir werden [von manchen Kreisen in Washington] in die Ära der ‹friedlichen Koexistenz› des Kalten Krieges zurückgedrängt. Das dürfen wir nicht zulassen», so Karaganow. Aber genau darauf spekuliert die Reaktion in Russland.

Eine konsistente russische Aussenpolitik kann es in dieser Situation nicht geben; nur Versuche, aus einer verkachelten Lage langsam Positionen zu erobern, manche spekulativ, andere rätselhaft, insgesamt widersprüchlich. Russland ist mit sich selbst nicht eins, wohin es will. Aber es will als gleichberechtigter Partner ernst genommen werden. Es spielt auf Zeit und hofft auf den Lucky Punch. Vor allem das Öl erlaubt ihm immerhin, den Westen nicht mehr ein- und überholen wollen zu müssen.

Erschienen in der Weltwoche Ausgabe 26/06
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