Lehren aus dem «Fall Stettbach»

Am letzten Mittwoch (18.2.) abend zierte sich die Zürcher Staatsanwaltschaft noch, den Bericht der Weltwoche über das klare Geständnis von Paula O. im Polizeiverhör zu bestätigen. Die Verwirrung um den Fall der vermeintlich von Rechtsextremen überfallenen Brasilianerin, der vor allem in Brasilien gewaltige Wellen geworfen hatte, hielt damit an. Erst am Donnerstagnachmittag bequemten sich die Ermittlungsbehörden mit einem dürren Communique um eine Klärung: Paula O. hat zugegeben, dass sie sich ihre Verletzungen selber beigebracht hat, auch ihre angebliche Schwangerschaft war frei erfunden. Gemäss der Verlautbarung hatten die Behörden das Geständnis «in Anbetracht des widersprüchlichen Aussageverhaltens der Frau  … ganz bewusst» verheimlicht. Es werde nun, so ist weiter zu lesen, im Zusammenhang mit der Weltwoche-Publikation wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses ermittelt.

Hat die Weltwoche mit ihrer Publikation unverantwortlich gehandelt, ja vielleicht sogar die Ermittlungen beeinträchtigt, wie die Zürcher Staatsanwaltschaft suggeriert? Tatsache ist: zum Zeitpunkt der Publikation war das Geständnis beim Polizeiverhör bereits fünf Tage alt. Entgegen der Darstellung der Strafermittler ist das Aussageverhalten der Brasilianerin in Bezug auf die kriminologischen Erkenntnisse alles andere als «widersprüchlich» – vielmehr deckte es sich mit den gerichtsmedizinischen (Selbstverletzung) und dem gynäkologischen (keine Schwangerschaft) Befund. Eine Vertuschungsgefahr bestand insofern nicht mehr, als Paula O. in diesen fünf Tagen ohnehin mehr als genug Zeit hatte, um sich mit allfälligen Zeugen zu besprechen. Auch die Staatsanwaltschaft hätte das vermeintliche Opfer längst einvernehmen können, das nun plötzlich die Täterin war. Sie hat es nicht getan. Und das ist in Anbetracht der Implikationen, die der Fall mit sich gebracht hat, unverständlich bis skandalös.

Unverständlich ist auch, dass die Zürcher Polizeivorsteherin Esther Maurer (SP) die Öffentlichkeit nicht schon vor einer Woche anlässlich ihrer ersten Pressekonferenz über das Geständnis von Paula O. informierte. Maurer machte an jenem Freitag dem 13. (Februar) lediglich bekannt, dass keine Schwangerschaft nachgewiesen werden konnte und dass die Gerichtsmediziner von einer Selbstverletzung ausgingen. Mag sein, dass sich die Zürcher nicht bewusst waren, dass gerade in Lateinamerika die Verlautbarung einer Behörden nicht mehr als eine mögliche Version der Dinge ist. Erst das Geständnis brachte die grundsätzliche Klärung, nach der die Öffentlichkeit dringlich verlangte.
Entgegen dem Eindruck, den die Zürcher Staatsanwaltschaft nun vermittelt, wurde nie mit Hochdruck ermittelt. Die Umstände weisen vielmehr darauf hin, dass man die Geschichte unter den Teppich wischen wollte – und dies auch getan hätte, wenn die Weltwoche das Geständnis und vor allem die Umstände darum nicht publik gemacht hätte.

Noch am letzten Montag (16.2.) war in den brasilianischen Medien mit Verweis auf Schweizer Quellen zu lesen, Paula O. sei frei, jederzeit in ihre Heimat zurückzukehren. Hat sie diesen deutlichen Fingerzeit vielleicht nicht kapiert? Die Brasilianerin wäre nach einer Ausreise für die geruhsame Zürcher Staatsanwaltschaft nicht mehr greifbar gewesen, wenn sich diese endlich zu einer formellen Einvernahme durchgerungen hätte. In diesem Fall wäre man nicht umhin gekommen, das unliebsame Verfahren einzustellen. Denn das Geständnis bei der Polizei (ohne Beisein eines Verteidigers) hätte den Ansprüchen der Rechtsstaatlichkeit natürlich niemals genügt. Einen Fall Stettbach hätte es dann, wie der Tages-Anzeiger am 14. Februar (wenn auch in einem anderen Zusammenhang) prophezeite, nie gegeben.

Gemäss Recherchen der Weltwoche war die Staatsanwaltschaft am letzten Wochenende noch bemüht, den Fall Paula O. mit einem schnellen Strafbefehl zu erledigen. Die Brasilianerin spielte aber dem Vernehmen nach nicht mit. Sie hatte bis dahin auch keinen grossen Grund zur Sorge. Die Zürcher Strafermittler hatten die scheinbar kranke Frau immer rücksichtsvoll behandelt, auch als längst klar war, dass Paula O. in eine Lügnerin war. Eine Pass- und Ausreisesperre wurde erst verhängt, als die Weltwoche die Fakten auf den Tisch legte.

Das mag damit zu tun haben, dass Opfer in der Schweiz generell unter einer Art Immunität stehen, die oft erhalten bleibt, wenn sie sich als Täter entpuppen. Im Zusammenhang mit Kampfscheidungen beispielsweise sind Falschanschuldigungen betreffend angeblicher sexueller Übergriffe auf die Kinder eine notorische Plage. Doch selten wird ein Verleumder (in diesem Fall meistens Mütter) zur Verantwortung gezogen. Gewiss, meist ist es schwierig, den Urhebern der Falschanschuldigung einen Vorsatz nachzuweisen. Doch es mangelt auch am Willen. Solche Untersuchungen sind sehr unangenehm. Der Preis, den man dafür in Kauf nimmt, ist hoch: Im schlimmsten Fall landet ein Unschuldiger im Gefängnis; doch allein schon der Verdacht auf einen sexuellen Übergriff kann Existenzen ruinieren.

Mag sein, dass Paula O. an einer seelischen Erkrankung leidet. Offenbar ist man sehr schnell bereit, dies einfach anzunehmen. Immerhin sollte zumindest in Betracht gezogen werden, dass die Frau mit zehntausenden von Franken aus den Kassen der Opferhilfe belohnt worden wäre, wenn sie mit ihrer erfundenen Geschichte Erfolg gehabt hätte. Andererseits fällt doch auf, dass man bei anderen Tätern, die zweifellos vermindert zurechnungsfähig waren – nehmen wir zum Beispiel den Babyquäler Rene Osterwalder oder den notorischen Pädophilen Daniel H. –, kaum so viel Verständnis aufbringt (zu recht übrigens; denn eine mögliche Erklärung für ein Verbrechen ist noch lange keine Rechtfertigung).

Vor allem aber ist der Fall Paula O. - gerade für die in Zürich regierende Mehrheit, zu der auch Polizeivorsteherin Esther Maurer gehört - politisch nicht opportun. Es war kein Zufall, dass sich die junge Brasilianerin die Buchstaben SVP auf Bauch und Beine ritzte. In der Einvernahme behauptete sie, die Insignien der Volkspartei auf den famosen «Raben-Plakaten» zum Personenfreizügigkeits-Referendum gesehen zu haben. Diese Aussage lässt aufhorchen. Denn bereits im ersten Bericht über den vermeintlichen Skinhead-Überfall tauchten die «Raben-Plakate» auf, die mittlerweile in Brasilien als vermeintliche Symbole für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit fast so bekannt sind wie in der Schweiz.
Paula O. hat das Geschrei um die angeblich rassistischen SVP-Inserate ad absurdum geführt und als das entlarvt, was es ist: reine Stimmungsmache. Wenn sie ein Opfer war, dann am ehesten ein Opfer der (partei)politisch motivieren Propagandahetze jener, die in schwarze Raben und Schäflein rassistische Motive hinein interpretieren. Paula O. kann den Verdienst für sich beanspruchen, die besorgten Mahner wieder die vermeintliche Fremdenfeindlichkeit der Schweiz der Lächerlichkeit preis geben zu haben.

Rassismus und Xenophobie sind in der Schweiz ausgesprochen verpönt. Wer Blochers Parteigänger des Rassismus bezichtigt, verharmlost den Rassimus. Parteien wie die Schweizer Demokraten (SD), die effektiv auf Fremdenfeinlichkeit setzen, kamen in diesem Land nie über ein Randgruppendasein hinaus. Und selbst die wenigen Rechtsradikalen, die man auch hierzulande findet, muten im internationalen Vergleich doch recht harmlos an. Warum sollten wir darauf nicht stolz sein? Warum dichten wir uns Probleme an, von denen wir bislang glücklich verschont blieben? Der «Fall Stettbach» könnte zum Anlass werden, beim vorschnellen Denunzieren generell einen Gang tiefer zu schalten.