Kommentar

Ein übles Gastspiel

Weltwoche vom 8. Juni 2006

Bundesanwalt Valentin Roschacher hat den Gerichten bewusst wichtige Informationen verheimlicht. Und sieht kein Problem darin. Wir schon.

Von Daniel Ammann

Wenn ein Journalist mehr über ein Strafverfahren zu wissen bekommt als der Untersuchungsrichter, der das Dossier bearbeitet; wenn ein Journalist mehr über den Verdacht gegen einen Beschuldigten zu wissen bekommt als der Bundesrichter, der über dessen Haft oder Freilassung zu entscheiden hat; wenn ein Journalist mehr Akten zu Gesicht bekommt als der Bundesstrafrichter, der ein Urteil fällen muss: Dann stimmt etwas nicht mit der Justiz. Dann muss man daran zweifeln, ob der Rechtsstaat in der Schweiz noch funktioniert. Das ist der Kern der «Affäre Roschacher», die von unerträglichen Methoden der Strafverfolgungsbehörden des Bundes handelt.

Niemand kann verlangen, dass die Polizei ohne Informanten auskommen muss. Es ist ihre Aufgabe und ihre Pflicht, sich Tipps auch von Verbrechern zu beschaffen. Die Polizei soll Verdächtige abhören können, Wohnungen verwanzen und verdeckte Ermittler einsetzen, Beamte also, die unter falscher Identität versuchen, Banden zu unterwandern und auszuheben. Die Justiz soll auch hart gegen Geldwäscher vorgehen, ohne die das organisierte Verbrechen nicht existieren könnte. Davon profitiert nicht zuletzt der Finanzplatz Schweiz, der in einer globalisierten Welt je länger, je mehr von Reputation lebt.

Um all das geht es jedoch in dieser Affäre nicht, auch wenn dies der Bundesanwalt so darzustellen versucht. Er hat nicht einfach die Informationen eines kolumbianischen Drogenbarons genutzt, «abgeschöpft», wie es im Polizeijargon heisst. Er hat ihn ins Land geholt und dafür gesorgt, dass er beschäftigt und bezahlt wird. Er hat ihm die geheime Sondereinheit «Task Force Guest» zur Seite gestellt. Und als sich herausstellte, dass sein «Gast» José Manuel Ramos die versprochenen Informationen nicht liefern konnte, wurde der losgeschickt, auf dass er neue «Ermittlungsansätze» beschaffe, die mit dem ursprünglichen Zweck überhaupt nichts zu tun hatten. Drogenhändlern hört man zu, man engagiert sie nicht.

Ein Hohn, was er behauptet
Das war kein Betriebsunfall, sondern ein bewusster Entscheid, den Valentin Roschacher im Sommer 2002 gegen besseren Rat fällte: Sogar der damalige Chef der Bundeskriminalpolizei hatte ihm davon abgeraten und rechtliche Zweifel am Engagement eines solchen Informanten geäussert. Auf ihn hörte der Bundesanwalt nicht. Schlimmer noch: Der Bundesanwalt machte von Anfang an klar, dass er seinen, soll man sagen: Mitarbeiter?, nie offiziell in ein Strafverfahren einbringen wollte – weder als Zeugen noch als Informanten. Den Ursprung der Ermittlungen, die er dank den Tipps des Drogenhändlers auszulösen beabsichtigte, den sogenannten «Anfangsverdacht», wollte Roschacher vor allen gerichtlichen Instanzen geheim halten.

Exakt so war es im Geldwäscherei-Verfahren gegen den Zürcher Privatbankier Oskar Holenweger. Die Bundesanwaltschaft nutzte dubiose Beschuldigungen des Drogenhändlers, um mit allen Mitteln des polizeilich-justiziellen Apparats gegen Holenweger vorzugehen: Man observierte ihn, hörte sein Telefon ab, schleuste einen verdeckten Ermittler aus Deutschland bei ihm ein und verhaftete ihn schliesslich. Aber gegenüber keiner einzigen Kontrollinstanz, die diese gravierenden Massnahmen absegnete, legte die Bundesanwaltschaft offen, woher ihr «Anfangsverdacht» stammte. Dem Bundesgericht nicht, dem Bundesstrafgericht nicht und auch nicht dem Eidgenössischen Untersuchungsrichteramt. Sie alle vertrauten darauf, dass die Bundesanwaltschaft seriös arbeitet. Wer wollte es ihnen verübeln? Wer hätte nicht den good guys geglaubt, die mutig das organisierte Verbrechen bekämpfen und einen grossen Geldwäscher entlarvt haben?

Darum ist es ein Hohn, wenn Roschacher heute behauptet, beim Engagement des Drogenhändlers seien «die geltenden Gesetze und rechtsstaatlichen Grundsätze berücksichtigt» gewesen. Sie waren es nicht.

Die rechtsstaatliche Kontrolle war nicht gewährleistet, weil die Bundesanwaltschaft ihren Kontrollinstanzen entscheidende Elemente bewusst vorenthalten hatte. Aus diesem Grund existieren bei den Strafverfolgungsbehörden des Bundes ganze Dossiers, die mit «nicht für die Akten bestimmt» gestempelt sind. Das kommt Methoden einer «Geheimpolizei» nahe, die sich der öffentlichen Kontrolle entzieht. Das darf es in einem Rechtsstaat nicht geben. Wenn niemand mehr überprüfen kann, ob der Anfangsverdacht, auf dem ein Strafverfahren fusst, seriös abgeklärt wurde, dann sind elementare Bürgerrechte eines Beschuldigten ausgehebelt. Das ist unerträglich.

So sehen es auch Beamte, die mit dem Engagement des Drogenhändlers vertraut sind und die Methoden des Bundesanwalts ablehnen. Sie haben das Vertrauen in Valentin Roschachers Fähigkeit verloren, sein Amt korrekt zu führen. Darum bekommt ein Journalist plötzlich mehr zu wissen als ein Bundesrichter, mehr als ein Bundesstrafrichter und mehr als ein Eidgenössischer Untersuchungsrichter. Diese Beamten, die sonst Loyalität zu ihren Vorgesetzten als hohen Wert betrachten, haben ihre berufliche Zukunft riskiert, als sie bereit waren, über die Missstände bei der Bundesanwaltschaft zu sprechen. Sie haben auf diese Weise die fehlende Kontrolle ersetzt.

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