Eiserne Angela

Da steht sie vor der Parteitagskulisse und lässt sich feiern. Fünfeinhalb Minuten lang geniesst sie die Standing Ovation. Müssten Deutschlands Christdemokraten in diesen Tagen ihren Kanzlerkandidaten bestimmen, niemand würde ihr die Kandidatur streitig machen. Nicht der hessische Ministerpräsident Roland Koch, der höflich, aber kaltgestellt klatscht. Auch nicht Vize Friedrich Merz, der artig die Rolle des Finanzexperten spielt. Erst recht nicht CSU-Chef Edmund Stoiber, der seine Chance bei den Bundestagswahlen vor 15 Monaten verpasste.

Angela Merkel will es jetzt selber wissen. Angesichts der Dauerkrise der rot-grünen Regierung scheint einem Wahlsieg der Union im Jahr 2006 nichts im Wege zu stehen. Als erste Frau könnte Angela Merkel Deutschland regieren.

Das erstaunt einigermassen. Angela Dorothea Merkel ist 49 Jahre alt, Physikerin, zum zweiten Mal verheiratet, kinderlos, protestantisch und ostdeutsch. Kaum prädestiniert, die männerdominierte CDU, die aus der katholischen Arbeiterbewegung hervorgegangen und in Ostdeutschland wenig verankert ist, zu repräsentieren.

Der Vergleich zu Margaret Thatcher drängt sich geradezu auf. Beide profitierten bei ihrem Aufstieg von Krisen ihrer Parteien. Wie die «eiserne Lady» hat sie keine innerparteiliche Hausmacht. Und wie Thatcher versucht sich Merkel als Vorkämpferin radikaler Reformen zu profilieren.

Der programmatische Kurswechsel, den sie ihrer Partei auf dem Leipziger Parteitag verordnet hat, kommt einer Revolution gleich. Die CDU-Vorsitzende bricht nicht nur mit den Eckpfeilern der Unionspolitik von Helmut Kohl, sondern gleichzeitig mit den Grundpfeilern eines Sozialsystems, das Ende des 19. Jahrhunderts Reichskanzler Otto von Bismarck eingeführt hatte. Die Deutschen sollen länger arbeiten und weniger Rente beziehen; das Steuersystem soll radikal vereinfacht, das solidarische Gesundheitssystem abgeschafft werden. Die Sozialpartnerschaft zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern will Merkel aufkündigen.

Der Vergleich mit Margaret Thatcher gefällt Angela Merkel nicht. Von einer «Maggie Merkel» könne nun wirklich keine Rede sein, sagt sie – und ahnt, dass die Parallelen für sie gefährlich werden könnten. Thatcherismus gilt in Deutschland als kalt, unsozial, polarisierend. Das Gegenteil dessen, was der deutschen Konsensgesellschaft lieb und teuer geworden ist.

Allerdings glaubt kaum ein Unionspolitiker, dass Merkels Agenda sich durchsetzt. Es ist ein Scheinfriede, der die Union eint, abgenickt aus Kalkül und nicht aus Überzeugung. Es gibt genügend Christdemokraten, die den Maggie-Merkel-Kurs wahlweise für «Irrsinn», «auf den Kopf gestellte Solidarität», «unbezahlbar» halten. Die Partei folgt der Vorsitzenden nicht, weil sie von der programmatischen Revolution überzeugt wäre, sondern weil die radikale Rhetorik die Rückkehr ins Kanzleramt verspricht. Löst Merkel dieses Versprechen ein, wird sie weiter auf Händen getragen. Verliert sie das Ziel aus den Augen, wird sich die Stimmung schnell gegen sie wenden. Schliesslich gibt es eine ganze Reihe Christdemokraten, die sich für die rechtmässigen Erben Helmut Kohls halten – und Merkel dafür hassen, dass sie ihre Karrierepläne zerstört.

Im Unterschied zu Grossbritannien ist in Deutschland die Regierungsmacht beschränkt. Wichtige rot-grüne Reformen brauchen im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat die Zustimmung der Opposition. Hinter den Kulissen wird bereits intensiv verhandelt, am 19. Dezember soll es zum Showdown kommen. Für die Union und ihre Vorsitzende Merkel ist ein Scheitern genauso gefährlich wie ein Kompromiss. Lassen sie Schröders «Agenda 2010» scheitern, haben Deutschlands Politiker in corpore bewiesen, unfähig zu Reformen zu sein. Verhilft Merkel aber den rot-grünen Vorschlägen zum Durchbruch, könnte sich Schröder als Reformer feiern lassen und die Sympathien der Wähler zurückgewinnen. Ein Minenfeld für die «eiserne Angela», billige Ovationen wird sie so schnell nicht mehr einheimsen.