Editorial

Onyx ist in der Mineralogie ein Halbedelstein, in der Schweizer Politik könnte er zum Begriff für einen nächsten grossen Skandal werden, mit ähnlichem Empörungspotenzial, wie es der fichierende Schnüffelstaat bot. Für offiziell 50 Millionen Franken bauen die Militärs ein Abhörsystem auf, das es offiziell gar nicht gibt und das offiziell nur dem Schutz und Wohl des Landes dient. Bloss: Im Halbedelstein steckt mehr Edles drin als in diesen Angaben Wahrheit. Tatsächlich sind die Kosten für das Geheimprojekt beträchtlich höher, sie peilen 400 Millionen an. Das Vorhaben ist finanziell ausser Kontrolle. Politisch war es schon immer ein Selbstläufer. Das Parlament hat immer wieder Geld gegeben, ohne genau zu wissen (und wissen zu wollen), wofür. Mal hiess eine Vorlage «Neubau eines Mehrzweckgebäudes», mal «Umbauarbeiten an zwei Standorten für permanente Einsatzzentralen». Stets ging es um den Auf- und Ausbau des geheimen Abhörsystems Onyx mit seinen Parabolantennen, die nun in der Landschaft stehen wie die Ohren eines sehr grossen Bruders.

Skandalöser als die Finanzierung ist, dass niemand weiss, wofür die Spionageanlagen wirklich eingesetzt werden. Abgehört werden kann alles, belauscht werden kann jeder – und was möglich ist, davon darf man ausgehen, wird auch ge- macht. Selbstbeschränkung war noch nie eine Tugend der Geheimdienstler. Den «grössten und perfidesten Lauschangriff der Geschichte der Schweiz» beschreibt Urs Paul Engeler, siehe Artikel zum Thema «Abhörsystem: Jetzt kommt Onyx».

Einer Delegation der Europäischen Union wurde diese Woche eindringlich das Demokratieverständnis der Türkei vorgeführt, die gern in die EU aufgenommen werden möchte: Kaum waren die Besucher im Land, knüppelte die Polizei in Istanbul Demonstrantinnen nieder, die auf einer angeblich unbewilligten Kundgebung zum Weltfrauentag Demokratie ausüben wollten. Noch ernüchternder waren die Eindrücke, die der Journalist Robert L. Pollock kürzlich aus dem Land zurückbrachte: Bei fast allen türkischen Politikern und Medien stellte er giftige Amerika-Feindlichkeit und aggressiven Antisemitismus fest, verstärkt von einem grotesken Hang zu Verschwörungstheorien. Im Wall Street Journal rapportierte er: «Wenn ich zögere, von einer Art Nazipropaganda zu sprechen, dann deswegen, weil vermutlich selbst Goebbels sie als zu ordinär abgelehnt hätte.» Die Reaktionen in der Türkei bestätigten sein hartes Urteil – Presse und Politiker schäumten. Pollocks Bericht, siehe Artikel zum Thema «Türkei: Antiamerikanismus gehört zum guten Ton»

Arbeiten Sie noch, oder erben Sie bald? Jedes Jahr werden in der Schweiz 29 Milliarden Franken verteilt. Nicht das Glück im Lotto zählt, sondern die Gnade der Geburt. Da möchte man gern neidisch werden. Franziska K. Müller widerstand der Versuchung. Ihr Bericht aus der Welt des lebensfrohen Erbkapitalismus, siehe Artikel zum Thema «Erben: Morgen, Kinder, wird’s was geben»

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