Good Morning, America

Der 25. September 2005 bedeutet das Ende einer Epoche. Was auf den ersten Blick wie der routinierte Vollzug eines weiteren bilateralen Arrangements mit der EU aussieht – die Ausweitung der Personenfreizügigkeit auf die neuen Mitglieder im Osten –, eröffnet der Schweiz die Chance, dorthin zurückzukehren, wo sich das Land über so viele Jahrhunderte glücklich platziert hatte: mitten in Europa, offen für die ganze Welt. Der steinige Weg nach Brüssel, der 1989 begonnen hatte, als der damalige EG-Kommissionspräsident Jacques Delors das atemberaubend liberale Binnenmarktprogramm entwarf, das eine schläfrige Schweiz in helle Panik stürzte – diese permanente Auseinandersetzung mit der EU, die darauf folgte, kommt jetzt an ein Ende.

Wirtschaftlich sind wir, was die EU betrifft, saturiert. Die Währungsunion interessiert uns nicht, weil sie dem Finanzplatz schadet. Liberalisierungen im Rahmen des Binnenmarktes – etwa bei den Dienstleistungen – wären erwünscht, aber leicht in die bestehenden Abkommen einzubauen. Schweizer Unterhändler werden zweifellos auch in Zukunft nach Brüssel fahren, um technische Details zu regeln, doch die epochalen Verhandlungen, die das Land bewegen, sind vorbei. Ab jetzt gibt es nur noch politische Fragen abzuwägen, wirtschaftliche Interessen fallen weg. Unter diesen Umständen, das wissen selbst die Beitrittsbefürworter, ist es in der Schweiz unmöglich, eine Mehrheit für die EU zu gewinnen. Keine wirtschaftlichen Vorteile machen die nötigen politischen Konzessionen wett.

Lieber mit den Erfolgreichen

Zwar wird die SP weiterhin tapfer für den Beitritt einstehen, doch wie bei der Asylpolitik sind das Rückzugsgefechte. Selbst in der Linken haben die Zweifel am Sinn einer europäischen Integrationspolitik zugenommen, die sogar die Türkei einschliesst. Ein interventionis- tisch geprägtes Kerneuropa, das sich zu einer neuen Macht entwickelt, die den ungeliebten Amerikanern die Stirn bietet und die Globalisierung in geordnete Bahnen zu lenken vermag: Dieser linke Traum hat sich als unrealistisch erwiesen. Mit der Verzweiflung desjenigen, der ahnt, dass er falsch liegt, rennt die SP immer schneller einer Fata Morgana nach – in der Hoffnung, nie anzukommen.

Wo liegt die Zukunft der Schweiz? Unbemerkt von der Öffentlichkeit hat Wirtschaftsminister Joseph Deiss bereits im Januar dieses Jahres die alles entscheidende Form schweizerischer Aussenpolitik, die Aussenwirtschaftspolitik, justiert. Statt vorwiegend auf die EU zu setzen, deren wichtigstes Mitglied, Deutschland, seit Jahren nicht wächst, strebt die Schweiz jetzt eine Reihe von Freihandelsabkommen mit Ländern an, die sich derzeit durch eine beneidenswerte Performance auszeichnen: zum Beispiel Südkorea (unterschriftsreif), China und die USA. Im Frühjahr vom Bundesrat mit Pauken und Trompeten verkündet, ist vor allem der neue Blick nach Westen bemerkenswert. Mehr als zehn Jahre lang hat die Schweiz stur versucht, sich einem Block, der EU, anzuschliessen – eine Politik, der sich die freihändlerische Schweiz früher immer verschlossen hatte. Endlich findet das Land zum echten Multilateralismus zurück.

Die Vereinigten Staaten von Amerika sind nach Deutschland der wichtigste Handelspartner der Schweiz, und entgegen den ersten Befürchtungen hat sich herausgestellt, dass die USA durchaus bereit sind, ein Abkommen zu prüfen. Schon Ende Jahr wird entschieden, ob man verhandeln will. Eine Studie, die das Institute for International Economics in Washington am Dienstag publiziert hat, zeigt, dass für beide Seiten Gewinne zu erwarten wären. Nach den Berechnungen des Think-Tanks könnte die Schweiz mit jährlich 0,5 Prozent mehr Wirtschaftswachstum rechnen – ein substanzieller Wert vor dem Hintergrund unserer miserablen Lage. Anspruchsvoll werden die Verhandlungen wegen der schweizerischen Landwirtschaft, die sich hinter den fast höchsten Agrarzöllen der Welt verschanzt hat. Da dieser Unsinn aus einer liberalen Sicht ohnehin beseitigt werden muss, wäre jetzt ein günstiger Zeitpunkt, die Landwirtschaft in die freie Marktwirtschaft zu entlassen. Zumal die amerikanischen Experten sogar davon ausgehen, dass manche Schweizer Bauern den Freihandel nutzen könnten: Noch wird unser Käse in Amerika mit Spitzenzöllen verteuert. Die freie Einfuhr nach Amerika brächte die schweizerische Landwirtschaft dazu, auf ihre traditionellen komparativen Vorteile zu vertrauen. Schon im 14. Jahrhundert haben die Emmentaler und Appenzeller ihren Käse in die ganze Welt exportiert und sind dabei reich geworden.

Neben den wirtschaftlichen Vorzügen sprechen vor allem politische Überlegungen dafür, dass die Schweiz alles daran setzt, sich Amerika zu öffnen. Mit Ausnahme der Niederlande steht kaum ein anderes Land in Kontinentaleuropa den angelsächsischen Auffassungen von Politik näher als die Schweiz. Ebenso pragmatisch und liberal durchtränkt, setzte unser Land nicht von ungefähr in schwierigen Zeiten früher auf die Engländer, dann auf die Amerikaner. Der etatistische Geist Deutschlands und Frankreichs ist der Schweiz fremd geblieben. Es wird Zeit, sich auf die bewährten Freunde der Schweiz zu besinnen. Welcome back.