Lasst uns mit den Schlimmsten rechnen

Die Vereinten Nationen haben sich im Rahmen der Millenniumsziele viel vorgenommen. Bis ins Jahr 2015 soll die Zahl der Menschen, die weniger als einen Dollar pro Tag verdienen, weltweit halbiert werden. Erreichen lässt sich das gemäss Uno-Philosophie ganz einfach, indem die Industrieländer zusätzliches Geld in die Entwicklungsländer pumpen. Die Industriestaaten sollen ihre Entwicklungshilfequote bis 2015 auf 0,7 Prozent des Bruttoinlandproduktes erhöhen, was in der Schweiz etwa zu einer Verdoppelung der Entwicklungshilfe führen würde.

Dahinter steckt die Idee, dass Entwicklungshilfe wie ein Automat funktioniert. Je mehr Geld man hineinwirft, umso mehr erhöht sich der allgemeine Wohlstand in den Entwicklungsländern. Wäre schön, wenn die Welt so funktionierte.

Leider ist die Realität aber komplexer, und zwischen den für Entwicklungshilfe ausgegebenen Geldern und dem Wohlergehen der Menschen in den Empfängerländern besteht nur ein geringer Zusammenhang. Trotzdem wird unbeirrt an diesem Automatendenken festgehalten, und das nicht nur von der Uno.

Auch viele Schweizer Entwicklungshilfeorganisationen denken so und überschütteten Bundesrat Samuel Schmid nach seiner Rede am Uno-Gipfel in New York vom 15. September mit Kritik, weil er keine Erhöhung der Schweizer Gelder für Entwicklungshilfe versprochen hatte. Dafür sollten wir ihm jedoch dankbar sein, denn mehr Entwicklungshilfe bedeutet in der Praxis oft mehr Bürokratie und Korruption, und davon haben die Entwicklungsländer schon genug. Es gilt nach wie vor das, was der britische Entwicklungsökonom Peter Thomas Bauer schon vor Jahren formuliert hat: «Entwicklungshilfe besteht darin, das Geld armer Menschen in reichen Ländern an reiche Menschen in armen Ländern zu transferieren.»

Entwicklungshilfe gleicht weniger einem Automaten als viel mehr einem Strom, der aus einer stets sprudelnden Geldquelle in den Industrieländern versorgt wird, aber bei den Adressaten nur noch als dünnes Rinnsal ankommt, da er auf dem langen Weg dorthin irgendwo versickert. Und in manchen Fällen merken die Armen auch gar nichts von den für sie gedachten Zahlungsströmen, da kreative Politiker und Funktionäre diese schon vorher vollständig auf ihre eigenen Konten umgelenkt haben.

Heile Schweizer Welt

Politiker müssen schliesslich an ihre Zukunft denken, und die ist für viele Staatschefs und ihre Clans in Entwicklungsländern recht unsicher. Genauso schnell wie sie selbst unrechtmässig an die Macht gekommen sind, können sie eines Tages wieder weggeputscht werden. Also gilt es die Zeit an der Macht zu nutzen, um für den Tag X mit vollen Konten in der Schweiz und in Offshore-Ländern gerüstet zu sein. Könnte ja sein, dass man einen Grossteil des Lebens nachher im Exil verbringen muss, und da möchte man nicht von der Hand in den Mund leben. Und da kein anderer Geldstrom so kontinuierlich fliesst wie die Entwicklungshilfe, stellt diese eine für viele Regime unentbehrliche Geldquelle zur Auffüllung der eigenen Konten dar.

Es ist leider so, dass gerade die ärmsten Länder, die Entwicklungshilfe am dringendsten brauchen würden, auch die korruptesten sind. Gemäss Transparency International, einer gemeinnützigen Organisation, die sich der Bekämpfung der Korruption widmet, sind zurzeit Bangladesch, Haiti und Nigeria Spitzenreiter in Korruption, und der Grossteil der übrigen afrikanischen Länder steht ihnen nur um wenig nach.

«Korruption bei grossen öffentlichen Projekten stellt ein beängstigendes Hindernis für nachhaltige Entwicklung dar und führt zu einem gewichtigen Verlust öffentlicher Mittel, die sowohl in entwickelten als auch in Entwicklungsländern dringend für Bildung, das Gesundheitswesen und die Armutsbekämpfung benötigt werden», sagt der Vorsitzende von Transparency International, Peter Eigen. «Wenn wir das Millennium Development Goal erreichen wollen, die Anzahl der in extremer Armut lebenden Menschen bis 2015 zu halbieren, müssen die Regierungen ernsthaft gegen Korruption vorgehen.» Tun sie aber nicht, denn warum sollten sie gegen ihre eigenen Interessen handeln?

In den Broschüren der hierzulande für Entwicklungshilfe zuständigen Organisation, der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) im Aussendepartement, ist allerdings von Korruption keine Rede. Dort existiert noch eine heile Welt, in der jeder in der Schweiz für Entwicklungshilfe ausgegebene Franken das Schicksal der Armen verbessert. Und das ist noch lange nicht alles, die Entwicklungshilfe aus der Schweiz soll noch viel mehr bewirken. In der Botschaft über die Entwicklungszusammenarbeit für die Jahre 2004 bis 2007 gibt es acht Vorsätze fürs neue Jahrtausend, die dann in 18 Zielen konkretisiert sind. Da geht es neben der Beseitigung von Armut um Dinge wie die Grundschulausbildung für alle, die Gleichstellung der Geschlechter oder um nachhaltigen Umgang mit der Umwelt. Zwar hatte die Deza im Jahr 1998 einmal Richtlinien zur Korruptionsbekämpfung verabschiedet, doch diese scheinen inzwischen wieder in Vergessenheit geraten zu sein. In der Botschafts-Version, die die Deza auf ihrer Website der Öffentlichkeit anbietet, kommt das Wort «Korruption» nicht einmal vor.

Solange über Ziele und Stossrichtungen diskutiert wird, ist Entwicklungshilfe in der Tat eine wunderbare Sache, von der es gar nicht genug geben kann. Doch sobald aus Zielen und Stossrichtungen konkret durchgeführte Projekte werden, kommen profanere Interessen ins Spiel. Das gilt auch für die Deza-Projekte. Nehmen wir Moçambique, mit 34 Millionen Franken pro Jahr eines der von der Schweiz am meisten unterstützten Länder. Ein grosser Teil der Zahlungen geht in die Verbesserung der Gesundheitsvorsorge. Dafür wurden einige spezielle Fonds geschaffen, die der Versorgung mit Medikamenten dienen sollen.

Das wäre an und für sich eine gute Sache, doch leider präsentiert sich die Realität etwas anders. Gemäss Beobachtern vor Ort lassen korrupte Beamte einen Teil der für die Ärmsten vorgesehenen Medikamente «verschwinden», um sie dann auf eigene Rechnung zu verkaufen. Das hat dann mit den von der DEZA formulierten 18 Zielen der Entwicklungshilfe genauso wenig zu tun wie 2004 der Kauf eines Präsidenten-Jets für fünfzig Millionen in Tansania, einem anderen Schwerpunktland der schweizerischen Entwicklungshilfe (32 Millionen Franken pro Jahr).

Zur Ehrenrettung der Deza muss allerdings gesagt werden, dass sie kein Sonderfall ist. In einem Artikel in der Zeitschrift Third World Quarterly vom letzten Jahr kommt der britische Entwicklungsexperte Joseph Hanlon zu dem Schluss, dass die Hilfe in Moçambique und ganz speziell diejenige der Weltbank die Korruption stark gefördert hat. Das überrascht wenig, denn vor Beginn der Entwicklungshilfe gab es dort kaum etwas zu verteilen. Und insgesamt kann man auch nachvollziehen, wieso in ganz Afrika trotz der seit Jahren fliessenden Entwicklungshilfezahlungen im Jahr 2002 mehr Menschen unterernährt waren als 1990. Viele der ärmsten Menschen haben von diesen Geldern gar nichts gemerkt. Sie wunderten sich höchstens, warum eine kleine Oberschicht immer reicher wurde und mit immer tolleren Autos unterwegs war.

Natürlich gibt es auch erfolgreiche Entwicklungsprojekte, und diese sollen hier keineswegs schlechtgeredet werden. Doch das simple Denken in der Entwicklungshilfe muss endlich aufhören, denn neben Korruption verhindert auch Bürokratie die Bekämpfung der Armut. Nicht nur korrupte Beamte und Funktionäre hängen an ihrem Tropf, sondern auch die staatlichen Entwicklungshilfeorganisationen selbst, und das auf ganz legale Weise.

Bei diesen Organisationen wird nämlich immer mehr konzipiert, geschrieben, gereist, sondiert und evaluiert, und das kostet Geld. Am schlimmsten ist das bei Grossorganisationen wie der Uno und ihren Unterorganisationen, wo ein gigantisches, vornehmlich aus Entwicklungsländern stammendes Beamtenheer von 18000 Personen dafür sorgt, dass der grösste Teil der Uno-Gelder für ihre Löhne und Spesen verwendet wird. Und wenn diese Gelder nicht reichen, wird eben mit Spezialprogrammen wie «Öl für Lebensmittel» noch etwas nachgeholfen. Für tatsächliche Entwicklungshilfe bleibt da nicht mehr viel übrig.

Verglichen mit der Uno oder auch der Weltbank ist die Deza-Bürokratie auf einem sympathisch bescheidenen Niveau. Von einem über die Deza in die Entwicklungsländer geschleusten Franken bleibt einiges mehr übrig, als wenn dieser Franken zuerst an die Uno geht. Entwicklungshilfe sollte möglichst direkt und unbürokratisch erfolgen, so dass im Idealfall die Armut doch noch etwas verringert wird.

Aber was plant der Schweizer Bundesrat? Genau das Gegenteil. Er hat vorgesehen, den Anteil der sogenannten multilateralen Entwicklungszusammenarbeit zu erhöhen. Im Klartext: Die Schweiz bezahlt mehr an Uno, Weltbank und andere internationale Organisationen, wo weder Korruption noch Bürokratie kontrolliert werden kann. Begründung: Programme in den Entwicklungsländern seien zunehmend komplex und von globaler Relevanz und überstiegen deshalb vom Finanzvolumen die Möglichkeiten der bilateralen Zusammenarbeit.

Von solchen Grossprojekten sollte man jedoch generell die Finger lassen. Erstens sind Grösse und Komplexität die besten Freunde von Bürokratie und Korruption; zweitens enden erschreckend viele Grossprojekte als verrottete Infrastruktur irgendwo in der Wüste. Sinnvoller ist es, sich im Rahmen der bilateralen Zusammenarbeit auf überschaubare Projekte in den Bereichen Gesundheitsvorsorge und Bildung zu konzentrieren. Konkret bedeutet dies die Unterstützung von kleineren Projekten und Betrieben sowie die Vergabe von Kleinkrediten, wie dies jetzt im Rahmen von Mikrofinanz getan wird. Die Anstrengungen der Deza in diese Richtung sind zu begrüssen, da sie zu einer Reduktion von Bürokratie und Korruption beitragen.